Querdenken

[Sandmännchen]

Also ich erlebe tatsächlich, dass etwas ältere Juristen regelmäßig unfähig sind, im Internet nachzuschlagen. Da wird dann in einer Online-Besprechung bedauert, dass man den aktuellen Stand des Gesetzes gerade nicht da habe. (Ich frag mich nur, wie die dann mit sowas wie Beck Online zurechtkommen. Macht das der Rechtsanwaltsgehilfe? Oder nehmen die einfach nur Bücher-Kommentare?)

[oschy]

Also ich erlebe tatsächlich, dass etwas ältere Juristen regelmäßig unfähig sind, im Internet nachzuschlagen. Da wird dann in einer Online-Besprechung bedauert, dass man den aktuellen Stand des Gesetzes gerade nicht da habe. (Ich frag mich nur, wie die dann mit sowas wie Beck Online zurechtkommen. Macht das der Rechtsanwaltsgehilfe? Oder nehmen die einfach nur Bücher-Kommentare?)

Ach das Beste was ich mal erlebt habe: Ein IT-ler (okay Schwerpunkt Großrechner - aber eigentlich egal) hat mal sein privates Windowsverzeichnis "strukturiert". Im system32-Verzeichnis erstmal die Dateitypen in eigene Ordner verschoben (also *.sys nach \SYS\, *dll nach \DLL\ usw). Während des Vorganges hat sich dann sein Rechner "unbekannter" Weise mit einem Bluescreen verabschiedet. Komischerweise hat ein Reboot auch nix mehr gebracht. Sein Kommentar: "Muss natürlich am Motherboard liegen". 

gruß oschy

[Ba_al]

@oschy

Ordnung muss sein

[kairo]

#HaintzisteinWixer hat es mit einem Interview zum #Insolwendler in die #Blöd geschafft.

Ist sogar ohne Bzahlschranke.

Mein iPad weigert sich aber sowohl den Text als auch den Link hier zu posten.

Meine Meinung von Apple-Geräten hat sich damit ein wenig verbessert. Die scheinen gar nicht so übel zu sein.

[Arno]

Gesamtüberblick, leider 51 Minuten lang:

[theodoravontane]

Sein Kommentar: "Muss natürlich am Motherboard liegen". 

Wenn man nicht mehr weiter weiß, dann ist das Motherboard halt scheiß.

[SchlafSchaf]

Gesamtüberblick, leider 51 Minuten lang:

https://www.youtube.com/watch?v=MwFsfLlPdDI

Kurzzusammenfassung: Die AluhutSete hat angeboten die 73 Euro Gerichtskosten die noch im Raum standen zu begleichen, da man keine Lust hatte auf einen Termin in Stuttgart bei dem seitens des Gerichts das SEK angefordert wurde um zu erwartene Störungen durch BallwegJünger zu unterbinden. Der Termin war nämlich schon vor einiger Zeit bei den Querlutschern geleaked worden.  Im Gegenzug hat Ballweg eine Erklärung abgegeben, das er keinen Anspruch mehr auf den Aluhut erhebt. Das Gericht hatte wohl auch sehr deutlich durchblicken lassen, dass das Ganze für Ballweg nicht gut ausgehen wird.
Im Zge der juristischen Auseinandersetzung könnte für Ballweg noch viel mehr Ärger entstehen, da sämtliche Erkenntnisse zu Spenden etc wohl mittlerweile bei den zuständigen Stellen sind

[lobotomized.monkey]

Schade, denn
a) die 73EUR wird Ballweg als Schuldeingeständnis der Gegenseite verkaufen,
b) vergessen seinen Jüngern den wahrscheinlichen Ausgang (Verlieren des Verfahrens) mitzuteilen, und
c) er weiter im Dunkeln (wahrscheinlich) kriminell wurschteln kann, weil er ja vor Gericht freigesprochen wurde (ähnlich wie Fitzek, der sich ja auf die gerichtliche Feststellung der Anerkennung seines KRDs beruft).
Das Verfahren wäre eine echte Chance gewesen ein wenig Licht in Ballwegs Machenschaften zu bringen; gleichzeitig ist das auch keine Aufgabe vom Aluhut und Jun.

[Judge Roy Bean]

Das Zivilverfahren bringt nur die Feststellung, dass die Beklagtenseite keinen Anspruch auf die „Verleihung“ des Goldenen Aluhuts hat. Um mehr geht es nicht.

[lobotomized.monkey]

Das Zivilverfahren bringt nur die Feststellung, dass die Beklagtenseite keinen Anspruch auf die „Verleihung“ des Goldenen Aluhuts hat. Um mehr geht es nicht.

Meines Erinnerung/Wissens (OK, der Begriff ist bei Juristerei zu hoch gegriffen) nach wurde von Jun die Frage nach der Einzelperson Ballweg bzw. einer GbR mit den Führungsköpfen von Querdenken aufgeworfen. So etwas wie: Klagt die GbR-Querdenken oder Ballweg. Die rechtlichen Folgen kenne ich nicht, jedoch falls das Gericht zu dem Ergebnis der GbR gekommen wäre, dann hätte das finanztechnisch Fragen aufgeworfen; Ballweg hätte vielleicht teilen müssen.
Ich meine mich an diesen Nebenklärung im Rahmen des Verfahrens erinnern zu können.

[Judge Roy Bean]

Ich hole mal etwas weiter aus (Achtung, anschnallen, jetzt wird’s zuvielrechtlich!):

Es wurde negative Feststellungsklage erhoben, m. W. gegen Ballweg persönlich. Was ist eine negative Feststellungsklage?

Einfaches Beispiel hierzu: A verlangt von B - aus welchem Grund auch immer - Zahlung eines Geldbetrags. B ist der Meinung, dass er nicht zur Zahlung verpflichtet sei und zahlt deshalb auch nicht. Nun müsste A gegen B auf Zahlung klagen. B kann aber auch seinerseits die Sache gerichtlich klären lassen, ohne auf eine solche Zahlungsklage zu warten. B kann also seinerseits A auf Feststellung verklagen, dass die Forderung, deren sich A berühmt, gar nicht besteht (so etwas hat Jun hier gemacht).

In einem solchen Fall muss B als Kläger nur darlegen (und ggf. beweisen), dass A sich einer Forderung gegenüber B berühmt (sonst kein Feststellungsinteresse nach Para. 256 ZPO). Dass die Forderung tatsächlich doch besteht, muss A als Beklagter darlegen und beweisen.

N. B.: Bei allem Respekt vor Jun, ich halte seine über mehrere Seiten episch breit begründete Klage für amateurhaft. Es hätte als Klagebegründung genügt (man muss ja dem Gegner nicht die Munition liefern):

„Der Beklagte begehrt von der Klägerin Aushändigung des Preises „Der Goldene Aluhut“ für das Jahr …

Beweis: Schreiben vom …

Tatsächlich besteht ein solcher Anspruch des Beklagten nicht - wieso auch?

(Unterschrift Rechtsanwalt)“

Gelingt es im obigen Beispielsfall A nicht, seinen Anspruch schlüssig zu begründen (und ggf. die zu Grunde liegenden Tatsachen zu beweisen), so hat das Gericht der Klage stattzugeben.

Nur hierauf wäre es im Rechtsstreit gegen Ballweg angekommen. Dieser hätte darlegen müssen, was der Goldene Aluhut überhaupt ist und weshalb gerade ihm ein Anspruch auf „Verleihung“ zusteht. Das kann ihm nie und nimmer gelingen, und bereits deshalb wäre der Klage stattzugeben.

Die negative Feststellungsklage erweist sich generell als probates Mittel gegen Leute, die mit irgendwelchen Forderungen auf Dummenfang gehen und meinen, dies risikolos tun zu können (zahlt der Gegner, ist es schön, zahlt er nicht, habe ich wenigstens nichts verloren, wenn bei 100 Gegnern 15 zahlen, habe ich ein Geschäft gemacht). Die negative Feststellungsklage führt nämlich dazu, dass derjenige, der sich leichtfertig eines Anspruchs berühmt, nach verlorenem Prozess mit den Kosten des Rechtsstreits belastet wird, und das kann dann eben doch teuer werden. Gerade dieser - legitime - Disziplinierungsgedanke könnte Jun und Silberberger hier getrieben haben. Dann sollte man die Sache aber auch durch- und nicht wegen der Dummdreistigkeit des Ballweg und der Querlüfter den Schwanz einziehen, denn Ballweg wird sich jetzt wie der Sieger fühlen.

[Ba_al]

Ich denke mal, daß die neg. Feststellungsklage ansich nur nen Randscharmützel war.

Spannend war viel mehr was die Klage so nach sich zieht, was #BallwegHirnwegGanzweg nicht bedacht
hatte.

Es warf die Frage auf, was das Konstrukt „Querdenken-711“ überhaupt ist.

Das hat dann die weiterreichenden Stellen auf den Plan gerufen, die jetzt dann noch viel mehr Ärger
bereiten werden

[Reichskasper Adulf Titler]

Schade, denn
(...)
Das Verfahren wäre eine echte Chance gewesen ein wenig Licht in Ballwegs Machenschaften zu bringen; gleichzeitig ist das auch keine Aufgabe vom Aluhut und Jun.

Wenn ich das richtig verstanden habe, sind Finanzamt und Gericht aber ohnehin schon dabei, Licht in dieses Dunkel zu bringen.

[Judge Roy Bean]

Ich denke mal, daß die neg. Feststellungsklage ansich nur nen Randscharmützel war.

Spannend war viel mehr was die Klage so nach sich zieht, was #BallwegHirnwegGanzweg nicht bedacht
hatte.

Es warf die Frage auf, was das Konstrukt „Querdenken-711“ überhaupt ist.

Das hat dann die weiterreichenden Stellen auf den Plan gerufen, die jetzt dann noch viel mehr Ärger
bereiten werden

Hierfür hätte es aber gar keiner Klage bedurft. Und richtig: Gegen das, was noch kommt, ist die Klage und sind die damit verbundenen Kosten nur der vielzitierte Fliegenschixx.

Aber: „Jedes Bisschen hilft“, sagte die Ameise und pisste in die Ems.

[Reichsschlafschaf]

Die Lügenpresse berichtet:

BALLWEG BESTAND LANGE AUF NEGATIVPREIS

"Querdenken-711" verzichtet auf Schmähpreis "Goldener Aluhut 2020"

STAND 25.2.2022, 17:55 UHR
KAI LAUFEN

"Querdenken-711"-Gründer Michael Ballweg möchte nicht mehr mit dem Negativpreis "Goldener Aluhut 2020" ausgezeichnet werden - nachdem er mehr als ein Jahr dafür gekämpft hatte.

Der Gründer der "Querdenken-711"-Bewegung, Michael Ballweg, gibt seinen Anspruch auf den Schmähpreis "Goldener Aluhut 2020" auf. Damit ist eine Verhandlung vor dem Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt abgewendet.

Schmähpreis "Goldener Aluhut" soll über Verschwörungsideologien aufklären
Der "Goldene Aluhut" wird jährlich von einer gleichnamigen Berliner Organisation verliehen, die 2014 gegründet wurde. Sie möchte nach eigenen Angaben zur "Aufklärung über Verschwörungsideologien, Sekten, ideologischen Missbrauch und Extremismus" beitragen. Der "Aluhut" hat sich unter Kritikern von Verschwörungstheoretikern als Symbol für eben diese etabliert. Somit schien es den Organisatoren naheliegend, ihren Schmähpreis als "Goldenen Aluhut" zu bezeichnen.

Eigentlich möchte niemand eine negative Auszeichnung erhalten - könnte man denken. Doch in den vergangenen zwei Jahren der Corona-Pandemie hat es gerade aus dem Umfeld der selbsternannten "Querdenker" viele überraschende Interpretationen von Fakten gegeben. Eine davon betraf den Negativpreis "Goldener Aluhut", den sie unbedingt erhalten wollten.

Spoiler

"Querdenken-711" für "Goldenen Aluhut 2020" nominiert
Im Jahr 2020 wurde die damals noch junge Protestbewegung "Querdenken-711" für den Schmähpreis nominiert. Das Publikum - also jeder - konnte online abstimmen. Nachdem offenbar die Stimmabgabe manipuliert wurde und dadurch der Webserver teilweise aussetzte, verlief die ganze Abstimmung chaotisch.

Daraufhin strichen die Veranstalter die "Querdenker" von der Kandidatenliste. Das aber wollten Michael Ballweg und andere aus den Reihen von "Querdenken-711" nicht hinnehmen. Mehrfach bestand Ballweg öffentlich darauf, mit dem Negativpreis " Goldener Aluhut" ausgezeichnet zu werden.

Vorwurf: Intransparente Finanzierung bei "Querdenken-711"
Nach einigen Wochen hatten es die Organisatoren offenbar satt. Sie reichten eine sogenannte "Negative Feststellungsklage" bei Gericht ein. Das Ziel: Michael Ballweg juristisch das Recht auf den Preis aberkennen zu lassen.

Der Vorgang warf auch ein Schlaglicht auf die kaum durchschaubaren Strukturen von "Querdenken-711". Es folgten Presseberichte über intransparente Finanzierung und über dunkle Kanäle, in die viel gespendetes Geld geflossen sein soll.

Und so hatten manche Kritiker der "Querdenker" die Hoffnung, dass in einem Gerichtsverfahren ein wenig mehr über die Finanzierung der mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation zu Tage käme. Die Sprecherin vom "Goldenen Aluhut", Giulia Silberberger, zeigte im Oktober 2020 Michael Ballweg bei der Steuerfahndung II des Finanzamtes Stuttgart an. ZDF-Moderator Jan Böhmermann widmete dem Thema eine ganze Sendung.

Nach Angaben der klagenden Seite - also des "Goldenen-Aluhuts" - ließ Michael Ballweg in den folgenden Monaten mehrere Möglichkeiten verstreichen, den Rechtsstreit gütig beizulegen.

Michael Ballweg akzeptiert Vergleich und verzichtet auf Gerichtsverhandlung
Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt hatte für Freitag eine Verhandlung in der Sache angesetzt. Zuvor hatte es die beiden Streitparteien schriftlich zu einem Vergleich aufgefordert. Am Mittwochnachmittag ist Michael Ballweg der Aufforderung des Amtsgerichts gefolgt.

Somit steht in dem Beschluss des Gerichtes von Donnerstag: "Der Beklagte erklärt, dass er lediglich für den Tag der Preisverleihung 2020 einen Anspruch auf Verleihung erhoben hat." Gegenüber dem SWR kommentiert Michael Ballweg: "Die Gegenseite übernimmt die Gerichtskosten. Ich denke, das spricht für sich. Laut Beschluss wurden die Kosten gegeneinander aufgehoben und die Gerichtskosten trägt der Kläger."

"Goldene Aluhut"-Sprecherin Giulia Silberberger teilte in einer Stellungnahme mit: "Da Herr Ballweg sich nach wie vor weigerte, seine anteiligen Kosten zu übernehmen, ließ ich dem Gericht ausrichten, dass ich diese 73 Euro für ihn übernehmen werde, um einen Prozess unter Gefahrenlage zu vermeiden. (…) Dies ist kein Schuldeingeständnis, sondern ein Akt der Vernunft, der Menschlichkeit und des Respekts der Rechtstaatlichkeit und ihren Organen gegenüber."

Stuttgarter Amtsgericht hatte Sorge um Sicherheit
Offenbar hatte das Amtsgericht aus Sorge vor Störaktionen gewaltbereiter Sympathisanten der "Querdenker"-Szene ein Spezialeinsatzkommando zum Schutz angefordert. "SEK darf morgen ausschlafen", twitterte der Anwalt des "Goldenen Aluhuts" nach der Entscheidung Michael Ballwegs, auf den Schmähpreis zu verzichten.

[close]

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/ballweg-verzichtet-auf-goldenen-aluhut-100.html