Presseschnipsel - Reichsbürger

[be-eh]

Annehmen kann man viel, wenn der Tag lang ist.

"Unter der Annahme, dass die Erde flach ist, ..."

[SchlafSchaf]

Reichsbürgerszene im Erzgebirgskreis
In Niedersachsen vermisstes Kind in Sachsens Reichsbürgerszene gefunden

Die Polizei hat in Seiffen im Erzgebirge ein seit längerem vermisstes Kind aus Niedersachsen aufgespürt. Die Mutter, die der Reichsbürgerszene angehört, war zuvor mit dem Kind untergetaucht.

Seiffen. Am Mittwochmorgen haben Beamte der Polizei zusammen mit Einsatzkräften der sächsischen Bereitschaftspolizei ein siebenjähriges Kind in Seiffen gefunden. Der Junge war in Niedersachsen als vermisst gemeldet worden, nachdem die Mutter, eine 45-jährige Deutsche, mit ihm untergetaucht war. Die Frau wird der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene zugerechnet. Aus welcher Stadt in Niedersachsen der Junge kommt, konnte eine Polizeisprecherin auf Anfrage nicht mitteilen.

Wie die Polizei mitteilt, hatte die Mutter das Kind seit geraumer Zeit nicht mehr zur Schule geschickt und den Behörden gegenüber erklärt, dass es vom sogenannten „Indigenen Volk der Germaniten“ unterrichtet werde. Wegen des Verdachts der Kindeswohlgefährdung war ihr vom zuständigen Amtsgericht in Niedersachsen das Aufenthaltsbestimmungsrecht sowie das Recht auf Regelung der schulischen Belange entzogen worden. Daraufhin war die Frau mit ihrem Sohn verschwunden.
Grundstück gehört der Gruppe der „Germaniten“
Die Ermittlungen führten die Polizei zu einem Grundstück in Seiffen, das der Gruppe der „Germaniten“ gehört. Dort konnte das Kind am Mittwochmorgen gegen 7 Uhr wohlbehalten aufgefunden werden. Das Jugendamt hat sich inzwischen um das Kind gekümmert.

https://www.rnd.de/panorama/reichsbuergerszene-im-erzgebirge-in-niedersachsen-vermisstes-kind-in-sachsen-gefunden-GBYZIO6H4RES5HG4E7POZOAV3E.html

[Knallfrosch]

Ich habe bei Schlagzeile zunächst an Plazenta-Silke aus Thüringen gedacht.
Aber die hat ja eine Tochter.

[Gerntroll]

Vielleicht hat die Mutter entschieden, das sie ein stammer Germane werden soll.

[Schrohm Napoleon]

Es muß wieder proklamiert werden!   

Der hier ist immerhin nicht rückwärtsgewandt ...





Und gleich eine Antwort. 

[Reichsschlafschaf]

Das hier ist jetzt auch geklärt:





Dann sind die ja voll haftbar. 

[kairo]

Zählen dazu auch die, die sowieso keiner Erwerbstätigkeit nachgehen? Da bleiben ja wohl nicht mehr viel übrig.

Die Übrigen können sich dann aussuchen, ob sie den Sedantag oder Führers Geburtstag als ihren privaten Nationalfeiertag ansehen.

[Rolly]

Ich packe das mal hier rein, da ich deswegen keinen neuen Faden eröffnen möchte. Ist mir bei der Suche nach dem Amtseid auf Platz 1 (!) gelistet worden 

https://fragdenstaat.de/anfrage/amtseid-der-polizei/

Bemerkenswert das Antwortschreiben des Bundesgerichtshofes.

[Neubuerger]

Ein in Niedersachsen vermisstes Kind wurde jetzt in Seiffen/Sachsen gefunden. Das siebenjährige Mädchen war von der Mutter auf ein Grundstück des "Indigens Volks der Germaniten" gebracht worden, damit sie keine staatliche Schule besuchen muss.

Vermisstes Kind einer Reichsbürgerin in Seiffen gefunden

In Niedersachsen wurde ein sieben Jahre altes Kind vermisst. Jetzt haben es Polizisten im Erzgebirge entdeckt. Die Spur führt in die Reichsbürgerszene.

In Seiffen hat die Polizei am Mittwoch ein siebenjähriges Kind aufgespürt, das in Niedersachsen als vermisst gemeldet war. Rund 60 Beamte waren in einem Wohnhaus auf der Deutschneudorfer Straße im Einsatz. Das Gebäude gehört Polizeiangaben zufolge der Gruppierung "Indigenes Volk der Germaniten", die der Reichsbürgerszene nahesteht. Laut Polizei war das Kind wohlauf und befindet sich nun in Obhut des Jugendamtes. Die Mutter war mit dem Kind im Erzgebirge untergetaucht, damit ihr Kind keine staatliche Schule besuchen muss.
Aufschrift Polizei auf Polizeiweste im Anschnitt. Im Bildhintergrund das Landeswappen Polizei Sachsen in der Bildunschärfe.

Die 45-jährige Mutter werde der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene zugerechnet, hieß es. Sie sei wegen des Verdachts der Kindswohlgefährdung ins Visier mehrerer Behörden geraten. Ermittlungen der Polizei in Niedersachsen sowie im Polizeirevier Marienberg hatten zuvor ergeben, dass sich die Frau mit ihrem Kind auf einem Grundstück in Seiffen aufhält, teilte die Polizei mit.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/mdr-vermisstes-kind-einer-reichsbuergerin-in-seiffen-gefunden-100.html

[-:D-]

Nicht ganz sicher, ob besser hier oder beim Landvolk:


Alois Merk tauchte schonmal am Rande auf bei Jo Conrad (https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=338.1860;msg=476893) und beim Braunen (https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=7203.msg476787).

Blix, ein Alternativmedium aus Oberschwaben, berichtet länger: https://www.diebildschirmzeitung.de/blix/aktuell/ganz-tief-in-die-hoelle-79419/ und https://www.diebildschirmzeitung.de/blix/aktuell/die-mischung-machts-79408/

Highights:

Es gibt Menschen, die in wirtschaftliche Not geraten und dann ins Reichsbürgermilieu abdriften. Bei Alois war es umgekehrt. Das im Jahr 2011 ausgesprochene Tierhalteverbot war deshalb keineswegs ein Wendepunkt in dieser Geschichte. Schon als junger Bauer hat er sich tief ins „Naturrecht“ eingearbeite

Eine ältere Dame steigt aus ihrem Auto mit Waldshuter Kennzeichen. Auch sie sei eine „Indigenat-Deutsche“, wie sie betont. Zum Beleg wedelt sie mit einem Papier, das sie in Plastik eingeschweißt hat und das sie als „inkarniertes Mädchen“ ausweist.

Tobias Fink, der die bekannte Querdenker-Gaststätte „Reiwerle“ in Annweiler (Rheinland-Pfalz) geführt hat, ehe sie in finanzielle Schieflage geriet, soll sich als Rechtsbeistand angeboten haben, heißt es.

[Reichsschlafschaf]

„inkarniertes Mädchen“

Dann hat sie also Inkarnat?   
https://de.wikipedia.org/wiki/Inkarnat


Spannend. 

[Sandmännchen]

Bochum - Polizisten stießen beim Versuch, einen Haftbefehl wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu vollziehen, auf reichsbürgerliche Unkooperation. Nachdem sie glaubten, das Laden einer Waffe zu hören, gingen sie und es kam ein SEK mit gepanzertem Wagen. Da der Mann unkooperativ blieb und man ja Waffen vermutete, wurde die Eingangstür gesprengt und man schickte einen Hund voraus, der erst mal pflichtbewusst zubiss. Waffen fand man dann keine.

Das hätte der Mann auch ohne Biss und ohne kaputte Tür haben können.

Kennen wir den?


https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/bochum-spezialeinsatzkommando-reichsbuerger-verhaftung-100.html

Spoiler

Mutmaßlicher Reichsbürger akzeptiert Polizei nicht - SEK sprengt Tür

Stand: 08.10.2024, 16:42 Uhr

Eigentlich wollten die Polizisten einen Mann verhaften. Der sah in den Beamten aber keine Autorität. Das SEK rückte mit einem Panzerwagen an und sprengte die Tür.

Von Sven Lüüs

Am Dienstagvormittag versuchten Beamte der Polizei, einen Haftbefehl wegen Beleidigung und Volksverhetzung in einem Mehrfamilienhaus am Werner Hellweg in Bochum zu vollstrecken. Als die Beamten an der Wohnungstür ihre Ausweise vorzeigten, sagte der Mann, er akzeptiere weder die Polizei noch den Staat dahinter. Der 56-Jährige schlug den Beamten die Tür vor der Nase zu.
Mann lenkt trotz Panzerwagen nicht ein

Diese hörten dann hinter der Tür ein Geräusch und gingen davon aus, dass es das Laden einer Waffe gewesen sein könnte. Sie verließen das Gebäude und riefen ein Spezialeinsatzkommando zur Hilfe.

Das SEK kam unter anderem mit einem Panzerwagen und umstellte das Gebäude. Während des Einsatzes wurde der Werner Hellweg gesperrt. Die Polizisten fuhren mit dem Panzerwagen vor das Gebäude und forderten den Mann auf, jetzt endlich mit ihnen zu sprechen. Doch der lenkte immer noch nicht ein.

Hund beißt Beschuldigten

Die Polizei sprengte die Tür, stürmte das Gebäude mit mehreren Beamten und einem Polizeihund. Der Hund preschte vor und biss den Beschuldigten.

Die Bisswunden wurden vor Ort vom Rettungsdienst versorgt, dann kam der 56-Jährige ins Krankenhaus. Waffen wurden in seiner Wohnung vorerst nicht gefunden. Die Polizei geht davon aus, dass er zur Reichsbürger-Szene gehört.

[close]

[Mr. Devious]

Keine Kundschaft, könnte aber Vorlage für Kundschaft werden. 

Angeklagter fühlte sich eingeschüchtert
Pforzheim: Angeklagter ruft Polizei aus dem Gerichtssaal
Ein ungewöhnlicher Vorfall im Amtsgericht Pforzheim: Ein Angeklagter rief nach dem Urteil die Polizei, da er sich bedroht fühlte. Jetzt muss er eine Geldstrafe zahlen.

Sich als Angeklagter im Gerichtssaal so bedroht zu fühlen, dass man zum Handy greift und die Polizei zu Hilfe ruft, das dürfte Alleinstellungsmerkmal im bundesdeutschen Rechtswesen haben. Genau das war am 22. März 2023 im Amtsgericht Pforzheim passiert. Dort kam es während eines Strafverfahrens zum Eklat.

Kaum war das Urteil gesprochen, fühlte sich der Angeklagte während der Urteilsbegründung von der Lautstärke des Richters dermaßen eingeschüchtert, dass er aus dem Gerichtssaal stürmte und per Notruf die Polizei darüber informierte, dass er bedroht werde. Er würde angegriffen und brauche Hilfe.

Polizei rückte mit Blaulicht an
Diese sehr subjektive Einschätzung wurde vom Richter und den anderen Prozessbeteiligten keineswegs geteilt. Das folgende Anrücken der Polizei mit Blaulicht stieß bei der Staatsanwaltschaft auf noch weniger Verständnis. Sie reagierte mit einem Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen à 20 Euro. Dem widersprach das mutmaßliche Lautstärke-Opfer am 12. Juli 2024.

Deshalb kam es zur gerichtlichen Aufklärung des Vorfalls. Der Angeklagte habe den Notruf absichtlich und wider besseres Wissen missbraucht, sagte der Staatsanwalt während seiner Anklage. Er habe damit gegen den Paragrafen 145 des Strafgesetzbuches verstoßen. Der absichtliche oder wissentliche Missbrauch von Notrufen wird dort mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe sanktioniert.

Mit der Erklärung seines Verhaltens tat sich der Angeklagte während der Verhandlung selbst sehr schwer. Sein Tun sei keineswegs absichtlich oder fahrlässig gewesen. Er habe sich von dem lautstarken Richter bedroht gesehen und habe das Gefühl gehabt, er brauche Hilfe.

Bei der Beschreibung seines Gemütszustands wechselte der 41-Jährige zwischen den Adjektiven unabsichtlich, fahrlässig, missbräuchlich hin und her. Er wiederholte immer wieder, er habe nicht vorsätzlich gehandelt und habe sich verbal angegriffen gefühlt. Er räumte ein, dass er die Situation falsch eingeschätzt habe.

Richterin im Pforzheimer Amtsgericht: Der Angeklagte habe wohl überreagiert
Den Hinweis von Richterin Stefane Ambs, er habe wohl überreagiert, griff der 41-Jährige begierig auf. Die Richterin interpretierte das als Eingeständnis des Tatvorwurfs. Damit mache der Widerspruch gegen den Strafbefehl keinen Sinn mehr. Die Notwendigkeit der komplizierten Beweisaufnahme sei nicht mehr gegeben. Damit könne man sich auf die Festlegung der Rechtsfolgen beschränken.

Sein Vertrauen in die deutsche Polizei ehre ihn zwar, aber es könne nicht angehen, dass jedes Missempfinden mit einem Notruf bei der Polizei beantwortet werde, meinte die Richterin. Das könne dazu führen, dass notwendige Einsätze der Polizei an anderer Stelle erschwert würden.

Die Staatsanwaltschaft beharrte denn auch auf die ursprüngliche Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 20 Euro. Dies sei angesichts der Arbeitslosigkeit und der bescheidenen, finanziellen Verhältnisse des Angeklagten durchaus angemessen, meinte Stefane Ambs, die sich dem Plädoyer des Staatsanwalts anschloss.

https://bnn.de/pforzheim/pforzheim-stadt/pforzheim-angeklagter-ruft-polizei-aus-dem-gerichtssaal

[emz]

Und das Ganze ohne irgendwelchen Widerstand.

Nach jahrelangem Widerstand wurde der Hof des als „Reichsbürger-Held“ bekannten Bauern Alois bei Bad Wurzach am Donnerstagmorgen von der Polizei geräumt.


Am Donnerstagmorgen, den 17. Oktober 2024, endete der langjährige Konflikt um den Hof des 65-jährigen Bauern Alois bei Bad Wurzach, Kreis Ravensburg, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet.

Trotz mehrfacher Zwangsversteigerungen beharrte der Landwirt, der in der Reichsbürger-Szene als Symbol des Widerstands gefeiert wird, weiterhin darauf, dass der Hof sein Eigentum sei. Selbst als mehrere Dutzend Polizeibeamte mit Panzerwagen und Polizeifahrzeugen vorfuhren, ließ sich Bauer Alois nicht zum Aufgeben bewegen, wie es im StZ-Bericht heißt.

Er verbarrikadierte sich in seinem Haus, während die Polizei über Lautsprecher versuchte, ihn zur Aufgabe zu bewegen.

Laut Angaben des Polizeipräsidiums Ravensburg verlief die Zwangsräumung ohne besondere Zwischenfälle. Alois wurde vorübergehend festgenommen und gegen Mittag wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Aktion erfolgte in Amtshilfe für einen Gerichtsvollzieher.

Unterstützung aus den sozialen Netzwerken

Alois hatte in den vergangenen Jahren zunehmend Unterstützung in den sozialen Netzwerken, insbesondere von Reichsbürgern und Querdenker-Gruppen, erhalten. So forderten prominente Figuren dieser Bewegungen wie Daniel Langhans von der Ulmer Querdenken-Bewegung dazu auf, ein Protestcamp auf dem Hof zu errichten.

Auch Matthes Haug, ein Vertrauter von Heinrich XIII. Prinz Reuß, dem mutmaßlichen Kopf einer Reichsbürgerverschwörer-Gruppe, wollte Alois juristisch zur Seite stehen. Dennoch blieb am Donnerstag jede Form von Protest aus.

Verlängerter Kampf gegen Behörden

Der Hof, bestehend aus einem alten Bauernhaus, mehreren Schuppen und 14 Hektar Land, war bereits 2012 erstmals zwangsversteigert worden. Dennoch weigerte sich Bauer Alois, das Anwesen zu verlassen.

Nach einer erneuten Versteigerung im Dezember 2023 erhielt der Betreiber einer Biogasfirma den Zuschlag, doch Alois blieb stur. Den Räumungsbescheid ließ er ungeöffnet an seiner Scheune hängen.

Bereits 2011 hatte das Veterinäramt Ravensburg Alois‘ Nutztiere beschlagnahmt, da die hygienischen Bedingungen als untragbar eingestuft wurden. Der Landwirt hatte immer wieder betont, er wolle seinen Hof im Einklang mit der Natur, wie zu Zeiten seiner Großmutter, ohne Chemie und Tierärzte betreiben.

https://www.donau3fm.de/polizei-raeumt-hof-von-reichsbuerger-ikone-985811/

[Reichsschlafschaf]

Prozess um entführten Bub (5) in Solothurn muss unterbrochen werden

Gehilfin kollabiert vor Befragung
Zunächst fehlt jede Spur von ihm – dann taucht Noa (5) aus dem Kanton Solothurn in Deutschland auf. Mutter Sofia G. entführte ihn laut Anklage im Herbst 2021 dorthin. Die beiden kamen beim bekannten Reichsbürger Maximilian Eder unter. Jetzt steht die Mutter vor Gericht.
Publiziert: 01:08 Uhr
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Aktualisiert: 13:53 Uhr

Vom Staatsdiener zum Staatsfeind Deutschlands: Lange machte Maximilian Eder erfolgreich Karriere in der Bundeswehr, wurde gar Panzergrenadier-Oberst und sollte Deutschland und seine Mitmenschen beschützen. Doch irgendwann kam der Bruch – und Eder soll versucht haben, als Putschist Deutschland ins Chaos zu stürzen. Eder gilt als führendes Mitglied der mutmasslich terroristischen Vereinigung Patriotische Union, die im Jahr 2021 gegründet wurde und anscheinend vorhatte, mit Waffengewalt einen Putsch anzuzetteln. Eder soll versucht haben, dafür Waffen zu besorgen.

Doch die Gruppe flog auf, es folgten Razzien und Verhaftungen. Auch bei Eder klickten die Handschellen, Anfang Dezember 2022 wurde er nach einem EU-Haftbefehl in Perugia (Italien) geschnappt und nach Deutschland überführt. Seit April stehen Eder und seine mutmasslichen Mitverschwörer in einem Monster-Prozess vor Gericht.

Entführte und gefolterte Kinder
Doch auch sonst ist Eder eine äusserst umstrittene Figur und es gibt Verbindungen in die Schweiz! Der Mann mit langen, weissen Haaren und stahlblauen Augen samt Brille hat sich einen Namen als Reichsbürger-Guru gemacht. Reichsbürger lehnen den deutschen Staat ab, stehen oft in Verbindung mit Rechtsextremismus oder Antisemitismus. Oder sie vertreten wie Eder krude Verschwörungstheorien – insbesondere im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch an Kindern. So berichtete der «Tages-Anzeiger» darüber, wie Eder bei einem Auftritt im deutschen Baden-Baden im Mai 2022 behauptete, in der Schweiz würden Kinder über ein Tunnelsystem entführt und dann gefoltert.

In dieser Rede sprach Eder davon, dass er «zwei Familien» aus der Schweiz beschützen müsse. Mit einem dieser Fälle muss sich jetzt am Dienstag und Mittwoch das Richteramt Dorneck-Thierstein SO beschäftigen.

Spoiler

Massive Kindeswohl-Gefährdung
Ein Blick in die Anklageschrift zeigt: Rund ein Jahr vor Eders Verhaftung entführte die Schweizerin Sofia G.* (heute 43) ihren Sohn Noa* (damals 5) während den Herbstferien – und zog ausgerechnet für rund einen Monat beim Reichsbürger-Guru ein. Gemeinsam wohnten sie in einem Haus im bayerischen Eppenschlag, nahe der Grenze zu Tschechien, wo Eder seit seiner Pensionierung lebte.

Wie es Noa bei Eder in dieser Zeit erging, lässt die Anklageschrift offen. Festgehalten ist jedoch: «Die hygienischen Verhältnisse waren besorgniserregend.» Weiter heisst es, dass die Situation am Aufenthaltsort dem Kindeswohl massiv widersprach. So durfte Noa weder in den Kindergarten gehen, noch die erforderliche Logopädie-Therapie besuchen.

Auch zwei Gehilfinnen angeklagt
Laut Anklageschrift ging Mutter Sofia G. davon aus, dass ihr Sohn sexuell missbraucht wurde. Ausgerechnet Eder sollte ihr dabei behilflich sein, diesen Verdacht zu verifizieren. Hierzu heisst es in der Anklageschrift, dieser Umstand «war dem Kindeswohl in extremer Weise abträglich».

Vor Gericht muss sich Sofia G. nun erstinstanzlich insbesondere wegen Entführung und Entziehen von Minderjährigen verantworten. Konkret wirft ihr die Staatsanwaltschaft vor, ihr Kind gegen den Willen des Vaters – der das Sorgerecht hatte – nach Deutschland entführt zu haben. Noa konnte am 16. November 2021 befreit und seinem Vater zurückgebracht werden.

Im Zusammenhang mit der mutmasslichen Entführung klagt die Staatsanwaltschaft zudem zwei weitere Frauen wegen Gehilfenschaft an. Sie sollen Sofia G. mit Eder bekannt gemacht haben. Blick ist beim Prozess vor Ort und berichtet live.

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https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/solothurn/solothurner-bub-5-zu-deutschem-reichsbuerger-guru-maximilian-eder-entfuehrt-hygienische-verhaeltnisse-waren-besorgniserregend-id20269021.html


Weia.