Neues aus dem Königreich 08/2024 - die drohende WohnHaft in der BRD GmbH

[Rabenaas]

Wäre ein Systemurteil ohne Möglichkeit der Revision möglich?

Nein. Gegen einen Freispruch könnte die (weisungsgebundene!) StA in Revision gehen.

[kairo]

A n t r a g   a u f    B e f a n g e n h e i t !

Am 3. Prozeßtag wurde der Befangenheitsantrag gegen die Richterkammer gestellt.

Einen Antrag auf Befangenheit zu stellen ist schon mal lustig. Ob ihm die Befangenheit gewährt wird? Man kann ja höchstens einen Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit stellen.

Und auch dann kann man nicht eine ganze Kammer ablehnen, sondern ein solcher Antrag muss sich immer gegen einen bestimmten Richter richgen. Auch gute Gründe sind hilfreich.

[Rabenaas]

Man kann durchaus auch alle Richter einer Kammer ablehnen.

[Prahlhans]

„Ich konnte sie gar nicht hart schlagen, hatte ja meinen Turnbeutel in der Hand.“

„Ich hab sie nicht geschlagen! Lüge!“

Reue kann er…nicht.

[kairo]

Man kann durchaus auch alle Richter einer Kammer ablehnen.

Ja, kann man, aber jeden einzeln, nicht die Kammer pauschal.

[Rabenaas]

Genau.

[Reichsschlafschaf]

Weil wir's wohl noch nicht haben:

Bayerischer Landesverfassungsschutz:
Zahl der „Reichsbürger“ in Bayern auf neuem Höchststand

12. August 2024, 16:48 Uhr

In den aktuellen Verfassungsschutzinformationen erkennt Innenminister Herrmann Risiken von rechts wie von links sowie aus dem Ausland. Bei den „Reichsbürgern“ mache ihn „fassungslos“, dass sich selbst Unternehmer „auf so einen Unsinn“ einließen.

Von Benedikt Heider

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor der Ausbreitung der „Reichsbürger“-Gruppe „Königreich Deutschland“ (KRD) gewarnt. „Seit Ende 2022 sind in Bayern vermehrt Aktivitäten der Gruppierung zu verzeichnen, vor allem in Mittelfranken, im nördlichen Oberbayern sowie in der Oberpfalz“, sagte Herrmann am Montag bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2024. Trotz staatlicher Maßnahmen nehme die Zahl der „Reichsbürger“ im Freistaat zu. Schon laut Bericht vom vergangenen Jahr hat die Szene mehr Zulauf, 5400 Personen werden demnach in Bayern dem Spektrum zugerechnet, ein Höchststand. Die Behörden versuchen, Anhänger der insgesamt heterogenen Bewegung zu identifizieren und zu entwaffnen.

Laut Landesamt für Verfassungsschutz werbe KRD mit Steuerfreiheit und geringeren Sozialabgaben sowie einem geschlossenen Geldsystem. Bundesweit haben sich rund 700 Unternehmen dem KRD angeschlossen – für Bayern verzeichnet das Melderegister der „Reichsbürger“ Unternehmen „im mittleren zweistelligen Bereich“, so der Verfassungsschutz. Ihn mache es fassungslos, dass sich auch Unternehmer aus Bayern „auf so einen Unsinn“ einließen, sagte Herrmann. Um Mitglieder zu werben, habe KRD vor allem sein Seminar- und Kennenlernangebot ausgebaut. Aufgrund wachsender Mitgliederzahlen steigere KDR zudem seine Einnahmen und erwerbe bundesweit Grundstücke. In Bayern sei jedoch bisher keine Immobilien erworben worden, so Herrmann.

[...]

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-verfassungsschutz-extremisten-joachim-herrmann-demokratie-reichsbuerger-lux.5xtYLjb3e5RUsx8YE4xuqM


Und was will das KRD in Bayern?

Das ist doch schon Königreich ...? 

[Gerntroll]

Vielleicht werden die überteuerten Schrottimmobilien im Osten knapp. In Bayern gibt's sicher noch richtig teure Baracken, die eines Königs würdig sind.

[Rabenaas]

Ich kenne in Berlin und Umland noch Dutzende Ruinen, in denen der Menschensohn des Horst und der Erika das Geld seiner Getreuen verpulvern könnte.

[Ba_al]

Bad Lauterberg hätte noch die Schickert-Werke inklusive Emergancy-Room zu bieten

[Rabenaas]

Viel schöner sind in der Gegend aber die mit TNT und dessen Vorprodukten belasteten Ruinen von Werk Tanne. Heute alles abgesperrt, Ende 60er/Anfang 70er war das unser Abenteuerspielplatz.

[Reichsflugscheibe]

Eine der Größe des KRiD angemessenes Millionengrab gibt es nahe der Reichshauptstadt. Mit ehemals hochrangigem Vorbesitzer/Hausherrn:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/villa-goebbels-denkmalschutz-verfall-finanzierung-100.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/eine-nummer-zu-gross-berlin-setzt-bei-goebbels-villa-auf-bund-und-brandenburg-12043745.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/streit-um-anwesen-am-bogensee-bautrager-wollen-goebbels-villa-nicht-einmal-geschenkt-nehmen-11634827.html

[Rabenaas]

Mit der Übernahme von Bogensee ist Fitzek längst gefitzt. Guckst du hier.

[Reichsflugscheibe]

Aja, ich erinnere mich dunkel. Danke für die Klarstellung.

[Gerntroll]

Alles viel zu billig für den Zustand. Bzw ist der Zustand nicht schlecht genug für den Preis.