Querdenken

[hair mess]

Macht der rechtmäßige Präsident Donald Trump nicht mehr mit?

Nur weil Donald Trump ein recht mäßiger Präsident war, ist er nicht automatisch der rechtmäßige Präsident.

[Rabenaas]

Rechtsextreme rekrutieren Querdenker

"Wir müssen aufpassen, dass aus so manchen Querdenkern nicht extremistische Querschläger werden," warnt NRW-Innenminister Reul - und spricht von einer "Gefahr für die Mitte".

Christian Wernicke, sz.de am 22.06.2021

Welch bahnbrechende Erkenntnis!

[DGIS]

Bald geht es los, bald geht es los *sing*


 

....na toll ! Diesmal erfahre ich zwar das WANN, aber nicht das WO ! Langsam nötigen mir diese Meldungen von bevorstehenden Regierungsstürzen, Verhaftungswellen, Gerichtsverfahren und Hinrichtungen nur noch ein müdes Schulterzucken ab.

[Wildente]

RA Jun fasst zusammen, mit welcher Quatsch-Jura er sich in den letzten Monaten beschäftigt hat.

[Gerichtsreporter]

  Der Erfinder des Quatschjura macht selber Quatschjura.

Natürlich gilt das Demonstrationsrecht auch in Innenräumen. Das nennt sich dann Versammlung in geschlossenen Räumen. Das Versammlungsrecht gilt aber nicht in privaten Gebäuden und auf privaten Grundstücken.

Zu dem Aluhut-Verfahren ist festzustellen: Anwalt Jun hat seine Klage an einem sachlich und örtlich unzuständigen Gericht erhoben. Das qualifiziert schon fast als AfD-Anwalt oder Mitglied bei den Klagespaten.


Wo wir gerade bei Klagespaten sind. Von der Welt völlig unbeachtet haben sie vor einer Woche mal wieder vor dem Bundesverfassungsgericht demonstriert.


Haintzelmännchen war da was ganz Heißem auf der Spur:

... und ich schäme mich, dass ich das Gleiche studiert habe wie ihr, weil irgendeiner von uns hat es nicht verstanden, entweder ich und meine Kollegen oder ihr ...

 

Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung.
https://twitter.com/jot_witte/status/1405587902441168897

Kaaarrrrlll Hilz war natürlich auch da. Er geht jetzt in den Widerstand.
https://twitter.com/MaliFan1804/status/1405564631033200644

Der Reservisten-Oberst war auch wieder da. Das mit dem Reserveoffizier hat sich demnächst erledigt, sagt er selbst.
https://twitter.com/MaliFan1804/status/1405555654438313985

Daniel Langhans hat wieder aus dem Paulanergarten und vom Grieht Resät berichtet
https://twitter.com/MaliFan1804/status/1405549890613264387

Und wie man sehen kann, werden auch die Klagespaten immer mehr.

[Mr. Devious]

Völlig unbeachtet nicht.

Vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe: Juristen mobilisieren gegen den Rechtsstaat

Vor den Fenstern des Bundesverfassungsgerichts fordern etwa 200 Demonstranten, darunter einige Juristen, lautstark den Rücktritt des Gerichtspräsidenten Stephan Harbarth. Sie werfen der Justiz vor, zur Unterdrückung der Grundrechte beizutragen – und ziehen Vergleiche zur NS-Zeit.

Wenn Juristen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, erwartet man in der Regel fundierte Gutachten, sachliche Argumente und nüchterne Abwägungen von Rechtsnormen. Bei der Vereinigung „Anwälte für Aufklärung“ (AfA), die am Donnerstag im buchstäblichen Sinn vor das höchste Gericht der Republik in Karlsruhe zog, verhält es sich allerdings etwas anders.

Die AfA hat sich vor etwa einem Jahr als ein „unabhängiger und unparteilicher“ Verein gegründet. Und zwar „zum Zwecke der Förderung des demokratischen Staatswesens“, wie die Gruppe auf ihrer Webseite erklärt. Nüchtern betrachtet, verfolgte jedoch die Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude am Schloss nicht das Ziel, die Demokratie zu unterstützen.

Es war vielmehr eine pauschale und radikale Ablehnung des Rechtsstaats in seiner heutigen Form, verbunden mit einer Kampfansage an die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik.

Rest hinter paywall

https://bnn.de/karlsruhe/protest-bundesverfassungsgericht-juristen-anwaelte-fuer-aufklaerung-demonstration

[Judge Roy Bean]

Zu dem Aluhut-Verfahren ist festzustellen: Anwalt Jun hat seine Klage an einem sachlich und örtlich unzuständigen Gericht erhoben. Das qualifiziert schon fast als AfD-Anwalt oder Mitglied bei den Klagespaten.





So hart würde ich mit ihm nicht ins Gericht gehen. Leider sind Gerichte recht erfinderisch, wenn es darum geht, die eigene Unzuständigkeit zu begründen. Zumindest die Argumentation des Amtsgerichts erscheint mir geradezu abenteuerlich (und symptomatisch für manche Amtsrichter in Berlin).

[Gerichtsreporter]

Karrrrrlllll Hilz wird gleich seine Altpapiersammlung zur Abberufung des Landtags beim bayerischen Innenministerium einreichen.

[Gerntroll]

Na hoffentlich hat der Landtag die Aktenvernichter gewartet und die Papiertonnen gelehrt.

[Neubuerger]

Karrrrrlllll Hilz wird gleich seine Altpapiersammlung zur Abberufung des Landtags beim bayerischen Innenministerium einreichen.

Ist doch nett, das er helfen will, etwas gegen das Minus in den Haushalten zu tun. So schön sortiertes Altpapier kann man an Altstoffhändler verkaufen.

[Knallfrosch]

Worin sind denn die Papiertonnen unterrichtet worden? ;-)

[Schrohm Napoleon]

Roger Bittel: ein iPad remote wipe,
viele Mails und Bodos Frau

Roger Bittel hätte damit rechnen können, dass er
irgendwann an der Reihe ist. Nun war es soweit.

https://anonleaks.net/2021/optinfoil/roger-bittel-ein-ipad-remote-wipe-viele-mails-und-bodos-frau/

[Gerichtsreporter]

Dafür, dass der mal in einem Livestream seine Passwortliste gezeigt hat, hat das aber ganz schön lange gedauert.

[klingsor3]

Endlich hat sich auch mal "Volksdiplomat" Pero Heise mit den Querdenkern befasst ...Er schafft nicht mal, "SHAEF"-Gesetze" richtig zu schreiben, sogar zu blöd zum Reichsbürger...

Fun Fact: Die Weimarer Verfassung wurde 2012 vom OPPT zwangsvollstreckt!   

[Wuttzel]