Querdenken

[Knallfrosch]

Anklagepunkt dieses Zivilrechtsstreites

Ich liebe es.

[Noldor]

Habe da einen Kommentar hinterlassen und jetzt bin ich wohl geblockt.

https://www.facebook.com/bettinamaria.gorzolla/posts/1239426399826542

[Knallfrosch]

Ich würde mir die Verhandlung vor dem zivilen Strafgericht gerne anhören, zumal ich in der Nähe wohne. Jedoch bin ich leider morgen aus beruflichen Gründen nicht verfügbar.

[Gerichtsreporter]

@Knallfrosch Vielleicht kannst Du vor der Arbeit noch zugucken, wie der Hilz vorm Gericht umfällt. Ohne Maske lassen die den nicht rein, dass gibt sicher wieder Drama, Baby.

[Sandmännchen]

Sorry, morgen um diese Zeit hab' ich Arbeit und dort auch noch 'ne wichtige Besprechung. Zivilprozesse sind leider auch typischerweise völlig uninteressant, da meines Wissens alles wesentliche dort in den Schriftsätzen davor geschieht und mündliches Vorbringen als verspätet zurückgewiesen wird. (Das ist nur mein angelesenes Wissen, ZPO kommt erst erheblich später ...)

Wenn man einen Termin verschieben will, dann lässt man ihn ins Versäumnisurteil laufen und fängt nachher nochmal neu an, was genau dann sinnvoll ist, wenn man verpasst hat, ein Beweismittel rechtzeitig zu beantragen. Insofern versteh ich nicht, was das wieder werden soll, was sich die Koryphäen ausgedacht haben.

Nun gut, Schwalben-Hilz ist immer für 'ne Show gut. Wenn ich könnte, hätte ich mir das angesehen.

[lobotomized.monkey]

KaSchi soll angeblich einen groß gewachsenen USK Beamten, doppelt-woll-behandschuht, mit einer leeren "Zeig-mir-dein-Lächeln" Jutetasche, ein Schädel-Hirn-Trauma zugefügt haben.

Korrekt wäre: ein Schwalben-Hilz-Traume zugefügt haben.

[Gerichtsreporter]

Ich würde mir die Verhandlung vor dem zivilen Strafgericht gerne anhören, zumal ich in der Nähe wohne. Jedoch bin ich leider morgen aus beruflichen Gründen nicht verfügbar.

Sorry, morgen um diese Zeit hab' ich Arbeit und dort auch noch 'ne wichtige Besprechung.

Nächste Gelegenheit ist der 6.8.
https://t.me/KarlHilzDasOriginal/493

Prozessbericht von Gozilla:
https://www.facebook.com/bettinamaria.gorzolla/posts/1240063269762855

Grüße aus dem Nürnberger Justizgebäude!
Die Verhandlung wird im August fortgesetzt, die Zeugen der Angeklagten kommen nächstes Mal zu Wort.
Die drei Polizisten haben sich allesamt widersprochen .
Das kommt davon, wenn schon im Vorfeld alles der Unwahrheit entspricht  !
Danke an unsere Berliner Freunde die extra anreisten und an Rechtsanwalt Harald Vogler !
Wir sind zuversichtlich.

Den Bildern nach haben sie den Hilz auch ohne Maske reingelassen. Aber er musste dann wieder raus, weil er Zeuge sein könnte. Bei der nächsten Verhandlung sollen Hilz und Roman als Zeugen aussagen. Fachjuristin Gozilla weiß zwar, dass es super für KaSchi gelaufen ist, kann aber noch immer nicht Angeklagte /Beklagte und Ankläger/Kläger auseinanderhalten. Das merkt selbst der Streamer mit dem Yps-Ausweis um den Hals und fragt lieber noch wen anders, falls die Bettina was falsch verstanden haben sollte.

Der nächste Hoschi ist "Coach" und "Experte für Körpersprache". Der hat sofort gesehen, dass der "Ankläger" unsicher war. Natürlich hat er sich den Prozess völlig "unvoreingenommen" und "neutral" angesehen. Wenn der Polizist nach einem Schlag von KaSchi eine Ibuprofen braucht, dann sollte er vielleicht mehr an seiner körperlichen Fitness arbeiten, meint der Coach. Rest ist Mimimi gegen Polizei und System.


Die bayrischen Querdeppen sind so verzweifelt, dass sie jetzt schon nach Bochum fahren zum Demonstrieren.
https://t.me/KarlHilzDasOriginal/495

3. Juli 2021 Bochum

Unser BAYERN STEHT ZUSAMMEN Info-Truck wird den Umzug in Bochum anführen.

Es wird ein Umzug der ganz besonderen Art - lasst euch überraschen!!!

Danach stellen wir die 2. Bühne für die Hauptkundgebung - auch das ist ein absolutes Novum.

Ruhrpott - wir freuen uns auf euch!!!

[Reichsschlafschaf]

Schade.
Kuschel-Rechtsstaat.   

Mit Beschluss vom 02.07.2021 hat die für das Versammlungsrecht zuständige 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main die Auflage der Stadt Gelnhausen, die Versammlung der Bürgerinitiative am Samstag, 03.07.2021, auf dem Parkplatz auf der Bleiche und nicht auf der Müllerwiese stattfinden zu lassen, aufgehoben. Der Antragsteller und Versammlungsleiter hatte zunächst die Versammlung unter dem Motto „Selbstbestimmt in eine lebenswerte Zukunft“ auf der Müllerwiese angemeldet.

Spoiler

Die Stadt Gelnhausen verfügte unter Anordnung der sofortigen Vollziehung, dass die Versammlung auf der Versammlungsfläche auf dem Parkplatz Bleiche abzuhalten sei und nicht auf dem ursprünglich geplanten Versammlungsort Müllerwiese stattfinden dürfe. Zur Begründung wies die Antragsgegnerin darauf hin, dass an dem gleichen Ort ebenfalls eine mit 500 Teilnehmern angemeldete weitere Veranstaltung stattfinden solle. Aufgrund der Beschränkung durch die Kinzig im Süden stünden lediglich Fußwege östlich und westlich als Fluchtwege und keine ausreichenden Zu- und Abfahrtswege für Rettungskräfte zur Verfügung. Aufgrund des starken Regens sei die Müllerwiese nicht so geeignet, wie der asphaltierte Parkplatz. Darüber hinaus liege die Müllerwiese unmittelbar im Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Kinzig“; eine naturschutzrechtliche Genehmigung sei nicht eingeholt worden. Eine anderweitige Nutzung der Versammlungsfläche wegen der bereits erteilten Sondernutzung für einen Bürgergarten sowie das Hüpfburgenland, das bis zum 18. Juli 2021 mit zahlreichen Parcours, einer Riesenrutsche, Piratenschiffen, Wasserrutschen sowie einer Kinderquadbahn und einem Teich zum Minitretbootfahren werbe, sei bereits gegeben.

Der am 30.06.2021 allein gegen die örtliche Verlagerung der Versammlung eingereichte Eilantrag hat Erfolg. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main konnte die Argumentation der Stadt Gelnhausen, mit der die Versammlungsörtlichkeit auf dem Parkplatz „Bleiche“ verlegt werden soll, nicht nachvollziehen. Im Rahmen der im Eilverfahren allein möglichen summarischen Überprüfung stellte das Gericht fest, dass die Voraussetzungen für eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch § 15 des Versammlungsgesetzes nicht vorlägen. Erforderlich für eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der Versammlung sei nämlich eine Sachlage, die bei ungehindertem Geschehensablauf mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für andere grundgesetzlich geschützte Interessen führen könnte. Dies habe die Antragsgegnerin nicht dargelegt. Allein Vermutung, Spekulationen und Mutmaßung im Hinblick auf eine Gefährdung durch die Versammlung seien nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht ausreichend, um einen Eingriff in das aus Art. 8 Grundgesetz geschützte Recht auf Versammlungsfreiheit zu rechtfertigen.

Soweit sich die Antragsgegnerin darauf stütze, dass es aufgrund der dynamischen Verbreitung der Delta-Variante im Rahmen der Corona-Pandemie nicht möglich sei, zwei Versammlungen zeitgleich mit jeweils 500 angemeldeten Personen auf der Müllerwiese durchzuführen, sei schon nicht erkennbar, um welche weitere Versammlung es sich tatsächlich handele. Auch sei nicht dargelegt, ob nach dem Prioritätsgrundsatz nicht gegebenenfalls die weitere Versammlung Einschränkungen bzw. eine Ortsverlegung hätte hinnehmen müssen.

Soweit bekannt finde am 3. Juli 2021 die Veranstaltung „Fest für Demokratie und Toleranz“ des Vereins „Hand aufs Herz Gelnhausen“ auf dem Parkplatz Bleiche statt und stehe damit nicht in Konkurrenz zu der Veranstaltung des Antragstellers auf der Müllerwiese. Nicht nachvollziehbar sei es, dass 1.000 Teilnehmer beider Versammlungen bei zeitgleicher Durchführung auf der Versammlungsfläche Parkplatz auf der Bleiche, der im Übrigen für 160 Fahrzeuge ausgelegt sei, Dritte besser vor Gefährdungen durch die Corona Pandemie schütze. Das Areal der Müllerwiese erweise sich bei einem groben Vergleich der Fläche als deutlich größer. Es sei auch nicht dargelegt, inwieweit die weitergehende Nutzung der Müllerwiese für den Bürgergarten und das Hüpfburgenland zu der geplanten Versammlung des Antragstellers in Konflikt geraten könnte. Nicht durchschlagend sei auch das Argument der unzureichenden Fluchtwege und Zufahrtsmöglichkeiten für Rettungskräfte bei der geplanten Veranstaltung mit 500 Teilnehmern. Das Gelände sei schon vor Jahren als Festplatz für bunte Volksfeste mit Partys, Livemusik-Veranstaltungen anlässlich der Feierlichkeiten zu dem 40-jähriglen Bestehen des Main-Kinzig-Kreises genutzt worden. Obwohl weitaus mehr Teilnehmer zugegen gewesen seien, hätten hinsichtlich der Fluchtwege und Zufahrtsmöglichkeiten für Rettungskräfte keine Probleme bestanden.

Das Argument der naturschutzrechtlichen Belange verfange ebenfalls nicht. Die Müllerwiese werde als vielfältiger Veranstaltungsort genutzt und habe auch schon im Jahr 2020 ohne Einholung einer naturschutzrechtlichen Genehmigung der Initiative „Allianz-pro-Grundgesetz“ zur Verfügung gestanden. Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden.

[close]

https://www.vorsprung-online.de/mkk/gelnhausen/306-gelnhausen/188703-gelnhausen-querdenker-versammlung-auf-müllerwiese-genehmigt.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Diese Diktatur taugt nix.

[califix]

Seufz, und sowas fast bei mir vor der Haustüre, im friedlichen Hessen. Nur, was wollen die auf der Müllerwiese? Da stehen ein paar Buden von Schaustellern, die im Frühjahr nicht zum "Barbarossamarkt" durften und denen auch der "Schelmenmarkt" im Oktober ausfällt.
Auf dem Parkplatz an der Bleiche wäre Platz gewesen.
Querdeppen halt......
Scheint eine Veranstaltung nur für Eingeweihte zu sein. Ich bin da heute morgen vorbeigekommen, Werbung für den Deppenauflauf ist mir nicht aufgefallen.

[califix]

Nachtrag: Auf Twitter macht "Querdenken 6051" gewaltig Werbung, da ist jede Menge prominente Kundschaft angedroht, Ex-Busfahrer, Braune Banane, Klavier-Quäler ..... Also alles was man so nicht in der Nähe haben will.
https://twitter.com/querdenken6051?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor
Die Gegendemo findet auf dem Parkplatz an der Bleiche statt, keine 200 Meter entfernt. https://handaufsherz-gn.de/2021/07/hessische-initiativen-ig-metall-und-politiker-setzen-am-samstag-3-juli-mit-fest-fuer-demokratie-und-toleranz-zeichen-gegen-querdenker-grosskundgebung-in-gelnhausen/
Den Querdeppen-Auflauf hat offenbar ein AfD-Mandatsträger maßgeblich initiiert.

[Knallfrosch]

Neues zu Füllmich:

http://www.youtube.com/watch?v=6-7fVIwRAOk

Interview ab heute (Samstag 03.07.), 21.00 Uhr verfügbar bei clubderklarenworte.de

[Gerichtsreporter]

In Bochum hatten die  Querlüfter mal wieder ein Dixi-Klo-Problem

Ausnahmsweise ging es mal um zu viele Klos. Sie wollten 4 aufstellen, die Versammlungsbehörde verlangte aber 18. Da haben sie gegen geklagt und in 2 Instanzen verloren. Obwohl doch ihre Anwälte gesagt haben, dass sie das gewinnen. Das hätte sie jetzt 4.000 EUR zusätzlich gekostet. Aber Dr. Bob hat angeboten, die Kosten zu übernehmen. Nur so kurzfristig gab es keine Klos mehr. Aber netterweise dürfen sie die Klos im Ruhrstadion-Grill benutzen.

Skandal, Grundrecht auf in die Büsche pieseln wird von der Versammlungsleitung verboten, Mimimi.

Die Nazis, die am Brandenburger Tor waren, haben es auch bei Captain Future in Hellersdorf versucht. Aber auch der wollten keine Reichsflaggen haben.
https://twitter.com/AnsarBerlin/status/1411349145533747210

[lobotomized.monkey]

Hier ein live aus Bochum (https://www.youtube.com/watch?v=h4x3PypQBaA), zur Zeit läuft der Abbau, spannender als der Rest. Wer Eva Rosten nicht sehen möchte, sollte den Stream meiden.
Insgesamt waren wohl ca. 200 Teilnehmer dabei, finde ich für Bochum und Umgebung eher verhalten. Geld wurde auch gesammelt, ob da genug für die Kosten reinkommt?

Bodo und Eva haben nichts rausgerissen, anstelle von Eva haben andere gesungen, ich wünsche mir Eva zurück.

[Greybeard]

In Bochum hatten die  Querlüfter mal wieder ein Dixi-Klo-Problem

Ich hatte wirklich an der einen Stelle ihren Text schon geistig geändert auf "Und jetzt öffnet eure Herzen Hosen..."