Verein gegen Staat
Vorweg: Widersprüche zur letzten Verhandlung sind mir zwar aufgefallen aber als Gerichtsberichterstatter muss ich diese den Tatsachen entsprechend wiedergeben.
Als sich mit rund 30 Minuten Verspätung die Türe zu Gerichtssaal öffnet wollen sehr viele Zuschauer in den Gerichtssaal. Ich dachte Staatenbund Österreich Fans, aber in der Mittagspause sollte ich merken, dass ich da total falsch lag.
Der Vorsitzende (=R) nimmt die Personalien des Angeklagten (=A) auf und dabei erfahre ich, dass der A eine Pension von 1300 Euro mtl. bezieht. Dann werden die 8 Geschworene vereidigt. Der R führt aus, das der OGH das Urteil der vorherigen Verhandlung aufgehoben hat daher neu verhandelt werden muss. Siehe Anhang!
2018 lehnte der A eine diversionelle Erledigung ab. Alle Schreiben des Angeklagten seien an die Firma Gericht oder Firma Staatsanwaltschaft adressiert gewesen, unterschreiben mit karl:raab.
Nun beginnt die Staatsanwältin (=STA) auszuführen, was der Staatenbund Österreich war und welche Rolle Moni dabei spielte. Die Staatsanwältin erwähnte, dass es Akzeptanzschreiben, Ausweise, Kennzeichen Lebendmeldungen, Befreiungsbestätigungen, ……. gab. Monis bestreben die Regierung und Beamte verhaften lassen zu wollen wurde genau so beschrieben wie auch die Vorsprachen beim österreichischen Bundesheer.
Dann war der Verteidiger (=V) an der Reihe. Er erklärt, dass der Begriff des Staatsverweigerers rechtlich noch nicht ausjudizirt wurde. Auf jeden Fal war es eine chaotische Gruppe, die den Staat Kärnten ausgerufen haben. Da war noch keine Rede vom Staatenbund Österreich. Der A hatte nur vor, es dem verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider gleich zu tun, der wollte ja auch immer einen Freistaat Kärnten nach dem Beispiel des Freistaat Vorarlberg. Auch dass die Flüchtlinge 2015 unkontrolliert nach Österreich rein kamen war dem A ein Dorn im Auge. Jedenfalls hat der A nie ein Akzeptanzschreiben versendet.
Der R gibt bekannt, dass die Anklage auf Grund der OGH Entscheidung auf 246 Abs 3 reduziert wurde, da der OGH der Meinung ist, das dem A nicht die „Unterstützung auf erheblicher Weise“ nachgewiesen werden konnte.
R zum A: Kennen sie die Republik Österreich an
A zum R: Ja
R zum A: Kennen sie dieses Gericht an?
A zum R: Ja
R zum A: Bekennen Sie sich der reduzierten Anklage schuldig?
A zum R: Ich wollte ja nur den Verein „Staat Kärnten“ gründen, niemals einen Staat, und vom Staatenbund Österreich wusste ich bis März 2016 sowieso nichts.
R zum A: Bitte beantworten sie meine Frage, bekennen Sie sich der reduzierten Anklage schuldig?
A zum R: Ich wollte ja nur den Verein „Staat Kärnten“ gründen, niemals einen Staat, und vom Staatenbund Österreich wusste ich bis März 2016 sowieso nichts.
R zum A schon etwas lauter: Bitte beantworten sie meine Frage, bekennen Sie sich der reduzierten Anklage schuldig?
A zum R: Ich wollte ja nur den Verein „Staat Kärnten“ gründen, niemals einen Staat, und vom Staatenbund Österreich wusste ich bis März 2016 sowieso nichts.
R zum A: OK, sie wollen meine Frage nicht beantworten.
V zum R: Sie wollen nur nicht hören, wie der A diese Frage beantwortet!
A zum R: Als mir bekannt wurde was dieser Staat Kärnten macht Führerschein, Kennzeichen, Präsident, …. sagte ich ja das ich damit nichts zu tun haben will, das hat nichts mit einer Vereinsgründung zu tun. Der Verein „Staat Kärnten“ sollte die Demokratie schützen, die Grenzen vor den Flüchtlingshoden schützen, also genau das machen, wofür unsere Politiker bezahlt werden - aber die machen ja nichts.
R zum A: Haben sie die Gründungsurkunde unterschrieben?
A: Ja, aber nur aus Gefälligkeit.
R zum A: Haben sie die Gründungsurkunde gelesen?
A: Nein, es war ja nur eine Gefälligkeit.
R zum A: Unterschreiben sie öfter etwas, ohne zu lesen aus Gefälligkeit, z. B. eine Bürgschaft?
A: Ich bin doch nicht blöd! – Ich habe Gerhard Büdenbender vertraut – damals zumindest.
R zum A: Wie oft waren sie bei den Propaganda Veranstaltungen des Staatenbund Österreich?
A: Nach der Vereinsgründung am 6.01.2016 nur noch einmal im März oder April 2016 und da hat der Büdenbender Mag. Neuschitzer und mich mit den Worten: „Ihr seid bei der falschen Veranstaltung!“ rausgeworfen. Ich habe erst später aus der Lügenpresse erfahren, was der Staatenbund Österreich für Mist gebaut haben soll.
R zum A: Warum schreiben sie immer Firma Landesgericht oder Firme Staatsanwaltschaft …..
A: Weil laut DUNS es sich um Firmen handelt. Duns ist das internationale Firmenbuch und dort sind nur Firmen eingetragen. Ich bin dem Staatenbund Österreich nicht beigetreten, ich habe 20 Euro für eine Lebendmeldung bezahlt. Diese machte mich wieder zum Menschen, ohne diese war ich nur eine Person. Ich kenne mich dabei sehr gut aus, weil ich war mit dem Mag. Neuschitzer auf einem 2-tägigen Rechtsseminar und wurde dabei zum Experten für Menschenrechte …. Mimi …… mimi …. Mimi
R2 zum A: Sie haben die Gründungsurkunde als VERSAMMLUNGSRAT unterschrieben, was ist ein Versammlungsrat?
A: Keine Ahnung, ich hatte keine Aufgaben im Staat Kärnten.
R3 zum A: Was haben sie für eine Schulbildung?
A: Volksschule. Hauptschule (Achtung: entspricht nicht der deutschen Hauptschule!!!!), landwirtschaftliche Meisterschule mit Meisterabschluss.
STA an A: Wozu kauft man sich eine Lebendmeldung?
A: Damit man nicht weiter eine Person ist und wieder zum Menschen wird. Menschen haben das Sagen, Menschen entscheiden, Menschen sind souverän – Personen haben nichts zu sagen, Personen dürfen nichts entscheiden, Personen sind ganz und gar nicht souverän.
STA an A: Sie sind also mehr wert als ich.
A schweigt
STA an A: Warum beenden Sie alle Briefe mit „ALLE RECHTE VORBEHALTEN“? Was soll das bedeuten?
A: Personen würden mir Vorbehalt unterschreiben, ist das gleiche.
STA an A: Bis 2021 unterschrieben sie ihre Briefe mit karl:raab seit 2021 mit KARL:RAAB was soll das bedeuten?
A: Menschen unterschreiben so. Irgendwann wollte ich mich von den anderen abheben, und verwendete Großbuchstaben.
STA an A: Wo befindet sich das Grundbuch?
A: Beim Bezirksgericht
STA an A: Wo befindet sich das Firmenbuch?
A: Beim Landesgericht.
STA an A: Wo befindet sich das internationale Firmenbuch DUNS?
A: Im Internet.
Geschworener 1 (=G1) an A: Glauben sie wirklich, dass die Vereinspolizei ihnen den Vereinsnamen „Staat Kärnten“ erlaubt hätte?
A: Keine Ahnung
V an A: Wann haben sie Frau Unger das erste Mal getroffen?
A: Am 6.01.2016 bei der Vereinsgründung – bei diesem Treffen war der Staatenbund Österreich kein Thema.
R3 an A: Haben sie sich vom Staatenbund Österreich distanziert?
A: Ja Das der Staat Kärnten ein Teil des Staatenbund Österreich werden sollte war mir damals nicht klar. Erst als Büdenbender davon redete wurde mir klar, so geht’s nicht.
R3 an A: Wer hat ihnen gesagt, dass sie so unterschreiben sollen?
A: Das lernt man beim Menschenrechtsseminar.
R3 an A: Wissen sie woher der Ausdruck „verfassunggebende Versammlung“ stammt?
A: Monika Unger hat diese eingerichtet.
R3 an A: Das stammt aus 1918 als aus der Monarchie ein Staat wurde!
Jetzt wird alles aufgebaut, um eine Videokonferenz mit der Justizanstalt Schwarzau abhalten zu können. Dieses Mal sorgt der R dass wirklich jeder im Saal den Bildschirm sehen kann. Dafür lässt er alle Beteiligten in die Zuschauerreihen setzen, alle Geschworenen, alle Richter. Er fragt auch einige „Staatenbund Österreich Fans“ ob sie eh gut auf den Bildschirm sehen.
Ich denke mir: Da stimmt was nicht, so einen Service würde der R ja niemals für Anhänger des Staatenbund Österreich machen.
Es erscheint Moni auf den Bildschirm, sie sieht echt gut aus, wesentlich gesünder als bei den letzten Verhandlungen. Der R begrüßt Moni und stellt klar, dass sie als Zeugin wahrheitsgemäß aussagen muss. Da ihr Verfahren abgeschlossen ist hat sie auch kein Verweigerungsrecht mehr.
R an Moni: Kennen Sie den A persönlich und falls ja woher?
Moni: Ja, von der Gründung des Staat Kärnten in Maria Saal beim Herzogstuhl.
R an Moni: War bei dieser Gründung auch die Rede vom Staatenbund Österreich?
Moni: Ja selbstverständlich, jeder Staat gehörte der Dachorganisation Staatenbund Österreich an. Das war immer klar, da der Staatenbund Österreich am 11.11.20150gegründet wurde und der Staat erst am 6.01.2016. Ich selbst referierte bei dieser Gründungsfeier und präsentierte dabei auch den Staatenbund Österreich. Ich erklärte damals auch, dass aus jedem Bundesland ein Staat werden sollte und alle zusammen dem Staatenbund Österreich angehören sollte. Ich war die einzige bestallte Rechtsverständige.
R an Moni: Welche Ausbildung machte sie zur bestallten Rechtsverständige
Moni: Ich wurde von der deutschen Reichskanzlerin Dagmar Tietsch vollumfassend ausgebildet und bestallt. Frau Dagmar Tietsch wollte das Deutsche Reich, welches immer noch existiert wieder zu Ruhm und Macht führen. Da wir in Österreich ein Verbotsgesetz haben war dieser Weg nicht gangbar in Österreich, deshalb entschied ich mich für die Staatengründung.
R an Moni: Welche Funktion hatte ein Versammlungsrat?
Moni: Gar keine, wenn jemand bereit war, eine Gründungsurkunde zu unterschreiben, verlieh ich diesem Menschen diesen Titel, damit die Unterschrift mehr hergibt.
R an Moni: Hatte der A eine Funktion im Staat Kärnten
Moni: Nein, er war nur bei der Gründung involviert. Alles weitere machte Büdenbender.
R an Moni: War der A Mitglied im Staatenbund Österreich?
Moni: Selbstverständlich, jeder der in einem meiner Staaten war – war automatisch auch im Staatenbund Österreich. Damit bekam er auch die BEFREIUNGSBESTÄTIGUNG, welche ihm vor zugriff durch die Republik schützen sollte.
R an Moni: Gab es Kosten für die Mitglieder?
Moni: Ja, die Verwaltung machten wir nur gegen eine Gebühr. Z. B. Lebendmeldung 10 Euro, Befreiungsbestätigung 10 Euro, Kennzeichen 100 Euro,…
R an Moni: Wer stellte die Lebendmeldungen aus und was sollten diese bezwecken?
Moni: Frau Brigitte Voglmeir druckte die Lebendmeldungen aus. Damit sollte die Toterklärung wieder aufheben mimi vom feinsten.
R an Moni: Was wurde am 6.01.2016 gegründet ein Staat oder ein Verein.
Moni: Ein Staat natürlich. Ein Verein wäre ja wieder im Handelsrecht!!!!
R an Moni: Was wollten sie mit den Akzeptanzschreiben erreichen?
R an Moni: Die Akzeptanzschreiben waren immer mit hohen Phantasieforderungen versehen, und sollten eigentlich nur einschüchtern damit man uns in Ruhe lässt. Diese Beträge sollten niemals eingeklagt werden.
R an Moni: Kennen sie Bezeichnungen wie: Vorname aus dem Stamme oder Vorname aus dem Hause oder Vorname aus der Familie und wer verwendet sowas?
Moni: aus dem Stamme ist mir unbekannt -- aus dem Hause oder aus der Familie sind mir bekannt. Menschen verwenden diese Form der Unterschrift.
R an Moni: Wann hatten sie zum letzten Mal Kontakt mit dem A?
Moni 2016 besuchte mich der A zuhause in Blumau – da haben wir aber nur über privates gesprochen.
R an Moni: Hat der A verstanden was Sie bei der Gründung gesagt haben. Das ein Staat gegründet wird.
Moni: Ja.
R an Moni: Warum wurde der Staat Kärnten beim Herzogstuhl ausgerufen?
Moni: Weils es ein historischer Ort ist.
R an Moni: Sollte der Staat Kärnten parallel zum Bundesland Kärnten existieren?
Moni: Nein, wir wollten alles mit Hilfe des Militär alles übernehmen, jetzt im nachhinein gesehen, ein totaler Blödsinn. Wie eigentlich alles was ich von Frau Dagmar Tietsch habe. Das Österreich eine Firma ist und so, alles nur Mist den ich geglaubt habe – dabei nur Hirngespinste der Frau Dagmar Tietsch. Mit dem Internet kann man alles beweisen sogar, dass der Schnee heiß ist.
R an Moni: Wissen sie etwas von Haftbefehlen, die der Staatenbund Österreich ausgestellt haben soll? Falls ja gegen wem waren die und wer hat diese ausgestellt?
Moni: Ich selbst habe diese ausgestellt! Deshalb bin ich ja in Haft. Ich glaube gegen alle Mitglieder unserer damaligen Regierung. Der Staatenbund Österreich war überhaupt sehr einseitig konstruiert. Ich alleine bestimmte.
R an Moni: Wurden jemals Mitglieder aus dem Staatenbund Österreich rausgeworfen?
Moni: ja da gabs einen S++++ (akustisch nicht verstanden) der hat ohne meiner Genehmigung einen Staat Niederösterreich ausgerufen – den habe ich gefeuert.
R an Moni: Hat Herr Büdenbender auch jemanden rausgeworfen?
Moni: ja als Mag. Neuschitzer mal referierte und sagte, das geht so nicht, der Staat Kärnten braucht zwingend seine Verfassung sonst geht alles den Bach runter hat Herr Büdenbender das Mikro ausgeschaltet du den Herrn Mag. Neuschitzer samt den A rausgeschmissen. Auch war der Mag. Neuschitzer dagegen, dass ich so viele deutsche und zwei Schweizer einbürgerte.
Der R bedankt sich bei Moni und verabschiedet sich mit den besten Wünschen für ihre Zukunft(!). Es wird sodann der Zeuge Mag. Josef Neuschietzer (=Z) aufgerufen.
Warnung! Versperrt alle Gegenstände die man als Wurfgeschoße verwenden kann – bindet eure Hände hinter dem Rücken zusammen und haltet ausreichend Abstand zum Computer. Und falls jemand in Österreich Jura studiert hat, verklagt eure Uni – die haben euch nur Müll erzählt! Ich lehne jede Haftung ab – sozusagen ALLE RECHTE VORBEHALTEN
Der Zeuge betritt den Saal, und setzt sich ohne Diskussion. Das habe ich anders in Erinnerung. Ich denke mir, der ist geläutert, aber weit gefehlt, wie ihr bald merken werdet.
R an Z: Herr Mag. Wo haben sie was studiert?
Z: In Klagenfurt habe ich Verfassungsrecht studiert.
R an Z: Es gibt in Klagenfurt keine Universität, wo man Jus studieren kann.
Z: Ach ja, stimmt da studierte ich BWL (für deutsche Agenten: Betriebswirtschaftslehre) – Verfassungsrecht studierte ich beim Bruno, eine echte Kapazität aus Deutschland.
R an Z: Wer ist dieser Bruno und was befähigt ihn dazu juristisch auszubilden.
Z: Bruno ist die Fachkraft, wenn es um rechtliche Ausbildung geht. Da kann im niemand das Wasser reichen. Ich habe mehrere Ausbildungen bei ihm absolviert und bereue keine einzige. Ich habe in etwa 1000 Euro investiert in diese Ausbildung. Beruflich hat mir diese Ausbildung auch sehr geholfen.
R an Z: Was arbeiten Sie?
Z: Ich war früher Lehrer an der Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Frauenberufe. Aber dafür bin ich jetzt überqualifiziert!
R an Z: Waren Sie am 6.01.2016 bei der Gründung des Staat Kärnten dabei.
Z: Nein. Sonst hätte ich sofort aufgezeigt, dass das so nicht funktionieren kann. Es können ja nur noch Konzerne untereinander Geschäfte machen, das ist im UCC so geregelt. Daher sind auch alle Staaten dieser Erde inzwischen Konzerne.
R an Z: Haben Sie schon was gehört von einer Lebendmeldung?
Z: Extrem viel Mensch – Person mimimi bis der Richter mit einer Ordnungsstrafe droht.
R an Z: Waren Sie jemals auf einer Propaganda Veranstaltung des Staatenbund Österreich?
Z: Ja, im März 2016 holte ich mir meine Lebendmeldung, um wieder ein Mensch zu werden. Ich habe der Landesregierung eine Kopie der Lebendmeldung überbracht. Selbst der Gemeinde habe ich mitgeteilt, dass ich ab sofort ein Mansch bin. Die interessierten sich aber nicht dafür, denen waren die Flüchtlinge wichtiger als die eigenen Leute.
Mimimi nach rund 15 Minuten stopt der R den Z und fordert ihn auf nur die Fragen zu beantworten, immerhin sei er nur Zeuge und nicht Angeklagter – noch.
Der Z nimmt das zur Kenntnis und steht auf geht Richtung der Geschworenen und beginnt Zettel an die Geschworenen zu verteilen. Der R fragt den Z etwas erregt was das den soll?
Z: Ich will eine Selbsthilfegruppe der Wutkärntner gründen die endlich austehen und die Flüchtlinge des Landes verweisen. Der Putsch von 2015 lässt sich nicht mehr verheimlichen – die Flüchtlinge haben das Land übernommen!
R an Z: Hören sie sofort auf damit – SOFORT – wissen sie was ein Putsch ist? Ein Putsch ist wenn ein Militär eine Regierung stürzt. Gabs sowas 2015 in Österreich?
Z inzw. wieder am Platz: Ja, und finanziert wurde der Putsch von Bill Gates, nur die Medien berichten nichts darüber, weil die alle gekauft sind. Darf ich den Richtern eine Einladung der Wutkärntner geben?
R an Z: Soll ich ihren Geisteszustand prüfen lassen?
Z: Da Österreich nicht souverän ist mimimimi bis der R mit der Polizei droht.
R an Z: Wurden sie oder der Angeklagte jemals von einer Propaganda Veranstaltung des Staatenbund Österreich rausgeworfen?
Z: Rausgeworfen kann man das nicht nennen, als ich bei dem Treffen im März 2016 erklärte woran es bei ihrer Vorgehensweise happert, ich denen anbot kostenlos eine legale Verfassung zu schreiben und eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild abzuhalten -- hat Herr Büdenbender das Mikrophon abgeschaltet, kam zu uns und sagte zu uns: „Ihr seid anscheinend auf der falschen Veranstaltung“ da gingen wir beide.
R zu Z: Danke hier haben Sie ihre Gebührenanweisung.
Z bleibt im Zeugenstand
R an Z: Stehen sie bitte auf und gehen sie!
Z: bewegt sich nicht
R an Z: Stehen sie auf!!!!!!!
Z bewegst sich nicht schreit aber, Österreich ist nicht souverän
R an Z: Wenn Sie jetzt nicht aufstehen und gehen, lase ich sie von der Polizei entfernen!
Z bewegt sich nicht.
R greift zum Telefon ……
Z springt auf setzt sich in die Zuschauerreihen, sieht mich auf einem Platz (meinen Stammplatz) der mit PRESSE abgeschrieben ist und sagt laut zu mir: Aha gibt sich der Verfassungsschutz als Presse aus.
R verkündet eine Stunde wohlverdiente Pause
Vorm Saal fragen mich einige „Staatenbund Österreich Fans“ warum ich so fleißig mitschreibe. Ich wollte aus Angst da das SSL nicht erwähnen, die waren eindeutig in der Überzahl. Dann erzählten sie, dass es Jus Studenten von der Grazer Uni sind und sich diese Woche in Klagenfurt Prozesse ansehen. Morgen soll ein interessanter Mord Prozess sein,…..
Der Z kommt jetzt auch daher und beginnt damit uns für seine Wutkärntner zu werben. Er sei ja so gescheit und habe deb totalen Durchblick. Die Studenten veräppeln den Zeugen aufs aller feinste. Es wird offensichtlich, dass er alle Verschwörungstheorien anhängt – außer einer das Covid Virus gibt es – aber mit ein bisschen Hausverstand kann man eine Infektion sicher vermeiden.
Ein Student fragt wie?
Z: Die Luftfeuchtigkeit immer auf exakt 50 % halten, dann ist immer alles gut befeuchtet und das Virus hat absolut keine Chance. Der Student hakt nach: „Glauben sie da hat es exakt 50 %?
Z: Nein, aber da habe ich vorgesorgt, ich kann euch aber nicht sagen wie aber es funktioniert.
Ich esse am Würstelstand beim Gericht eine Wurst, kaum bin ich fertig, sehe ich Z anmarschieren. Ich rolle wieder ins Gericht, dort ist Z immer noch Thema.
Nach der Pause ziehen sich die 3 R zur Beratung zurück. Sie kommen wieder mit nur einer frage an die Geschworenen zurück.
Um 13:40 ziehen sich die Geschworenen zur Beratung zurück. Um 15:10 geht’s weiter.
6 schuldig 2unschuldig
URTEIL 4 Monate Haft auf Bewährung
A nimmt das Urteil nach Beratung mit V an.
STA gibt keine Erklärung ab
Drausebn meint der A zu mir, ich habs angenommen damit mal ein Ende ist aber die haben gar kein Recht mich zu verurteilen.
Thema: Staatenbund Österreich - Der Prozess (Gelesen 158502 mal)