Querdenken

[SchlafSchaf]

Amüsante kleine Zusammenfassung über einige Protagonisten

[echt?]

In Sachsen ist jetzt Herr Uebele Generalstaatsanwalt. Der hat schon das Landgericht Dresden auf Zack gebracht. Vielleicht hilft das gegen die dortige blaune Plage.

[Judge Roy Bean]

Dat jibt Ärscher. Der Ralf Ludwig will doch einfach so im Teich von Füllemeinetasche fischen. Jetzt gibt es eine Quatschjura-Klage, Anzeige, whatever in Spanien gegen den Volksverpetzer und Lars Wienand von T-Online wegen, Achtung, jetzt kommts, Volksverhetzung. 

Die Rechts-Konifere hat nämlich rausgefunden, dass es sich beim Internet um Schriften im strafrechtlichen Sinne handelt. Und wenn ein Inder in Deutschland verknackt werden kann, weil er in Australien den Holocaust geleugnet hat (Spoiler: Falsch. § 5 Nr. 5a lit. c  StGB erfordert, dass der Täter Deutscher ist oder seine Lebensgrundlage in Deutschland hat) , dann kann doch wohl auch ein Deutscher in Spanien verknackt werden, wenn sich ein deutscher Schwurbler in Spanien volksverhetzt fühlt.

Und wieder kann ich nicht glauben, dass der Ralf tatsächlich zwei juristische Staatsexamina selbst bestanden hat.

Das dürfte eine Neuauflage der „Malta-Masche“ sein. Wie ich oben schon angedeutet habe, hat ein spanischer Untersuchungsrichter namens Garzon mit einem „Weltstrafrecht“ Furore gemacht und dabei wohl auch Verfahren ohne (spanischen) Inlandsbezug eröffnet (was ich juristisch nicht bewerten kann und möchte). Nun hofft man vielleicht oder macht den Fanboys (m/w/d) Glauben, dass sich die spanische Justiz auch für Fälle aus Deutschland interessiert. Vielleicht ist Ludwig aber auch schon so weit, dass er Malle für ein deutsches Bundesland hält.

Prognose: siehe Hornberger Schießen.

[Gerichtsreporter]

Samuel Eckert hatte eine Verhandlung in Freiburg wegen keine Maske auf Demo. Erst ist er nicht reingekommen, weil er aus Glaubensgründen keine Maske tragen kann. Auch im Freien wollte der Richter nicht verhandeln. Sattelmaier hatte aber Terminsvollmacht und so konnte ohne Samuel verhandelt werden.

Kleiner Erfolg: Statt 4 Taten wurde er nur noch wegen einer verurteilt. Bußgeld von 750 auf 500 EUR gesunken. Trotzdem Mimimi, Demo wurde doch erst einen Tag vorher, außerdem war Samuel nur als Journalist da. Gutachten von einem Aerosolforscher wollte das Gericht auch nicht einholen. Als Erfolg feiern sie, dass ein Oberstaatsanwalt da war.

Natürlich wurde Rechtsbeschwerde eingelegt und sie legen noch eine weiße Rose beim Bundesverfassungsgericht nieder.

https://t.me/samueleckert/3377

[Reichsschlafschaf]

Leider Bezahlschranke, aber offenbar gibt's was auf die Finger, wenn man Falschmeldungen verbreitet?   

Falschmeldung über 70 Tote durch Impfung: Geldstrafe für Corona-Aktivistin

Eine Aktivistin aus der Querdenker- und Impfgegnerszene ist vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Foto: Jakob Stadler (Symbolbild)

PLUS Eine 51-Jährige hatte behauptet, im Uniklinikum Augsburg seien 70 Personen an den Folgen der Impfung gestorben. Der Ärztliche Direktor stellte daraufhin einen Strafantrag.


VON KLAUS UTZNI

Eine Aktivistin aus der Querdenker- und Impfgegnerszene ist am Dienstag vom Amtsgericht wegen übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 2400 Euro (40 Tagessätze zu je 60 Euro) verurteilt worden. Trotz Ladung war sie dem Prozess ferngeblieben. Dem Strafbefehl zufolge, der Grundlage für das Urteil war, hatte die 51-Jährige in einem öffentlich einsehbaren Facebook-Beitrag behauptet, an der Uniklinik Augsburg seien bereits „um die 70 Personen durch Nebenwirkungen der Corona-Impfung verstorben“, dies sei nicht dem Paul-Ehrlich-Institut gemeldet worden. Zudem sei dies nicht in die Statistik der „Corona-Toten“ eingegangen.

https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/prozess-in-augsburg-falschmeldung-ueber-70-tote-durch-impfung-geldstrafe-fuer-corona-aktivistin-id61283121.html

[Rabenaas]

Ungewöhnlich. Die StA nimmt an OWi-Verfahren normalerweise nur teil, wenn auch eine Verurteilung wegen Straftat(en) in Betracht kommt.

[Judge Roy Bean]

Ungewöhnlich. Die StA nimmt an OWi-Verfahren normalerweise nur teil, wenn auch eine Verurteilung wegen Straftat(en) in Betracht kommt.

Siehe Para. 47 Abs. 2, 75 Abs. 2 OWiG. Die StA wollte vielleicht verhindern, dass das Gericht die Sache sang- und klanglos einstellen kann.

[Rabenaas]

Mag sein. Nur normalerweise werden die OWi-Verfahren bei der StA nur durchgereicht, die Akten nicht mal überflogen... 

[Knallfrosch]

Die StA nimmt an OWi-Verfahren normalerweise nur teil, wenn auch eine Verurteilung wegen Straftat(en) in Betracht kommt.

Oder wenn der Nachwuchs behutsam an die Realität herangeführt werden soll.

[Judge Roy Bean]

Mag sein. Nur normalerweise werden die OWi-Verfahren bei der StA nur durchgereicht, die Akten nicht mal überflogen... 

Es gibt jede Menge Erklärungen.

Der Richter kann die StA gebeten haben teilzunehmen (manche Richter finden das gut, nicht so allein zu sein, sondern mit dem Staatsanwalt die Bälle hin- und herwerfen zu können.

Die StA kann - anders als im Massengeschäft der Verkehrs-OWis - hier ein besonderes Interesse an der Hauptverhandlung gehabt haben, insbesondere, um eine Einstellung zu verhindern (siehe oben).

Und last but not least: Jeder Jeck ist anders, und jede StA auch. Es soll StAen geben, die generell auch bei OWis Sitzungsvertreter entsenden.

[Sandmännchen]

Nachwuchs

Oberstaatsanwalt als Nachwuchs? Oder Sitzungsvertreter?

OK, man muss heutzutage schon wirklich hohe Anreize für gutes Personal setzen.

[SchlafSchaf]

Sind sie nicht wahre Geistesgrößen?

[Reichskasper Adulf Titler]

Was könnte er meinen?

Es gibt doch gar keine Sanitärdiktatur. Querstümper dürfen ihren Meinungsdarm direkt auf der Straße entleeren.

[Sandmännchen]

Ich hab noch kein einziges "Danke, Olaf!" gesehen.

[dtx]

Ich hab noch kein einziges "Danke, Olaf!" gesehen.

Doch. Es gibt in Leipzig einen Herrn Danke, Olaf - seines Zeichens Generalagent der @Helvetia -Versicherung.




Wegschauen, verharmlosen, beschwichtigen - die Rezeptur ist zwar gescheitert, aber immer wieder dieselbe:

https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-12/querdenker-corona-proteste-miro-dittrich