Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1363841 mal)

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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10740 am: 6. August 2022, 19:46:44 »
Wonach der Staatsanwalt das Sprengstoffgesetz zunächst zur Seite legte


Wenn die Fa. Staatsanwaltschaft das SprengG dann wieder zu Hand nimmt und darin liest:

Zitat
Abschnitt V
Umgang und Verkehr im nicht gewerblichen Bereich
§ 27 Erlaubnis zum Erwerb und zum Umgang
(1) Wer in anderen als den in § 7 Abs. 1 bezeichneten Fällen
1.   explosionsgefährliche Stoffe erwerben oder
2.   mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen will,
bedarf der Erlaubnis.
(1a) Eine Erlaubnis nach Absatz 1 zum Laden und Wiederladen von Patronenhülsen gilt auch als Erlaubnis zum
Erwerb und Besitz der dabei hergestellten Munition nach § 10 Abs. 3 des Waffengesetzes in der jeweils geltenden
Fassung.

(2) Die Erlaubnis ist in der Regel für die Dauer von fünf Jahren zu erteilen. Sie kann inhaltlich und räumlich
beschränkt und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit
oder Sachgüter oder von erheblichen Nachteilen oder erheblichen Belästigungen für Dritte erforderlich ist. Die
nachträgliche Beifügung, Änderung und Ergänzung von Auflagen ist zulässig.

(3) Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn
1.   beim Antragsteller Versagungsgründe nach § 8 Abs. 1 vorliegen,
2.   der Antragsteller ein Bedürfnis für die beabsichtigte Tätigkeit nicht nachweist,
3.   inhaltliche Beschränkungen oder Auflagen zum Schutze der in Absatz 2 Satz 2 bezeichneten Rechtsgüter
nicht ausreichen.
Satz 1 Nr. 2 gilt nicht für die Erlaubnis zum Erwerb und zur Verwendung pyrotechnischer Gegenstände. Für den
Nachweis der Fachkunde gilt § 9 Abs. 1 und 2 entsprechend.
Spoiler
(4) Die Erlaubnis kann versagt werden, wenn der Antragsteller
1.   nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder
2.   nicht seit mindestens drei Jahren seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ununterbrochen im
Geltungsbereich dieses Gesetzes hat.

(5) Die zuständige Behörde kann für den Einzelfall eine Ausnahme von dem Alterserfordernis des Absatzes
3 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c zulassen, wenn öffentliche Interessen nicht
entgegenstehen.

(6) Absatz 1 gilt nicht für die bestimmungsgemäße Verwendung zugelassener pyrotechnischer Gegenstände zur
Gefahrenabwehr und bei Rettungsübungen.
[close]

Zitat
Abschnitt VIII
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 40 Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr
(1) Wer ohne die erforderliche Erlaubnis
1.   entgegen § 7 Abs. 1 Nr. 1 mit explosionsgefährlichen Stoffen umgeht,
2.   entgegen § 7 Abs. 1 Nr. 2 den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreibt oder
3.   entgegen § 27 Abs. 1 explosionsgefährliche Stoffe erwirbt oder mit diesen Stoffen umgeht, wird mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.


Wenn dann die Kundschaft sagt: „Hab ich ja gar net erworben, also gekauft, sondern selber gemacht!“ und die Fa. Staatsanwaltschaft vorliest: „Anlage 1, Unterabschnitt 2, 3.2.1 zum WaffG: ...erwirbt eine Waffe oder Munition, wer die tatsächliche Gewalt darüber erlangt...“ und sodann einen Verstoß gegen das SprengG und auch mindestens einen gegen das WaffG erkennt:


Ist dann das darauf folgende Angebot der Fa. Gericht dann einfach, zweifach oder dreifach zurückzuweisen?   :scratch:

Was sagt das Seh-Recht?
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10741 am: 7. August 2022, 12:22:39 »
Diese Bäume scheinen gewisse Leute ja gerdaezu zu provozieren?


Zitat
Thüringen: Nach abgesägten Erinnerungs-Bäumen in Buchenwald – jetzt schlagen Unbekannte auch HIER zuThüringen
07.08.2022, 12:14

Unbekannte haben schon wieder zugeschlagen und in Thüringen einen Baum abgesägt, der an die KZ-Opfer in Mittelbau-Dora (Nordhausen) erinnern soll.

Dabei ist das nicht der erste Vorfall dieser Art in Thüringen: Erst vor wenigen Tagen sägten Unbekannte in der Gedenkstätte des KZ Buchenwald in Weimar sieben Erinnerungsbäume für KZ-Opfer ab.

Thüringen: Erinnerungs-Baum im KZ Mittelbau-Dora abgesägt
Im Gedenkhain für die Opfer des Naziterrors im Konzentrationslager Mittelbau-Dora in Nordhausen ist eine der dort gepflanzten Birken abgesägt worden. Die Beschädigung sei am frühen Sonntagmorgen festgestellt worden, teilte die Polizei mit. In dem Gedenkhain wurden 2011 insgesamt 53 Birken gepflanzt, um die Erinnerung an die Häftlinge wach zu halten.

Das 1943 eingerichtete KZ Mittelbau-Dora war berüchtigt für die Zwangsarbeit in Stollenanlagen, in denen die Häftlinge unter unmenschlichsten Bedingungen Raketen und andere Rüstungsgüter herstellen mussten. Jeder dritte der rund 60.000 Häftlinge überlebte dies nicht.

Nicht nur im KZ Buchenwald sägten Unbekannte vor wenigen Tagen Gedenk-Bäume ab: Auch in Schöndorf, einem nahe dem Lager gelegenen Ortsteil von Weimar, sind zwei Bäume umgeknickt und bei drei weiteren Rindenteile entfernt worden. (dpa/jko)
https://www.thueringen24.de/thueringen/article236091709/Thueringen-Gedenkstaette-Gedenkbaeume-KZ-Buchenwald-Mittelbau-Dora-Weimar.html

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10742 am: 7. August 2022, 13:35:56 »
Frage an die Politik.

Welche Maßnahmen wird die Politik treffen um die weitere Schändung und Zerstörung von Gedenkstätten für die Opfer des Naziterrors zu verhindern?

[  ] Ja
[  ] Welche Gedenkstätten?
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10743 am: 7. August 2022, 16:14:36 »
Sogar die afd hat sie 2019 rausgeschmissen, daher hier.

Neue Exilregierung oder schließt sie sich einem der bestehenden 23 Kanzler an?   :scratch:





 :facepalm:
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10744 am: 7. August 2022, 20:41:42 »
Da hoffe ich aber, dass das "Exil" ganz weit weg ist.
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Offline Brüllaffe

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10745 am: 7. August 2022, 22:10:07 »
https://www.pi-news.net/2022/08/memorandum-zur-bildung-einer-provisorischen-exil-regierung/

 Hier mal der Originallink dazu. Kurze uninteressante Geschichte hinter diesem Artikel. Eine nichtgebannte „Gruppe“* von „ins Exil getriebenen“ „deutschen“ „Politikaktivisten“ hat in „Podgorica“ in Montenegro in einer „nichtöffentlichen“ „Veranstaltung“ ein Memorandum verfasst um dem Grundgesetz wieder „Geltung“ zu verschaffen.

* „“ stehen für angeblich
„These are attacks by Democrats willing to do anything to stop the almost 75 million people (the most votes, by far, ever gotten by a sitting president) who voted for me in the election—an election which many people, and experts, feel that I won. I agree!“ anonymous
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10746 am: 8. August 2022, 15:23:29 »
Mal ein bisschen OT:

Off-Topic:
Krankenwagen als Taxi - Mann täuscht Schlaganfall vor
Weil er nach Hause gefahren werden wollte, hat ein Mann in Mittelfranken den Notruf gewählt und einen Schlaganfall vorgetäuscht. Dies sei dem 51-Jährigen aus der Region Heidenheim aber "nicht überzeugend" gelungen, teilte die Polizei mit.

Statt eines Schlaganfalls stellten die Einsatzkräfte bei dem Mann etwas Anderes fest: mehr als zwei Promille Alkohol im Blut. Nach Angaben der Polizei hatte der Mann in der Vergangenheit bereits zwei Mal diesen Trick versucht, um bequem nach Hause zu gelangen. Ihn erwartet nun eine Anzeige wegen Missbrauchs von Notrufen.

Quelle: ntv

Frage: warum sollte ein RTW einen Menschen mit einem (überzeugend gespielten) Schlaganfall nach Hause fahren? Hat der Mann zu Hause eine Stroke Unit?

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Offline Schreibtischtäter

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10747 am: 8. August 2022, 15:59:44 »
Wonach der Staatsanwalt das Sprengstoffgesetz zunächst zur Seite legte und nach dem Waffengesetz griff:


Du meinst den lustigen Teil in

Zitat
Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4)
Begriffsbestimmungen
( Fundstelle: BGBl. I 2002, 3994 - 3998;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )
Abschnitt 1:
Waffen- und munitionstechnische Begriffe, Einstufung von Gegenständen
Unterabschnitt 1:
Schusswaffen 1.
Schusswaffen im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 1
1.1
Schusswaffen
Schusswaffen sind Gegenstände [...] bei denen Geschosse durch einen Lauf getrieben werden
(„Schrauben sind ja gar keine Geschosse!!1!!!11!!!!“)

und den humorvollen in

Zitat
§ 37a Anzeigepflichten der Inhaber einer Waffenbesitzkarte oder einer gleichgestellten anderen Erlaubnis zum Erwerb und Besitz und der Inhaber einer nichtgewerbsmäßigen Waffenherstellungserlaubnis

woraus folgt, daß Gegenstände bei denen Geschosse durch einen Lauf getrieben werden, einer Herstellungserlaubnis bedürfen?   :scratch:

Wenn Schrauben verschossen werden, werden sie dann nicht zu Geschossen? Dieser technische Begriff ist doch von Form und Gestalt völlig unabhängig, man kann sogar Würfel/Kuben verschießen: https://en.wikipedia.org/wiki/Puckle_gun#Two_versions. Wenns nach mir ginge, sollte der StA das Sprengstoffgesetz in die linke und das Waffengesetz in die rechte Hand nehmen un dem Beschuldigten damit abwechseln schlagen, bis Besserung einsetzt :D
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10748 am: 8. August 2022, 22:50:50 »
...Kartoffelkanone...
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10749 am: 9. August 2022, 07:17:16 »
Auch bei einer

...Kartoffelkanone...

wird ein Geschoß durch einen Lauf getrieben und Jugendliche, welche derartiges in beisielsweise aus den Niederlanden stammenden Videos sahen und nachbauten, durften auch hier die Geltung des WaffG verspüren:

Zitat
29. Juli 2011 um 02:30 Uhr
Kartoffelkanone verstößt gegen Waffengesetz
Diekholzen (dapd). Wegen ihrer selbst gebauten Kartoffelkanone müssen sich zwei Jugendliche aus dem Landkreis Hildesheim auf Ermittlungen des Landeskriminalamtes einstellen.
https://rp-online.de/panorama/kartoffelkanone-verstoesst-gegen-waffengesetz_aid-13356133

Zitat
»Spaß mit Kartoffelkanone hochgefährlich
Erstellt: 13.10.2017Aktualisiert: 28.03.2019, 04:46 Uhr

Es ist ein seltsamer »Spaß, der sehr gefährlich ist: das Schießen mit der sogenannten »Kartoffelkanone«. In Alsfeld musste ein 36-Jähriger jetzt eine empfindliche Strafe zahlen.
https://www.giessener-allgemeine.de/vogelsbergkreis/alsfeld-ort848781/spa-kartoffelkanone-hochgefaehrlich-11966296.html



Nicht alles ist nach dem Willen des Volks:

Zitat
THEMA RECHTSEXTREMISMUS

08.08.2022 22:08 7.584
NACH HABECK-ENTFÜHRUNGS-VIDEO: RECHTE DEMO IN HEIDENAU FLOPPT
Von Eric Hofmann

Heidenau - Sie konnten ihre Trauer nur schwer verbergen: In Heidenau wollten die rechtsextremen "Freien Sachsen" rund den NPD-Kader Max Schreiber den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) symbolisch an den Pranger stellen, warben dafür mit Entführungsszenen. Doch Staatsanwaltschaft und Versammlungsbehörde machten dem braunen Schauspiel einen Strich durch die Rechnung.

"Am Montag kümmert sich der Heidenauer Bürgerprotest um Robert Habeck und macht ihm seinen Prozess", verkündete Schreiber auf seiner Facebook-Seite, stellte dazu ein Video, das einen gefesselten mit Sack auf dem Kopf zeigt.

Schreiber gab an, dabei selbst den Entführten gespielt zu haben, stellte später klar, dass es um ein "Straßentheater" gehen soll und er einen Pranger als Kundgebungsmittelt angemeldet habe.

"Es wurde ein symbolischer 'Pranger' als Kundgebungsmittel angezeigt", bestätigt Steffen Klemt, Leiter des Ordnungsamts des Landkreises TAG24.

"Aufgrund der zum Zeitpunkt des Erlasses der versammlungsrechtlichen Verfügung bekannten Umstände waren keine Anhaltspunkte ersichtlich, die eine von einem symbolischen 'Pranger' ausgehende unmittelbare Gefahr belegen konnte."

Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt
Als jedoch das Mobilierungsvideo bekannt geworden war, präzisierte die Behörde die Auflagen nochmal: "Es wurde in einer Gefährderansprache darauf hingewiesen, dass ähnliche Darstellungen, wie in dem verbreiteten Bewerbungsvideo den Straftatbestand des § 188 StGB erfüllen würden und eine derartige Darstellung nicht vorgenommen werden darf. Sollte dies dennoch beabsichtigt sein, ist die Versammlung vor Beginn zu untersagen", so der Ordnungsamtsleiter.

Nachdem Habecks Ministerium bereits rechtliche Schritte prüft und das Video bei Facebook entfernen lassen will, hat auch die Dresdner Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen, wertet den Clip jetzt aus.

Pech für die "Freien Sachsen": Für ihre Demo in Heidenau hatten sie kein Alternativprogramm. Nachdem rund 70 Anhänger der Rechtsextremisten, darunter weitere Kader der NPD und "Freien Sachsen" eine Viertelstunden schweigend auf dem Marktplatz standen, zogen sie noch eine weitere Viertelstunde auf durch die Stadt.

Lediglich Max Schreiber schimpfte in zwei kurzen Reden auf die Presse und darüber, dass er seinen Pranger nicht zeigen durfte. Dagegen will er nun rechtliche Schritte einleiten. Die Polizei war mit 61 Beamten vor Ort, Straftaten registrierte sie keine.
https://www.tag24.de/thema/nazis/nach-habeck-entfuehrungs-video-rechte-demo-in-heidenau-floppt-2576986

Das war ja fast persönliche Betreuung?
61 Beamte für 70 Dullies. Da will man nicht meckern.


Zitat
POLITIKER AM PRANGER
Ministerium geht gegen Video mit inszenierter Habeck-"Entführung" vorVORLESEN
von MDR AKTUELL

Stand: 08. August 2022, 20:02 Uhr
In einem Video wird ein vermeintlicher Vize-Kanzler Robert Habeck entführt, in Ketten gelegt und zum Pranger geführt. Das Ganze soll offenbar für einen Protest im sächsischen Heidenau werben. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/habeck-entfuehrung-video-freie-sachsen-heidenau-100.html

Zitat
Rechtsextreme inszenieren Robert Habecks Entführung

Skandal in Sachsen: Ein Rechtsextremist hat ein Video veröffentlicht, in dem eine Entführung des Wirtschaftsministers dargestellt wird – mit Sack über dem Kopf.

 8.8.2022 - 11:40 Uhr


Robert Habeck, Wirtschaftsminister und Grünen-Politiker, ist zur Hassfigur von Rechtsextremisten geworden.
Ein  hat auf Facebook ein Video veröffentlicht, in dem eine Entführung von Bundeswirtschaftsminister  (Grüne) inszeniert wird. Zu sehen ist ein gefesselter Mann in roter Kleidung mit einem Sack über dem Kopf. „Am Montag kümmert sich der Heidenauer Bürgerprotest um Robert Habeck und macht ihm seinen Prozess“, verkündet der Rechtsextremist auf seiner Facebook-Seite. Im Video selbst wird Robert Habeck dann auch zu Pranger verurteilt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/wirbel-um-facebook-video-skandal-in-sachsen-heidenau-pranger-demo-rechtsextreme-inszenieren-robert-habecks-entfuehrung-li.254418
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10750 am: 9. August 2022, 12:23:13 »
Die Kundschaft randaliert:


Zitat
Kleinleipisch: Mann nach Steinwurf in Gewahrsam. Brand in Zelle
16:28 Uhr | 8. August 2022


Ein 39-jähriger Mann, der der Polizei als sogenannter Reichsbürger bekannt ist, soll in der Nacht zum Samstag Passanten mit Steinen in Kleinleipisch beworfen, und dabei eine Person verletzt haben. Der Mann wurde anschließend in Polizeigewahrsam nach Senftenberg genommen, wo es zu einem Brand in der Zelle kam. Der 39-Jährige blieb unverletzt, in der Zelle wurde anschließend ein Feuerzeug gefunden. Derzeit wird noch ermittelt, wie es dorthin kam.
Die Polizei teilte dazu mit:

In der Nacht vom Freitag zum Samstag musste kurz nach Mitternacht ein 39-Jähriger ins Polizeigewahrsam nach Senftenberg genommen werden. Er hatte zuvor in Kleinleipisch im stark alkoholisierten Zustand Steine auf Passanten geworfen und eine Person dabei verletzt. Weiterhin beschädigte er mit Fußtritten einen PKW.

Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde er in Gewahrsam genommen und zuvor körperlich durchsucht, dabei musste er sich bis auf die Unterwäsche entkleiden. Gefährliche Gegenstände wurden bei dem Mann nicht festgestellt. Die Gewahrsamszelle mit dem Mann wurde regelmäßig kontrolliert. Bei einer Kontrolle um 01:50 Uhr wurden Rufe wahrgenommen und die Tür geöffnet. Es war eine Verrauchung der Zelle und eine Brandstelle an der Matratze festgestellt worden. Der 39-Jährige wurde vorsorglich zur Untersuchung in das Krankenhaus gebracht. Er hatte keine Verletzungen erlitten und war nach ärztlicher Untersuchung auch weiterhin gewahrsamstauglich. Danach kam er nach Cottbus ins Polizeigewahrsam.

In der Zelle in Senftenberg war ein Feuerzeug gefunden worden. Unter welchen Umständen es dort hin kam, ist Gegenstand von internen Untersuchungen.

Nach der Reinigung ist der Gewahrsam in Senftenberg weiterhin nutzbar. Der 39-Jährige ist der Polizei als Reichsbürger bekannt.
https://www.niederlausitz-aktuell.de/oberspreewald-lausitz/senftenberg/213109/kleinleipisch-mann-nach-steinwurf-in-gewahrsam-brand-in-zelle.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10751 am: 10. August 2022, 09:33:10 »
Etwas für den geschätzten Mitagenten @hair mess zur Erbauung?  ;D

Trostberg ist ja sehr schön.



Zitat
Reichsbürger plant Vortrag in Trostberg
Laut Eintrag im Messenger-Dienst soll am Dienstag ein Treffen mit Redner Dr. Matthes Haug stattfinden

10.08.2022 | Stand 09.08.2022, 16:12 Uhr
 
"Das Deutsche Reich 1871 bis heute", ein Vortrag mit diesem Titel ist für Dienstag, 16. August, in einem Gasthaus in Trostberg angekündigt. Reichsbürger Dr. Matthes Haug soll diesen Vortrag halten. Ein weiterer Vortrag unter dem gleichen Titel ist für 14. September geplant. So wurde es bei Telemetrio, einem Analyse-Service des Messenger-Dienstes Telegram, veröffentlicht. Die Betreiber des Gasthauses zeigten sich am Dienstag auf Nachfrage der Heimatzeitung überrascht. Die Pächterin distanzierte sich von den Reichsbürgern und will versuchen, die Veranstaltung abzusagen.

Der Titel "Das Deutsche Reich 1871 bis heute" macht bereits deutlich, was Dr. Matthes Haug, der in Angewandter Physik promoviert hat, von der Existenz der Bundesrepublik Deutschland hält. Als Einführung für sein gleichnamiges Buch ist beim Online-Händler Amazon zu lesen: "In dieser Schrift über das völkerrechtlich zweifelsfrei noch heute bestehende Deutsche Kaiserreich von 1871 wird dem Leser ein Überblick der geschichtlichen und rechtlichen maßgeblichen Grundlagen vermittelt, wieso dieses Reich auch heute noch Bestand hat."

Haug, 1960 geboren, soll in mehreren Konstrukten wie der sogenannten Kommissarischen Reichsregierung (KRR) oder dem Deutschen Reich Komitee Mitglied oder Gründungsmitglied sein beziehungsweise gewesen sein – allesamt Gruppierungen, die unter Berufung auf das historische Deutsche Reich die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem ablehnen. Die europäische Währung scheint der Reichsbürger zumindest nicht abzulehnen: Als "Energieausgleich", also Eintrittsgeld für seinen Vortrag, verlangt er "pro Mensch" 20 beziehungsweise 30 Euro.

Spoiler
Ideologisch den Rechtsextremisten nahe

In der Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz ",Reichsbürger‘ und ,Selbstverwalter‘ – Staatsfeinde, Geschäftemacher, Verschwörungstheoretiker" heißt es: ",Reichsbürger‘ sind schon seit Jahren in den unterschiedlichsten Ausprägungen aktiv. So wurde bereits 1985 eine ,Kommissarische Reichsregierung‘ (KRR) bekannt, die ideologisch einer von Rechtsextremisten betriebenen Kampagne zur Wiederherstellung des ,Deutschen Reiches‘ nahestand. In den darauffolgenden Jahren bildeten und bilden sich bis heute stetig neue ,Reichsbürger‘-Gruppierungen, welche nicht selten miteinander konkurrieren."

Als Präsident der "Nationalversammlung des Deutschen Reiches" und zugleich Staatssekretär im "Reichs-Innenministerium" soll Haug auch Führerscheine des Reichs verkauft haben. Eine weitere Gruppierung, der Haug angehörte, stufte der Verfassungsschutz als rechtsextrem ein. Wer der in der Ankündigung genannte Björn ist, bleibt unklar.

Weil diese Reichsbürger-Gruppierungen zwar vom Verfassungsschutz genau beobachtet werden, aber deren Treffen nicht verboten sind, hat die Polizei hier keine Eingriffsmöglichkeiten. "Wir haben die Veranstaltung aber auf dem Schirm", sagte gestern Carolin Englert, Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberbayern-Süd. Angemeldet musste das Treffen nicht werden. "Wir haben keine rechtlichen Möglichkeiten", versichert auch der stellvertretende Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Trostberg, Siegfried Zielinski. Der Verfassungsschutz sei informiert.

Von all dem hätte sie nichts gewusst, erklärte die Pächterin des Gasthauses im Gespräch mit der Heimatzeitung. Gebucht sei eine Informationsveranstaltung. "Wir erkundigen uns nicht über die Themen der Tagungen und Seminare", sagte sie und verwies darauf, dass sie immer "ganz normale Veranstaltungen" wie Hochzeiten, Geburtstage oder zum Beispiel auch Yoga-Workshops hätten. Ob die Wirtsleute den Vertrag mit dem Veranstalter noch kündigen können, ist offen. Auf Bitten der Pächterin, die nichts mit Reichsbürgern zu tun haben will, verzichten wir darauf, den Namen des Gasthauses zu nennen.
[close]
https://www.pnp.de/lokales/landkreis-traunstein/Reichsbuerger-plant-Vortrag-in-Trostberg-4397936.html



Der Waschzetteltext bei Amazon:

Zitat
Das Deutsche Reich 1871 bis heute: Rechtliche und historische Grundlagen - Erfahrungsberichte im Umgang mit Behörden - Chancen und Möglichkeiten für unsere Zukunft Taschenbuch – 1. Dezember 2020
von Matthes Haug (Autor)
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In dieser Schrift über das völkerrechtlich zweifelsfrei noch heute bestehen¬de Deutsche Kaiserreich von 1871, wird dem Leser ein Überblick der ge¬schichtlichen und rechtlichen maßgeblichen Grundlagen vermittelt, wieso dieses Reich auch heute noch Bestand hat. Margret Thatcher sagte in den 1980er Jahren wörtlich: „Wir befinden uns heute, da es keinen Friedensvertrag gibt, noch im Krieg mit dem Deutschland von 1871.“ Also nicht im Kriegszustand mit der Bundesrepublik, da diese ja weder zu Beginn des Ersten und Zweiten Weltkrieges bzw. nach Vereinbarung ei¬nes Waffenstillstandes 1945 am 8. Mai durch die Kapitulationserklärung der deutschen Wehrmacht, noch gar nicht existent war. Sie konnte also niemals Kriegsgegner sein und ist somit in rechtlicher Hinsicht auch nicht zuständig für einen Friedensvertrag bzw. kann diesen niemals zeichnen, da sie nicht Rechtsnachfolgerin des Deutschen Kaiserreiches von 1871 ist. Da nach dem Ersten Weltkrieg durch den Vertrag von Versailles der 2. bzw. die 2. Phase des Ersten Weltkrieges vorprogrammiert war, konnte Deutsch¬land in den heutigen Zustand der völlig fremdbestimmten OMF (Organisa¬tion einer Modalität der Fremdherrschaft, Carlo Schmid, damals SPD, 1949) überführt werden, ohne jegliche Souveränität und Selbstbestimmung. Der Nutzen des Deutschen Volkes, so wie die Kanzlerin ihren Schwur ablegte, konnte dadurch maximiert werden: „Ich schwöre…, seinen (des Deutschen Volkes) Nutzen zu mehren…“ Dies bedeutet nichts anderes, als daß der Nutzen und damit die Nutzkraft des Deutschen Volkes gemehrt bzw. ausgenutzt wird. Wenn es im Sinne des Deutschen Volkes geschehen würde, so sollte es heißen: „...den Nutzen für das Deutsche Volk zu mehren…“ Es gibt unzählige Beispiele für derartige Vokabelakrobatik wie diese. Es wird versucht, Tatsachen so darzustellen, daß bei näherer Betrachtung die Aussagen nicht einmal gelogen sind, vordergründig diese jedoch den gegen¬teiligen Anschein erwecken. Alle Alliierten Vorbehaltsrechte besitzen laut Bestätigungsschreiben des Bundesinnenministerium von 2004 (Anhang) und der Veröffentlichung im BGBl.II, S.26, Art. 1, Abs. d) von 1994, noch volle Geltung. Die Verschuldung der Bundesrepublik beträgt in Summe bezüglich der kurz-, mittel- und langfristigen Kredite ca. 7 Billionen Euro. Aus dieser Mise¬re wird sich diese niemals befreien können. Das Deutsche Kaiserreich ist für diese immense Verschuldung nicht verantwortlich. Die Wiederherstellung in diesen souveränen Status kann nur über einen „Reset“ auf den Wiederher¬stellungspunkt 1871 (analog eines Betriebssystems) erreicht werden, wobei die Grenzen im noch fälligen Friedensvertrag zu vereinbaren sind. Diese Schrift dient als ideale Recherchebasis für jeden, der Interesse an der umfassenden Aufarbeitung seit Bestehen des wunderschönen Deutschlands besitzt.
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https://www.amazon.de/Deutsche-Reich-1871-heute-Erfahrungsberichte/dp/3000673423



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Offline dieda

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10752 am: 10. August 2022, 09:52:37 »
Aha, in der Nazi-Hochburg Freital bei Dresden kann man also einfach und rein "zufällig" irgendwo irgendwelche scharfen Waffen "finden", mit denen man dann ganz "aus Versehen" seinen Zwillingsbruder erschießt.
Scheinbar alles ganz "normal" in diesem Freital.  :facepalm:

Dass der Vater mit dem bekannten Szenetreff- Tatoostudio schon 2012 mutmaßlich in blutige Rockerkriege verwickelt war und zu Hause geschützte Polizeiinformationen lagerte und zusammen mit seinen Söhnen wiederholt bei einschlägigen Veranstaltungen harten Rechtsrock aufspielte, diesmal aber die Ermittlungen beim Vater vermutlich ordentlich aufgelaufen sind, lässt den Richter an der abenteuerlichen Geschichte natürlich auch kein bisschen zweifeln.
So geht sächsisch.

Mit so fein säuberlich gelegten Haaren und blütenweißem Hemdchen hat der nette "angehende Elektroniker" von nebenan also gleich eine blendende Sozialprognose.

Damit gibt es am schon früher für seine "interessanten" Urteile und die zwischzeitliche Letztverwertung rechter AfD- Richter bekannten Amtsgericht Dippoldiswalde (Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge) ganze 6 Monate ausgesetzt auf Bewährung, plus durch die Blume dazu noch ganz viel "Mitleid" mit dem Schützen und seiner "netten Familie".
 :facepalm:

https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-sachsen/urteil-nach-toedlicher-tragoedie-von-freital-jason-erschoss-eigenen-zwillings-bruder-2577781

Zitat

JUSTIZ

10.08.2022 07:11 2.281

MIT REVOLVER HANTIERT: JASON ERSCHOSS AUS VERSEHEN SEINEN ZWILLINGSBRUDER
Von Steffi Suhr

Freital - Die fürchterliche Tragödie von Freital war am Dienstag ein Fall für den zuständigen Amtsrichter in

Dippoldiswalde: Jason N. (22) musste sich wegen fahrlässiger Tötung verantworten.

Jason N. (21) auf dem Weg zum Richter in Dippoldiswalde.  © Peter Schulze

Der angehende Elektroniker hatte mit einem Revolver hantiert und dabei versehentlich seinen Zwillingsbruder Jean erschossen.

Das Drama geschah im Januar 2021. Den Revolver hatten die Jungs, die in Freital meist nur zusammen anzutreffen waren, angeblich gefunden. Am späten Nachmittag hantierte Jason mit der Browning Kaliber 6.35 in der mütterlichen Wohnung herum. Plötzlich löste sich ein Schuss.

Die Kugel traf Jean seitlich, raste förmlich durch dessen Körper. Mehrere inneren Organe wurden verletzt. Jean starb wenig später im Krankenhaus.

Noch am Abend des tragischen Tages gab es eine Hausdurchsuchung beim Vater der Zwillinge. Die Fahnder vermuteten, dass die Jungs die Waffe vielleicht bei Sascha N. (42), seinerzeit Bassist zweier Rechtsrock-Bands, mitgehen ließen. Der Verdacht bestätigte sich nicht.

Aber es fanden sich ein Luftgewehr, Patronen und ein Schalldämpfer. "Dieses Verfahren ist noch anhängig", so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Weiße Rosen und Trauerlichter auf den Stufen zum Wohnhaus, in dem das Drama geschah.  © xcitepress

Öffentlichkeit wurde für den Prozess ausgeschlossen

Ein Spezial-Trupp der Polizei rückte im Januar 2021 zum Tatort aus.  © xcitepress

Nun saß Jason vorm Jugendrichter.

Der schloss die Öffentlichkeit für den kompletten Prozess aus: "Es geht um ein Geschehen, das nicht mehr gutzumachende Auswirkung auf die Familie und den Angeklagten hat", begründete der Jurist, der Jason am Nachmittag zu sechs Monaten Haft verurteilte.

Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.



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Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #10753 am: 10. August 2022, 10:09:48 »
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Ja, das Perpetuum Mobile hat er auch erfunden. Das ist schon eine Kapazität.
 
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Offline Agrippa

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #10754 am: 10. August 2022, 10:52:27 »
Zitat
Dippoldiswalde: Jason N. (22) musste sich wegen fahrlässiger Tötung verantworten.

Nun saß Jason vorm Jugendrichter.

Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.
Die Umstände und das Urteil führen auch nur zum Heraufwürgen des Frühstücks.
Mit 21 Jahren noch beim Jugendgericht. Ich weiß, dass das im möglichen Rahmen ist und sicherlich auch vorteilhaft, da "mildere" Urteile zu erwarten sind.
Aber irgendwie dann doch peinlich. Insbesondere für so rechte Burschen. Ich dachte, die werden sofort unmittelbar nach Geburt zu echt harten(TM) Männern.
Dann noch fehlerhafter Umgang mit einer Schusswaffe. Durchlaufen die dort in den finsteren Tälern nicht mehr wehrkundlichen Unterricht, müssen sich doch auf xten Deppentag vorbereiten. Ich hör noch meinen Oberfeldwebel brüllen, wenn wir die Waffe auch nur falsch bewegten.
Off-Topic:
Ach, dass waren Zeiten. 18 Jahre, 30 Schuss im Sturmgewehr und doch nicht so einen Haufen ♥♥♥ aufgetürmt. Da kann rückblickend schon eine gewisse Reife festgestellt werden. Ob mein Hauptfeld endlich befördert wurde, der alte Grantler...  :salut:
Tertius gaudens!
 
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