Der hirntote Rüde gibt was ganz Neues rein. Das Wahlgesetz ist aufgehoben, die Wahlen sind verfassungswidrig. Es wird trotzdem gewählt. Finde den Fehler.
Ich habe ihn gefunden. Der Fehler ist der Reichsdepp mit dem Honeckerhut auf dem Wittenburger Marktplatz.
Und als wäre das nicht genug der Blödheit, fragt der Rüde, warum es in Hamburg eine Wahl gab.
Das angesprochene Urteil stammt von 2012. Mit dem "Zweiundzwanzigsten Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes" in Kraft getreten am 09.05.2013 wurden die vom BVerfG Mängel beseitigt. Die Wahl fand am 22. September 2013 statt.
Finde deinen Fehler, Rüde.
Ausserdem stand die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft nie zu Debatte.
Aber gut, für jemand der Viren und Bakterien nicht unterscheiden kann, sind Landtags- und Bundestagswahlen auch das gleiche.
Der Nazirüde scheint die Auffassungsgabe seiner Enten nicht besonders hoch einzuschätzen, wenn er sich jeden Tag wiederholen muss.
Den Beweis für die Dummheit des Entenkönigs findet man in seinem Staatenklo.
Inzwischen ist das Gesetz in diesem Sinne no-
velliert worden, und bei der Bundestagswahl
2013 wurde erstmals danach verfahren. Die
neue Regelung wird zwar auch nicht als perfekt
empfunden, aber zumindest ihre Verfassungs-
mäßigkeit hat bisher niemand angezweifelt.
Dass sich die Politik in dieser Sache nicht un-
bedingt mit Ruhm bedeckt hat, ist unumstritten.
Die Richter haben dem Gesetzgeber auch ein
paar deutliche Worte ins Stammbuch geschrie-
ben und ihm umfangreiche Hausaufgaben auf-
gegeben, aber von den eingangs angeführten
Folgerungen steht nichts im Urteil, wie soeben
gezeigt. Das ist an den Haaren herbeigezogen.
Weder hat das Gericht den Bundestag aufge-
löst oder die Regierung aus dem Amt gejagt,
noch hat es irgendeine Bundestagswahl für un-
gültig erklärt, noch hat es die seit 1957, 2005
oder 2009 verabschiedeten Gesetze insgesamt
aufgehoben. Ein Blick in die Urteile macht das
hinreichend klar. Die Verfassungsmäßigkeit der
bis dahin stattgefundenen Wahlen wird aus-
drücklich festgestellt 1 , und wenn der Bundestag
tatsächlich illegal ins Amt gekommen wäre,
warum hat dann das Gericht eben diesen Bun-
destag zweimal damit beauftragt, das Gesetz
zu ändern?
QuelleDen Leuten den Rat geben, sich im Staatenklo zu informieren und selbst keine Ahnung haben, was dort so alles zu finden ist.