Brrrrrr-exit

[Pantotheus]

Allmählich wird es bizarr:

KEYSTONE/EPA/NEIL HALL

(sda-ats)


Die britische Premierministerin Theresa May will am Nachmittag eine Alternative zu ihrem Brexit-Plan vorstellen. Verschiedene Aussenminister zeigen sich im Vorfeld mehr oder weniger offen für Änderungen an der Brexit-Vereinbarung.

Der rumänische EU-Vorsitz hat sich offen für Änderungen an der Brexit-Vereinbarung mit Grossbritannien gezeigt. Wenn in London Klarheit über den Kurs herrsche, werde die EU versuchen, ihre "Position anzupassen", sagte Aussenminister Teodor Melescanu in Brüssel.

Obgleich die EU weiter hinter Irland stehe, könne dabei auch über die umstrittene Auffanglösung für Nordirland gesprochen werden: "Der Backstop, alles ist offen, steht auf der Tagesordnung", so Melescanu.

Der slowakische Aussenminister Miroslav Lajcak schloss dagegen Änderungen am Austrittsvertrag aus. "Ich würde ihn nicht antasten", sagte er. Beim Brexit würden alle verlieren. Er wolle nicht, "dass die EU ein grösserer Verlierer als das Vereinigte Königreich wird".


Klarheit erwünscht

Luxemburgs Chefdiplomat Jean Asselborn erwartete am Montag noch keine Klarheit "über die grossen Fragen" wie etwa ein zweites Referendum oder Neuwahlen in Grossbritannien oder die Verschiebung des Brexit-Termins Ende März. Er könne sich vorstellen, dass sich London nun "mehr konzentriert auf die Zollunion". Diese sei "nützlich", um das Nordirland-Problem zu lösen und würde "Chaos" durch Warenkontrollen zum Rest Europas verhindern, sagte Asselborn.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas erklärte am Rande eines EU-Treffens in Brüssel, er erwartet von Grossbritannien so schnell wie möglich Klarheit über den weiteren Fahrplan für den Brexit. "Wir wissen mittlerweile, was man in London nicht will. Wir müssen jetzt endlich wissen, was man in London will und wofür es eine Mehrheit im Parlament gibt", sagte Maas. Danach könne man dann darüber reden, wie ein Brexit ohne Abkommen verhindert werden könne.

Österreichs Aussenministerin Karin Kneissl sagte, sie könne sich in den nächsten Tagen und Wochen keine Lösung vorstellen, die nicht schon in den vergangenen zwei Jahren diskutiert worden sei. Wichtig seien nun "klarere" Ansagen aus London.


Spekulationen um Verschiebung

Er glaube nicht, dass Theresa May den Brexit-Plan "durch marginale Anpassungen" retten könne, sagte der spanische Aussenminister Josep Borrell. Ihm zufolge gibt es inzwischen Spekulationen, den Brexit "für eine lange Zeit von fünf Jahren" zu verschieben, damit die Briten Zeit für ein zweites Referendum oder Neuwahlen bekämen.

Eine Verschiebung des Brexit-Termins Ende März komme nur in Frage, "wenn es einen guten Grund" gibt, sagte der slowakische Aussenminister Lajcak. Sie könne nicht nur dazu dienen, "die Agonie zu verlängern".

Bei den Brexit-Hardlinern ihrer konservativen Partei stösst die Auffanglösung für Nordirland auf Widerstand. Diese sieht vor, dass das Vereinigte Königreich ohne andere Vereinbarung in einer Zollunion mit der EU bleibt, um wiedereingeführte Grenzkontrollen zu verhindern.

Eigentlich kann nur noch ein Wunder helfen.

[Pantotheus]

Neuer Versuch:

KEYSTONE/EPA PARLIAMENTARY RECORDING UNIT/PARLI

(sda-ats)


Die britische Premierministerin Theresa May will die schwierige Irland-Frage aus den Brexit-Gesprächen erneut zur Sprache bringen. Dies sagte May in einer Erklärung im Unterhaus in London am Montag.

Die bisherige Regelung, wie sie im Abkommen über den EU-Austritt festgelegt ist, treffe weiterhin auf Besorgnis im Parlament, begründete sie. Denn der im Fachjargon genannte Backstop sieht vor, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird.

Das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen war vor allem deswegen vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit vom Parlament in London abgelehnt worden.

Sie wolle in dieser Woche Gespräche mit Abgeordneten führen, vor allem aus dem Regierungslager und der nordirischen DUP, um auszuloten, wie eine "grösstmögliche Unterstützung" erreicht werden könne, so May weiter. Mit dem Ergebnis wolle sie anschliessend die EU konfrontieren.

May widersprach Medienberichten, wonach sie das Karfreitagsabkommen ändern will, um das Problem mit einer Grenze in Irland nach dem Brexit zu lösen. Das Abkommen hatte vor gut 20 Jahren den blutigen Konflikt in Nordirland beendet.

[Sandmännchen]

Die Briten verhandeln weiter mit sich selbst. Am Ende sind sie dann auf die EU sauer ...

Mir hat heute eine Versicherung (mit Sitz in GB) geschrieben, dass sie das Geschäft in die EU verlagert. Da ist dann auch völlig egal, zu welchem Ergebnis die Briten bei ihren Selbstverhandlungen kommen.

[Rabenaas]

Allmählich wird es bizarr:...

Nein. Bizarr ist es schon von Anfang an. Es wird nur immer bizarrer, auch wenn man schon lange keine Steigerung mehr für möglich hält!

[SchlafSchaf]

Entweder May spielt ein verdammt riskantes Spiel oder sie hat wirklich kapituliert.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-theresa-may-hat-keinen-plan-b-und-kapituliert-vor-dem-parlament-a-1249172.html

[Reichskasper Adulf Titler]

an ihrer Stelle hätte ich den Krempel schon längst hingeschmissen. Gewinnen kann sie nichts. Nicht in der EU, nicht in GB.
Die total verfahrene Situation lösen sie nicht.

[Rabenaas]

Für diesen Gordischen Knoten wird sich auch kein Alexander finden. 

[Jean Dark]

Entweder May spielt ein verdammt riskantes Spiel oder sie hat wirklich kapituliert.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-theresa-may-hat-keinen-plan-b-und-kapituliert-vor-dem-parlament-a-1249172.html

May ist schon immer vehement gegen Immigration und war beileibe keine bekennende Remainerin.
Ich kann mir ihr Verhalten schon längst nicht mehr als riskante Taktik erklären, sondern nur noch als den Versuch, den harten Brexit durch Verschleppen und Nichthandeln zu erreichen.

Sie ist einfach echt ein Gollum ...

[hair mess]

Für diesen Gordischen Knoten wird sich auch kein Alexander finden. 

Der Lord-Ische Knoten.

[Pantotheus]

@Jean Dark Das war auch schon länger meine Befürchtung.

Das habe ich eben gelesen:

KEYSTONE/AP/KIRSTY WIGGLESWORTH

(sda-ats)


Nach den jüngsten Ankündigungen der britischen Premierministerin Theresa May zum Brexit sieht die EU-Kommission keine Bewegung und macht keine neuen Angebote.

"Derzeit haben wir nichts Neues aus Brüssel zu sagen, weil es nichts Neues aus London gibt", sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. Man appelliere an Grossbritannien, seine Absichten mit Blick auf den für Ende März geplanten EU-Austritt so schnell wie möglich zu klären.

May hatte für Montag einen "Plan B" angekündigt, nachdem der mit der EU ausgehandelte Austrittsvertrag im britischen Parlament mit breiter Mehrheit abgelehnt worden war. Doch wiederholte May nur, sie lote einen Konsens im Unterhaus aus und wolle dann erneut mit der Europäischen Union reden. Brüssel schliesst jedoch Nachverhandlungen über das Austrittsabkommen aus, wie Schinas am Dienstag nochmals bekräftigte.

Derweil hat die Labour-Partei eine Parlamentsabstimmung über ein zweites Referendum vorgeschlagen. In einem Antrag, den die Oppositionspartei am Montagabend einreichte, wird die Regierung aufgefordert, dem Unterhaus Zeit für Beratungen zu geben, um einen ungeregelten Austritt Grossbritanniens aus der EU abzuwenden.

Labour schlägt darin Nachverhandlungen des Brexit-Vertrags vor, der dann eine neue Zollunion und eine "feste" Anbindung an den EU-Binnenmarkt enthalten soll. Vorgeschlagen wird zudem eine Volksabstimmung "über ein Abkommen oder einen Plan".

Da hilft dann wohl nur noch Beten, Imaginieren oder Auswandern.

[Schattendiplomat]

Nun - ich teile aktuell die Ansicht einiger Beobachter, dass May auch aufgrund ihrer politischen Agenda, sie ist ja durchaus keine Freundin der Immigration auch wenn das nicht immer ganz klar erkennbar ist, eher einen harten Austritt aus der EU anstrebt als gar keinen.

Genau deshalb sträubt sie sich so sehr davor auf die Gegenparteien sowohl Brexit-Gegner wie Befürworter entgegen zu kommen. Gut bei den Brexit-Befürwortern gäbe es da kaum etwas das man wirklich umsetzten könnte wo May mit der EU Verhandlungsspielräume hat. Die EU hat ja deutlich gezeigt, dass sie das Rosinenpicken welches sich die Brexit-Anhänger vorgestellt haben, so nicht zulassen wird.
Den Brexit-Gegner bei denen vermutlich mehr möglich wäre möchte May aber nicht entgegenkommen, das würde sie nicht nur als schwach dastehen lassen (und das kommt immer schlecht, wenn man in die Geschichtsbücher will) sondern wäre auch gegen ihr eigene politische Linie.

Vielleicht geht sie auch davon aus, dass GB als viert-größte Wirtschaftsmacht auch von einem harten Brexit mehr gewinnen als verlieren kann. Ich kenne ein paar Leute die in GB leben und das ist wohl durchaus ein Konsens der dort von entsprechenden Personen vertreten wird.
Wobei hier ja verschiedene Experten daran zweifeln, dass diese Postion auf den Weltmarkt ohne freien Zugang zum europäischen Finanz- und Binnenmarkt gehalten werden kann, da bereits jetzt einige Unternehmen aufs Festland wechseln.

[hair mess]

Was bedeutet nochmal "mayday"?

[Rabenaas]

Na, Maitag natürlich. Der 1. ist ein Feiertag.

[kairo]

Was bedeutet nochmal "mayday"?

Jedenfalls etwas anderes als "march day".

[Reichsschlafschaf]

Vor allem "deutsch-national" gesinnte user freuen sich in diversen Foren an folgender heutigen Reuters-Meldung.
Mit der Behauptung, GB profitiere heute schon vom Brexit.
Was meiner Meinung nach aber überinterpretiert ist, da wir die Art der Verträge nicht kennen und auch nicht, ob es sich um befristete bzw. leicht kündbare Verträge handelt.
Kündigungen sind in GB meines Wissens nach ohnehin eher leichter als hierzulande.

Wirtschaftsnachrichten
22. Januar 2019 / 10:58 / vor 6 Stunden
Britische Arbeitgeber stellen vor dem Brexit kräftig Personal ein

London (Reuters) - Wenige Monate vor dem geplanten EU-Austritt stellen die Arbeitgeber in Großbritannien kräftig Personal ein.

Für den Zeitraum September bis November meldete das Statistikamt ONS am Dienstag einen Stellenzuwachs von 141.000 - Fachleute hatten lediglich 85.000 auf dem Zettel. Die Erwerbslosenquote fiel leicht auf 4,0 Prozent. Zugleich fiel der Lohnzuwachs für die Beschäftigten - inklusive Bonuszahlungen - mit 3,4 Prozent so kräftig aus wie seit Mitte 2008 nicht mehr.

Großbritannien will Ende März aus der EU austreten. Bislang sind jedoch die künftigen Handelsbeziehungen zu der Europäischen Union noch ungeklärt. Die Notenbank warnt bei einem ungeregelten EU-Ausstieg vor gravierenden Folgen für die Konjunktur. Auch die deutsche Industrie fürchtet einen solchen harten Brexit als Killer für die deutsche Konjunktur

https://de.reuters.com/article/grossbritannien-arbeitsmarkt-idDEKCN1PG0WH