Donalds Antrittsrede

[Grashalm]

In den Kommentaren zu diesem Artikel wurde ja kräftig gegen gehalten, daß die USA doch gar nicht so schlecht sind, wie die uniformierten Europäer immer denken.

[SchlafSchaf]

Mal schauen was am Dienstag bei rauskommt

[Reichsschlafschaf]

Mal schauen was am Dienstag bei rauskommt

Da in 24 Staaten die Wahlmänner nicht an das Votum der Wähler gebunden sind und die eigentliche Wahl erst 41 Tage später stattfindet, ist das eigentlich gar nicht so wichtig.
Auch wenn es unsere Medien anders darstellen.

Die ergehen sich derweil in Häme:

Tampa (Florida) - Eigentlich sollte es nur ein Wahlkampfauftritt vor einer LGBTQ-Community in Tampa im US-Bundesstaat Florida werden. Die jüngste Tochter von Donald Trump, Tiffany, sprach vor Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender-Personen und queeren Bevölkerungsgruppen - und blamierte sich bis auf die Knochen. „Es ist so eine Ehre, ich liebe euch“, beginnt die Präsidenten-Tochter ihre knapp zehn-minütige Rede: „Schon vor seiner politischen Laufbahn hat mein Vater die LGBQIA+-Community unterstützt.“

In ihrem Auftritt spricht die 27-Jährige über den Einsatz ihres Vaters für die LGBTQ-Community: „Er lässt sich nicht kaufen. Er unterstützt Euch alle und wir sind hier, um für mehr Gleichheit zu kämpfen.“ Darüber können Kritiker nur lachen. Zahlreiche Gruppierungen, die sich für die Rechte von LGBTQ-Personen einsetzen, malen ein ganz anderes Bild vom US-Präsidenten. Die „Gay and Lesbian Alliance Against Defamation“ (kurz: GLAAD) zählte insgesamt über 180 Angriffe Donald Trumps gegenüber Schwulen, Lesben und anderen sexuellen Minderheiten. Anfang Oktober veröffentlichte die Gruppierung eine Umfrage, in der sich nur 17 Prozent für Donald Trump als neuen und alten Präsidenten der USA aussprechen.

US-Wahl 2020: Trump Tochter tritt im Wahlkampf auf und sorgt für peinlichen Fauxpas
Tiffany Trump nimmt bei ihrem Auftritt auch Stellung zur Kritik, die sie sich wegen der Kandidatur ihres Vater hat anhören müssen: „Tiffany, Du hast doch schwule und lesbische Freunde. Wie kannst Du Deinen Vater dann unterstützen?“ Die Antwort der zweitjüngsten Präsidenten-Tochter: „Die Leute denken sich das nur aus. Ich würde euch niemals anlügen.“ Tiffany stammt aus der Ehe von Donald Trump mit der Marla Maples. Von 1993 bis 1999 war der Geschäftsmann mit der Schauspielerin verheiratet.

https://www.merkur.de/politik/us-wahl-2020-donald-trump-tochter-tiffany-ivanka-florida-wahlkampf-lgbtq-praesident-90084553.html


Ob's ihm schadet?
Man wird sehen.
Schließlich hatte  ja auch jeder Nazi einen Juden unter seinen Freunden ...

[Grashalm]

Da in 24 Staaten die Wahlmänner nicht an das Votum der Wähler gebunden sind

Mit anderen Worten in 24 Staaten kann es völlig egal sein, was die Wähler wählen, die Wahlmänner machen im Zweifell ihr eigenes Ding, sehe ich das richtig?

[SchlafSchaf]

Mit anderen Worten in 24 Staaten kann es völlig egal sein, was die Wähler wählen, die Wahlmänner machen im Zweifell ihr eigenes Ding, sehe ich das richtig?

Theoretisch ja, in der Regel werden als Wahlmänner aber entsprechend treue Parteisoldaten nominiert - ähnlich wie bei uns zur Bundespräsidentenwahl

[Rabenaas]

Kommt eher selten vor laut Allwissender Müllhalde.

[mork77]

Ein Lösung ist in Arbeit.

Der National Popular Vote Interstate Compact bietet eine Alternative ohne Verfassungsänderung: die einzelnen Bundesstaaten verabschieden Gesetze, die ihre jeweiligen Wahlleute verpflichten, für den Kandidaten zu stimmen, der USA-weit die meisten Stimmen erhält. Der Knackpunkt ist, dass die Bundesstaaten diese Regelung an die Bedingung knüpfen, dass mindestens 270 Wahlleute (also die absolute Mehrheit) ebenfalls an die Regelung gebunden sind. De facto würde damit das System der Wahlleute von einem Mehrheitswahlrecht abgelöst, aber es bedürfte weder einer Verfassungsänderung noch – zumindest je nach Größe der zustimmenden Bundesstaaten – der Zustimmung von drei Vierteln der Bundesstaaten.[7] Maryland wurde im Jahr 2007 der erste Bundesstaat, der ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat.[8] Bereits zehn weitere Staaten, darunter Kalifornien als Staat mit den meisten Wahlleute sowie der District of Columbia haben ähnliche Gesetze erlassen, in anderen Bundesstaaten laufen weitere Gesetzgebungsverfahren. Damit sind bereits 165 Wahlleute bzw. etwa 61 Prozent der benötigten 270 Wahlleute verpflichtet, den Kandidaten mit den meisten Stimmen zu wählen – vorausgesetzt die anderen Staaten ziehen nach.[9][10]

Allerdings wird auch das Verhältniswahlrecht nicht nur positiv gesehen. Denn es kann dazu führen, dass schon eine auf viele Staaten verteilte, womöglich relativ schwache relative Mehrheit ausreicht, um die Wahlen zu gewinnen. In den USA, in denen traditionell genau zwei Parteien eine Rolle spielen und die Wahl zum Präsidenten die absolute Mehrheit der Wahlleute erfordert, erzeugt die Vorstellung von mehr als zwei wichtigen Parteien und schwachen relativen Mehrheiten Sorgen vor politischer Destabilisierung.[8]

https://de.wikipedia.org/wiki/National_Popular_Vote_Interstate_Compact

[kairo]

Da in 24 Staaten die Wahlmänner nicht an das Votum der Wähler gebunden sind und die eigentliche Wahl erst 41 Tage später stattfindet, ist das eigentlich gar nicht so wichtig.
Auch wenn es unsere Medien anders darstellen.

Tatsächlich hat der Supreme Court kürzlich festgestellt, dass die Staaten berechtigt sind, ihre Wahlmänner auf ein bestimmtes Stimmverhalten festzulegen (also für den mit den meisten Urwählerstimmen zu stimmen) und dass sie "faithless electors" auch bestrafen dürfen. Sie sind also durchaus an die Entscheidung der Wähler in ihrem Staat gebunden.

Es trifft aber auch zu, dass die eigentliche Wahl erst Anfang Januar stattfindet, wenn in Washington in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus die von den einzelnen Staaten mitgeteilten Ergebnisse formell ausgezählt werden. Natürlich weiß man dann schon lange, was dabei herauskommt.

Daher ist es total neben der Schiene, wenn Trump darauf besteht, man müsse unter allen Umständen schon am Abend des 3. November wissen, wer gewonnen hat. Bis zum Termin im Januar sollte das Ergebnis doch wohl feststehen, egal wie kompliziert sich die Auszählung gestaltet.

[Reichsschlafschaf]

Tatsächlich hat der Supreme Court kürzlich festgestellt, dass die Staaten berechtigt sind, ihre Wahlmänner auf ein bestimmtes Stimmverhalten festzulegen (also für den mit den meisten Urwählerstimmen zu stimmen) und dass sie "faithless electors" auch bestrafen dürfen.

Berechtigt sind sie.

Es nehmen aber nicht alle Staaten dieses Recht auch wahr.

Nach meinen letzten Informationen.

[kairo]

Tatsächlich hat der Supreme Court kürzlich festgestellt, dass die Staaten berechtigt sind, ihre Wahlmänner auf ein bestimmtes Stimmverhalten festzulegen (also für den mit den meisten Urwählerstimmen zu stimmen) und dass sie "faithless electors" auch bestrafen dürfen.

Berechtigt sind sie.

Es nehmen aber nicht alle Staaten dieses Recht auch wahr.

Vielleicht, aber ein großes Problem sind faithless electors anscheinend nicht. Jedenfalls ist dadurch noch nie ein Wahlergebnis ins Gegenteil verkehrt worden. Aber inzwischen scheint ja in Übernteich gar nichts mehr unmöglich zu sein.

[BlueOcean]

So hieß es doch schon immer: Das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten.

Und über die jetzige Tiffany-Schelte in den deutschen Medien musste ich doch gelinde lachen. Ihr Auftritt ist schon fast zwei Wochen her, alle Comedians haben die Nummer längst ausgelutscht. Da wacht plötzlich der Münchener Merkur auf und fragt hämisch oder barmend, ob dies den Donald die Präsidentschaft kosten könne. 

[Reichsschlafschaf]

Hat schon seinen Grund, warum es eine Verfassung und Gesetze gibt, dazu Gerichte, die über deren Einhaltung wachen ...   

VIDEO-APP:
Richterin stoppt Trumps Pläne für Tiktok-Aus

AKTUALISIERT AM 31.10.2020-04:47
Die Video-App Tiktok

Spoiler

Ein für November geplantes Verbot der Video-App Tiktok in Amerika kann nicht wie geplant in Kraft treten. Ein Gericht hat eine entsprechende Anordnung des Handelsministeriums gestoppt.

Die amerikanische Regierung hat bei ihrem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok einen weiteren Rückschlag vor Gericht erlitten. Eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania setzte am Freitag eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die das komplette Aus für Tiktok in den Vereinigten Staaten zum 12. November bedeuten würde. Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Autoren von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt auf der Plattform verdienen.

Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die Tiktok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte Tiktok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden.

Trump sieht in der App ein Sicherheitsrisiko
Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Amerikas Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von amerikanischen Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das Amerika-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den Vereinigten Staaten durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

[close]

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/richterin-in-usa-stoppt-plaene-von-donald-trump-fuer-tiktok-aus-17029235.html

[dtx]

M. W. hatte Bytedance mitgeteilt, nicht verkaufen zu wollen ...




Auch bei den Börsianern habe Trump versch...:

...
"Die Märkte wetten aktuell nicht nur auf Biden, sie hoffen sogar auf einen Sieg der Demokraten", sagt Nigel Green, Gründer und Chef der Finanzberatung deVere Group. Für die ansonsten eher konservative Wall Street ein durchaus ungewöhnlicher Sinneswandel. Biden verspreche zwar milliardenschwere Investitionen in die amerikanische Wirtschaft, poche aber gleichzeitig auf höhere Steuern und mehr Regulierung. "Normalerweise bedeutet ein Sieg der Demokraten negative Folgen für die Märkte, aber normal ist in diesen Tagen sowieso nichts ", sagt Green.

...

https://www.dw.com/de/die-wall-street-lässt-donald-trump-fallen/a-55417964

[Reichsschlafschaf]

Mhhh ... jetzt glaub ich gar, das stabile sehr stabile Genie mag die Briefwahl eher nicht so?   

Es sind zwei richtungsweisende Entscheidungen, die der Supreme Court der Vereinigten Staaten vor wenigen Tagen verkündet hat. Das Oberste Gericht wies einen Antrag der Republikaner ab, die Frist für die Einsendung von Briefwahlstimmen im umkämpften Staat Pennsylvania zu verkürzen. Zudem wurde ein Gerichtsurteil aus einem anderen entscheidenden Staat, North Carolina, bestätigt: Briefwahlstimmen, die mit entsprechendem Wahlstempel am Wahltag abgeschickt werden, sind auch dann gültig, wenn sie erst neun Tage später eintreffen. Diese Entscheidungen könnten am 3. November wichtig werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/urteile-des-supreme-court-kurz-vor-der-wahl-warum-die-briefwahl-in-den-usa-so-umstritten-ist/26574976.html

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/supreme-court-stimmzettel-briefwahl-pennsylvania-north-carolina-auszaehlung-nach-wahltermin/

[Gutemine]

"Donalds Truppen" werden das mit der Briefwahl dann sicher auch (dauerhaft) zu verhindern wissen.

Austin - Eigentlich hätte das Team von Joe Biden am Freitag (30.10.2020) in der Nähe von Austin sprechen sollen, um kurz vor der US-Wahl noch Stimmen zu fangen. Bidens Chancen, den Bundesstaat Texas zu gewinnen, stehen im sonst klar republikanischen „Lone Star State“ nicht schlecht. Als Swing State könnte er für die Wahl entscheidend sein.

Aus Sicherheitsgründen sahen sich die Demokrat:innen jedoch dazu gezwungen, die Auftritte abzusagen. Eine Gruppe, die Donald Trump sichtlich unterstützt, hatte den Bus der Biden-Kampagne auf dem Highway abgefangen und versucht, ihn von der Straße zu rammen.
US-Wahl 2020: Trump-Fans attackieren Bus von Joe Biden

Dutzende Pickup-Trucks mit Trump-Flaggen kreisen den Bus des Wahlkampfteams von Joe Biden auf dem Interstate 35 zwischen San Antonio und Austin in Texas ein. An Bord waren hochrangige Mitglieder:innen der demokratischen Partei, unter anderem die Kongresskandidat:innen Wendy Davis, Roland Gutierrez, sowie der Abgeordnete Lloyd Doggett. Die Trucks hatten offenbar auf den Bus gewartet und ihn schließlich verfolgt, so Eric Cervini von der Biden-Kampagne, der im Auto unterwegs war und die Situation filmte.

(mit Video im Artikel)
https://www.fr.de/politik/usa-us-wahl-2020-donald-trump-joe-biden-bus-kampagne-wahlkampf-texas-strasse-highway-90086608.html