Autor Thema: Gibt es anerkannte Fakten? BRD?  (Gelesen 14366 mal)

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Offline Evil Dude

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Re: Gibt es anerkannte Fakten? BRD?
« Antwort #105 am: 4. Juni 2018, 17:51:06 »
Ich frag' jetzt nochmal, ganz unterwürfig und höflich zum Strangtitel:
Wie kann man ein Fakt anerkennen?
Das ist sprachlich wie logisch völliger Blödsinn.
Das ist wie "ein Einziger" nach "der Einzigste" steigern zu wollen.
Vergebt mir.


Wenn das König Fitz hört, werden Dir aber die Ohren so was von am längstängstenten gezogen dass die hören und sehen vergeht!  ;D
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Re: Gibt es anerkannte Fakten? BRD?
« Antwort #106 am: 19. Juni 2018, 04:54:10 »
In der zitierten Liste fehlt das Saarland, ebenso fehlt der ganze Bereich der SBZ bzw. der späteren DDR. Dort standen der Inkraftsetzung des GG Hindernisse im Weg, das Saarland kam erst 1956 zur BRD, die DDR, wie wir wissen, erst 1990. Damit hatte sich die Bedeutung des Artikels 23 auch schon erschöpft, er konnte daher ohne Verlust gestrichen werden.

Deine Aussage ist schlicht falsch.

Der Kern des Problems war im Sommer 1990 der dortige Satz "In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.". Dieser Satz bedeutete, dass JEDES ehemalige deutsche Gebiet durch EINSEITIGE Willenserklärung hätte Deutschland beitreten können. Diesen Weg ging ja die DDR, sie erklärte einseitig den Beitritt. Die alte Bundesrepublik Deutschland hatte das zur Kenntnis zu nehmen, sie hatte aber keinerlei Einspruchsrecht.

Fragliche Gebiete lagen größtenteils in Polen, da war die Situation völkerrechtlich nicht genau klar, das änderte erst der 2+4-Vertrag, der die abschließende Grenzgarantie Polen gab. Es betraf aber auch kleinere Gebiete Tschechiens (Hultschiner Ländchen usw) sowie den Oblast Kaliningrad, ehemals Königsberg in Ostpreußen.

Im Sommer 1990 fühlte ein sowjetischer General (man weiß es nicht genau, die eine Seite sagt so, die andere so) angeblich vor, ob denn nicht Kaliningrad der Bundesrepublik Deutschland beitreten könne. Das war 1990 durchaus öffentlich in Deutschland, der Spiegel nahm das Thema 2010 nochmals auf.

Das Entsetzen auf deutscher Seite war groß - nicht das auch noch. Und um Himmels Willen nicht alle drei Tage neuen Ärger: Es wurde damit klar, dass mit fortbestehendem Art 23 im Grunde jedes ehemalige deutsche Dorf den Beitritt erzwingen kann. So ging dann der Art 23 ganz zügig unter.

Da wir dieses Thema schon mal am Wickel haben:
Westberlin war völkerrechtlich noch heikler: Für die DDR mit Ostberlin war die Sache einfach: Sie erklärte den Beitritt ("ärgert ihr euch doch mal mit unseren Problemen rum") - aber Westberlin hing dabei völkerrechtlich völlig in der Luft: Kein Bestandteil der DDR, daher nicht beigetreten. Aber auch kein Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Das fiel dem damaligen Regierenden Bürgermeister Momper auf. Und die 2+4-Runde fiel erstmal wieder tot um.



 
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Re: Gibt es anerkannte Fakten? BRD?
« Antwort #107 am: 19. Juni 2018, 13:10:57 »
Das Entsetzen auf deutscher Seite war groß - nicht das auch noch. Und um Himmels Willen nicht alle drei Tage neuen Ärger: Es wurde damit klar, dass mit fortbestehendem Art 23 im Grunde jedes ehemalige deutsche Dorf den Beitritt erzwingen kann. So ging dann der Art 23 ganz zügig unter.

Es war ja auch keineswegs eine ernst gemeinte Initiative, eher ein diplomatisches Manöver, um Gorbatschow zu desavouieren. Von einem Volkswillen war weit und breit nichts zu sehen.

Westberlin war völkerrechtlich noch heikler: Für die DDR mit Ostberlin war die Sache einfach: Sie erklärte den Beitritt ("ärgert ihr euch doch mal mit unseren Problemen rum") - aber Westberlin hing dabei völkerrechtlich völlig in der Luft: Kein Bestandteil der DDR, daher nicht beigetreten. Aber auch kein Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Das fiel dem damaligen Regierenden Bürgermeister Momper auf. Und die 2+4-Runde fiel erstmal wieder tot um.

Das ist stark vereinfacht, um es mal freundlich zu sagen. Berlin spielte sehr wohl eine Rolle, von Anfang an (dabei fing der Streit schon damit an, ob es um Berlin oder nur um West-Berlin ging). Im Vertrag steht ja auch, dass ganz Berlin zum Vereinigten Deutschland gehört. Gestorben ist daran keiner.
 
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