Autor Thema: Presseschnipsel - Reichsbürger  (Gelesen 45742 mal)

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Offline Rabenaas

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #375 am: 4. Dezember 2024, 05:43:43 »
Rabenaas als Herrscher? Nö.

Trolle Er sich!
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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Offline desperado

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #376 am: 4. Dezember 2024, 22:18:48 »
DIe haben aber schon mitbekommen, das es einem Kaiser ziemlich schnuppe ist ob das Volk ihn krönt, aktzeptiert, whatever? Das die Verwandtschaftsgrade heutzutage wohl eher "weitläufig" sind? Das der Adel in DE fakisch nicht mehr existent ist, in England eher so semi-mächtig ist und es in RU leichte Probleme mit nem gewissen Vladi geben könnte?

Ich kenne es ja aus meiner Kindheit, meine Mutter las eine Zeit "Das goldene Blatt" und ähnliche Fachzeitungen. Im Gegensatz zu denen war mir aber immer klar, das daß eben nur Klatschgeschichten sind. Und was bitte hat denn England mit den Preussen zutung? Wenn schon, dann Hannoveraner wenn ich das richtig erinnere!?!
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Offline kairo

Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #377 am: 4. Dezember 2024, 22:34:54 »
Und was bitte hat denn England mit den Preussen zutung? Wenn schon, dann Hannoveraner wenn ich das richtig erinnere!?!

Immerhin war Wilhelm II. ein Enkel von Königin Victoria. Und das Königreich Hannover hat doch Bismarck 1866 eingesackt, also war mehr oder weniger auch Großbritannien preußisch.
 
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Offline desperado

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #378 am: 4. Dezember 2024, 23:27:33 »
Und was bitte hat denn England mit den Preussen zutung? Wenn schon, dann Hannoveraner wenn ich das richtig erinnere!?!

Immerhin war Wilhelm II. ein Enkel von Königin Victoria. Und das Königreich Hannover hat doch Bismarck 1866 eingesackt, also war mehr oder weniger auch Großbritannien preußisch.

Stimmt, Willi zwo und Vikki, war mir entfallen...
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #379 am: 4. Dezember 2024, 23:44:48 »
Einigen wir uns auf:

Zitat
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #380 am: 6. Dezember 2024, 09:38:21 »
DDR („Das Deutsche Reich“) wird also in Tann wiederauferstehen?

Kennen wir den Reichskanzler/Oberreichsgeneralanwalt/ Reichsverweser (bitte notfalls passende Titulatur einsetzen!)  Reinhard Hofmann schon?  :scratch:


Zitat
„Reichsbürger“-Kandidatur in Tann schlägt Wellen - Parteien reagieren entrüstet

Stand: 06.12.2024, 06:19 Uhr

Von: Christopher Hess

Diese Nachricht hat über die Region hinaus Wellen geschlagen: Mit Reinhard Hofmann tritt ein vorbestrafter „Reichsbürger“ als Kandidat bei der Bürgermeisterwahl in Tann Ende Januar an. Die Fraktionen reagieren mit Entsetzen und Kopfschütteln.

Tann - Von „Entsetzen“ bis „Ungläubigkeit und Kopfschütteln“: Die politischen Fraktionen CDU, SPD und FDP sowie die evangelische Kirchengemeinde in Tann reagieren entrüstet auf die Nachricht, dass mit Reinhard Hofmann ein „Reichsbürger“ als einer von vier Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl in der Rhön-Stadt am 26. Januar antritt.

Der 70-Jährige, der als parteiunabhängiger Kandidat antritt, ist vorbestraft: Vor fünf Jahren war er vom Amtsgericht Fulda wegen Amtsanmaßung und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Richter attestierte Hofmann damals eine „grundsätzliche Staatsfeindlichkeit“. Auf Nachfrage unserer Zeitung hatte der Bürgermeister-Kandidat erklärt, er identifiziere sich als „Reichsbürger“. Hofmann arbeitete als Fernmeldetechniker bei der Deutschen Post. Als Beamter leistete er einen Eid auf das Grundgesetz.

„Reichsbürger“ tritt bei Bürgermeisterwahl an - Entrüstung in Tann
Auch wenn „Reichsbürger“ die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland infrage stellen, so kann sich Hofmann auf ein leitendes Amt im Staatsdienst bewerben - und wurde zugelassen. Solange einer volljährigen Person mit deutscher Staatsbürgerschaft nicht per Gerichtsbeschluss das passive Wahlrecht entzogen wurde, gibt es keinen Ausschlussgrund für die Aufstellung zur Wahl, erklärte Bürgermeister Mario Dänner (parteilos).

„Das Wahlrecht ist da toleranter als Hofmann selbst“, reagiert Michael von der Tann, CDU-Fraktionsvorsitzender, auf die Kandidatur des Rentners, der „wieder auf die bundesstaatlichen Rechte aus dem Kaiserreich zurückgreifen“ möchte. Was er genau damit meint, bleibt unklar.

„Was Herrn Hofmann vorschwebt, können wir als CDU selbstverständlich nicht tolerieren“, sagt von der Tann. „Er will politische Entscheidungen künftig in Form von Bürgerversammlungen entscheiden zu lassen. Dabei haben wir ein funktionierendes demokratisches System, bei dem von Bürgern gewählte Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung sitzen und über Entscheidungen beraten und diese schließlich treffen. Hinzukommen die jeweiligen Ortsbeiräte.“ Bürger würden darüber hinaus dennoch über wichtige kommunale Themen informiert. Auch Bürgerversammlungen würden angeboten, auch in Tann.

Allzu viel wolle man sich in der CDU in den kommenden Wochen bis zur Wahl aber nicht mit der Kandidatur Hofmanns beschäftigen. „Wir wollen mit unserer eigenen Politik und unseren Inhalten vorangehen“, so der Fraktionsvorsitzende. Mit Michael Conrad tritt ein Kandidat an, der von der CDU Tann vorgeschlagen wurde.
Spoiler
Ungläubigkeit und Kopfschütteln bei SPD und FDP - Sorge bei Pfarrerin
Auch die SPD will ihre Inhalte in den Fokus stellen. Die Sozialdemokraten unterstützen den parteiunabhängigen Kandidaten Matthias Gelbe. Dass mit dem 70-jährigen Hofmann, der sich selbst „nach Abstammung als Bundesstaatlich Deutscher“ bezeichnet, ein „Reichsbürger“ antritt, verstehe in der Partei niemand. „In unserer Fraktion herrschte erst einmal Ungläubigkeit und alle haben mit dem Kopf geschüttelt“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Reiner Jörges. Der SPD-Fraktionschef fordert Hofmann auf, zu erklären, „wie er sich vorstellt, in Tann hier bald die Kaiserzeit auszurufen“.

„Der Umstand der Kandidatur ist schräg. Ein Mann, der die staatlichen Instanzen in Deutschland nicht anerkennt, will selbst Bürgermeister werden und eine solche Instanz leiten“, sagt Jörg Witzel, Fraktionsvorsitzender der FDP und Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung. „Vieles, was er sagt, widerspricht sich selbst. Zudem leugnet er als ‚Reichsbürger‘ alles, für das eine Demokratie steht.“

Die Tanner FDP will sich auf „ernstzunehmende Kandidaten konzentrieren“. Als diese nennt Witzel den CDU-Kandidaten Michael Conrad sowie den unabhängigen Kandidaten Matthias Gelbe. Der Kandidatur des selbsternannten ‚Reichsbürgers‘ solle man aus Sicht Witzels „mit Inhalten und Fakten“ entgegentreten.

Landrat Bernd Woide sagt auf Anfrage unserer Zeitung: „Ob jemand in ein demokratisches Amt gewählt werden sollte, der den demokratischen Rechtsstaat ablehnt, darüber entscheidet nicht der Landrat, sondern darüber entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Demokratie funktioniert nur, wenn es Menschen gibt, die für sie eintreten und sie verteidigen. Eine Wahl ist dazu immer eine gute Gelegenheit.“

Heike Dietrich, Pfarrerin der evangelischen Kirchengemeinde in Tann, sagt: „Die Sorge um die Demokratie und Menschen, die diese stürzen möchten, treibt natürlich alle um.“ Dies sei nicht nur in Tann, sondern bundesweit der Fall. Sie hebt hervor: „Herr Hofmann repräsentiert nicht die Mehrheit der Menschen in der Stadt und spiegelt nicht wider, wie sie ticken und handeln.“ Seit 10 Jahren ist Dietrich Pfarrerin in der Rhön-Stadt. „Die Menschen in Tann sind tolerant und es gibt viele, die sich aktiv für die Demokratie einsetzen und sich ehrenamtlich engagieren - sei es in Vereinen, der Senioren- oder der Flüchtlingsarbeit“, stellt sie fest. „Es gibt hier einen tollen Zusammenhalt - und das wird auch so bleiben.“ Den Fokus solle man auf die Kandidaten legen, die die Mehrheit der Menschen in Tann repräsentiere, so die Pfarrerin.

„Ich finde es bedenklich, dass ein Mensch, der die Verfassung und die Existenz der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennt, als Bürgermeister kandidiert und in ein System einwirken könnte, das er selbst ablehnt“, sagt Heiko Stolz (CDU), Bürgermeister in Neuhof und Vorsitzender der Bürgermeisterkreisversammlung. Die Bürgermeister-Kandidatur eines „Reichsbürgers“ sei ein „Paradoxon, das ich nicht nachvollziehen kann“. Die Nachricht habe auch in Bürgermeisterkreisen Wellen geschlagen. „Man muss so jemanden inhaltlich stellen. Vor Ort geht es um Themen wie Straßen- und Kitabau und nicht die Verfassung oder das Kaiserreich“, meint Stolz.
[close]
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/reichsbuerger-buergermeisterwahl-tann-reinhard-hofmann-rhoen-fraktionen-reaktionen-93453127.html


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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #381 am: 10. Dezember 2024, 10:32:02 »
Hofmann arbeitete als Fernmeldetechniker bei der Deutschen Post. Als Beamter leistete er einen Eid auf das Grundgesetz.

Kleine Korrektur! Das muss dann aber die Deutsche Bundespost (Fernmeldedienst) gewesen sein, denn von der Deutschen Post (Fernmeldedienst) wurde kein Mitarbeiter verbeamtet. Wobei ihm bestimmt die Kaiserliche Reichspost besser gefallen würde.
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #382 am: 14. Dezember 2024, 12:48:30 »
Die rechten Querdeppen (Markus Fuchs steht den "Freien Sachsen" ja auch sehr nahe) jammern ja auch schon:



Tip: Das nächste Mal nicht bei der Ärzte-und Apotheker-Systembank Kredite aufnehmen!
(Laut SäZ ebendort Schulden, denn nicht immer will der Freistaat etwas, nur weil es auf seinem Portal erscheint. Obwohl er sich hier der Hehlerei schuldig macht, oder wie das heißt. Einfach mal Prof. Dr. dr. hc. mult. Sürmeldings fragen)





Zitat
14.12.2024 10:36 5.802
Zwangsversteigerung! Diese Summe will Freistaat Sachsen für Haus von Reichsbürger-Ärztin kassieren
Von Alexander Steiger

Moritzburg - Das Haus von Reichsbürger-Ärztin Bianca W. (67) kommt unter den Hammer!

Wie dem Zwangsversteigerungs-Portal des Freistaats Sachsen zu entnehmen ist, soll das Objekt in Moritzburg bei einem Termin am 3. Februar 2025 im Dresdner Amtsgericht veräußert werden.

Der Verkehrswert liegt bei 614.000 Euro. Darin enthalten ist das gesamte Grundstück (1254 Quadratmeter) mit dem Mehrfamilienhaus (Arztpraxis und zwei Wohnungen, Baujahr circa 1993) sowie diverse Nebengebäude aus DDR-Zeiten.

Zur Wertermittlung ist im Februar 2021 ein Gutachten erstellt worden. Darin heißt es: "Zum Grundstück bestand kein Zutritt. Aus diesem Grund kann es insbesondere hinsichtlich der nicht sichtbaren Bauteile sowie Ausstattungen zu Abweichungen kommen."

Medizinerin Bianca W. musste sich ab November 2023 vor Gericht verantworten. Sie hatte während der Corona-Pandemie über 1000 gefälschte Atteste ausgestellt. Dafür gab es zwei Jahre und acht Monate Haft sowie ein dreijähriges Berufsverbot - jedoch kam die 67-Jährige unter Auflagen auf freien Fuß, da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

Bianca W. bezeichnet sich selbst als Angehörige des "Indigenen Volkes der Germaniten". Dabei handelt es sich um eine Gruppierung aus der Reichsbürger-Szene, deren Mitglieder laut Verfassungsschutz ein Staatsgebiet in den deutschen Grenzen des Jahres 1937 beanspruchen.
https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-dresden/zwangsversteigerung-diese-summe-will-freistaat-sachsen-fuer-haus-von-reichsbuerger-aerztin-kassieren-3343114
„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine)

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Offline dieda

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #383 am: 18. Dezember 2024, 10:45:51 »
Die Polizei hat mal wieder die Germaniten in Seiffen besucht, hier die Pressemeldung der Polizei dazu. Wieder mal auffällig ist, dass unsere Kundschaft es gerne schafft, auch größere Geldbeträge direkt und in bar zu entrichten, wenn nur genügend Druck gemacht wird.
Zitat
Zweiter größerer Polizeieinsatz binnen weniger Wochen in Reichsbürger- und Selbstverwalterszene

(...)
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2024_110287.htm

B*L*D mit vielen Bildern und etwas ausführlicher zum so genannten "Botschaftsgelände der Germaniten" im sächsischen Weihnachtswunderland, die Betonung liegt hier ausdrücklich auf "Wunder":

Zitat
Verfassungsschutz warnt vor „Germaniten“: Die Reichsbürger-Sekte aus dem 3-Sterne-Hotel
BILD im geheimen Regierungssitz der „Ur-Deutschen“
Das ehemalige Hotel am Ahornberg: Jetzt residieren hier die „Germaniten“

Das ehemalige Hotel am Ahornberg: Hier residieren jetzt die „Germaniten“
Foto: Pastierovic
13.11.2024 - 10:38 Uhr

Dresden – In einem ehemaligen Hotel im Erzgebirge hat sich das selbst ernannte „Indigene Volk der Germaniten“ niedergelassen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor den Reichsbürgern und Selbstverwaltern. Die angeblichen Ureinwohner Deutschlands haben in Sachsen offenbar einen Staat im Staat gegründet.
Versteck in Weihnachtsland

Die kleine Ortschaft Seiffen (2000 Einwohner) ist eigentlich als Spielzeugdorf bekannt. Touristen reisen hier in Bussen an, um Nussknacker, Pyramiden oder Schwibbögen aus Handarbeit zu kaufen. Doch zuletzt ging das Weihnachtsdorf mit Polizei-Einsätzen durch die Nachrichten: Razzia bei den Germaniten!

Das ist das Wappen der Germaniten
Dieses Wappen nutzen die Germaniten, bezeichnen sich als indigenes Volk

Reichsbürger kaufen früheres Hotel
Das 2010 gegründete „Indigene Volk der Germaniten“ hat sich das ehemalige Hotel am Ahornberg (17 Zimmer, 2009 renoviert) mitsamt Campingplatz gekauft und betreibt dort – so sagt es der sächsische Verfassungsschutzbericht 2023 – ein Schulungszentrum. 15 Mitglieder gebe es in Sachsen, Hunderte seien es europaweit.

Die angeblichen Nachkommen der germanischen Völker berufen sich auf ihre „Rechte als Ureinwohner“ und hätten das Gebiet von Gesamtdeutschland in den Grenzen von 1937 für sich deklariert.

Zum Germaniten-Reich gehört auch ein Campingplatz, den die Selbstverwalter betreiben
Foto: Pastierovic

Der Verfassungsschutz sagt: „In Schreiben an verschiedene deutsche Behörden verbreitet die Gruppierung neben ‚Reichsbürger‘-typischen Autonomiebehauptungen auch verschwörungstheoretische Inhalte.“
BILD trifft Verwalter der Germaniten

In Seiffen verteidigen die „Germaniten“ ihr orangefarbenes Hotel mit rot-weißem Flatterband – hier soll keiner rein. Schnüffler oder „Volksfremde“ werden harsch abgewiesen.

So sieht der Ausweis der selbst ernannten Germaniten aus
Foto: Johannes Proft

„Es handelt sich um Botschaftsgelände, verschwinden Sie“, sagt ein hagerer Mann mit ernstem Blick immer wieder. Erst nach mehreren hartnäckigen Versuchen wird dem BILD-Reporter eine Audienz gewährt.

Detlef Werner Schmidt (64) heißt der Mann, der sich als Verwalter vorstellt und zum Beweis einen „offiziellen“ Germaniten-Ausweis vorlegt.

Schmidt, einst als Bauunternehmer tätig, gibt sich harmlos. „Wir sind nicht rechtsextrem und nicht Waffen-affin. Wir sind auch keine Reichsbürger – wir wollen keine Untertanen sein“, stellt er gleich zu Beginn der Unterhaltung klar.

Detlef Werner Schmidt (64) sieht sich als Verwalter der Germaniten
Foto: Johannes Proft

Selbst ernannte Ureinwohner fordern Land

Was Schmidt und seine Leute verlangten, sei dasselbe, was anderen längst zugestanden worden sei. „Wir berufen uns auf die Indigenität und sind die Ureinwohner Deutschlands, was anerkannt werden muss.“

Nach seiner Auskunft befinde sich in Seiffen nun der „Stammsitz, die Zentrale“ der Germaniten. Sein Volk, das von „kolonialer Unterdrückung“ betroffen sei, stelle jedoch auch Forderungen: „Wir beanspruchen zumindest einen Teil des nativen Territoriums unserer Vorfahren. Natürlich haben wir Anspruch auf Land und Ressourcen“, erklärt er.

Solche seltsamen Schreiben sollen die Anerkennung als Ureinwohner beweisen
Foto: Johannes Proft
Selbstverwalter entziehen sich der Schulpflicht

Laut Verfassungsschutz verzeichnet die Gruppierung „seit der Coronapandemie einen verstärkten Zulauf. In Einzelfällen sind bereits Abmeldungen von staatlichen Schulen bekannt geworden, sodass die Gefahr besteht, dass die Kinder ihrer Schulpflicht entzogen und ‚Reichsbürger‘-typisch indoktriniert werden“.

Germaniten-Verwalter Schmidt sagt, dass sich sein Volk keinen staatlichen Bildungszwängen unterwerfe:  „Wir fordern das Recht, uns selbst um die Bildung unserer Kinder zu kümmern.“

Die Botschafts-Schilder hängen neben den Lüftungsschlitzen des Hotels
Foto: Johannes Proft
Staatsschutz rückt zur Razzia an

Die Polizei holte jetzt eine 16-Jährige aus Baden-Württemberg aus dem Germaniten-Gelände – Verstoß gegen die Schulpflicht. Ein 64-Jähriger wurde von der Justiz in Brandenburg gesucht, er hatte 8000 Euro Geldstrafe nicht gezahlt. Ein 17-Jähriger aus NRW wurde in Obhut genommen, im Oktober bereits ein Kind (7) aus Niedersachsen.

„Wir haben offizielle Verträge mit den Maori, den Batwa, den kanadischen Kinakwii und bald auch mit den Lakota“, sagt Schmidt und verweist auf Dokumente und Schilder, die an der Hauswand angebracht wurden.

Großeinsatz der PolizeiRazzia bei Germaniten im Nussknacker-Dorf

Die Polizei rückte Freitagmorgen schon wieder beim „Indigenen Volk der Germaniten“ im Erzgebirge an.
Vom realen Staat wünscht er sich deshalb mehr Entgegenkommen: „Als Botschaft müssen wir von Steuern befreit sein. Auch Wasser, Abwasser und Strom müssten uns kostenlos gewährt werden.“

Aha.

https://www.bild.de/regional/sachsen/germaniten-in-sachsen-die-reichsbuerger-sekte-aus-dem-3-sterne-hotel-67273844048fa103a43bf12d
D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #384 am: 18. Dezember 2024, 21:48:20 »
Zitat
Vom realen Staat wünscht er sich deshalb mehr Entgegenkommen: „Als Botschaft müssen wir von Steuern befreit sein. Auch Wasser, Abwasser und Strom müssten uns kostenlos gewährt werden.“

Warum denn so vornehm zurückhaltend? Telefon und Internet, Netflix und eine Tintenflatrate für den Druck von Diplomatenpässen, Lachs, Kaviar und Champagner sowie drei Kästen Bier pro Kopf und Tag sollten doch auch noch drin sein. Wozu ist man denn sonst eine Botschaft?
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #385 am: 18. Dezember 2024, 22:18:03 »
Denkt denn niemand an die Kinder? Ich meine, der Dresdner Zwinger steht auch nur nutzlos in der Gegend rum. Da könnte man doch so schön eine germanitische Knabenschule unterbringen. Als Geschichtslehrer würde sich ein Herr Bernd Höcke anbieten. Der hat doch Zeit seit er nicht mehr Reichskanzler von Großthüringen werden will. Für die echten germanitischen Madel braucht es das nicht. Kochen und Putzen können die blonden Mütter vermitteln.
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #386 am: 19. Dezember 2024, 15:22:00 »
@Gerntroll

Ansich eine gute Idee!

Du weißt aber schon, daß das deutsche Bildungssystem chronisch unterfinanziert und Bund und Länder finanziell nicht auf Rosen gebetet sind? Aus kostentechnischen Gründen Empfehle ich Hauswirtschatfsunterricht by Eva Tintenendlager und den Rest könnte man durch NN abdecken! Die dürften beide recht günstig zu haben sein!
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #387 am: 19. Dezember 2024, 15:43:33 »
Und Biologie bei Bodo Schiffmann  :cyclops:
 
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #388 am: 2. Januar 2025, 07:43:16 »
Zitat
RND exklusiv
Zuletzt fast 200 „Reichsbürger“ mit Haftbefehlen gesucht

189 „Reichsbürger und Selbstverwalter“ wurden zuletzt in Deutschland per Haftbefehl gesucht. In Dutzenden Fällen ging es um politisch motivierte Gewalttaten. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner mahnt an, den Verfolgungs­­druck der Sicherheits­behörden auf die Szene hoch zu halten.

Felix Huesmann

02.01.2025, 00:00 Uhr

Die Polizei hat bundesweit zuletzt 189 sogenannte „Reichsbürger und Selbstverwalter“ mit Haftbefehlen gesucht. Das geht aus der Antwort des Bundes­innen­ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Deutschen Bundestag hervor, die dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Stichtag für die Auswertung ist der 30. September, die Zahlen werden halbjährlich zu Ende März und Ende September erhoben. Gegen die 189 als „Reichsbürger und Selbstverwalter“ eingestuften Tatverdächtigen lagen demnach insgesamt 254 offene Haftbefehle vor.

20 dieser Haftbefehle waren wegen politisch motivierter Gewaltdelikte ausgestellt worden, 77 wegen anderer politisch motivierter Straftaten wie Nötigung, Urkunden­fälschung, Beleidigung oder Volksverhetzung. Die übrigen Haftbefehle sind dem Ministerium zufolge „dem Bereich der Allgemein­kriminalität ohne politische Motivation zuzuordnen“. Mehr als 20 der gesuchten „Reichsbürger“ hielten sich nach Einschätzung der Sicherheits­behörden im Ausland auf.

Ein Teil der Tatverdächtigen wird bereits seit mehreren Jahren per Haftbefehl gesucht. 72 der 254 Ende September 2024 offenen Haftbefehle stehen seit dem Jahr 2023 in den polizeilichen Fahndungs­datenbanken, 32 bereits seit dem Jahr 2022, und 21 wurden schon in den Jahren 2019 bis 2021 eingestellt. Im Zeitraum zwischen März und September 2024 wurden nach Ministeriums­angaben 93 Haftbefehle gegen Personen mit dem Vermerk „Reichsbürger und Selbstverwalter“ vollstreckt.

„Gefährlichkeit sollte niemanden mehr überraschen“
„Die Gefährlichkeit von sogenannten ‚Reichsbürgern‘ sollte inzwischen niemanden mehr überraschen“, sagte die Linken-Bundestags­abgeordnete und Innenpolitikerin Martina Renner dem RND. „Der Anteil der Gewalt­kriminalität bei Personen aus diesem Spektrum ist doppelt so hoch wie bei der Polizeilichen Kriminalstatistik insgesamt.“

Der Verfolgungs­druck der Sicherheits­behörden müsse deshalb weiterhin hoch bleiben, auch ungeachtet öffentlichkeits­­wirksamer Fälle wie dem versuchten Polizistenmord durch einen „Reichsbürger“ im baden-württembergischen Boxberg im Jahr 2022 oder dem Prozess gegen die „Gruppe Reuß“, der Planungen für einen gewaltsamen Umsturz­versuch und die Entführung und Ermordung von Politikern vorgeworfen werden. „Denn trotz einer deutlichen Zahl an Verhaftungen und Erledigungen kommen halbjährlich mehr als 100 neue Haftbefehle gegen ‚Reichsbürger‘ neu hinzu“, so Renner. „Jegliches Nachlassen der Behörden wäre nicht nur fahrlässig, sondern würde vermutlich Menschenleben kosten und unsere Sicherheit gefährden“, bekräftigte die Linken-Politikerin.
https://www.rnd.de/politik/fast-200-reichsbuerger-mit-haftbefehlen-gesucht-ONHSFNE26RFYFHY7KNVE5727DQ.html


„hielten sich nach Einschätzung der Sicherheits­behörden im Ausland auf“ ist Süstemsprache für: mußten vor den Repressionen eines nichtexistenten Süstemstaates im befreundeten Auslande um Asyl nachsuchen!!!1!!11!!!!
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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #389 am: 2. Januar 2025, 09:54:10 »
Zitat
„Reichsbürger“ hielten sich nach Einschätzung der Sicherheits­behörden im Ausland auf.



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