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  • Prozessauftakt gegen Staatenbund Österreich: 15. Oktober 2018

Autor Thema: Staatenbund Österreich - Der Prozess  (Gelesen 158446 mal)

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Offline Krawutzi Kaputzi

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1215 am: 28. Juni 2021, 18:49:22 »
4 € Tagessatz? Jessa. Wie lebt man von 120 € im Monat?

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1216 am: 28. Juni 2021, 19:06:24 »
10 Monate auf Bewährung

360 Tagesätze a 4 Euro

Als allererstes: Schönen Dank

Als zweites die Frage: Sieht das österreichische Recht theoretisch mehr als 360TS vor? Oder ist dass das Ende der Fahnenstange bei Geldstrafen?
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1217 am: 28. Juni 2021, 19:11:57 »
4 € Tagessatz? Jessa. Wie lebt man von 120 € im Monat?

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Satt aber nicht, nehme ich an.
"Wenn ich mein Leben noch einmal leben könnte, würde ich die gleichen Fehler wieder machen, aber ein bisschen früher anfangen, damit ich mehr davon habe."

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1218 am: 28. Juni 2021, 19:20:21 »
 
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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1219 am: 28. Juni 2021, 19:21:27 »
Als zweites die Frage: Sieht das österreichische Recht theoretisch mehr als 360TS vor? Oder ist dass das Ende der Fahnenstange bei Geldstrafen?

Hängt meines Wissens vom Tatbestand ab. Bin aber Leihe (sic!).

Um die Frage konkret zu beantworten: ich habe auf die Schnelle keinen Tatbestand gefunden. der mehr als 360 TS wert ist.

@Gerichtsreporter hats gefunden: 720TS
« Letzte Änderung: 28. Juni 2021, 19:30:28 von Knallfrosch »
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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1220 am: 28. Juni 2021, 19:27:23 »
Sieht das österreichische Recht theoretisch mehr als 360TS vor? Oder ist dass das Ende der Fahnenstange bei Geldstrafen?

In Österreich richtet sich die maximale Zahl der Tagessätze nach dem Vergehen. Die oberste Grenze liegt bei 720 Tagessätzen.
Abweichend zu der Regelung bei uns sind 2 Tagessätze 1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe. Eine Verurteilung zu 360 TS entspricht damit einer Haftstrafe von 6 Monaten. Das ist bereits die Mindeststrafe bei § 302 ÖStGB (Missbrauch der Amtsgewalt) bzw. § 144 ÖStGB (Erpressung).

4 Euro ist übrigens die minimale Tagessatzhöhe.

Der Staatenbündler ist also billig weggekommen.

@Knallfrosch §§ 19, 37 ÖStGB
« Letzte Änderung: 28. Juni 2021, 19:41:24 von Gerichtsreporter »
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1221 am: 28. Juni 2021, 21:04:04 »
Die Mutter ist "noch überzeugter" vom SBÖ als der Sohn?

Manchmal sind Familienbande echt fatal.
"Ich gebe der ganzen Thematik noch maximal zwei Jahre, dann werden Elemente rechtlich abkassiert, die hätten nie geglaubt, dass das passieren wird." - Carl-Peter Hofmann (2018)
 
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Offline kairo

Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1222 am: 28. Juni 2021, 21:10:36 »
Die Mutter ist "noch überzeugter" vom SBÖ als der Sohn?

Manchmal sind Familienbande echt fatal.

Ach ja, da zeigt sich mal wieder der tiefe Doppelsinn des Wortes "Familienbande".
 
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Offline Anmaron

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1223 am: 28. Juni 2021, 22:35:05 »
4 Euro Tagessatz! In manchen afrikanischen Ländern arbeitet man für das Geld eine volle Woche als Polizist.
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

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Offline Krawutzi Kaputzi

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1224 am: 28. Juni 2021, 23:04:31 »
Nichts wissen, nichts verstehen, nichts können und trotzdem sind alle so böse zu mir!!!!!!!!eins elf!!!!!

Ich war wieder zu früh beim LG Klagenfurt. Von einer Geschworenen, die sich verlaufen hatte, konnte ich wieder den Namen es Angeklagten Julian K. erfahren.

Nachdem der Angeklagte zu spät erschienen ist, kann es los gehen. Der Angeklagte 34 Jahre alt, ledig, keine Vorstrafen, war vor Corona 10 Jahre nirgends gemeldet, aber da er Coronahilfen abgreifen wollte, habe er sich angemeldet da ihm ja das Arbeiten verboten war. Er vermietet mit seiner Mutter Ferienwohnungen. Mangels Steuerzahlungen bekam er aber auch keine Coronahilfen sondern nur 500 Euro mtl. Notstand (=Hartz4)

Die Staatsanwältin eröffnet mit der Auflistung und Erklärung der Anklagepunkte: Versuchte Bestimmung zum Missbrauch der Amtsgewalt, versuchte Erpressung, Verbrechen der staatsfeindlichen Verbindung. Dann weißt Sie die Geschworenen in das Staatenbund Österreich Fachwissen ein. Staat – Firma – Hoheitsrechte – Akzeptanzschreiben – Malta – Staat Kärnten. Wirklich eingelesen hat sie sich nicht, aber zumindest die richtung stimmt.

Der Angeklagte sei Gründungsmitglied und hat als Versammlungsrat die Gründungsurkunde unterschrieben. Er habe auch sowohl seine als auch die Immobilien der Mutter ins Landbuch eintragen lassen, um sie vor Zugriff der Gerichte zu schützen. Auch habe er dem zuständigem Gerichtsvollzieher wie auch Bankmitarbeiter Akzeptanzschreiben nach dem Muster vom Staatenbund Österreich .

Der Anwalt bestreitet eine eine Versuchte Bestimmung zum Missbrauch der Amtsgewalt da K. ja nur einen Original-Exekutionstitel verlangt habe. Eine Erpressung kann der Verteidiger auch nicht erkennen, da dabei der Betrag viel zu hoch war. Das musste jeder sofort als Witz erkennen. Wer die Bankangestellten wie in den Akzeptanzschreiben angedroht dann tatsächlich ins UCC eingetragen hat ist unbekannt.

Dann erklärt der Angeklagte, dass er sich keiner Schuld bewusst ist. Seit 2015 ging er immer wieder gerne zu den Stammtischen, da ihm die intelligente Unterhaltung mit den dort Anwesenden gefallen hat. Dort war neben dem Terroranschlag von Graz (ich glaube er meinte die Amokfahrt) und die Situation in Spielberg (Flüchtlinge) auch immer wieder der Staatenbund Österreich Thema. Hauptsächlich ging es aber um das Thema Geldschöpfung. Aber er sei mehr an der Bar gewesen, als sich an den Diskussionen zu beteiligen. Wenn doch, dann wollte er eigentlich nur mehr Eigenverantwortung Kärntens und weniger Kontrolle aus Wien.

Als er gefragt wurde, ob er als Versammlungsrat die Gründung des Staates Kärnten die Gründungsurkunde unterzeichnet, machte er bei dem Witz mit. Wer sollte schon die Gründung des Staates Kärnten Ernst nehmen, wenn „sechs Hansln da vor dem Herzogsstuhl herumgehüpft“ seien. Er habe die Gründungsurkunde nicht wirklich gelesen bevor er diese unterschrieb. Als er diese gelesen habe habe er aber nichts verstanden. Er war der Meinung hilft es, gut – hilft es nichts macht auch nix.
Die Mutter des Angeklagten welche erst vor kurzem aus der Haft entlassen wurde, habe für ihm und sich selbst Lebendmeldungen besorgt und bezahlt. Mit der Lebendmeldung, so glaubte die Mutter wäre man wieder Mensch und nicht mehr ein Objekt. Er selbst habe nur als Zeuge die Lebendmeldung seiner Mutter unterschrieben.

Die Landbucheintragungen machte er damit eine physische Kopie existiert, falls das elektronische Grundbuch gelöscht werde. Das im Landbuch keine Schulden eingetragen wurden sei ihm nicht aufgefallen.

Aber damals habe es noch gar keine Schulden gegeben. Es war auch keine Exekution anhängig. Erst als er auf Grund von Corona eine Versicherung nicht bezahlen konnte, war diese Exekution aus heiterem Himmel da. Da er wissen wollte worum es ging, schickte er dem Gerichtsvollzieher = GV dieses Akzeptanzschreiben mit der Bitte um den Exekutionstitel. Die darin erwähnte Forderung über 10,000.000 Euro wäre als Witz gedacht. Das Schreiben war vom Juli 2020 (!) und erst ende 2020 erklärte ihm der GV der mit einem Polizisten zum vollziehen kam, wer warum Geld vom Angeklagten will.

Als die Richterin anmerkte, dass in Österreich kein Exekutionstitel vom Himmel falle und er mindestens einen RSa Brief bekommen habe, entgegnete er in guter Staatsverweigerer Manier, dass ihm die Behörden mit Kiloweisen RSa und RSb piesaken (=quälen) würde. Kaum ein Tag ohne einem solchem Amtsschreiben. Er mache diese gar nicht mehr auf.

Da Fragte die Richterin, und wer ist dann Schuld, wenn sie ihre Post nicht lesen.

Auch die bei den Akzeptanzschreiben an die Banker genannten 100.000.000 waren nur ein Witz. Wer die 3 Banker letztendlich wirklich ins UCC eingetragen hat ist ihm ein Rätsel. Diese Akzeptanzschreiben seien dem Angeklagten zugesendet worden, von wem das sage er nicht. Er habe diese ausgedruckt und sowohl in eigenen Namen als auch als Zeuge Mas Bauer selbst unterschrieben. Macht mehr her mit 2 Unterschriften.
Auf die Frage, wer das Regelwerk entwarf nannte der Moni. Zur Moni hatte er gelegentlich persönlich Kontakt. Als Moni sich zur unabwählbaren Präsidentin auf Lebenszeit mit alleinigem Vetorecht machte wandte er sich vom Staatenbund Österreich ab.

Der Beisitzer begann in mir schon bekannter Art auf den Angeklagten einzureden. Es wären schon viele vom Staatenbund Österreich da gewesen, und alle haben sich auf andere auszureden versucht. Das habe schon bei den Nürnberger Prozessen nicht funktioniert, auch nicht bei dem Prozess gegen die Mauerschützen, und schon gar icht hier im März als die Mutter des Angeklagten im März hier verurteilt wuiurde. Es war auch nicht wirklich intelligent den Staatenbund Österreich 500 Euro (gesamt laut Angeklagtem)  zu geben, man sieh ja was man davon hat. Moni die alle nur noch weiter rein reißt z. B. Der Angeklagte solle sich überlegen, ob er nicht doch ein Geständnis ablegen wolle.

Der Angeklagte beriet sich kurz mit dem Verteidiger und bekannte sich schuldig. Er habe niemanden bedrohen wollen, er machte sich zu wenig Gedanken. Er erkenne der Republik Österreich an und achte deren Gesetze, …

Die Staatsanwältin erklärte, dass der Angeklagte nicht nur Mitläufer sondern ein Verwaltungsrat mit Funktion beim Staatenbund Österreich war. Die erste Ladung zu diesem Prozess habe er schriftlich abgelehnt. Die zweite übernahm er mit einer ID Karte des Bundesgebiet Preußen ab da er keinen Ausweis der Republik Österreich besitze, was die Zustellerin auf dem Rückschein vermerkte. Beide, Mutter und Sohn besuchen immer noch div. Kurse z. B. über int. Kommerzrecht aus Sicht der Reichsbürger. Dann fielen viele uns bekannte Namen, die zeitweise beim Angeklagten Unterkunft erhielten, weil diese ihre eigene verloren haben.

In diesem Augenblick wurde mir klar wer da auf der Anklagebank sitzt. Das werde ich aber in den nicht öffentlichen Bereich CHENNELN.
Der Anwalt meinte, dass keinem auch nicht dem Angeklagten damals klar was welche Folgen diese Lebendmeldung haben kann.
Die Richterin wollte die Beweisaufnahme beenden, aber die Staatsanwältin bestand auf die zeugen GV + Moni. Daher gingen wir in die Mittagspause.

Fortsetzung folgt, Sobald 120.000.000 an Spenden bei dem in meiner Signatur enthaltenen Link eingehen oder wenn die Uhr 10 Uhr vormittags schlägt, was auch immer zuerst geschieht.
« Letzte Änderung: 28. Juni 2021, 23:20:35 von Krawutzi Kaputzi »
 

Offline Krawutzi Kaputzi

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1225 am: 29. Juni 2021, 01:16:01 »
Nichts wissen, nichts verstehen, nichts können und trotzdem sind alle so böse zu mir Teil 2 !!!!!!!!eins elf!!!!!

In der Mittagspause konnte ich mit dem Angeklagten und seiner Mutter plaudern. Der Angeklagte erzählte mir, dass alles damit begann das sein Vater verstarb und ein Notar beide Erben über den Tisch gezogen hatte. Plötzlich wollte die Bank 100.000 Euro und es liefen 70.000 Verfahrenskosten auf. Es stellte sich heraus, das weder die Mutter noch der Sohn einen Verfahrenshilfe-Antrag gestellt hatten und daher sehr erbost waren als der Pflichtverteidiger der Mutter eine Honorarnote schickte. Da hatte ich das Gefühl, dass die zwei in diesem Punkt wirklich schlecht beraten waren. Auch erfuhr ich, dass Mrs. X inzwischen das Haus verloren hat und kein Eigenheim mehr hat. Gesundheitlich gehe es ihr aber gut. Mrs. X ist aber genau wie die Mutter noch immer auf der Suche nach einem Weg ans Treuhandkonto zu kommen.

Na ach der Pause wird die Videoanlage aufgebaut. Es wird eine Verbindung zur Moni aufgebaut und Moni ist hörbar erfreut wieder etwas Abwechslung zu haben. Sie ist auffallend gut gelaunt. Sie sei noch immer in der JVA Graz Jakominni.

Dann erzählt Moni, dass Moni die Mutter kenne, da diese sehr oft zusammen mit Mrs. X bei Stammtischen oder Veranstaltungen war.  Den Sohn kenne sie nur flüchtig.

Die Richterin will von Moni wissen, wiese man auf die Idee kommt, einen Staat im Staat zu gründen. Jetzt lebt Moni auf, kommt richtig in Fahrt: Moni sei 3 Wochenenden bei der deutschen von den Alliierten bestallte und für Deutschland & Österreich zuständige Dagmar Pitsch zur Rechtssachverständigen ausgebildet und bestallt worden. Damals ging sie davon aus, damit einem Rechtsanwalt gleichgestellt zu sein. Dies wurde Moni auch von einem inzw. Verstorbenen Rechtsanwalt bestätigt.

Moni habe außer diese Schulung keinerlei Rechtsausbildung – daher glaubte Moni früher diesen Mist. Heute ist ihr klar, dass es nur gequirlte ♥♥♥ war was sie da unters Volk brachte. Aber es sei nicht richtig, das Sie diktatorisch herrschte, man hätte sie jederzeit abwählen können!
Da Moni auf Grund der Rechtsausbildung Österreich für eine Staatssimulation hielt, beschloss sie wieder einen richtigen Staat zu schaffen. Heute sei sie gescheiter, sie weiß das alles nur Blödsinn war und es täte ihr unendlich leid.

Anfangsging es ihr nur darum, die Grenzen dicht zu machen und die Flüchtlinge auszusperren. Und natürlich wollte man ans Treuhandkonto.
Die Preise waren klar geregelt, Lebendmeldung 10 Euro, Befreiungsbestätigung (= schriftliche Bestätigung, dass der Mensch nicht mehr der Republik Österreich unterliegt) 10 Euro, Landbucheintag 100 Euro usw. Mit diesem Geld wollten wir den Österreicher als eigene Währung drucken lassen. Die Druckerei war nicht bereit ich mit den gedruckten Österreicher bezahlen zu lassen, daher brauchten wir Euro.

Der Staatenbund Österreich stellte Akzeptanzschreiben, Ausweise, Kennzeichen zur Verfügung aber die Verwendung unterlag der Eigenverantwortung. Die Akzeptanzschreiben sollten dem Betroffenen nur nahelegen, den Mensch aus Fleisch und Blut in Ruhe zu lassen. Nie und nimmer habe Moni es befürwortet, dass ein Staatenbündler eine Forderung ins UCC einträgt. Bei den Akzeptanzschreiben empfahl Moni nie mehr als 30.000 Euro zu fordern. 100.000.000 wie es der Angeklagte machte, sei absolut unrealistisch.

Das Landbuch war ein Schutz, falls das Grundbuch gelöscht werden sollte. Schulden wurden nicht eingetragen, da wir den Euro nicht für eine echte Währung hielten.

Moni würde am liebsten alles rückgängig machen aber das geht leider nicht.

Die Richterin forderte den Angeklagten an, aufzustehen, damit Moni ihn sehen könne. Moni bekräftigte, dass sie den Angeklagten zwar vom Sehen her kenne aber er keine Funktion im Staatenbund Österreich gehabt hätte.

Abschließend erzählte Moni, dass fast alle Staatenbündler Exekutionen hatten und Schulden immer ein großes Thema war.

Die Richterin hackte nioch mal wegen dem Akzeptanzschreiben an den GV nach und will  wissen was der Angeklagte damit bezwecken wollte.

Der Angeklagte erklärte, dass der bis Ende 2021 nicht wusste, was es mit dieser Forderung auf sich habe, erst ende 2020 war der GV mir der Polizei bei ihm und erklärte wer was wollte und damit war die Sache geklärt. Der GV war vorher nie beim Angeklagten.
Dem hielt die Richterin entgegen, dass der Brief vom Juli 2020 sei und der GV mit der Polizei am 15.6.2020 also vor dem Schreiben bei dem Angeklagten war. Das könne sich der Angeklagte nicht erklären.

Die Staatsanwältin betonte nochmals, das das Geständnis vom Angeklagten ständig herunter gespielt wurde,
Der Verteidiger betonte dass es sich nur um einen ganz kleinen Mitläufer handelt.
Die Geschworenen zogen sich zur Beratung zurück. Ich hatte nochmals die Gelegenheit mit dem Duo zu plaudern.

Die Mutter glaubt immer noch, dass sie ein Treuhandkonto hat und davon alle Kosten für Sie beglichen werden. So habe ihr Mrs. X am PC gezeigt wie man in das Treuhandkonto kommt und sie sah dort, dass sich die Bank den Bruttokreditbetrag geholt hat. Daher sei man der Bank nichts schuldig. Ein Jus-Student der auch Zuhörer war und ich versuchten vergeblich ihr klar zu machen, dass das nur Blödsinn ist. Als ich fragte, warum Mrs. X ihr Haus verlor obwohl sie Zugriff auf ihr Treuhandkonto gehabt habe und damit locker die Versteigerung verhindern hätte können erfuhr ich, dass Mrs. X noch keinen Weg gefunden hat etwas von Treuhandkonto abzuheben.

Als wir fragten woher das Geld kommen sollte antwortete die Mutter, dass das Geld schon seit 7 Generationen dort gebunkert wird. Auch sei sie sicher, dass ihr Sohn zu einer Haftstrafe verurteilt wird, da der Staat Österreich total pleite ist und für jeden Häftling pro Tag 5.000 Euro bekomme. Auf die Frage wer das zahlen würde wusste sie keine Antwort.

Die Geschworenen waren fertig und stimmten einstimmig für schuldig in allen Punkten.

Urteil: 10 Monate auf Bewährung und
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Nicht rechtskräftig

Offline Helvetia

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1226 am: 29. Juni 2021, 07:26:39 »
Danke @Krawutzi Kaputzi für diesen neuen Bericht!

Vor lauter Verzückung über das gestrige spannende und nervenaufreibende Fussballspiel (Zwischenbemerkung:


Die Nati steht im Viertelfinal!  :wav: :wav:
)
hatte ich den ersten Teil des Berichtes noch gar nicht gesehen...
"Ich gebe der ganzen Thematik noch maximal zwei Jahre, dann werden Elemente rechtlich abkassiert, die hätten nie geglaubt, dass das passieren wird." - Carl-Peter Hofmann (2018)
 
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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1227 am: 22. Juli 2021, 10:15:23 »
Heute steht Bettina Greske trotz Einreiseverbot und Aufenthaltsverbot vor Gericht

15 Monate haft, davon 13 auf Bewährung nicht rechtskräftig
« Letzte Änderung: 22. Juli 2021, 12:06:35 von Krawutzi Kaputzi »
 

Offline Helvetia

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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1228 am: 22. Juli 2021, 15:01:41 »
Ah, die Greska, ich erinnere mich!  ;D
Die wurde doch mal von bösen Firmenmitarbeitern abgeschoben, und weils die nächste Grenze war, leider nach Slowenien, was ihr gar nicht behagte  :dance:

Dürfen wir uns also wieder auf einen unterhaltsamen Prozessbericht freuen?
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Re: Staatenbund Österreich - Der Prozess
« Antwort #1229 am: 22. Juli 2021, 17:25:25 »
Ah, die Greska, ich erinnere mich!  ;D
Die wurde doch mal von bösen Firmenmitarbeitern abgeschoben, und weils die nächste Grenze war, leider nach Slowenien, was ihr gar nicht behagte  :dance:

Dürfen wir uns also wieder auf einen unterhaltsamen Prozessbericht freuen?

2 mal abgeschoben und ja morgen gibt es einen  Bericht