Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1508315 mal)

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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9900 am: 25. Januar 2022, 16:48:22 »
Ich könnte fast wetten, dass das Berufungsgericht da dann unheimlich Milde walten lässt


Äähhh ... nö!

Hartmut-Volker S. scheint gescheitert zu sein und bekommt ein warmes Plätzchen in einer großen Pension.  :)

(Leider Bezahlschranke, aber es scheint ja ein voller Erfolg zu sein. Die Waffen sind wohl furt?)



Zitat
Illegaler Waffenbesitz: Reichsbürger in Stendal erneut vor Gericht

Ein sogenannter Reichsbürger wurde in Stendal wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt. Ab heute steht er deswegen erneut vor Gericht. Die Waffen, um die es geht, sind aber wie vom Erdboden verschwunden.

Von Thomas Pfundtner
24.01.2022, 17:35
Ein Reichsbürger aus Stendal wurde unter anderem wegen des Besitzes einer Repetierbüchse (Scharfschützengewehr) verurteilt. Vor dem Landgericht Stendal geht er in Berufung.
Ein Reichsbürger aus Stendal wurde unter anderem wegen des Besitzes einer Repetierbüchse (Scharfschützengewehr) verurteilt. Vor dem Landgericht Stendal geht er in Berufung. Symbolfoto: picture alliance/dpa


Stendal - Wenn sich am Dienstag, 25. Januar, um 9.30 Uhr die Türen von Saal 108 öffnen, und die Strafkammer 10 das Berufungsverfahren gegen einen fast 70-jährigen Rentner eröffnet, sitzt ein Mann vor dem Landgericht Stendal, der den Staat Deutschland ablehnt und seine Gesetze nicht anerkennt. Hartmut-Volker S. wird der sogenannten Reichsbürger- und Selbstverwalter-Szene zugeordnet.
https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/illegaler-waffenbesitz-reichsburger-in-stendal-erneut-vor-gericht-3325905?reduced=true



Zitat
In Stendal angeklagter Reichsbürger muss ins Gefängnis

Ein fast 70-jähriger Rentner aus Stendal muss hinter Gitter. Er war wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz angeklagt.

Von Thomas Pfundtner
25.01.2022, 13:43 • Aktualisiert: 25.01.2022, 14:24
Ein sogenannter Reichsbürger muss ins Gefängnis. Er wollte sich am Landgericht Stendal gegen das vorangegangene Urteil des Amtsgerichts wehren, ist aber nicht aufgetaucht.
Ein sogenannter Reichsbürger muss ins Gefängnis. Er wollte sich am Landgericht Stendal gegen das vorangegangene Urteil des Amtsgerichts wehren, ist aber nicht aufgetaucht. Foto: Johannes Vetter


Stendal - Das ging aber schnell. Schon nach wenigen Minuten war die Berufungsverhandlung gegen den mutmaßlichen Reichsbürger Hartmut-Volker S. in Stendal auch schon wieder zu Ende. Der fast 70-jährige Rentner hatte gegen ein gegen ihn gesprochenes Urteil von sieben Monaten Haft ohne Bewährung Berufung eingelegt.
https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/in-stendal-angeklagter-reichsburger-muss-hinter-gittern-3326272
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9901 am: 25. Januar 2022, 17:08:58 »
Reichsbürger beim Rückbau der Jülicher Forschungsreaktor verliert "atomrechtliche Zuverlässigkeit". Kennen wir den Herrn?

https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/mann-verliert-atomrechtliche-zuverlaessigkeit-und-klagt_aid-65603491

Zitat
Mann verliert „atomrechtliche Zuverlässigkeit“ – und klagt
Beim Rückbau des Forschungsreaktors in Jülich darf ein als „Reichsbürger“ eingestufter Mann nicht mehr mitwirken.

Jülich/Aachen Ein Mann arbeitet am Rückbau der Forschungsreaktoren in Jülich und soll der Reichsbürgerszene angehören. Das passt laut Land NRW nicht zusammen. Er darf dort nicht mehr arbeiten – und zieht vor Gericht.

Vor dem Verwaltungsgericht Aachen geht es am Dienstag um die Frage, ob ein Arbeitnehmer der vom Verfassungsschutz beobachteten Reichsbürger-Szene angehört. Der Mann hat gegen das Land Nordrhein-Westfalen geklagt, weil ihm die „atomrechtliche Zuverlässigkeit“ abgesprochen worden war.

Er arbeitete bei einem Unternehmen, das mit dem Rückbau von Forschungsreaktoren auf dem Gelände des Forschungszentrums in Jülich befasst ist. Dazu gehört auch der Umgang mit radioaktiven Stoffen.

Das zuständige Düsseldorfer Ministerium hatte Anhaltspunkte gesehen, dass der Kläger zur Reichsbürger-Szene oder deren Umfeld zähle und ihm die Zuverlässigkeit abgesprochen. Der Kläger bestreitet jedoch, zu der Szene zu gehören.

In einem anderen Fall hatte im Dezember 2021 das Verwaltungsgericht Köln den Eilantrag eines Luftsicherheitsassistenten abgelehnt. Der am Flughafen Köln/Bonn tätige Mann war durch rechtsgerichtete Aktivitäten bei Facebook aufgefallen. Die nach dem Luftsicherheitsgesetz erforderliche Zuverlässigkeitsfeststellung war daraufhin widerrufen worden.
 
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Offline R. Kimble

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9902 am: 25. Januar 2022, 19:36:08 »
Scheinbar geht es um § 12b Atomgesetz
Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe Fassung: 2019-01-01
(1) Zum Schutz gegen unbefugte Handlungen, die zu einer Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe
führen können, führen die nach den §§ 23d und 24 sowie die nach den §§ 184, 185, 186, 189, 190 und 191 des
Strahlenschutzgesetzes zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden eine Überprüfung...

Meine Erfahrung aus vielen Jahren in der Praxis:
Die Überprüfung dauert in der Regel 3 Monate, selten 6 Wochen und ist ein großes Mysterium.
Je nach Einsatzort gibt es unterschiedliche Kategorien: Kat 1 für Aufsichten und Bauleiter, Kat 2 für Facharbeiter.
Angeblich werden die Daten von 30 Behörden abgefragt. Man kann nicht selber beantragen, sondern nur über eine Firma bei einer nuklearen Anlage oder einem Endlager.
Es gibt keine negatives Ergebnis. Es gibt nur eine Aussage, dass die Überprüfung keine Einwände ergeben hat.
Bei Kraftwerken und der KFA Jülich gibt es Firmen, die den Papierkram für eine Gebühr übernehmen. Ist aber Blödsinn. Man muss nur ein Formblatt mit einigen Eckdaten zur Person, eine Kopie des Personalausweises und mit der Unterschrift des Prüflings einreichen. Hatte öfters Probleme wenn es Unstimmigkeiten beim Namen gab, z.B. ss, statt ß oder Zahlendreher bei Peronalausweisnummer. In diesem Fall gibt es keine Antwort, auch nicht nach drei Monaten. Gut, wenn dann die Probezeit des neuen Mitarbeiters noch nicht um ist. >:D
Ich hatte einen Mitarbeiter, dem die ZÜV versagt wurde, weil er angeblich vor 25 Jahren auf einer Demo mit Pflastersteinen jongliert hat.
Da man ohne ZÜV in vielen Anlagen nicht arbeiten darf, noch nicht einmal im Ausnahmefall, habe immer auf ein gutes Verhältnis zu meinen V-Männer geachtet. Sehr unangenehm, wenn man einen Auftrag hat und dann das Personal mit der Genehmigung fehlt.

Ich gehe davon aus, dass unser Kunde ein fester Mitarbeiter der KFA war. In seinem Fall wird er wohl auch seinen Arbeitsplatz verloren haben.

Inzwischen habe ich noch etwas gefunden: Er war Schichtleiter bei der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN). Er hat in der Verhandlung am 25.1.2022 seine Klage zurückgezogen. Wahrscheinlich aus Angst, dass er den sicheren Erfolg nicht verkraftet.

Der Aachener bestritt aber, Reichsbürger zu sein und erklärte, sich zur Bundesrepublik Deutschland zu bekennen. Vor dem Verwaltungsgericht sagt er aus, dass er für ein halbes Jahr ins außereuropäische Ausland habe reisen wolle. In solchen Staaten könnte seine Staatsbürgerschaft möglicherweise angezweifelt werden. Nur deshalb habe er den Staatsangehörigkeitsausweis beantragt. Die Angaben zum Königreich Preußen gingen darauf zurück, dass ihm nicht ganz klar gewesen sei, was die zuständige Behörde von ihm habe hören wollen – schließlich sei sein Großvater tatsächlich im damaligen Königreich Preußen geboren.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/mutmasslicher-reichsbuerger-ziegt-klage-zurueck-102.html


 
« Letzte Änderung: 25. Januar 2022, 19:56:53 von R. Kimble »
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9903 am: 25. Januar 2022, 20:43:50 »
Die Angaben zum Königreich Preußen gingen darauf zurück, dass ihm nicht ganz klar gewesen sei, was die zuständige Behörde von ihm habe hören wollen – schließlich sei sein Großvater tatsächlich im damaligen Königreich Preußen geboren.

Immer die (Ur)Großeltern … Die können sich im Zweifelsfall nicht mehr wehren.
Bei der Doblerin heute auch:


Quelle: https://twitter.com/DennisKBerlin/status/1485940810411556865
« Letzte Änderung: 25. Januar 2022, 20:46:13 von theodoravontane »
"Wenn ich mein Leben noch einmal leben könnte, würde ich die gleichen Fehler wieder machen, aber ein bisschen früher anfangen, damit ich mehr davon habe."

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9904 am: 26. Januar 2022, 07:21:23 »
Was heißt hier "in die Nähe rücken" Leute wie sie laufen da doch ganz freiwillig hin.
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9905 am: 26. Januar 2022, 09:26:52 »
Bei der Doblerin heute auch:

Die heuert jetzt beim Kopp-Verlag an?


Zitat
WANNSEEKONFERENZ
"Exxpress" trennt sich von Redakteurin nach Tweet über Holocaust-Planer als "Sozialisten"

Chefredakteur und Herausgeberin stellen sich gegen eine "mögliche Relativierung des Nationalsozialismus"

25. Jänner 2022, 11:26

Wien – Das Onlinemedium "Exxpress" trennt sich von seiner stellvertretenden Chefredakteurin Anna Dobler. Sie hat zur Wannseekonferenz, bei der hochrangige Nationalsozialisten den Holocaust planten, getwittert: "Das waren nicht nur Mörder, sondern durch und durch Sozialisten."

"Exxpress"-Chefredakteur Richard Schmitt und Herausgeberin Eva Schütz betonen in einer "Klarstellung der 'Exxpress'-Redaktion", "dass die von Anna Dobler auf Twitter zum TV-Film 'Wannseekonferenz' geäußerte Meinung keinesfalls jener der Redaktion entspricht: Nein, die Nationalsozialisten, die den Holocaust planten und ausführten, waren keine 'Sozialisten', wie Anna Dobler dies in ihrem Posting nachweislich falsch behauptet hat."

"Wir wollen nicht, dass unsere Redaktion, unser ganzes Team auch nur mit dem geringsten Verdacht einer möglichen Relativierung des Nationalsozialismus belastet wird", erklären Schütz und Schmitt. "Wir wollen nicht, dass die Sozialdemokratie derart falsch beschuldigt wird, wir wollen nicht, dass gute Freunde aus der Sozialdemokratie per Tweets gekränkt werden. Und wir werden auch stets falsche Aussagen richtigstellen."

Ein Tweet eines Mitarbeiters des "Exxpress" könne "auch nicht rein privat ausgelegt werden. Wir wollen auch nicht, dass Redakteure mit dieser Meinung bei uns weiter ihren Dienst versehen. Der 'Exxpress' trennt sich hiermit von Anna Dobler." Dobler war stellvertretende Chefredakteurin des Mediums.

"Nie Verbindung zur Sozialdemokratie"
Dobler twitterte, sie habe den Tweet auf Aufforderung Schmitts gelöscht. Sie erklärt dazu: "Grundsätzlich ist es eine ganz normale Fragestellung, ob die Ideen der Nazis sozialistische Tendenzen aufgewiesen haben. Ich habe nie eine Verbindung zur Sozialdemokratie hergestellt und würde das auch nie tun." (red, 25.1.2022)
https://www.derstandard.de/story/2000132819357/exxpress-trennt-sich-von-redakteurin-nach-tweet-ueber-holocaust-planer


Sie hat ja nur Fragen gestellt?

 :facepalm:
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9906 am: 26. Januar 2022, 10:10:09 »
Zitat
"Das waren nicht nur Mörder, sondern durch und durch Sozialisten."

Hat so ähnlich doch schon Heiner Geißler gesagt: "Nationalsozialisten waren in erster Linie Sozialisten."

Tscha...

Edit: sorry, es war nicht Geißler, sondern Stoiber!
« Letzte Änderung: 26. Januar 2022, 10:21:27 von Rabenaas »
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9907 am: 26. Januar 2022, 10:11:26 »
Der war ja auch ein vollautomatisches Hetzwerk!
Ich bremse nicht für Nazis!
 
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Offline Grashalm

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9908 am: 26. Januar 2022, 10:17:06 »
War das so? Ich hab mich mit dem Mann nie wirklich befasst.
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9909 am: 26. Januar 2022, 12:22:26 »
Lügenpresse?   :think:




Zitat
Eine Spur des Amokläufers führt ins rechtsextreme Spektrum.

Aha?

Wo ist davon, bitte sehr, im Text etwas zu lesen?   :scratch:

Spoiler
AMOKLAUF IN HEIDELBERG: WARUM MUSSTE DIE STUDENTIN (†23) STERBEN?
Von Patrick Hyslop, Niklas Noack

Heidelberg - Es war eine grauenhafte Tat, die ein 18-Jähriger am Montagmittag auf dem Campus der Uni Heidelberg beging.

Kurz vor 12.30 Uhr betrat der Killer den Hörsaal, in dem gerade 30 Studenten an einem Tutorium teilnahmen.

Der junge Mann trug zwei Schrotflinten mit sich und einen Rucksack mit weiteren 100 Schuss Munition.

Ohne Vorwarnung feuerte er mit der Langwaffe auf die Studentinnen und Studenten ab.

Einer Frau (†23) schoss er in den Kopf, sie erlag wenige Stunden später ihren Verletzungen. Zwei weitere Frauen im Alter von 19 und 21 Jahren sowie ein Mann (20) wurden leicht verletzt.

Um das Motiv des 18-Jährigen, der sich nach seiner Tat selbst umbrachte, gab es auch am Tag danach noch Rätsel.

Kurz vor seinem Amoklauf hatte er eine Whatsapp-Nachricht an seinen Vater geschickt.

Darin hieß es, "dass Leute jetzt bestraft werden müssen", so der Mannheimer Polizeipräsident Siegfried Kollmar, der versicherte: "Wir werden sein Umfeld jetzt durchleuchten in den nächsten Tagen, mit Hochdruck."

Polizei durchsucht die Wohnung des Killers von Heidelberg

Wie die dpa aus Sicherheitskreisen erfahren haben will, soll der 18-Jährige, der nicht vorbestraft war, weder politische noch religiösen Motive gehabt haben. Man gehe demnach eher von einer Beziehungstat oder psychischen Problemen aus.

Andreas Herrgen, Leiter der Staatsanwaltschaft Heidelberg, sagte dagegen offiziell, man könne über das Motiv nur spekulieren.

Um die Hintergründe besser beleuchten zu können, hat die Polizei inzwischen die Wohnung des Killers in Mannheim

Dabei wurde "digitales Equipment" sichergestellt, das jetzt ausgewertet werde, teilten die Ermittler am späten Montagabend mit. Er sei zuversichtlich, dass die Auswertung Hinweise auf die Motivlage geben könnte, sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (61, CDU) am Dienstag in Stuttgart.

Außerdem wurde der Leichnam des Täters sowie der Studentin (†23) beschlagnahmt und zur Obduktion zum Institut für Rechtsmedizin der Universitätsklinik Heidelberg gebracht.

Einer der ungeklärten Fragen ist weiterhin, warum der 18-Jährige aufgehört hatte zu schießen. Angesichts der 100 Schuss Munition in seinem Rucksack hätte er nachladen können, machte Polizeipräsident Kollmar deutlich.

Verletzte können Krankenhaus verlassen

Die Polizei hat eine Ermittlungsgruppe namens "Botanik" mit 32 Personen eingerichtet. Diese recherchiert nun die Herkunft der Schusswaffen sowie das Tatmotiv.

"Hierzu wird das persönliche und universitäre Umfeld des mutmaßlichen Täters mit einbezogen", heißt es am Dienstagnachmittag von Ermittlerseite.

Ein besonderes Augenmerk liege zudem bei der Betreuung Betroffener, den Familien der Opfer und des Täters, aber auch der Studenten, die während der Tat im Hörsaal anwesend waren.

"Das psychosoziale Beratungsteam des Polizeipräsidiums Mannheim wird hier in Kooperation mit Notfallseelsorgern der Rettungskräfte sowie dem Opferbeauftragten der Landesregierung und dessen Partnern die Betreuungs- und Nachsorgefunktionen übernehmen", schreiben die Beamten.

Gute Nachrichten gibt es derweil aus dem Krankenhaus: Die drei bei dem Amoklauf Verletzten konnten die Klinik nach ambulanter Behandlung wieder verlassen, sie befinden sich auf dem Weg der (körperlichen) Besserung.

Die Polizei sucht Zeugen, die konkrete Hinweise rund um die Tat geben können und sich bislang noch nicht bei den Ermittlern gemeldet haben. Diese werden gebeten, sich mit dem Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 0621/174-4444 in Verbindung zu setzen.

Aktualisiert: 25. Januar, 15.38 Uhr
[close]

https://www.tag24.de/justiz/polizei/amoklauf-in-heidelberg-warum-musste-die-studentin-23-sterben-2302740


Die/der Mitagentin welche/r mir die Textstelle weisen kann, bekommt am Freiatg von mir eine Portion Extra-Fisch in der Betriebskantine!

(Über die wieder einmal falsche Begrifflichkeit von wegen „Amoklauf“ rege ich mich erst gar nicht mehr auf, so häufig wie das jetzt vorkommt)

Vielmehr ist es doch wohl eben kein Fall für uns, weil die Kundschaft nicht involviert ist?

(Artikel von gestern, trotzdem eben erts in der Timeline)
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Offline Rabenaas

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9910 am: 26. Januar 2022, 12:31:24 »
Hier findest du etwas. Ist aber auch sehr dünn.
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Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #9911 am: 26. Januar 2022, 12:40:06 »
Wo ist davon, bitte sehr, im Text etwas zu lesen?

Da nicht, aber anderswo.

Zitat
Am Mittwoch berichtete "Zeit Online", Ermittler hätten den Namen des Täters auf einer älteren internen Liste der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/toedlicher-angriff-im-hoersaal-amoklauf-an-heidelberger-uni-taeter-womoeglich-neonazi/28002632.html

Das muss aber natürlich auch nicht viel heißen, so lange man nicht weiß, was für eine Liste das war, und es ist neun Jahre her. Aber ein sehr geselliger Mensch scheint er auch danach nicht gewesen zu sein. Durch politische Aktivitäten allerdings ist er wohl nicht aufgefallen.

Edith sagt mir gerade, dass der Artikel schon im obigen Beitrag verlinkt ist. Ist natürlich nur eine Sekundärquelle, aber ich hatte jetzt keine Lust, in der ZEIT zu suchen.
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9912 am: 26. Januar 2022, 16:59:52 »
Ist aber auch sehr dünn.


In der Tat.

Na, ja, mal gucken, was noch kommt.
___________________________

Zitat
Verfassungsschutz enttarnt 34 Extremisten an Flughäfen

26. Januar 2022 15:07

 Sie arbeiteten auf Brandenburgs Flughäfen oder bewarben sich dort. 34 Rechtsextremisten und „Reichsbürger“ hat der Verfassungsschutz 2020 und 2021 im Luftverkehr entdeckt.

Vom Flugkapitän bis zum Wachmann muss sich jeder Airport-Angestellte und -Bewerber einer Zuverlässigkeits-Prüfung unterziehen. Bei 6384 Sicherheits-Checks flogen letztes Jahr 40 Extremisten auf.

29 Treffer gab es bei Wachschutz-Unternehmen, zehn im Luftverkehr. Einer fiel auf bei der Überprüfung von Personen, die beruflich mit Sprengstoff umgehen.

Für alle 40 bedeutete der Check das Job- oder Bewerbungs-Aus.

2020 wurden sogar 9436 Personen überprüft. Grund: Die Eröffnung des BER-Flughafens. Dabei flogen 24 Extremisten im Luftverkehr, 64 beim Wachschutz und drei Sprengmeister auf.

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/verfassungsschutz-enttarnt-34-extremisten-an-flughaefen
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #9913 am: 26. Januar 2022, 17:46:34 »
Naja. So verwunderlich ist das nicht

Nach 09/11 musstest du dich an der Sicherheitskontrolle und Maschinengewehr-Bewachung bis auf die Unterwäsche
ausziehen, um als Passagier an Bord zu kommen. Im Cargo-Bereich war völlig unkontrolliert die halbe Al-Kaida beschäfftigt.

Um damals auf das Gelände vom Fraport zu kommen, musste man eigentlich nen blauen Ausweis mit roter Jahresmarke haben.
Ein Packung Tempos, mit roter Kleblasche hat es aber auch getan. Verdächtug war nur der, der langsamer als 60 km/h durchs Tor fuhr.

Um aufs Rollfeld zu kommen? Ganz einfach bei UPS vorne rein und hinten wieder raus.

Klingt unglaublich? Nein….damals selber praktiziert.

Oder um Parkgebühren zu sparen….mit Tempotücher-Ausweis ab zum Crew-Parkplatz, dann weiter zur Rundschleuse.
Passieren mit Pilotenschein, auch wenn es nur nen PPL-A war und weiter zum Creweingang am Gateterminal und direkt weiter
zur Sicherheitskontrolle.
« Letzte Änderung: 26. Januar 2022, 17:49:44 von Ba_al »
 
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