Adrian Ursache - Die Presse

[dtx]

Wenn die MZ sich nun entschieden hatte, auf YT zu veröffentlichen, dann unter dem Anerkenntnis der Gepflogenheiten eines Massengeschäftes mit mehr oder weniger gesetzesgemäßen Äußerungen von Privatleuten, die für sich eine Meinungs- aber keine Pressefreiheit in Anspruch nehmen können.

Daß Google da entweder spezielle geschützte Presseaccounts einrichtet oder, wenn es das nicht tut, eben alles in einen Topf wirft und dann garantiert KEINEM deutschen Medium Extrawürste brät (irgendeinem Lokalblatt schon gar nicht), hätte der Geschäftsführung und auch Könau klar sein müssen. Weil die Presse kraft ihres Auftrages schon mal jemandem auf die Füße springt, kann wird dann auf so einer Plattform eben das eine oder andere Video weg sein - wenn nicht gleich der ganze Kanal. Wer das bejammert, beweist gewisse Defizite in Bezug auf seine Medienkompetenz und das ist - mit Verlaub - für eine Redaktion doch ein bißchen peinlich. Die Zweitveröffentlichung scheint aber, soweit das hier ersichtlich ist, mit dem Medium, für das Herr Könau arbeitet, selbst gar nichts zu tun zu haben. Da könnte es dann doch für ihn etwas Ärger geben.

[Wittenberger]

Warum stellt die MZ das Video eigentlich nicht einfach auf ihrer eigenen Webseite zum Herunterladen zur Verfügung, so dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ins Leere läuft und man sich aufs Presserecht berufen könnte? Das spricht nicht gerade dafür, dass die Zeitung hinter dieser Veröffentlichung steht.

Das war und ist auch mein Punkt; ich hatte darauf schon hingewiesen.

Derzeit führt er praktisch einen Privatkrieg gegen Behörden. Oh - was? Ja.

[Reichsschlafschaf]

...

Daher halte ich es für überzogen, wenn dem Schreiberling nahe gelegt wird, seine journalistische Ausbildung zu wiederholen. ...

Ach, die Forderung kann ich schon nachvollziehen.

In dem Text führt er ja selbst aus, das Video sei als Beweismittel in ein Verfahren eingeführt worden.

Unzweifelhaft gibt es an diesem Beweismittel ein gewisses öffentliches Interesse.

Es sollte einem Profi aber klar sein - falls er denn einer ist - daß zwischen dem Interesse und der Berechtigung zur Veröffentlichung, sagen wir mal, ein gewisses Spannungsverhältnis besteht.

Im Regelfall wird das öffentliche Interesse in der Hauptverhandlung befriedigt. An der - zugegeben - möglicherweise nicht alle Interessenten teilnehmen können.

Als Nichtjurist halte ich die ungenehmigte Veröffentlichung eines Beweismittels zumindest für riskant.

Und wenn er vom Art. 5 GG nur die erste Zeile kennt und sonst nicht weitergelesen hat, kann man ihm den Vorwurf nicht ersparen, in diesem Punkt nicht weiter als unsere Kundschaft zu sein.

Den Profi zeichnet es gerade aus, sich nicht mit keiner der Parteien gemein zu machen.
Und da bestehen bei ihm dann doch eine Anzahl von Zweifeln.

[theodoravontane]

Spoiler

Reichsbürger-Prozess Wo ist das SEK-Video vom Adrian-Ursache-Einsatz hin?

    Von Steffen Könau 04.03.18, 11:00 Uhr
[...] Das geleakte Video, Bestandteil der Gerichtsakten und von Unbekannten veröffentlicht, ist ein Dokument, dessen Veröffentlichung nach Ansicht der Verteidigung „zur Aufklärung der Öffentlichkeit“ beiträgt.
[...]
Zwar gab der Onlineriese an, dieses Ansinnen abgelehnt zu haben, weil das Video bereits aufgrund der Anfrage einer Privatperson auf Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte gesperrt worden sei.
Geleaktes Video von Adrian Ursache gelöscht: Behörde regt an, Youtube entscheidet

Doch in Zeiten zunehmender Netzsperren, Geoblockaden und der Säuberung von Suchmaschineneinträgen stand natürlich die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizeidirektion Süd eine Sperrung oder Löschung des geleakten Filmes beantragt hat.
[...]

[close]

– Quelle: https://www.mz-web.de/29809018 ©2018

Tja Herr Könau @stk , wo fange ich da an?

Vielleicht damit, daß das Video, wie Sie selbst feststellen "Bestandteil der Gerichtsakten" ist. Nur weil ein Verteidiger sagt, das sei irgendwie wichtig für die Öffentlichkeit heißt das noch lange nicht, daß Sie die Nichtverfügbarkeit des Videos als Einschränkung der Pressefreiheit deklarieren können. Sollten Sie das ernst meinen, dann hätte ich - natürlich im Rahmen der Pressefreiheit - gerne einen vollständigen Auszug aus dem Bundeszentralregister zu Ihrer Person. Schuhgröße und Bankdaten bitte auch. Und wenn Sie schon dabei sind, Namen und Adressen der Sexualpartner der letzten fünf Jahre. Das ist wirklich nichts persönliches, aber Sie wissen ja, die Freiheit der Presse wird eingeschränkt, wenn nicht alles jederzeit und für jeden uneingeschränkt verfügbar ist. Und das wollen wir ja nicht, oder?

Wie sie auf die Idee kommen, in einem Satz zu erklären, daß das Video "bereits aufgrund der Anfrage einer Privatperson auf Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte gesperrt worden" ist, andererseits aber auf der Polizei herumzuhacken, nun, das wissen hoffentlich wenigstens Sie.
Wieso reagieren Sie sich nicht am für die Sperre Verantwortlichen, mutmaßlich jemand aus dem Umfeld Ursaches, ab? Eine Frage von Sympathie und Antipathie?

Nur am Rande: Es geht bei dem Video nicht um ein privates Filmchen, welches Sie als Rechteinhaber übrigens jederzeit sperren lassen können; es geht um ein Video, das von Polizeibeamten im Rahmen ihrer Tätigkeit erstellt wurde und für das, so wie Sie das für Ihr geleaktes privates Katzenvideo auch tun können, der Dienstherr jederzeit um eine Sperre bitten kann.

So einfach ist das. Eine staatliche Behörde regt an. Und eine private Firma aus den USA „entscheidet in eigener Zuständigkeit“ was in Sachsen-Anhalt unter die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit fällt.

Nein, so einfach ist das eben nicht, wie Sie selbst geschrieben haben. Das Video war schon weg, auch ohne die Intervention der Behörde.
Ich nehme an, sie haben eine sehr genaue Vorstellung davon, wie eine Firma wie Google in solchen Fällen reagieren soll. Lassen Sie mal hören, auf die Pirouetten bin ich gespannt, wie Sie Google von der Entscheidung in eigener Zuständigkeit entbinden und gleichzeitig einen Eingriff durch Meldungen staatlicher Stellen "in Zeiten zunehmender Netzsperren, Geoblockaden und der Säuberung von Suchmaschineneinträgen" verhindern wollen.

Herr Könau, der dümmlich-querulatorische Unterton in Ihrem Pamphlet macht es nicht gerade zur Freude, es zu lesen. Man sollte es aber dennoch tun um zu verstehen, wie Reichsbürgerideen entstehen.

Edit: Typos und unklare Formulierung geändert.

[Pantotheus]

Meines Wissens gibt es für Private bisher immer noch keine Publikationspflicht.

[dtx]

Die gibt es zwar für Medien kraft der Wassersuppe ihrer üblichen Rechtsformen, aber nicht in dem Sinne, daß sie ihr Erscheinen nicht einstellen dürften.

[Rechtsfinder]

Warum stellt die MZ das Video eigentlich nicht einfach auf ihrer eigenen Webseite zum Herunterladen zur Verfügung, so dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ins Leere läuft und man sich aufs Presserecht berufen könnte? Das spricht nicht gerade dafür, dass die Zeitung hinter dieser Veröffentlichung steht.

Stattdessen nutzt stk Youtube und nun steemit und jammert darüber, wenn diese Dienste keine Lust haben, sich mit Behörden rumzuärgern. Ist das nicht ein bisschen ... billig?

Ja, exakt das dürfte der Grund sein. YT ist billig im Sinne von kostenlos. @stk hat hier im Forum zumindest die Eingangsfrage bereits beantwortet: Die MZ stellt alle Videos auf YT ein. Dass sie sich dann gerade nicht auf das Presserecht berufen können (weil YT als Private, noch dazu im Ausland, daran schlicht nicht gebunden ist) und ihnen die Videos dann halt weggesperrt und weggelöscht werden – tja. Pech. Mitleid habe ich dafür absolut nicht.

Ich könnte jetzt seitenweise Traktate (Falls Marsha hier mitliest: Traktat bedeutet Abhandlung) darüber verfassen, warum ich es für unverantwortlich halte, als Journalist (komma ernst genommen werden wollender) ausschließlich YouTube zu benutzen bzw. keinen Dienstleister, der primär deutschem Recht unterworfen ist. Aber das erspare ich uns mal.

Was man bitte mir (und auch stk!) ersparen möchte: Die Anwürfe einiger vergangener Posts. Er mag die juristische Ahnungslosigkeit und eine gute Portion Lernresistenz unserer Kundschaft teilen – aber auch der Großteil des hiesigen, geschätzten Sonnenstaatland-Volkes gehört dem juristischen Laientume an.

stk ist NICHT Teil unserer Kundschaft.

Zum juristischen Hintergrund der Angelegenheit hat, da spricht @Das Chaos wieder einmal wahr, der geschätzte @Müll Mann bereits alles gesagt.

[theodoravontane]

stk ist NICHT Teil unserer Kundschaft.

Er ist wohl kein Reichsbürger, aber er argumentiert manchmal 'ganz leicht' wie einer. Gerade der letzte Artikel, auf den ich mich bezog, liest sich für mich wie: "Mimimi, der böse Überwachungs- und Zensurstaat, der lässt das Video verschwinden, mimimi. Eingriff in die Pressefreiheit (hier stehen bei Reichis dann eben das Menschen- oder Naturrecht oder das BGB von Barbarossa), der Staat unterwirft sich den Entscheidungen einer Firma, noch dazu einer aus dem Ausland *kreisch*, und wenn man fragt, warum das so ist, dann kommen bloß Gesetzestexte. Die KÖNNEN ja gar nichts mit dem zu tun haben, an was ich da rumjammere ..."

T'schuldigung, aber der inkriminierte "Artikel" ist IMHO an Lächerlichkeit nicht zu überbieten und ist an Geschwurbel eines Reichis würdig. Aber ja, ich bin weder in den Rechtswissenschaften noch in der Presse zu Hause, kann das also möglicherweise auch ganz falsch sehen.

Was mir z.B. nicht gefällt: Der Beitrag ist unter "Netzwerkdurchsuchungsgesetz: Wo ist das SEK-Video vom Adrian-Ursache-Einsatz hin?" abgelegt. Es wird hier der Eindruck erweckt, es handle sich beim Verschwinden des Videos um eine von der Staatsmacht im Rahmen des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes veranlasste Löschung. Im weiteren Text klärt er das auf, nur um gleich wieder das Vorgehen der Behörden zu kritisieren. Diese Kritik steigert er bis zum zum Halbsatz verklausulierten Vorwurf der Zensur - anders kann ich die "Zeiten zunehmender Netzsperren, Geoblockaden und der Säuberung von Suchmaschineneinträgen", gerade im Zusammenhang mit der erwähnten Pressefreiheit nicht verstehen.

Aber um das ganz klar zu sagen: Dafür, daß stk zu unserer Kundschaft gezählt werden sollte, gibt es keine Hinweise. Daß er aber mindestens ein Händchen für unglückliche Formulierungen hat, die sich für mich als unbedarfte Leserin manchmal so lesen, als bezöge er für eine Seite Stellung, ist für mich hingegen klar.

[Schattendiplomat]

Nunja - @stk gehört nicht unserer Kundschaft an, daran hat mMn* bis dato Keiner gezweifelt, falls doch müsste ich die Beiträge hier völlig falsch verstehen. Niemand der andere Artikel von @stk in anderen ähnlichen Fällen gelesen hat würde das behaupten können.
Haben wir nun genug unnötig rumgebrüllt um unsere Ansicht zu verdeutlichen? Ich zumindest verzichte im Sinne einer ruhigen sowie sachlichen Diskussion gerne auf weitere fette und übergroß formatierte Sätze!

Seither scheint er jedoch einen Wandel vollzogen zu haben scheinbar auf diesem Hintergrund scheint er aktuell mMn* nicht das was zumindest ich als professionellen, unvoreingenommenen, neutralen, fairen und guten Journalismus ansehe zu betreiben - wie ich ihn zumindest von einem Journalisten einer Zeitung in Größenordnung der MZ erwarten würde. Mit einer einseitigen und voreingenommen Berichtserstattung tut er primär sich selbst  und seinem Ruf keinen Gefallen.
Es ist auch sein gutes Recht auf Missstände im Einsatz, den Ermittlungen und im Gerichtsverfahren zu äußern, ich selbst stimme ihm an einzelnen Punkten absolut zu aber zu guten Journalismus gehört es auch etwas umfassend zu beleuchten und auch die Fakten die nicht zu der aktuellen persönlichen Meinung des Schreibenden passen gehören in einen guten Artikel - immerhin ist das ja keine Kolumne. Da @stk es gerne konkret hat nenne ich hier das Beispiel des Berichtens über das Leakvideo, das nicht nur zeigt wie sich Beamte ohne "Polizei" zu rufen Zugang verschaffen, sowie bis dahin nicht aggressive Camper fixieren sondern auch wie diese Beamte mit extremer Ruhe mit den aggressiven Schwiegereltern Ursaches umgehen und Ursache nachdem er niedergeschossen wurde sofort medizinisch versorgen. Alle diese Dinge gehören in einem Artikel über solch ein Video erwähnt und nicht nur das was einem persönlich gerade gefällt. Zumindest sofern man diesen fair und unvoreingenommen schreiben möchte, wie ich es von einem erfahrenen Journalisten wie ihm erwarte. Dieses Problem zieht sich durch die meisten Artikel zu Ursache, zugegeben mal stärker mal schwächer.
Am Rande: Ob das Video irgendwo und wie online ist, ist mir persönlich ja sowas von egal - wie schon an andere Stelle erwähnt halte ich keinen der Leaks für kritisch und Steffen Könau kann die gerne wie und wo er will publizieren v.a. da sie mMn* die meisten seine Darstellungen widerlegen. Zudem habe ich von Medienrecht einfach zu wenig Ahnung um mich darüber auszulassen ob und in wie weit Steffen Könaus Mimimi angemessen ist oder nicht.
Den Artikel (Link), welchen er direkt vor jenem in dem er sich über die Löschung der geleakten Videos schrieb fand ich zum Beispiel durchaus gut und umfassender als die bisherigen Artikel.

Vielleicht ist es auch eine persönliche Geschmacksfrage aber ich bevorzuge es bei Presseartikeln umfassend informiert zu werden und ich schätze die Möglichkeit mit danach selbst eine Meinung bilden zu können. Daher meide ich auch entsprechende "Käseblätter" (wie die BILD) zu denen ich die MZ jedoch bis dato nicht zählte und recherchiere ich auch stets zusätzlich in anderen Quellen wenn ich etwas zu einem Thema lese.
Zuletzt - sind wir ehrlich, dass etwas Provokation (wie Forderungen sein Volontariat zu wiederholen) dazu gehört, wenn man eine Reaktion erzeugen möchte und gerade Herr Könau sollte das gut verstehen - mMn wendet er aktuell sehr stark diese Technik an. Nur weil ich es für unangemessen erachte eine gerichtliche Berichtserstattung wie die von Ursache hierfür zu nutzen heißt das nicht, dass ich eine meiner persönlich bevorzugten Strategien nicht wieder erkennen würde. Mir ist jedoch bisher nicht gänzlich klar wen und was er damit erreichen will, ebenso denke ich er hat dafür die falsche Bühne gewählt zumindest sofern er ernsthaft etwas erreichen will. Ich glaube ein direkter Weg könnte bei dem was ich als Hintergrund erahne der nützlichere sein, der gewählte Weg erscheint mir ineffizient und laienhaft.
An diesem Punkt beende ich aber meine Ausführung, denn für solche Analysen und entsprechende Vorgehensempfehlungen werde ich normalerweise bezahlt.

Ich empfinde es auch grundsätzlich positiv, dass er zumindest zeitweise bereit war sich unseren Fragen zu stellen und verstehe seinen Rückzug in einem gewissen Rahmen. Gegenüber jenen die jedoch durchaus fair und konstruktiv mit ihm umgegangen sind (und dazu rechne ich die meisten Beiträge) empfinde ich sein Verhalten jedoch als ausgesprochen unfair. Möglicherweise reagiere ich deshalb auch etwas allergisch auf seine Art.
Ich bin gerne bereit dazu diese Ansicht zu ändern sofern sich Steffen Könau, gerne ich in kleiner Runde, dem Dialog wieder öffnet. Vielleicht sehe ich einige Dinge auch falsch, weil mir die Hintergründe fehlen - nur durch Schweigen wird sich diese Meinung sicher nicht ändern.

[vollstrecker]

Was Mülli sagt!

[echt?]

Ich finde die Erwartungen an die mz überzogen. Das ist ein kleines Lokalblatt. Der größte Teil der Meldungen wird aus anderen Quellen übernommen. Es bleibt der Lokalsport und ein kleiner Lokalteil. Die Redakteure sind da meist Mädchen für Alles. Solche Blättchen mit der FAZ o.ä. zu vergleichen ist einfach unfair.

[Sandmännchen]

Ich finde die Erwartungen an die mz überzogen. Das ist ein kleines Lokalblatt. Der größte Teil der Meldungen wird aus anderen Quellen übernommen. Es bleibt der Lokalsport und ein kleiner Lokalteil. Die Redakteure sind da meist Mädchen für Alles. Solche Blättchen mit der FAZ o.ä. zu vergleichen ist einfach unfair.

Bitte? Es ist unfair, wenn man von Journalisten erwartet, dass sie Fakten checken? Genau das ist die verdammte Aufgabe der Presse, und zwar auch von BL*D und jedem kleinen Lokalblatt. Ansonsten sollen sie bitte sofort aufhören, sich auf die Presseprivilegien und ihre Aufgabe zu berufen und Romane schreiben statt Zeitungen.

Es wäre verzeihlich, wenn die MZ tatsächlich hier die Meldungen von anderswo übernimmt oder über den Prozess nur in Zweizeilern berichtet. Tatsächlich wird aber, für ein Lokalblatt, hoher Aufwand betrieben und die Berichterstattung ist einer der Aufhänger. Ich kritisiere auch nicht die bloße Unwissenheit über die rechtliche Einordnung, er könnte es inzwischen nun wirklich besser wissen, aber er zieht es vor, "Skandal! Skandal!" zu rufen. Das ist auch für ein kleines Lokalblatt eine Fehlleistung und zu kritisieren, und auch von einem Lokalblatt, das immerhin überregional übers Netz publiziert, geht eine schädliche Auswirkung auf die Demokratie aus.

[Reichskasper Adulf Titler]

viele Lokalblätter werden doch nur von Praktikanten oder sogenannten selbstständigen Journalismusdarstellern beschickt, die ein Zeilengeld von 23 Cent bekommen und in keiner Weise für ihre Arbeit gerecht entlohnt werden. Da kommt hinterher meist nix Brauchbares heraus.

[Sandmännchen]

Und, trifft das auf stk zu? Wohl eher nicht. 

[echt?]

Ihm fehlen aber mit Sicherheit Möglichkeiten zum Austausch mit kompetenten Kollegen, was bei größeren Zeitungen möglich wäre. Natürlich könnten er das erkennen und seine Berichterstattung auf die Fakten beschränken. Vielleicht sitzt ihm auch ein Chef im Nacken, der sich da mehr Profilierung des Blättchens wünscht.

Ich hatte mal einen kurzen fachlichen Austausch mit einem sehr bekannten Journalisten der Süddeutschen. Er hatte einen Artikel aus meinem Berufsfeld geschrieben und seine Mailadresse angegeben - was sehr selten ist, da man da vollgepöbelt wird. Ich habe ihm ein paar fachliche Korrekturvorschläge für künftige Artikel gemacht und er hat tatsächlich angerufen und sich bedankt. So geht es auch, aber, da muss man als Journalist schon ein entsprechendes Selbstbewusstsein haben.