Johnson is finished würde ich mal lieber nicht sagen.
Fand ich auch etwas gewagt, aber auf unserer Seite gab es auch immer wieder Beispiele grenzenloser Naivität, was die Situation im UK anbelangt. Man kann die Meinung aber durchaus vertreten. Warum, steht weiter unten.
Mal in die Runde gefragt:
Wenn BJ das Gesetz einfach der Queen nicht vorlegt, was dann?
Wenn er das Gesetz einfach ignoriert und den geforderten Brief entweder nicht schreibt oder wenige Stunden später eigenmächtig das Schreiben widerruft, was dann? Kann er eigenmächtig die Bitte um Fristverlängerung so kurzfristig widerrufen, dass das Parlament und/oder Gerichte dagegen nichts mehr unternehmen können?
Wenn das angerufene Gericht die mittlerweile zahlreichen Ankündigungen Bobbeles und Javid Saids, man werde gegen das Gesetz verstoßen, als hinreichend konkreten Anhaltspunkt werten, dann könnte er vor dem 19. Oktober schon eine Auflage an der Backe haben. Und wenn er die ignoriert, in den Kahn gehen.
Spätestens dann wäre es kaum noch vorstellbar, daß das HoC ihn nicht aus No. 10 jagt. Ebenso wenig ist vorstellbar, daß das Parlament zu der Zeit keine Ersatzregierung in der Schublade hat, nachdem der französische Außenminister jetzt schon klargemacht hat, daß sich Bobbele die Mühe sparen könne.
Daraus folgt, daß das Parlament Bobbele aller Voraussicht nach wird absägen müssen, soll die Bitte um Aufschub überhaupt eine Chance haben, von der EU akzeptiert zu werden. Und die Kommission wird sich hoffentlich dagegen absichern, daß sich die Interimsregierung umgehend auf eine Neuwahl einläßt, anstatt die Hängepartie endgültig aus der Welt zu schaffen.
Es gab ja einmal den Vorschlag seitens der EU, nur Nordirland in der Zollunion zu belassen, was May mit dem Argument, das verletze die Einheit Großbritanniens, brüsk zurückgewiesen hat. Das ist zwar nicht von der Hand zu weisen, weil es quasi ein Vorgriff auf die Wiedervereinigung Irlands gewesen wäre. Entscheidend dürfte für sie wohl gwesen sein, daß das mit ihrem Koalitionspartner, den Ulster-Leuten, nicht zu machen war. Ob man auf die nach einem erfolgreichen Mißtrauensvotum noch Rücksicht nehmen würde, wo es doch jetzt schon aus veterinärmedizinischen Gründen Kontrollen zwischen den beiden Inseln geben soll, ist die Frage.
Kann die EU einseitig eine Nachfrist einräumen/erklären, um dem Parlament die Möglichkeit zu geben, von BJ vorsätzlich zerdeppertes Porzellan wieder zu kitten?
Vermutlich nicht.
... darunter der Tory-Abgeordnete, der die Alternative zum Backstop ausgearbeitet haben will.
Er hatte das Konzept auch dabei, aber leider wurde es nicht vertieft.
Warum wohl ...
Es wäre interessant gewesen, wenn die bemurmelten "physikalischen Maßnahmen" konkretisiert worden wären.
Sicher, das ist aber genauso akademisch wie die Frage, ob und wenn ja, wann der BER eröffnet. Zumindest Frankreich wird sich nicht mehr auf eine längere Verlängerung einlassen. Kurzfristig können die Warentransporte nur an der grünen Grenze oder im Zuge des Seetransports zwischen Nordirland und England bzw. Schottland per Hand kontrolliert werden. Es spricht ja nichts dagegen, das in ein paar Jahren anders zu machen, wenn es irgendeine Lösung gibt, die funktioniert.
Thema: Brrrrrr-exit (Gelesen 164537 mal)
