Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Reichskasper Adulf Titler]

Das ist aber ja Schweizer Recht, oder? Vielleicht brauchts da keine Begründung und ein dünner Satz genügt.

[Knallfrosch]

Nein, mein letztes Statement bezieht sich auf deutsches Recht,. Mit schweizerischem Recht habe ich noch weniger Kenntnisse.

[Reichsschlafschaf]

Prof. Dr. med. Dr. h.c. mult. Gugger klärt auf:






https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=pfbid023kw4zvpbhzRGEvqARELiPuByx1pjCweFXJEF8SpfhhhYttnp9W2K1JdgyCLuQYTUl&id=100088233661131

[Reichskasper Adulf Titler]

Bei dieser Grammatik weiß man gleich, woher der Wind intellektuell pfeift – nämlich aus einem ganz tiefen Loch.

[Knallfrosch]

woher der Wind intellektuell pfeift

Man könnte auch von geistiger Windstille im Sinne eines Gehirnstillstands sprechen....

[theodoravontane]

Prof. Dr. med. Dr. h.c. mult. Gugger klärt auf:

Oha, na wenn er das sagt …

So spüre und sehe ich das in der geistigen Welt schon lange.

Ja, die geistige, oder vielleicht besser, hochprozentige Welt kann ich mir gut vorstellen.

[Reichsschlafschaf]

Aber es geht im Grunde nur um die Frage, ob die Angeklagte bewusst gegen Para. 41 Nr. 3 ZPO verstoßen hat. Und das dürfte recht eindeutig zu beantworten sein

 

11.30 Uhr:

Die Vorsitzende Marie Richter verkündet das Urteil: Die elfte Strafkammer verurteilt die Angeklagte wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr. Für die entstandene Verfahrensverzögung bis zum Prozessbeginn gelten zwei Monate als vollstreckt. Die Strafe wird auf zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Als Auflage muss sie jeden Wohnsitzwechsel melden. Das Gericht ging davon aus, dass die Angeklagte mit der Sache vorbefasst war und absichtlich den gesetzlichen Ausschluss bei der Entscheidung über Sachen von Angehörigen ignoriert hat. Das sei eine elementare Rechtsverletzung, sagt die Richterin. Der Strafrahmen für eine Rechtsbeugung liegt zwischen einem und fünf Jahren Freiheitsstrafe. Die Kammer siedelte die Strafe somit am unteren Rand an. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

11:25 Uhr: Vor der Urteilsverkündung sind etwa 20 Zuschauer im größten Saal des Justizzentrums Gera anwesend.

https://www.thueringer-allgemeine.de/incoming/article406622616/urteil-gegen-richterin-wegen-rechtsbeugung-tag-der-entscheidung-ist-gekommen.html

[Sandmännchen]

ZPO? Wen interessiert das denn? Aber nein, es geht immer um das große Ganze, Coronaaufklärung, Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Kindesmissbrauch usw.

Und wer denkt an die armen Tunnelkinder (außer uns, natürlich)?

[Reichskasper Adulf Titler]

Und ich dachte, es gehört zum kleinen 1x1 der Juristerei, dass Richter unbefangen sein müssen und dann ein solches Verfahren nicht führen können.
Wer daran schon scheitert ...

[Prahlhans]

Als Auflage muss sie jeden Wohnsitzwechsel melden? Muss sie das nich eh? #meldegesetz

[theodoravontane]

Als Auflage muss sie jeden Wohnsitzwechsel melden? Muss sie das nich eh? #meldegesetz

Ja, aber jetzt erst recht!

[Rabenaas]

Als Auflage muss sie jeden Wohnsitzwechsel melden? Muss sie das nich eh? #meldegesetz

Sie soll die Wohnsitzwechsel dem Gericht melden. 

[Lonovis]

Grausame Strafe. Stellt euch mal einen Reichi vor, der sowohl das Gericht wie die öffentliche Verwaltung negiert, muss sich bei selbigen ständig melden. Das ist schlimmer als Kerkerhaft uns Fölgermoad!

[Judge Roy Bean]

Und ich dachte, es gehört zum kleinen 1x1 der Juristerei, dass Richter unbefangen sein müssen und dann ein solches Verfahren nicht führen können.
Wer daran schon scheitert ...

Der ehemalige(!) Direktor des AG Rüdesheim erließ einst im Rahmen des Wochenendbereitschaftsdienstes auf Antrag seiner Tochter eine einstweilige Verfügung gegen die Stadt Eltville mit dem Inhalt, dass ein Volksfest nicht durchgeführt werden dürfe. Daraufhin war er nur noch ehemaliger Direktor. Es ist also auch bei Richtern nichts so blöd, dass es nicht passiert.

[Knallfrosch]

Der ehemalige(!) Direktor des AG Rüdesheim erließ einst im Rahmen des Wochenendbereitschaftsdienstes auf Antrag seiner Tochter eine einstweilige Verfügung gegen die Stadt Eltville mit dem Inhalt, dass ein Volksfest nicht durchgeführt werden dürfe. Daraufhin war er nur noch ehemaliger Direktor. Es ist also auch bei Richtern nichts so blöd, dass es nicht passiert.

Das habe ich auch noch dunkel in Erinnerung.
Ich frage mich aber, was passiert wäre, wenn der Direktor einen anderen Richter seines Hauses angerufen hätte, hallo hier ist xy, ich habe hier einen Antrag meiner Tochter, über den ich selbst nicht entscheiden darf. Könnten Sie das bitte schnell für mich erledigen?"

Ok, Rechtsbeugung wäre es dann wohl nicht mehr.