Querdenken

[Schnabelgroß]

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Bei dem Mann dürfte es sich um Meister Eder handeln

Zeitung: Ex-Offizier wegen Amtsanmaßung angezeigt

Hagen (dpa) - Wegen Amtsanmaßung und Missbrauchs von Titeln bei den Fluthilfeeinsätzen ist ein pensionierter Oberst der Bundeswehr laut einem Bericht der «Westfalenpost» (Donnerstag) angezeigt worden. ...

In dem Tagesschaubeitrag steht:

In Ahrweiler erteilte er schriftliche "Befehle zur Hochwasserhilfe", die Kontraste und rbb24 Recherche vorliegen - mitunterzeichnet von Schiffmann, Ballweg und zwei von Eders Mitstreitern aus dem Netzwerk ehemaliger Mitarbeiter aus Sicherheitsbehörden: Frank Horn, ein Reservist, der eine Telegram-Gruppe mit 7000 Mitgliedern für ehemalige Soldaten führt, und der ehemalige Polizeihauptkommissar Karl Hilz.

Ich hoffe, dass die Mitunterzeichner ebenso eine reingewürgt kriegen.

[Gerichtsreporter]

Ich hoffe, dass die Mitunterzeichner ebenso eine reingewürgt kriegen.

Weswegen? Die sind doch nicht in Uniform rumgelaufen. Und die haben sich auch nicht als Kommandeur von irgendwas ausgegeben.
Andere Frage: Hat wer zufällig ein Bild auf dem Eder und Vicky Richter zusammen drauf sind? Das würde doch ein schönes Meme mit dem Titel: Meister Eder und sein Pumuckl geben. 

[Ba_al]

@Gerichtsreporter

Guck dir mal den Report-Bericht an. Ich meine da stehen sie mit dem Hainzelmann zusammen.

Allerdings siehst du Pumuckel nur mit den roten Haaren von der Seite.

[Schnabelgroß]

Ich hoffe, dass die Mitunterzeichner ebenso eine reingewürgt kriegen.

Weswegen?

Wegen der Unterzeichnung irgendwelcher "Befehle"?

Muss ich in Uniform rumlaufen, um Amtsanmaßung zu begehen?

edit

ok ok ok... schon kapiert

[Gerichtsreporter]

Wegen der Unterzeichnung irgendwelcher "Befehle"?

Muss ich in Uniform rumlaufen, um Amtsanmaßung zu begehen?

Unterzeichnet hat Michi Balllos als "Querdenken Deutschland" und Dr. Dixi Schiffbruch als "Coronainfotour". Welches Amt haben die sich da angemaßt? Ob da "Befehl" oder "Karl-Heinz" drüber steht, ist egal. Der Befehl richtet sich auch nur an die Sektenanhänger. Ich kann da keine Strafbarkeit erkennen.

Wer als Oberst, Hauptgefreiter, Oberleutnant oder EHPK (sic) unterschrieben hat, könnte da ein Problem kriegen. Wobei der Hilz wegen des Buchstabendrehers wohl raus ist.

Guck dir mal den Report-Bericht an. Ich meine da stehen sie mit dem Hainzelmann zusammen.

Wunderbar, Danke. Bild ist unten angehängt zur freien Verwendung.

[Ba_al]

Wunderbar, Danke. Bild ist unten angehängt zur freien Verwendung.

Und im. Hintergrund der #dixiolymp…..

[Gerichtsreporter]

Und im. Hintergrund der #dixiolymp…..

Der aber nicht von Dixi ist. Wesegen ich vermute, dass Dr. Klo wieder hat.

[Rabenaas]

Wer als Oberst, Hauptgefreiter, Oberleutnant oder EHPK (sic) unterschrieben hat, könnte da ein Problem kriegen. Wobei der Hilz wegen des Buchstabendrehers wohl raus ist.

Die haben ihre Dienstgrade doch korrekt angegeben: mit Zusatz "a.D." bzw. "d.R."

[Anmaron]

EHPK

Hmmmm. Einsatzhundertschaftpolizeikommissar! 

[Gerichtsreporter]

Einsatzhundertschaftpolizeikommissar!

Ach so. Ich hätte jetzt an sowas wie Entenhausen Polizei-Kommissariat gedacht. Aber das wäre wohl mehr was für Rüdi.

[Rechtsfinder]

Die haben ihre Dienstgrade doch korrekt angegeben: mit Zusatz "a.D." bzw. "d.R."

Ich sehe daher auch keine Strafbarkeit aufgrund der Nennung von Dienstgraden.

"Befehlen" dürfen allerdings (insb. im verwendeten Schema) gem. §§ 10 Abs. 5, 11 Soldatengesetz lediglich Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im aktiven Dienst. Mit anderen Worten: Die Handlung "Befehl erteilen" darf nur aufgrund öffentlichen Amtes vorgenommen werden, § 132 StGB. Da sich der "Befehl" jedoch an freiwillige Helfer und nicht an aktive Militärs richtet, halte ich auch dies für keine strafbare Anmaßung. Ein "Befehl" ist nämlich eine formfreie Verhaltensanweisung eines militärischen Vorgesetzten an seinen Untergebenen, für die er Gehorsam beanspruchen darf, § 2 Nr. 2 Wehrstrafgesetz. Entfällt der Anspruch auf Gehorsam, handelt es sich nicht um einen Befehl im wehrrechtlichen Sinne.

Nur Befehle im wehrrechtlichen Sinne aber fallen unter § 132 StGB.

Ich sehe daher, ebenso wie @Rabenaas, im Ergebnis keine Strafbarkeit. Da hat der Reservistenverband schnelle Publicity und einen Karmapunkt für das Projekt "Wir gegen Extremismus" gesucht.

[echt?]

Sicher eine Bekanntmachung der Blechbüchsenarmee!

[Rabenaas]

Las gerade, daß die Bundeswehr ein Disziplinarverfahren gegen den Herrn Oberst a.D. eingeleitet habe.

[Schreibtischtäter]

Dumdidum, meiner Kenntnis nach sind sowohl der Befehl als auch das Auftreten Eders in Uniform (wobei er selbst sagt, dass er das nicht dürfe zu diesem Zeitpunkt) sehr interessiert aufgenommen worden. Auch die anderen d.R. und a.D. stehen im Rampenlicht. Bei den a.D. (Berufssoldaten) kann es sehr fies werden, da sie auch nach Ende der aktiven Dienstzeit noch immer disziplinar belangt werden können, was letztendlich Konsequenzen bei der Pension haben kann. Da wäre Geiz mal geil.

Die Anzeige des BdR kann auch den Hintergrund haben, dass man sich dort vera*scht fühlt. Eder hat für den BdR bzw. in dessen Kameradschaften div. Vorträge gehalten, zu seinen dienstlichen Stationen. Da kommt schnell die Vermutung, dass er dies als Möglichkeit der Kontaktanbahnung verwendet hat und nun noch mehr Mitglieder des BdR in die Shice zieht. Im Moment können die Reservisten einfach nicht noch mehr Pack gebrauchen, die Sache mit den Preppern/Nordkreuz/Hannibal ist noch nicht durchgestanden... und gerade wollte man mit Corona-Hilfe und Fluteinsatz neue Bilder fürs Image haben...

[WendtWatch]

Hatten wir eigentlich diese schon aus der Rubrik "Die Revolution frisst ihre.. äh Der Zwergenaufstand nagt an seiner Brut"?

Haintzelmann ist beim Ballosen in Ungnade gefallen:

Herr Haintz ist bereits seit Juli 2020 nicht mehr unter Querdenken-731 aktiv und in die Organisation eingebunden. Als Rechtsanwalt sollten Herrn Haintz die Grundsätze der Justiz (u. a. Unschuldsvermutung) bekannt sein. Als Journalist sollte Herrn Haintz der Pressekodex bekannt sein:

Warum Markus Haintz beide Grundsätze ignoriert und haltlose Vorwürfe gegen Michael Ballweg verbreitet, ist uns ein Rätsel.

Zur Rolle von Herrn Haintz innerhalb der Organisation von Querdenken. Markus Haintz

    war Mitbegründer von Querdenken-731 Ulm
    hat sich bereits nach der Demonstration am 09.07.2020 aus der Organisation von Querdenken-731 zurückgezogen, um sich seiner anwaltlichen Tätigkeit zu widmen.
    war zu keiner Zeit Anwalt von Querdenken-711. Es ist uns auch keine andere Querdenken-Initiative bekannt, für die Hr. Haintz als Anwalt aktiv war.
    war nicht Teil des Orga-Teams für den 01.08.2020 / Berlin
    war nicht Teil des Orga-Teams für den 29.08.2020 / Berlin. Er hat den Redner „Robert F. Kennedy Jr.“ organisiert. Querdenken-711 hat finanziell unterstützt.
    war dafür verantwortlich, dass nach dem Ende der Demonstration am 29.08.2020 Nicolai Nerling (bekannt als Volkslehrer) plötzlich zum Filmen auf der Bühne war. Die Aufarbeitung des Vorfalls musste das Presse-Team von Querdenken-711 übernehmen.
    war nicht Teil des Orga-Teams für den 07.11.2020 / Leipzig
    hatte als Anwalt für den Aufzug am 01.08.2021 zugesagt und ist beim Kooperationsgespräch nicht erschienen. Die Klagen für den Aufzug wurden von Rechtsanwalt Friedemann Daeblitz geführt.

Herr Haintz hat sich zu keinem Zeitpunkt an Infrastruktur-Kosten an den von Querdenken-711 organisierten Demonstrationen beteiligt. Herr Haintz hat seine Bekanntheit über die Auftritte bei Querdenken-711 erlangt.

https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/stellungnahme-zum-vorwurf-reichsbuerger-durch-markus-haintz/

Tante Edith merkt an, dass auch der Volksverpetzer einen Blick auf all das Licht und die viele Liebe geworfen hat:
https://www.volksverpetzer.de/glosse/querdenken-streit-reichsbuerger/