Presseschnipsel - Reichsbürger

[Reichsschlafschaf]

Das kann sie auch und hat sie offenbar nicht getan.

Ob sie das nicht getan hat, entnimmst du bitte der schriftlichen Urteilsbegründung.

Frau Phaeser hat heute angekündigt, das WaffG verschärfen zu wollen.

Armbruste sollen jetzt erlaubnispflichtig werden.

Mit der Begründung, sie seien bei Rechtsextremen so beliebt.

Die Gefährlichkeit/Ungefährlichkeit/Häufigkeit als Tatmittel spielt wohl keine Rolle

Ist zwar hirnrissig, aber wenn Bundestag und Bundesrat das so beschließen, dann wird's Gesetz.

[Anmaron]

Es gibt einen Haufen Mist, der Gesetz geworden ist. Unter Anderem, dass man bei Bekanntwerden seiner Erwerbslosigkeit frühestens drei Monate vorher der Erwerbslosenverwaltungsbehörde Bescheid geben muss. Irgendwann hat jemand gemerkt, dass da etwas nicht stimmt und "frühestens" wurde zu "spätestens" geändert. Aber gestanden, beschlossen und gültig, hats zunächst falsch.

[SchlafSchaf]

DRESDEN epd | Im zweiten Halbjahr 2023 sind nach Angaben des sächsischen Innenministeriums bei der Polizei im Freistaat sechs Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus und zur „Reichsbürger“-Szene bekannt geworden. Damit steige die Zahl der seit 2020 bekannt gewordenen einschlägigen Vorfälle auf 82.
Die Linken-Politikerin Kerstin Köditz hatte eine parlamentarische Anfrage gestellt, aus der Antwort gehen nun die neuen Zahlen hervor. Sie erwarte ein konsequentes Vorgehen in diesen und allen weiteren Fällen, sagte Köditz: „Staatsfeinde haben im Staatsdienst nichts zu suchen.“
Die jüngsten Verdachtsfälle betrafen nach Angaben des Ministeriums Bedienstete in den Polizeidirektionen Chemnitz, Leipzig und Zwickau sowie in der Polizeihochschule in Rothenburg. Dabei ging es unter anderem um Verharmlosung des Nationalsozialismus, Nutzung verbotener Grußformen und rassistische Äußerungen. Ein Polizist steht zudem im Verdacht, selbst der „Reichsbürger“-Szene anzugehören.
In allen Fällen seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, fünf Betroffenen sei die Führung der Dienstgeschäfte untersagt worden, hieß es. In drei Fällen wurde ein Entlassungsverfahren eingeleitet. Zwei Staatsanwaltschaften ermittelten wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

https://taz.de/Rechtsextreme-im-Polizeidienst/!5993844/

[Lonovis]

Hallo, das ist Saxen, da ist das Folklore.

[Gerntroll]

Die werden da doch (wenn sie noch keinen verprügelt oder ein Asylbewerberheim angezündet haben) sicher Waldorfnazis genannt. Die tanzen Rassismus.

[Schrohm Napoleon]

Bleibt ruhig. Mit meinen sehr rudimentären Statistikkenntnissen, habe ich für 2023 also 12 Verdachtsfälle hochgerechnet.

Mit den Zahlen von 2020 bis 2022 hat sich diese Problematik also fast halbiert. (Wer mag das glauben?)

Es läuft also in Suxen und in deren sächsischen Innenministeriums in die richtige Richtung.

(Es wird von Rechten übernommen. Jetzt schon!)

[Gerntroll]

https://www.n-tv.de/politik/Auch-Reichsbuerger-brachten-Gruenen-Aschermittwoch-zum-Platzen-article24753641.html

Sie sind ja so friedlich.

[Schrohm Napoleon]

Traurig, wie Teile Deutschlands mittlerweiler wieder im Ausland wahrgenommen werden.

Nein, ich habe keine KI benutzt.

[Schreibtischtäter]

@Schrohm Napoleon Traurig? Das ist lächerlich... so ein Hemd hätte es nichtmal zu den Flakhelfern gebracht und hast du gesehen, womit der sein Kinderzimmer dekoriert? Das ist Dingo für Heranwachsende^^

[Schrohm Napoleon]

Man mag es kaum noch glauben.    Oder ist das unsere neueste Chemtrailtechnologie? Dann wäre es ja erlaubt.

Kraftfahrtamt stößt auf Abgasmanipulation bei BMW-Dieseln

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Kraftfahrtamt-stoesst-auf-Abgasmanipulation-bei-BMW-Dieseln-article24753795.html

[SchlafSchaf]

Man mag es kaum noch glauben.    Oder ist das unsere neueste Chemtrailtechnologie? Dann wäre es ja erlaubt.

Kraftfahrtamt stößt auf Abgasmanipulation bei BMW-Dieseln

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Kraftfahrtamt-stoesst-auf-Abgasmanipulation-bei-BMW-Dieseln-article24753795.html

Ausgerechnet BMW? Die damals mit Fingern auf die anderen gezeigt haben und sich selbst als absolute Saubermänner präsentiert haben?

[Schrohm Napoleon]

Wenn Du so magst: Ja, die!

Ich durfte mit BMW-Ingenieuren zusammen arbeiten. Diese hatten sicherlich nichts mit der Unternehmensstrategie zu tun, abgesehen davon, dass sie weltweit oben mitspielen wollten. Und ja, sie sind m.M.n. durchweg überdurchschnittlich.

Nach 30 Jahren dürfte mein Vergehen wohl verjährt sein. Ich fuhr einst mit unserem Firmenwagen und großen Prototypen in die Entwicklungsabteilung von BMW. Beim Rangieren fuhr ich eine "Plane" an, aber es klang sehr metallisch. Ich, ausgestiegen, zur Plane, Plane hoch und sah ein Auto, das es damals noch gar nicht gab. 


BMUU oder der Haftpflicht melden?

Das Gespräch mit unserer Haftpflicht ging in meinem jungen Kopf etwa so: "Hallo, ich habe gerade einen Parkrempler gehabt."

"Kann doch passieren. Kein Problem. Wie hoch schätzen Sie denn den Schaden?"

"Nun ja. So etwa eine Million. Das Auto ist ja noch handgedengelt. Was innen kaputt ist, kann ich nicht wissen."

"Öhchchch ..."

Ich habe es aber auch BMW nicht gemeldet. Ich gebe zu, ich war zu charakterlos und zu arm dafür. 

@BMW Ich würde ja heute noch um Entschuldigung bitten, wenn ich nicht diesen Artikel auf NTV gelesen hätte.

[lobotomized.monkey]

Ausgerechnet BMW? Die damals mit Fingern auf die anderen gezeigt haben und sich selbst als absolute Saubermänner präsentiert haben?

BMW hat doch nur ein unzulässiges Thermofenster, VW hingegen hatte ein Prüfstandoptimierung (plus einem Thermofenster?).

[Gerntroll]

@BMW Ich würde ja heute noch um Entschuldigung bitten, wenn ich nicht diesen Artikel auf NTV gelesen hätte.

Entschuldigung existiert nicht im Sprachschatz von BMW. Familie Quandt hat es bis heute nicht geschafft sich bei den Zwangsarbeitern zu entschuldigen.

[Kontra-Bass]

hoffentlich reicht das Geld immer!

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/02/schwedt-kauft-einkaufszentrum-uckermark-passagen-reichsbuerger.html