Querdenken

[Reichskasper Adulf Titler]

Bezweifle ich auch, aber darauf kommts ja nicht an.
Die glauben ja auch, es sei einer Rechtsanwalt weil er sich als solcher bezeichnet.

[echt?]

Warum schimpfen die denn auf die Kurzdemo vom Haintz? Die Dauer hat doch völlig ausgereicht, dass der Staatsschutz alle Teilnehmer abfilmen konnte.

[theodoravontane]

Die Kommentatoren wundern sich über den Tagessatz von 15 € für eine Ärztin. Mit Recht, finde ich.

Die Kommentatoren wundern sich über den Tagessatz von 15 € für eine Ärztin. Mit Recht, finde ich.

OT: 11:02 und 11:04 … hat @kairo  irgendwelchen geheimen Superkräfte oder hat das System Schluckauf?

[kairo]

Die Kommentatoren wundern sich über den Tagessatz von 15 € für eine Ärztin. Mit Recht, finde ich.

Die Kommentatoren wundern sich über den Tagessatz von 15 € für eine Ärztin. Mit Recht, finde ich.

OT: 11:02 und 11:04 … hat @kairo  irgendwelchen geheimen Superkräfte oder hat das System Schluckauf?

Letzteres. Ist  bereinigt.

[Anmaron]

Als Moderator hat der Teig keine zwei Stunden Gehzeit, der ist sofort fertig.

[Knallfrosch]

Recht so:

BGH-Urteil: Keine Straffreiheit für Impfpass-Fälscher
Um eine Corona-Impfung zu umgehen, ist so manch einer nicht nur kreativ, sondern vor allem auch kriminell geworden. Daran ändere auch eine Gesetzeslücke nichts. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute entschieden. Demnach können Fälscher von Corona-Impfpässen nicht auf Straffreiheit hoffen. Könne ein Beschuldigter nicht wegen der Fälschung von Gesundheitszeugnissen schuldig gesprochen werden, komme immer noch eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung allgemein in Betracht, entschied der BGH. Mit diesem Urteil schloss der 5. Strafsenat eine vermeintliche Strafbarkeitslücke. Die Entscheidung bezieht sich auf die Rechtslage, die bis November 2021 galt. Danach wurde das Strafgesetz geändert.

Solchen Urteilen liegt immer ein Einzelfall zugrunde, also hier noch ein paar mehr Infos für alle, die mehr über die Gesetzeslücke wissen wollen: Bei einem Fall aus Hamburg hatte das dortige Landgericht einen Mann vom Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen, der in neun Fällen gefälschte Impfbescheinigungen ausgestellt hatte. Der Angeklagte trug angebliche Corona-Impfungen in Impfpässe ein und versah sie mit falschen Stempeln und Unterschriften. Das Landgericht war davon ausgegangen, dass sich der Mann nicht der Fälschung von Gesundheitszeugnissen strafbar gemacht hat. Denn das setzte nach dem alten Paragrafen 277 des Strafgesetzbuches voraus, dass die falschen Impfpässe gegenüber Behörden und Versicherungen eingesetzt werden. Wenn sie also nur eingesetzt werden, um unter 2G-Regeln in ein Restaurant zu kommen, sei dies nicht der Fall. Eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung sei aus Sicht des Landgerichts nicht möglich, weil die Sonderregelung zu den Gesundheitszeugnissen eine sogenannte Sperrwirkung habe. Diese hat der BGH jetzt verneint. Nun wird das Landgericht Hamburg erneut prüfen müssen, ob der Angeklagte wegen Urkundenfälschung zu verurteilen ist.

Quelle: ntv

https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=771&pos=4&nr=131656&linked=pm&Blank=1

Volltext liegt noch nicht vor.

[Reichskasper Adulf Titler]

Landgericht Hamburg  ahhhhhrrrrg! Immer wieder. Man sollte diese Juristen allesamt auf Nachschulung schicken. Insbesondere die Experten aus der Abteilung Medienrecht.

[Knallfrosch]

Fischer hat die Sache mit der Sperrwirkung 2021 noch bejaht, insoweit ist die jetzige BGH-Entscheidung weiterentwickeltes Recht.

[Judge Roy Bean]

Landgericht Hamburg  ahhhhhrrrrg! Immer wieder. Man sollte diese Juristen allesamt auf Nachschulung schicken. Insbesondere die Experten aus der Abteilung Medienrecht.

Das Landgericht Hamburg ist - anders als z. B. das Amtsgericht Bad Gandersheim - keine homogene Masse, und die Frage der Sperrwirkung kann man so und so sehen (was nichts daran ändert, dass die Verfahrensverschleppung bzgl. der Hetzoma ein Skandal ist).

[SchlafSchaf]

Selten hat sich Haintzelmännchen so deutlich bei der AfD angebiedert

AfD-Räume im bayerischen Landtag durchsucht - Beweismittel beschlagnahmt
rnd.de/politik/bayern…
Wie so oft, Staatsanwaltschaft München I, die politischste StA in 🇩🇪. Eine gezielte Einschüchterung der Opposition in Bayern, wegen eines mutmaßlichen Urheberrechtsverstoßes.

 https://twitter.com/haintz_markus/status/1590782046485745664?s=46&t=BP7l0LybQ7RwhfBKTCSYBQ

[SchlafSchaf]

Neues vom Pumuckl Meister Eder

Er irrt in Uniform im Wald umher

https://twitter.com/flugschulee/status/1591006873876299776?s=46&t=du-RZIUUWz0bj1sIL22Beg

[califix]

So weit ich mich noch an die Regeln aus dem Wehrdienst erinnere kann man sich nicht so einfach mal ne Uniform anziehen, ohne dass da strafrechtlich was nachkommen könnte. Und wenn man die als Soldat anhatte, da gab es auch so einige Regeln, was man tun oder besser lassen sollte und was man so zu sagen oder eben nicht zu sagen hatte. Und diese Regeln galten auch außerhalb der Kaserne.
Meister Eder wünscht sich offenbar eine weitere Belehrung. Können wir da behilflich sein?

[Gerichtsreporter]

Hier mal ein besonders bebrezeltes Exemplar von Quergelüfteten, die wir aus Berlin erfolgreich "wegloben" konnten.

https://twitter.com/DennisKBerlin/status/1591046529913327617

Das ist die Georgierin Ekaterina Inashvilil, Kampfname Ekuna. 2020 noch zur "Woman of the Year" bei einem unbedeutenden Stadtportal für Frauen gewählt. Ekuna hatte zu Zeiten des Lockdowns, als in Hotels nur noch Geschäftsreisende nächtigen durften, eine zündende Idee.

https://twitter.com/DennisKBerlin/status/1345146794330775554

Sie wollte unter dem Label "Helping Hotels" die leerstehenden Zimmer an "systemrelevante" Berufe vermitteln, um dort zB Menschen unterzubringen, die besonderen Schutz brauchen. In der Mainstreampresse wurde sie dafür gefeiert. Tatsächlich aber hat sie die Zimmer an Querterroristen vermittelt, die so illegal zu ihren Demos reisen konnten. Nach Hinweisen an die Bude, deren Software sie nutzte, war das Thema dann erledigt.

Nächster Coup war dann das Bürgerbüro "Ich bin systemrelevant" in Berlin, welches wegen Erfolglosigkeit öfter umziehen musste.  Wie in Schwurbelkreisen üblich, gab es auch Stunk mit anderen Protagonisten. So sind sich Ekuna und Dolli von der Freedom-Parade spinnefeind.

Ekuna hat sich dann nach Spanien, nach Algeciras abgesetzt. Aber das mit dem Auswandern hat nicht so richtig geklappt, die wollten doch da tatsächlich, dass sie in ihrem Appartment Strom, Gas und Internet bezahlt. Jetzt wollte sie anscheinend zurück nach Deutschland und ist daran gescheitert, dass Großbritanien inzwischen nicht mehr zur EU gehört und sie daher für das Umsteigen in London ein Visum bräuchte. Jetzt hockt sie in Malle auf dem Flughafen und weiß nicht weiter.


Captain Schlüppi von der Deppen-Parade schleicht derweil über die Friedhöfe Berlins und scannt frische Gräbe per Buetooth auf MAC-Adressen. Er ist da was ganz Großem auf der Spur.

https://twitter.com/SchwarzePalmen/status/1591039474439520256

Der IT-Experte Michael Bründel weiß, dass Geräte statische MAC-Adressen haben, Geimpfte dagegen würden dynamische verwenden. Die von ihm im Video genannte MAC-Adresse 79:6A:6C:08:95:44 ist jedenfalls keinem Hersteller zugeordnet. Er ist also was ganz Großem auf der Spur oder einfach nur total dämlich.

[oschy]

Jetzt hockt sie in Malle auf dem Flughafen und weiß nicht weiter.

Boah nix is schwerer als ein Flug von Malle nach Deutschland? Soll sie es halt über Lissabon, Paris, Kopenhagen oder so versuchen

[Geheimtipp:] Einfach in Palma am Hafen auf einen deutsches Kreuzfahrer warten und dann als blinder Passagier heimmachen^^
[/Geheimtipp:]

gruß oschy

[Reichskasper Adulf Titler]

Kostet aber wieder. Vielleicht ist sie mit dem letzten Groschen auf die Reise gegangen. Könnte den unsinnigen Umweg über London erklären. Solche Flüge sind oft günstiger als Direktflüge.