RA Hannig und die Klagespaten hatten mal wieder eine Cerebralflatulenz:
https://www.klagepaten.de/leistungen/strafanzeige-gegen-illegale-werbung-fuer-impfungen-und-arzneimittel
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Jetzt sollen die Doofen alle Bürgermeister etc anzeigen, die für Impfkampagnen mit Zugaben werben, also die berühmte Bratwurst zur Impfung. Weil Werbung für Arzneimitel und Medizinprodukte mit Zugaben verboten ist (§ 7 Heilmittelwerbegesetz). Aber:
1. Ist nur die irreführende Werbung (§ 3 HWG) eine Straftat.
2. Gilt bei Orgnungswidrigkeiten das Opportunitätsprinzip (die Staatsanwaltschaft kan einfach gar nix machen)
3. Ist das eh fraglich, ob Werbung für eine Impfkampagne unter das HWG fällt.
Letztendlich geht es doch wieder nur darum, Gerichte und Staatsanwaltschaften unnötig zu beschäftigen. Der typische Klagespatenmove, mit Fluten von Altpapier drohen, falls sie nicht ihren Willen kriegen. Irgendwie ist das langweilig, wenn sie wenigstens behaupten würden, dass es sich um irreführende Werbung handelt, weil die Impfung gar nicht hilft. Aber das könnte Hr. Hannig als Vortäuschen einer Straftat auf die Füße fallen. Das riskiert er lieber nicht.
Ich meine, es geht dem bereits selbst auf der Anklagebank gelandeten (u.a. auch wegen Beihilfe zum Subventionsbetrug (!)), und damit selbst mit Fug und Recht selbst als "kriminell" zu bezeichnenden Ex- Stasi sowie PEGIDA- Fördervereins- Anwalt vor allem um Geld und Ego.
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Und bei der Gelegenheit können ein paar andere, immer noch laufende offene Verfahren gegen sein eigenes Klientel oder gar gegen ihn selbst wegen "Überlastung der Justiz" ins Stocken oder vllt. ganz unter die Räder geraten. Wäre ja kein Einzelfall in Sachsen.
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Ich weiss, ihr haltet mich für verrückt, und vermutlich bin ich das auch, aber ich finde den Typen einfach drollig. Als ich auf den Link geklickt habe, hatte ich echt die Hoffnung, dass es ein Video mit ihm gibt. Der Link sah ja nach einer reinen Printmeldung aus.
Dem Typen höre ich echt gern zu, der Duktus, die Sprechfrequenz, die Art und Weise der halbsächsischen Aussprache fasziniert mich. Nur hat er leider diesmal nicht seine Frau mit in das Schlamasselvideo reingezogen. Die war auch drollig.
Kurz, der fetzt irgendwie und fährt mit Anlauf und Ansage sein Leben gegen die Wand. Dauert nur noch etwas.
Sorry, ich schreibe das rein aus der Humorperspektive, dass er alles andere auch ist, was wir hier so behandeln ist, ist mir durchaus klar.
Thema: Querdenken (Gelesen 1241536 mal)
