Neues aus dem Königreich 11/2024 - Nach Halloween hört der Horror nicht auf

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Neues aus dem KRD-Blog hinsichtlich Revision:

       
In den letzten Tagen war Peter, Menschensohn, dreimalig im Landgericht Dessau-Roßlau und hat Höchstselbst gegenüber der Rechtspflegerin seine Revisionsbegründung zu Protokoll erklärt. Schon damals im Verfahren zum Bankenrecht, welches von 2016-2018 geführt worden ist, hatte Peter eine Revisionsbegründung zum Bundesgerichtshof in der Haftanstalt zu Protokoll gegeben. Damit war er der erste Angeklagte in Sachsen-Anhalt, der dies seit dem Bestehen des Bundeslandes getan hat. Das Urteil des Landgerichtes Halle zu 3 Jahren und 8 Monaten Haft wurde dann aufgrund dessen aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Da man wußte, daß das Verfahren gegen Peter nicht gewonnen werden konnte, hatte man dann unter einem fadenscheinigen Grund auf Antrag der Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Die Begründung war, dass 3 Jahre und 8 Monate Haft gegenüber der zu noch erwartenden Strafe von 2 Jahren und 6 Monaten, die noch wegen angeblichen unerlaubten Betreibens von Versicherungsgeschäften ausgesprochen werden würde, nicht sonderlich ins Gewicht fallen würde. Klar war also, daß man wegen der Versicherungsgeschäfte unbedingt verurteilen mußte, auch wenn es diese gar nicht gab. Wie sollte man denn sonst all die ganzen Razziaaktionen rechtfertigen und sein Gesicht als demokratischer Rechtsstaat bewahren können?

Kommen wir auf die Gegenwart zurück.
Revisionen schreiben spezielle Anwälte, die sich auf das Themengebiet spezialisiert haben. Gewöhnliche Strafverteidiger wollen mit dem Abfassen von Revisionsschriften allermeist nichts zu tun haben, da hierbei sehr viele formelle Fehler gemacht werden können, die dann schnell zur Ablehnung der Revision führen. Man erhält dann einen netten Zweizeiler ohne Begründung und das war es dann.
Auch dieses Mal hat sich Peter dem schwierigen Verfahren gestellt und Höchstselbst eine umfassende Revisionsschrift erklärt.
Klar ist: Das Urteil des Landgerichtes wird wieder aufgehoben werden. Wie genau und mit welcher Begründung, das wird sich noch zeigen.

In mehreren aufeinanderfolgenen Artikeln soll hier aus Gründen der Transparanz und auch als Lehrstück für alle Systemkritiker und echte Gemeinwohlaktivisten die übliche Vorgehensweise in einem bundesrepublikanischen Strafverfahrens erklärt und veröffentlicht werden. Viele Menschen, die die Welt bessern wollen, haben aufgrund erfundener Vorwürfe oder aufgrund künstlich aufgebauschter Kleinigkeiten Probleme mit der satanisch gesteuerten unfreien Justiz der BRD.
Es wird auch mithilfe geheimdienstlicher Erfindungen oder gar selbst initiierten terroristischen Gruppen und auch mithilfe anderer angeblicher „Gefahren“ versucht, das Bestehen des ganzen Polizei- und Justizapparates zu rechtfertigen. Hätte man keine selbst erfundenen Terroristen und keine selbst künstlich erschaffenen Kriminellen, dann könnte man auch den Überwachungs- und Polizeit“staat“ in seiner Existenz nicht rechtfertigen. Dann könnte man das Volk auch nicht knechten und gängeln und den Satanismus aufrecht erhalten. Ein Geheimdienst dient nicht dem Volk, er dient nur den Satanisten. In Unserem Fall hat wohl der „Staatsschutz der Polizei“ in Verbindung mit anderen Hintermännern (Bankenkartell, Verfassungsschmutz u.a.) für Peters Verfolgung durch eine klug aufgestellte Falle gesorgt. Dumm nur für den Richter des Landgerichtes, daß Peter in rechtlichen Themen so gut bewandert ist und er als Sohn des Schöpfers über direktes Wissen und außergewöhnliche Fähigkeiten verfügt. Diese haben ihm geholfen, die Falle und ihre Initiatoren zu entlarven und dies alles zu belegen. Das hat es dem Gericht kaum möglich gemacht das Urteil „dichtzuschreiben“. Was das ist, wird noch erklärt.

Gerade im rechtlichen Bereich geben die meisten Personen die eigene Verantwortung gern an jemanden Anderes ab und genau das ist der Grund für die bestehende Tyrannis. Die „Fachleute“ sind von den Gestaltern des System bestens verbildet worden und haben keine wirkliche Kenntnis vom Recht. Sie wissen nur, wo etwas steht und sie funktionieren als halbwissende Wasserträger des destruktiven satanischen Systems, oft ohne es selbst zu bemerken. Sie setzen lediglich die im System befindliche Gewalt um und durch. Mit Recht hat das im Wortsinne aber gar nichts zu tun. Juristen sind, wie Ärzte, Lehrer, Polizisten und Verwaltungsbedienstete auch nur, Marionetten einer satanischen Elite. Diese satanische Elite benutzt die gut bezahlten Funktionäre ihres Machtapparates zur Erhaltung des erst verdeckten und dann immer offener auftretenden Satanismus. Man braucht sich nur die Eröffnungs- und Abschlußveranstaltung der letzten Olympiade in Paris ansehen und der Eingeweihte weiß wovon hier die Rede ist. Der von den Eliten im System Benutzte hat davon meist keine Ahnung. Der erfährt nur das, was er wissen soll und das ist das, was das destruktive System am „Leben“ erhält. Die daraus resultierende fehlende Weiterentwicklung der Evolution des Kollektivs ist einer der Hauptgründe für das immer wieder zyklische Aufkommen von Zersetzung, Zerstörung, Massenmord, Krieg und Leid. Wir können dies gerade wieder auf dieser Welt gut beobachten. Schon Lenin wußte:
„Die Gewohnheit von Millionen und Abermillionen ist die fürchterlichste Macht.“
Wenn diese Gewohnheit von Millionen entgegen dem Schöpfungsgesetz der Entwicklung in die vollständige Erstarrung geführt hat, dann ist erst die Zersetzung des Bestehenden und dann, wenn das nicht ausreicht und sich nichts freiheitliches Neues daraus entwickelt, dann ist der daran anschließende Massenmord der Erstarrten und der Dummen die Folge. Das geschieht gerade.
Es braucht Weisheit und auch noch Mut, um aus dieser Todesspirale auszusteigen und ehrliche Wege zum Frieden und in die Freiheit zu gehen. Sobald man das tut, wird man getestet. Einen Test kann man bestehen. Es ist wohl wieder so, dass es ohne Führung in Deutschland nicht wirklich in Richtung Freiheit vorwärts geht.

Kommen wir den Details in diesem Verfahren gegen Peter wegen angeblicher Körperverletzung und Beleidigung von 2 Bundeswehrsoldaten etwas näher. Peter führt diese Verfahren, um der Menschheit und auch den systemischen Verantwortungsträgern Angebote und auch Mut zur friedlichen Erneuerung zu machen. Er möchte neue Wege in eine friedliche, Liebe-basierte Welt vorleben und gemeinsam mit anderen mutigen Menschen diese Welt erschaffen.
Das hiesige Verfahren ist für Peter ein Versuch, mit den Systemvertretern eine einvernehmliche friedliche Erneuerung zu bewirken. Es kann in diesem Verfahren um viel größere Dinge als um eine angebliche Körperverletzung und Beleidigung gehen. Es kann um Freiheit und um Krieg und Frieden gehen. Frieden wird geschaffen, wenn es eine umsetzbare Grundlage für die Schaffung einer friedlichen neue Weltordnung gibt. Krieg wird es geben, wenn die verantwortlichen Mittäter als Mitschöpfer der kollektiven Realität in dem Spiel keinen Freiraum zur friedlichen Erneuerung erlauben. So kann, muß und wird der Druck auf den Einzelnen und auf das Kollektiv weiter erhöht werden, das Recht wird immer weiter abgeschafft und letztlich führt die andauernde systemische Erstarrung in die offene Tyrannis, zu einem, mithilfe einer Biowaffe initiierten, weitgehend unsichtbaren Massenmord und vielleicht sogar wieder in einen großen Krieg. Eine Geschichte der Kriege wiederholt sich so lange immer wieder, bis der Einzelne seine individuelle Verantwortung auch für das kollektive Erleben der Menschheit erkennt, sich als Mit-Schöpfer der Welt begreift und möglichst mit Unterscheidungsfähigkeit und göttlicher Anbindung an seinem Platz in der Welt selbstverantwortlich gestaltet was er sich wünscht. Das kann gemeinsam mit anderen Gestaltern sein. Man kann auch Demjenigen für eine friedliche Erneuerung Raum geben, der es an seiner Stelle besser kann, als man selbst es könnte.

Mut und Führung lebt Peter wie kein zweiter Mensch vor. Er möchte den Menschen Mut machen und ihnen Hoffnung auf eine bessere Welt geben. Er möchte aufzeigen, was Mut und Tatkraft bewirken kann. Er möchte aufzeigen, dass es keinen Grund für Angst und Verzweiflung gibt. Das ist auch sein Anliegen mit einem solchen Prozeß. Peter zeigt allen Menschen auf, dass am Ende das Gute siegen kann. Es braucht dazu Mut und Tatkraft, Gottvertrauen und Liebe.

Diesen steinigen Weg mithilfe eines langwierigen Gerichtsverfahrens selbstbestimmt durchzuführen, ist eine intensive Prüfung und erscheint als ein spannendes Spiel ohne Sicherheitsnetz. Man muß das Spiel gut kennen, um nicht in den Mühlen der Justiz zermahlen zu werden und unterzugehen. Es ist das Wesen der BRD-Justiz-Mühlen zu zerstören. Das muß man wissen und wenn man die Mechanismen kennt, dann kann man gegensteuern.

In einer Revisionsinstanz kann nichts mehr weiter ermittelt werden. Dazu ist allein ein Tatgericht berufen. In diesem sollen die Tatsachen ermittelt werden, die zur Wahrheitsfindung und zur Herstellung von Gerechtigkeit dienen sollen. So die schönfärberische Theorie. Ein Amtsgericht oder ein Landgericht ist eine solche sogenannte Tatsacheninstanz. Das zu wissen ist elementar wichtig.
Es ist deshalb enorm wichtig, da aufgrund des Mündlichkeitsprinzips eines Strafverfahrens, in der sogenannten Tatsacheninstanz alles mündlich vorzutragen ist. Im gut geregelten alten Preußen war das anders, da galt das Schriftlichkeitsprinzip.
Zudem ist es mindestens genauso wichtig, das Vorgetragene, also das, was der Entlastung von den Vorwürfen dienen soll, auch noch ins Protokoll und in die Akte zu bekommen. Ist man ein unbequemer Systemstörer des Satanismus, dann wird das oft vom instruierten Richter in der Tatsacheninstanz versucht vorsätzlich zu verhindern. So ganz willkürlich darf der Systemrichter aber auch nicht arbeiten, denn so ganz ohne Regeln arbeitet auch der Satanist und das satanische System nicht. Es ist ja nur ein Ersatzsystem, weil kein besseres System von guten Menschen erschaffen worden ist. Auch der Satanismus wird „von oben“ überwacht und hat sich an gewisse Regeln zu halten.

Der Richter in der Tatsacheninstanz erhält oft die Anweisung zu verurteilen, bekommt ein ungefähres Urteil und noch ein Strafmaß vorgegeben und dann soll er das kreativ so hinbiegen. Wenn ein Systemstörer vom Typ des sogenannten „Reichsbürgers“ unbedingt verurteilt werden soll, ist das die gängige Vorgehensweise. Das geschieht in solchen Fällen durch Dienstanweisung aus dem Ministerium. Da schickt man dann einen Mitarbeiter mit genauen Anweisungen und der instruiert den Richter. Das ist zwar illegal und verletzt den 5. Verfassungsgrundsatz (s. § 92 StGB), welcher dem deutschen Volk die Unabhängigkeit der Gerichte und ein faires Verfahren garantiert (s. auch Art 6 EMRK) und wobei die Abschaffung dessen demzufolge eigentlich den Straftatbestand des Hochverrats erfüllt, aber wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter und wenn das Volk schläft, dann kann der Bösartige durch die Benutzung uninformierter, psychopathischer, bösartiger, erpressbarer, gleichgültiger oder auf andere Weise williger Handlanger mit dem einfältigen und uninformierten Volk machen was man will. Der Straftatbestand des Hochverrats ist mit dem unterstellten Ziel der Abschaffung der bestehenden Ordnung nämlich nur erfüllt, wenn das durch Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt geschieht. Wenn das Volk einverstanden mit der weiteren Abschaffung der Möglichkeit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist, ist das alles gar kein Problem. Es ist dann freier Wille.

Deshalb ist es wichtig, dass ein jeder Mann (und ein jedes Weib), der das System bessern und/oder seine eigene Freiheit bewahren möchte, sich mit dem Recht und den grundlegenden Vorgängen in einem bundesdeutschen Gerichtsverfahren vom Anfang bis zum Ende auskennen sollte. In allen Bereichen, in denen man die eigene Verantwortung für die Gestaltung der Vorgänge des Lebens verleugnet oder an Andere abgibt, ist man machtlos. Andere entscheiden dann über dein Leben.
Wer die Verantwortung für die Gesundheit seiner Körper an den Arzt abgibt, wird nicht wirklich bis ins hohe Alter kerngesund sein.
Wer die Verantwortung für die Bildung seiner Kinder an den Systemlehrer abgibt, braucht sich über fehlgebildete, systemhörige, unmündige oder gar dumme Kinder nicht zu wundern, die ihre eigene Kreativität, Selbstbestimmung und Sozialkompetenz verloren oder gar nicht erst erlangt haben.
Im Bereich der Selbstbehauptung gegenüber den Spielregeln des Systems ist dies nicht einfach aber machbar. Man muß das System kennen und einfach nur besser spielen können als die halbwissenden Systemjuristen.

Im Strafverfahren und speziell im Landgericht noch mehr, da zählt der Grundsatz, wenn etwas nicht mündlich vorgetragen ist oder vorgetragen werden sollte aber verhindert worden ist und wenn etwas nicht im Protokoll erscheint und es nicht in den Akten ist, dann zählt es als nicht vorgebracht. Das zu wissen ist elementar wichtig. Das vor allem dann, wenn das Gericht erkennbar nicht neutral und unvoreingenommen ist. Erst recht nicht, wenn es politisch instrumentalisiert ist und das ist mittlerweile in der Bundesrepublik in vielen Fällen eher die Regel. Man braucht sich nur die Verfahren gegen Peter ansehen. Aber auch die Verfahren gegen Ursula Haverbeck, Dr. Bianka Sabine Witzschel, Rainer Füllmich, Michael Ballweg, Prinz Reuß oder die angeblichen sächsischen Separatisten sollte man sich anschauen, wobei Letztere von einem V-Mann des Verfassungsschutzes und von den Medien erst als solche erfunden und instrumentalisiert wurden.
Ein Gegenstück dazu sind die milden Urteile gegen Vergewaltiger, Messerstecher und Kinderschänder. Das vor allem dann, wenn sie Ausländer oder pädophile Satanisten sind.

Wenn man also weiß, daß der Richter in der Tatsacheninstanz den Auftrag zu verurteilen hat, dann ist es wichtig zu verhindern, daß der sein Urteil „dichtschreiben“ kann, wie das Juristen bezeichnen. Dichtschreiben ist ein von Juristen benutzter Ausdruck, der den Hintergrund hat, daß der Tatrichter versuchen wird, dem Revisionsrichter keine Chance zur Aufhebung des Urteils zu geben. Der Tatrichter weiß, daß der Revisionsrichter nicht selbst ermitteln darf, an die Ermittlungen des Tatrichters gebunden ist und diese auch nicht in Frage stellen darf. Das muß auch der Angeklagte wissen und sein Verhalten schon im Landgerichtsprozeß daran ausrichten. Es ist also wichtig, möglichst zahlreiche Revisionsgründe zu schaffen, die es dem Revisionsrichter ermöglichen können, das rechtswidrige Urteil wieder aufzuheben. Genauso wichtig ist es, diese Revisionsgründe ersichtlich ins Protokoll und die dazugehörigen Vorgänge in die Akte zu bekommen. Etwas mündlich Vorgetragenes ist im Protokoll im Landgericht nicht zu finden, denn es gibt keine getätigten Aufzeichnungen der Zeugenaussagen, der Aussagen des Angeschuldigten usw. durch eine unabhängige Stelle! Wörtliche Protokollierungen sind eher die große Ausnahme. So sind die kranken Spielregeln. Diese kranken Regeln erlauben die systemische Kriminalität der Justiz.
Nur wenn man das wirklich verstanden hat und genau weiß, wie da gegengesteuert werden kann, nur dann hat man gegen Kriminelle in der Justiz eine Chance und kommt nicht unter die Räder. Peter weiß wie das geht.

Hat ein Systemstörer wie Peter am Ende dann gewonnen und Freiheiten für sich und andere geschaffen, dann hat man im System noch genügend Zeit, sich wieder an die neuen Gegebenheiten durch Gesetzesänderungen oder andere Maßnahmen anzupassen und so versucht man das dann wieder zu torpedieren. Das ist z.B. bei den Kfz-Kennzeichen des KRD so gemacht worden.
Peter hat das Verfahren wegen angeblichem Kennzeichenmißbrauch Anfang 2012 bis zum Oberlandesgericht Naumburg geführt, man hatte das ihn bestrafende Landgerichtsurteil aufgehoben und das Ganze dann zurückverwiesen. Peter hatte dadurch nicht gewonnen, denn es gab keinen Freispruch. Dann hat man das Verfahren sieben Jahre lang liegenlassen und dann im Jahre 2019 die Kennzeichen mit einer endgültigen Einstellung des Verfahrens nach 7 Jahren zurückgegeben. So hatte man in der BRD genügend Zeit, erhebliche Änderungen beim Anmeldevorgang eines Kfz zu kreieren, die das Ausgeben von eigenen Kfz-Kennzeichen verunmöglichen sollen. Die systemischen Spielregeln verunmöglichen so das Aufkommen von Freiheit. Sie sind immer nur auf das System und die Knechtung der Massen ausgerichtet. Das System ist also auch in dieser Hinsicht ganz perfide darauf vorbereitet, eventuell zu verlieren aber dann durch die Änderung der Spielregeln dann doch nicht die im System erkämpfte Freiheit gewähren zu müssen. Auch daran erkennt man wieder die Starre im System, die nun aber auf jeden Fall aufgebrochen werden sollte, damit es nicht zum großen Krieg und zur gewaltsamen Eliminierung des Bestehenden und der Verantwortungsträger des Systems und vieler weiterer Menschen kommen muß.

Ende Teil 1 – Fortsetzung folgt!   

[Karl Martell]

Hatten wir eigentlich die Kommentare zur Razzia vom Oktober schon?

https://krd-blog.org/2024/10/04/bankenkartell-tyrannis-im-gewand-des-rechtsstaates/

War eben wieder auf der Seite. Klar, haben die meisten Verstrahlten blutende Herzen und "Rally" trollt entweder das KRD auf einem anderen Level oder hat den Kontakt zur Realität seit ca. 3 Jahren unwiderbringlich verloren. "IM Erika" könnte ja glatt ein neuer Spitzname für den Zwergenkönig sein. Aber ich fürchte, "Rally" meint eine andere.

Auch ein Beräumter kommt zu Wort. Aber es gibt auch Kritik. An der royalen Wortwahl und dem Fitzek-Fazit, dass Bärwale ja eigentlich garkein schlimmer Verlust sei, weil man es ja schon aufgegeben hätte.

Ich tue die Kommentare mal in den Spoiler, bevor der Königliche Minister für Freie Meinungsunterdrückung sich seiner Zensuraufgaben erinnert und fleißig löscht (Rechtschreibfehler der Beiträge im Original)...

Spoiler

Hanna K am 4. Oktober 2024 um 20:12
Vielen Dank für euren tapferen Einsatz!


G. Bieber am 4. Oktober 2024 um 21:30
Danke euch ganz vielmals für eure Standhaftigkeit gegenüber den wiederholten, übergriffigen, räuberischen Razzien, euer Geschick, Eucharistie immer wieder dem Zugriff der Kartellhandlanger auf die KRD-IT-Infrastruktur zu entziehen, eure Ehrlichkeit und zeitnahe Aufklärung der Geschehnisse uns KRD-Angehörigen gegenüber, sowie euren anhaltenden Optimismus! – Und überhaupt: Weiter so!!!


Karolina G. am 4. Oktober 2024 um 23:43
Mein Herz weint und blutet, während ich die Zeilen lese. Es ist kaum zu ertragen, was ihr alles auf euch nehmt, um die schlafende Herde noch rechtzeitig aufzuwecken. Es ist nur zu hoffen, dass das LICHT noch eine Weile unter uns ist und nicht zum zweiten Mal aufgrund der Ignoranz, fehlender Unterscheidungsfähigkeit und Bösartigkeit verfrüht erlischt. In tiefster Dankbarkeit! Karolina


Helga-Myrkit am 5. Oktober 2024 um 0:22
Ich finde Information wichtig und bin dankbar, dass wir auf dem Laufenden gehalten werden. Die Aussage, dass mit Bärwalde kein Verlust für uns entstanden sei, sehe ich deutlich anders! Und etwas möchte ich noch anmerken, auch wenn es si her nicht veröffentlicht wird: Durch die ständigen Wiederholungen der Beschimpfungen haben diese eine Chance, sich zu manifestieren. Wenn dauernd von „Satanisten“ gesprochen wird, nähren wir genau das, was uns schadet. Dass die Menschen illegal handeln, ist eine Tatsache – wie es benannt wird, können wir bewusst wählen. Mein Vokabular ist das nicht.


Thomas K. am 5. Oktober 2024 um 17:14
Finde ich gut das ihr weitermacht und eine Verbesserung für Deutschland (Königreich Deutschland) umsetzt um die Menschlichkeit herbeizuführen so das die Menschen friedlich miteinander Leben können.


Thomas S. am 8. Oktober 2024 um 9:48
Perspektive aus der Sicht eines „geräumten und enteigneten Bewohners aus Bärwalde“

Wie hoch ist der entstandene Schaden, wenn man wie meine Frau und ich ohne Vorwarnung innerhalb von 90 Minuten seine Sachen packen muss und plötzlich obdachlos ist?
Dass Privatlaptop und Geschäftslaptop entwendet wurden und damit erstmal die Arbeitsgrundlage entzogen wurden natürlich inklusive.

Eine gewisse Vorsorge hatten wir zum Glück schon im letzten Jahr mit der Anschaffung eines gebrauchten Wohnmobils getroffen, so haben wir wenigstens unseren Schlafraum und das Nötigste unterwegs dabei.

Hausstand mit allen Möbeln können wir dann bei der Bafin wieder anfragen, mal sehen was bis dahin nocht nicht anderweitig verwertet wurde …

Wir hatten gerade dafür Sorge getragen, dass wir mit einer Heizöl-Lieferung (für 2.10. betellt) warm über den Winter gekommen wären. Das Geld dafür wurde entwendet, die Liefeung storniert.

Jetzt sind wir auf der Suche nach einer Unterkunft zunächst für den Winter in Deutschland.

Wir sind dankbar für Tipps und Hilfe, gerne über email: [gekürzt]


Rally am 9. Oktober 2024 um 13:07
Ich habe den Eindruck, das es immer mehr bröckelt im „deuschen Reich“. Die rote Linie ist schon längst überschritten ,aber seit IM Erika im Amt erst recht.

[close]

PS: Namen gekürzt, soweit aus den Posts möglicherweise identifizierbar.

[Schrohm Napoleon]

Neues aus dem KRD-Blog hinsichtlich Revision:

Ich dachte erst, diese Wortwand liest Du nicht. Aber dann fiel das I-Net aus und dieser Text war das einzige, das noch vor mir stand.

Oh mein Gott, ist das geil! 

Ich freue mich auf die Fortsetznung. Danke!

[Karl Martell]

Wirklich zum totlachen. Peter kämpft für mehr Liebe, indem er Frauen haut. War natürlich eine Falle des Bankenkartells. Warum nur wurde der astral Beschützte nicht vom Universum vorgewarnt?

Und er (ja: er!) kämpft für unsere Freiheit, eigene Nummernschilder zu verwenden.

Das gibt wieder Zähneklappern, wenn der große Plan nicht aufgeht. Schön, dass Fitzek die Fallhöhe seines Scheiterns noch patentiert.

Edit korrigiert Tippfehler

[kairo]

Neues aus dem KRD-Blog hinsichtlich Revision:

Mit diesen Revisionsgründen dürfte er es aber schwer haben, nur ist das ja bei den bösen Süstemrichtern kein Wunder. Nur erstaunt es mich, dass ihm offenbar das Rechtsmittel der Berufung unbekannt ist. Er weint ganz fürchterlich darüber, dass ein Revisionsgericht an die Tatsachenermittlungen der unteren Instanz gebunden ist. Es stimmt ja, dass eine Revisionsinstanz ein Urteil nur auf Rechtsfehler, nicht auf sachliche Fehler überprüfen darf. Aber auch dafür gibt es einen Weg, eben die Berufung.

[John]

Der Text zeigt aber leider wieder das Problem unseres Justizwesens. Die Nachsichtigkeit wurde als ziemlich deutlich als Erfolg gewertet. Das Verfahren wegen der Kennzeichen wurden nicht etwa eingestellt, weil sich die Justiz nicht mit so einem Kindergartenkleinkram rumschlagen will, sondern weil die höchsten Stellen des Staates alarmiert wurden und Zeit brauchten sich dem überlegenen Wesen zu widersetzen.

Das Verfahren wegen der Versicherungsgeschäfte wurde nicht eingestellt, weil er die zu erwartende Freiheitsstrafe bereits in Untersuchungshaft abgesessen hatte, sondern weil man ihm so Recht geben konnte und zugleich die Lehnsherren nicht verärgerte.

Die Maßnahmen, die ja durchaus einer Resozialisierung förderlich sein könnten, greifen hier aber nicht, da für die erforderliche Resozialisierung überhaupt eine Sozialisierung vorhanden sein muss. Das ist aber beim Jogginghosenkönig nicht der Fall. Man hat dem Troll also Futter gegeben. Und zwar ordentliche Portionen. Frei nach den (vermutlichen) Worten Alexandre Lacassagnes: die Gesellschaft hat die Verbrecher, die sie verdient. Und durch das Mangelnde handeln der Justiz und der Ordnungsbehörden hat man sich diesen Täter herangezogen.

Er weint ganz fürchterlich darüber, dass ein Revisionsgericht an die Tatsachenermittlungen der unteren Instanz gebunden ist.

In einem früheren Prozess (ich weiß leider nicht mehr welcher das war) ließ er durchblicken, dass er sich erhoffte ein Bundesgericht als seine Bühne nutzen zu können. Frei ausgedrückt war sein Plan einen flammenden Auftritt, wie er in amerikanischen Gerichtsserien zu sehen ist, hinzulegen. Diese Bühne wird ihm aber nachhaltig verwehrt, da nun die Berufung ausschließlich gegen Urteile des Amtsgerichts möglich ist. Urteile des Landgerichts und des Oberlandesgerichte gehen immer in Revision. Er kann sich also noch so sehr anstrengen, ihm wird es niemals nie gelingen, eine Tatsachenaufnahme vor einem Bundesgericht zu erreichen.

Das verursacht ganz große Egoschmerzen.

[kairo]

Er kann sich also noch so sehr anstrengen, ihm wird es niemals nie gelingen, eine Tatsachenaufnahme vor einem Bundesgericht zu erreichen.

Die Bundesgerichte sind ohnehin alles reine Revisionsinstanzen. Die Süstehmrichter kümmern sich doch nicht um solchen Krümelkram wie Tatsachen. Eigentlich wäre das doch wohl ein Grund für eine Kriegserklärung: Staatsoberhaupt wird trotz Immunität in Missachtung des kanonischen Rechts unter eine fremde Gerichtsbarkeit gezwungen, wobei das Urteil schon vorher feststeht. Völkermord!

[Neubuerger]

Neues aus dem KRD-Blog hinsichtlich Revision:

       
Revisionen schreiben spezielle Anwälte, die sich auf das Themengebiet spezialisiert haben. Gewöhnliche Strafverteidiger wollen mit dem Abfassen von Revisionsschriften allermeist nichts zu tun haben, da hierbei sehr viele formelle Fehler gemacht werden können, die dann schnell zur Ablehnung der Revision führen. Man erhält dann einen netten Zweizeiler ohne Begründung und das war es dann.

Vielleicht wollen die aber auch einfach gar nichts mit einem querulatorischen Typen zu tun haben, der sich selber für einen König hält.

     
Ende Teil 1 – Fortsetzung folgt!   

Hurra, für weitere Unterhaltung ist gesorgt.

weint ganz fürchterlich darüber, dass ein Revisionsgericht an die Tatsachenermittlungen der unteren Instanz gebunden ist. Es stimmt ja, dass eine Revisionsinstanz ein Urteil nur auf Rechtsfehler, nicht auf sachliche Fehler überprüfen darf. Aber auch dafür gibt es einen Weg, eben die Berufung.

Ist doch gut, wenn Peterchen sowas nicht sieht und nicht auf den Rat von Fachleuten hört. Dann wird das Urteil schneller rechtskräftig.

[Sandmännchen]

Also das ist jetzt nicht Studienthema, aber wenn es nicht um Verletzung von Verfahrensvorschriften geht, reicht's doch, wenn man in die Revisionsbegründung schreibt, dass die Verletzung materiellen Rechts gerügt wird. Oder irre ich mich da?

Dazu kann man doch noch ausführen, was man konkret meint, aber eigentlich müsste allein auf den obigen Satz die Revisionsinstanz so oder so das materielle Recht komplett prüfen. Wo sind da komplizierte Formalien zu beachten? Wichtig ist halt, dass man sich fristgemäß an die Antragsstelle des richtigen Gerichts wendet, wobei die einem schon sagen werden, wenn man es am falschen probiert.

Und ansonsten muss man die verletzte Verfahrensvorschrift und die Tatsachen angeben, aus denen die Verletzung hervorgeht. Auch für einen durchschnittlich intelligenten Menschen ist das kein Hexenwerk, wenn man auf die Rechtsantragsstelle hört. OK, letzteres kann man bei FITZEK ausschließen. 

Reinfallen kann man am ehesten bei den Fristen. Da sind Gerichte wenig konziliant. Man muss sich halt gleich nach der Urteilsverkündung dahinterklemmen.

[califix]

Einen plötzlichen Anfall von Vernunft und Einsicht können wir bei Seiner Alleruneinsichtigsten Bezopfheit sicherlich ausschließen. Sonst würde Herr Peter Fitzek seine wirtschaftlichen Verhältnisse offenlegen, ein Privatinsolvenzverfahren anstrengen und sich erkundigen wann und wo man ihm ein Zimmer mit Ganztagsbetreuung reserviert hat.

[Leonidas]

Und dazu müsste er erst einmal erklären, warum er (ER!) sich schon durch sein Erscheinen der Gerichtsbarkeit eines Staats unterwirft, den er ablehnt und überdies noch auf das Übelste schmäht.
Ein wahrhafter Monarch eines Staates mit eigenem Rechtkreis würde darüber nur lachen und zur Tagesordnung übergehen.

Für Peter Fitzek und seine Pudel sind der Prozess und die Revision notgedrungen eine Angelegenheit von epochaler Bedeutung, für die deutsche Gerichtsbarkeit jedoch nichts anderes als eine bizarre Fußnote, was man schon daran erkennt, dass die Beschlüsse und sonstigen Äußerungen des Gerichts hinsichtlich des ganzen royalen Getues zwar wie gewohnt sachlich sind, beim Lesen zwischen den Zeilen jedoch erkennen lassen, was man von der juristischen und menschlichen Kompetenz des Mäusekönigs hält.

Es ist besonders beschämend für ihn, dass er sich dem Ganzen nicht entziehen kann. Er (ER!) der große Zampano muss bei Gericht vorreiten und kann nichts dagegen tun. Eine traurige Gestalt.

[lobotomized.monkey]

Man sollte immerhin der königlichen Jogginghose zugutehalten, dass Teil 1 als Begründung zur Ablehnung der Aussetzung der Haftstrafe nach 2/3 ausreichen sollte. Mit fast jedem Wort wird der Rechtsstaat abgelehnt, sodass eine Resozialierung nicht erkennbar sein sollte.

[Schattendiplomat]

Ich glaube dieses ausführen wie komplex das ist dient primär zu 3 Dingen:

a) sich selbst als klüger darzustellen als alle Anderen
b) Vorbereitung einer Argumentation warum man scheiterte obwohl man doch so klug ist
c) die übliche reichsbürgerliche Verklärung der Justiz, Verwaltung un Politik als magisches Konstrukt wo die richtigen Zauberformel wichtiger sind als Inhalte

Witzig auch, dass die Sklaven des Herrn Peter Fitzek etwas von "Transparenz" faseln, während sie es nicht hinbekommen zeitnah und umfassend über Ereignisse in der KRiD GmbH zu berichten.

Auch ist gefühlt in dem Satz ein rechter oder mindestens reichsbürgerlicher Code zu finde, wie war das nochmal, dass man weder rechts noch Reichsbürger sei?
Dann darf man aber auch keine  rechtsextremen "Argumenten" wie satanistischen Eliten und CoKG verwenden. Aber gut das real gelebte mit gesprochenen Worten zu vergleichen darin sind Herrn Fitzeks Sklaven ja nicht sonderlich gut.
Ich sage nur, Kühe zur Selbstversorgung während man ein veganes Leben predigt.

[BlueOcean]

Und wenn die Spitzwinkeladvokaten des Sonnenstaatlands noch so schön rabulieren. Der gerechteste und gemeinwohligste Staat aller Zeiten und Dimensionen hat doch gleich zu Beginn dekretiert:

Klar ist: Das Urteil des Landgerichtes wird wieder aufgehoben werden. Wie genau und mit welcher Begründung, das wird sich noch zeigen.

(warum und wozu sie danach ellenlang weiter faseln, weiß ich nicht)

Aber da kann man getrost sein Mütchen kühlen und darauf vertrauen, dass der Schöpfer durch seine Erfüllungsgehilfen dem Menschenhohn mal wieder zeigt, wo welcher satanische Hammer hängt.

[Gerntroll]

Wenn er erst Oberkönich von das ganze Doitschland ist wird alles eingestellt. Das hat der orangene Könich von die USA auch so gemacht. Muss klappen!