Querdenken

[Ba_al]

Gewisse Erfolgt feiert der #Haintzelmann doch eher im Stillen





https://twitter.com/Walnusskipferl/status/1566429615471607808?s=20&t=NtnaMblkLXwLNowe9duYqw

[oschy]

ET hat angeblich ein paar interne Quellen zu der Causa #FüllmeineTaschen
Demnach fürchten die Hutmacherin und Wodrag um ihre Glaubwürdigkeit weil nix bei der Sammelklage passiert

Ja sehr schön zusammengetragen von @FlugschuleE 

Da hat er er sich, neidlos anerkennend, erfolgreich aus seiner Blase rausgeschossen. Mit seinem Alter und den Einnahmen hat er es wohl geschafft. Jetzt kann er sich mit seinen Justizkollegen "Richter Gnadenlos" in Rio zusammentun. Der Ronald zeigt ihm dann die schönsten *Hust* Hügel in Brasilien 

gruß oschy

[SchlafSchaf]

Da meldet sich doch tatsächlich #FüllmeineTaschen - jetzt auf einmal geht es um eine Klage wegen Impfschäden, wenn die durchkommt ja dann, dann geht es richtig los

https://twitter.com/flugschulee/status/1566345167451426817?s=21&t=cN0NXfVw2FKd0i8N65sYng

[theodoravontane]

Schwester! Schnell, die Tabletten!

Froschpillen. Kennt noch jemand Froschpillen?

[Wildente]

Da meldet sich doch tatsächlich #FüllmeineTaschen - jetzt auf einmal geht es um eine Klage wegen Impfschäden, wenn die durchkommt ja dann, dann geht es richtig los

Nun ja, diese Aussage ist aus dem Juli und wie zu erwarten ist auch hier irgendwie keinerlei Ergebnis vermeldet worden. Zu den neuesten Ereignissen hat er sich noch nicht geäußert.

[Reichskasper Adulf Titler]

Ist oder war der nicht auch Mitglied dieser Kleinstpartei, in der auch der Irre Niemeyer ist? Und die Rosen.
Scheint ein Sammelbecken für Betrüger und Verrückte zu sein.

[Ba_al]

#Haintzelmann noch mal im Zusammenhang


Einstweilige Verfügung von Seiten Bauschaum und das dazu ergangene Urteil.

Aufgrund der gelisteten Zitate.......als was darf man Bauschaum jetzt nocht bezeichnen?

[Prahlhans]

Na als alles was passt. Querdepp, Verschwörungstheoretiker,…

denn

Auf den Widerspruch des Verfügungsbeklagten wird der Beschluss vom 19. Mai 2022 auf-
gehoben, der diesbezügliche Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 17. Mai
2022 sowie die Hilfsanträge vom 2. August 2022 werden jeweils zurückgewiesen.

[Judge Roy Bean]

Kurz etwas Zuvielprozessrecht dazu:

Haintz hat den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Das Gericht hat deswegen regelmäßig Termin zur mündlichen Verhandlung unter Ladung des Verfügungsbeklagten zu bestimmen. Ausnahmen: gemäß Para. 937 ZPO bei (besonderer) Dringlichkeit (die „einfache“ Dringlichkeit ist ohnehin Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung, Para. 935, 940 ZPO) und falls das Gericht den Antrag schon nach dem Inhalt der Antragsschrift für nicht gerechtfertigt hält, kann es ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss entscheiden.

Hier hat das LG Ellwangen eine besondere Dringlichkeit angenommen und dem Antrag per Beschluss stattgegeben, was ich zumindest bemerkenswert finde (mich würde interessieren, ob und wie das Gericht die besondere Dringlichkeit begründet hat).

Gegen diesen Beschluss stand dem Antragsgegner gemäß Para. 936, 924 ZPO der Widerspruch zu. Auf diesen Widerspruch war gemäß Para. 936, 925 ZPO durch dasselbe Gericht über die Aufrechterhaltung oder Aufhebung der einstweiligen Verfügung zu entscheiden. Dabei hat sich das Gericht offensichtlich eines Besseren besonnen. Die einstweilige Verfügung ist also weg, und Herr Jumpertz wird auch in Zukunft die Dinge beim Namen nennen können und dürfen.

[Sandmännchen]

Letzteres müsste doch aber erst noch in einem Hauptsacheverfahren entschieden werden, oder nicht?

[Judge Roy Bean]

Letzteres müsste doch aber erst noch in einem Hauptsacheverfahren entschieden werden, oder nicht?

Nur, wenn ein solches betrieben werden sollte, also falls Haintz Klage in der Hauptsache erhebt. Er kann (und sollte) das auch bleiben lassen.

[Sandmännchen]

Das geht? Ich bin  verblüfft. Wie gesagt, ZPO kommt erst noch ...

[Reichsschlafschaf]

Er kann (und sollte) das auch bleiben lassen.

Dann wird er es durchziehen.   

[Judge Roy Bean]

Das geht? Ich bin  verblüfft. Wie gesagt, ZPO kommt erst noch ...

Einem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (sei es auch durch Urteil abgeschlossen) muss nicht zwingend ein Hauptsacheverfahren folgen.

ZPO kam bei mir im Studium gar nicht (Mut zur Lücke, hatte mir nicht geschadet).

[Sandmännchen]

Früher war alles besser, sogar das Jurastudium.