http://newstopaktuell.wordpress.com/

[Pantotheus]

Der Rundfunkstaatsvertrag ist ja aber durch Gesetze der einzelnen Bundesländer ratifiziert worden. Die Rechtsgrundlage ist somit, wenn man es so sagen will, nicht der Vertrag, sondern das jeweilige Landesgesetz. Und Gesetze sind keine Verträge (weder öffentlich-rechtliche noch privatrechtliche).

[David Aaronson]

Der Rundfunkstaatsvertrag ist ja aber durch Gesetze der einzelnen Bundesländer ratifiziert worden. Die Rechtsgrundlage ist somit, wenn man es so sagen will, nicht der Vertrag, sondern das jeweilige Landesgesetz. Und Gesetze sind keine Verträge (weder öffentlich-rechtliche noch privatrechtliche).

Du willst doch nicht etwa sagen, dass das Verwaltungsverfahrengesetz hier nicht anwendbar und die vertretene Rechtsauffassung abwegig sei? Das wäre ja etwas ganz neues. 

Gesetze sind immer anwendbar, ganz besonders die ungültigen, sofern sie im eigenen Sinne ausgelegt werden. Eine Rechtsauffassung hat Langer sowieso nicht, da er im Besitz der Rechtswahrheit ist.

[Pantotheus]

Der Rundfunkstaatsvertrag ist ja aber durch Gesetze der einzelnen Bundesländer ratifiziert worden. Die Rechtsgrundlage ist somit, wenn man es so sagen will, nicht der Vertrag, sondern das jeweilige Landesgesetz. Und Gesetze sind keine Verträge (weder öffentlich-rechtliche noch privatrechtliche).

Du willst doch nicht etwa sagen, dass das Verwaltungsverfahrengesetz hier nicht anwendbar und die vertretene Rechtsauffassung abwegig sei? Das wäre ja etwas ganz neues. 

Psst! ich bin eben böse. 

[Richard Sharpe]

Ich vermute, dass hier der Rundfunkstaatsvertrag als öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Ländern (in diesem Sinne als Verwaltungsorgane) interpretiert wird und sich das nicht direkt auf den Beitragsservice bezieht.

Wie bei ihm üblich ist diese Interpretation alllerdings völlig falsch, da ein öffentlich-rechtlicher Vertrag etwas anderes als ein Staatsvertrag ist.

[jürgen]

interessant hier.........bin auf euch durch zufall gestoßen und grinse 21 seiten lang

kenne eurern spezzi persönlich! bin mit dem mittlerweile völlig durchgeknalltem typen zu schule gegangen und erstaunt
was er für eine spur durchs gesamte liebe www. zieht.

persönlich amüsiert mich seine seite sehr weil ich noch niemals soviel schwachsinn auf einem haufen gesehen habe und
wenn man den dann noch kennt, gibbet manachmal bauchschmerzen vor lachen.

eigentlich sollte ich träner vergießen, der traurigkeit dessen was aus einem menschen werden kann aber es sei euch gesagt,
in dem kleinen verträumten städchen wo er seit ca. 30 jahren im gartenhäuschen seiner armen mutter haust ist er mehr als
nur verschrien............

[Schlaf-SHAEF]

Hallo auch,

wenn dir die NTAsche Schwachsinnsanhäufung gefällt, dann empfehle ich Besuche bei unseren weiteren Studienobjekten, besonders bei den wenigen Weibchen. Die haben dann gerne auch noch diesen besonderen braunesoterischen Klatsche Touch, quasi das Tüpfelchen auf dem i von "irre"

[jürgen]

zur belustigung schaue ich fast täglich seine neuen hirngespinste.
  woher er diesen gesamten unfug nur hat bleibt mit ein rätsel.

ganz herrlich fand ich seinen artikel, die ja schwankender nicht sein können, über die neuste verschörungstheroie.........die gewürzmafia.

ach ja, er hat mich dann..........mal wieder nach meiner zweiten wiederlegung gesperrt

[Finanzbeamter]

Hallo Jürgen,
interessant jemanden kennen zu lernen, der den Herrn Langer persöhnlich gekannt hat. Bestimmt gibt es da die ein oder andere Anekdote, die du zu unserer Erheiterung beitragen kannst. Besonders, wenn du, wenn ich das richtig lese, im selben Ort wie er wohnst?

[teobald.tiger]

Ich mache mal weiter mit der beliebten "Steuererstattungs AG" bei NTA:

Die suchen (und finden) immer neue Gründe, wieso Steuern zahlen ganz ganz böse ist (hier die RudiRatlos Variante Schein ohne sein 146):

Sollte es sich z. B. um Einkommensteuer und/oder Gewerbesteuer Zahlungen handeln, dann erfolgt dies auf der Grundlage von Nazigesetzen welche vom Führer, Reichskanzler und Massenmörder A. Hitler persönlich unterschrieben und in Kraft gesetzt worden sind.
Mit jeder Zahlung wird daher das Naziregim maßgeblich unterstützt.
Auf die Art und Weise bluten die Nazipolitmarionetten nie aus.

Der böse Österreicher A. Hitler hat offenbar die "Steuern" erfunden! Davor gab es natürlich keine! Ausser vielleicht die Sektsteuer unterm Kaiser... 

Wie üblich gibt es auch ein paar ganz helle Köpfe, die offenbar die letzten 5 Jahre irgendwie im Tiefschlaf verbracht oder auf einer ganz ganz einsamen Insel ausgesetzt waren (wäre er doch bloss dort geblieben):

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe eine einfache dumme Frage… vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen:
Theoretisch wäre es doch möglich “Legal Steuerhinterziehung” zu begehen, indem man ein Auslandskonto z.B. in der Schweiz eröffnet… da “rechtlich” betrachtet kein Staat exisitiert der dich dafür belangen könnte?
Freue mich über eine Antwort

News Top-Aktuell: Es gibt hierzulande weder legale, noch illegale Steuerhinterziehung. Es gibt hierzulande überhaupt keine Steuerhinterziehung, da es kein einziges gültiges Gesetz gibt, welches das Zahlen von Steuern vorschreibt.
Außerdem: Das Zahlen von Steuern kann – wenn überhaupt – nur auf freiwilliger Basis stattfinden, da das Einziehen des Privateigentums gegen Artikel 46 der HLKO (Völkerrecht) verstößt.

Da schon das zukünftige Vermeiden von Zahlungen irgendwie nicht klappt, ist natürlich auch beim Rückerstatten immer noch kein Blumentopf zu gewinnen! Zumal man ja auch irgendwie niemanden findet (ausser bei NTA), der diesen Müll ernst nimmt:

…schnell noch einmal zum Thema “Staatsanwaltschaft”. Natürlich habt ihr Recht…kein Staat, keine Staatsanwaltschaft. Da diese sich aber in diesem Land nun einmal so nennt (Finanz´amt´ nennt sich ja auch “Amt” und so stehts auch überall drauf…obgleich kein “Amt” drin ist, grins), sollte meine Frage dahingehend gerichtet sein, ob es innersstaatlich eine übergeordnete Stelle dieser “Staatsanwaltschaften” gibt, die einen StrafANTRAG vielleicht ernster nehmen KÖNNTEN, als die in den jeweiligen Wohnorten. Herrjeee, es ist aber auch wirklich nicht leicht, sich in diesem hier vorliegendem Rechtsbankrott verständlich zu äußern, grins. Einen schönen Abend an das Team von NTA :-)

News Top-Aktuell: Wie bereits erwähnt: Wo kein Staat, da keine Staasanwaltschaft und auch keine Innerstaatlichkeit. Man sollte sich nur an internationale ordentliche Gerichte wenden (falls es sowas überhaupt gibt), oder direkt an die hohen Kommisssare der Militärregierungen.
An die Firmen, die im hiesigen Land lediglich Gericht spielen, braucht man sich gar nicht erst zu wenden, denn die stecken mit den ganzen anderen Schwerverbrechern sowieso unter ein und der selben schmutzigen Decke.
Sicher gibt ´s hierzulande sogenannte “Staatsanwaltschaften” und “Finanzämter”. Es sind aber trotzdem nicht wirklich Staatsanwaltschaften und Finanzämter, sondern lediglich eingetragene Firmen, ohne auch nur ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis, die sich irreführenderweise “Staatsanwaltschaft” oder “Finanzamt” nennen, um staatliche Organisationen vorzugaukeln.
“Sogenannte “Staatsanwaltschaften”, “Finanz-” und sonstige angebliche “Ämter”: Alles Lug und Betrug an der deutschen Bevölkerung, und das findet, ausgeübt von eigenen Landsleuten, bereits seit mehr als 70 Jahren statt!

Wird Zeit, dass das aufhört und die Verantwortlichen, sowie deren Helfershelfer zur Verantwortung gezogen werden!

Tja Langer: Dumm gelaufen! Nicht mal ordentliche Gerichte gibt es? Naja aber ein Strohhalm bleibt ja: die "hohen Kommisssare der Militärregierungen"!  Wahrscheinlich weil Militärregierungen eh keine Steuern einfordern? Leider ist auch dort die Auswahl nicht sonderlich gross:

- Thailand
- Nordkorea
- Ägypten
- Pakistan
- Fidschi
(selbst auf dem sonst so für Militärregierungen so zuverlässigen Kontinent Afrika sind die langsam am aussterben...)

NTA hatte ja auch mal welche vorgeschlagen (https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/09/09/militaerregierung-als-hoechste-gewalt/ - leider hatte er offensichtlich nicht aufs Datum gesehen! Spätestens mit dem Abzug der Russen ist ist es mit diesen hier endgültig vorbei!

Sonst noch was? Langer schränkt derzeit sowohl seine körperliche Hygiene sowie das Essen ein! Überall Gift! Nix als Gift! Seine geliebte Fertigpizza voll mit Zusatzstoffen! Essen ist Chemie pur! (wer hätte es gedacht?). Also schimmelt er so vor sich hin... und macht die Wurscht selber... 

[David Aaronson]

zur belustigung schaue ich fast täglich seine neuen hirngespinste.
  woher er diesen gesamten unfug nur hat bleibt mit ein rätsel.

ganz herrlich fand ich seinen artikel, die ja schwankender nicht sein können, über die neuste verschörungstheroie.........die gewürzmafia.

ach ja, er hat mich dann..........mal wieder nach meiner zweiten wiederlegung gesperrt

Die Sache mit der China-Würzmischung? Die ist auch mein Favorit aus den letzten Tagen, weil es sich da mal ausnahmsweise scheinbar um eine eigene Entdeckung von ihm und "Eigenrecherche" handelt. Wenn der große Durchblicker in Sachen Klimaschwindel und Atommafia aus einem Fund im Küchenschrank eine solche Null-Nummer kreiert, ist das schon köstlich. Jetzt zu erfahren, dass das Corpus Delicti aus der improvisierten Küchenzeile eines Gartenhäuschens stammt, macht die Sache richtig rund. Danke für die Info!

[jürgen]

Hallo Jürgen,
interessant jemanden kennen zu lernen, der den Herrn Langer persöhnlich gekannt hat. Bestimmt gibt es da die ein oder andere Anekdote, die du zu unserer Erheiterung beitragen kannst. Besonders, wenn du, wenn ich das richtig lese, im selben Ort wie er wohnst?

was soll ich dir/euch sagen?!
eigentlich ist das eine absolut traurige story.
wie erwähnt, bin ich mit ihm zur schule gegangen und habe, glaube mich richtig zu erinnern in den 80zigern, sogar mal fast 3 jahren zusammen gearbeitet.
erschreckend was aus einem menschen werden kann denn ich würde mich mal so ausdrücken, daß er "mal" ein ganz normaler mensch war, mit allen macken, kanten und fehlern die menschen
nunmal so an sich haben.
"dumm" war der defitniv nicht..........bis............ja, bis was passierte??
das ist noch heute ein rätsel bei vielen in dem kleinen verträumten städtchen Bad Münder aber das randgerüst ist ja glaube ich hier bekannt.
der war auch nicht faul, damals jedenfalls. hat immer gearbeitet, gejobt und war in brot und lohn, hat steuern bezahlt!!!!
große entlassungswelle in der firma wo wir gemeinsam tätitg waren........dann begann er als alleinunterhalter sich seine brötchen zu verdienen. war wohl auch nicht so schlecht in dem ganzen
bis er seinen führerschein verlor(den man ja sowieso nicht braucht  .
danach eine dubiose ebaykarriere und die futuretrend44 story ist ja auch bekanntlich mehr als nur in die hose gegangen.

vermutungen, reine spekulationen sind und gehen in die richtung, dass er sich mal drogentechnisch völlig weggeknallt hat aber, dies wirklich nur hinter vorgehaltener hand. passend wäre es für
mich denn diesen, finde gar keine wirklich worte dafür, diesen schwachsinn mit seiner weltkannten-informationsgeladenen-wahrheitsgetreuen-über allen schwebenden-info erdenkriegerseite ist..........
ohne worte!

persönlich hab ich es aufgegeben, habe es wirklich live und real(allerdings schon vor jahren) probiert normal und vernünftig mit ihm mal zu diskutieren..........nein, geht nicht. glaube es ging mich zu erinnern um die lachsstory, die ziemlich am anfang in seiner geschätzten seite gebracht wurde.
will damit nur sagen, klar hockt der im gartenhäuschen seiner armen mutter aber der ist real genauso so wie er seine texte schreibt und verfasst.....na ja, eher kopie-past und ein wenig eigenworte. der typ ist "wirklich", im wahren leben eben so dämlich, vertritt diesen schwachsinnigen müll auch öffentlich und eckt natürlich überall an.
mittlerweile gibt es nur noch einen handvoll lokalitäten wo er kein hausverbot hat oder die gefahr besteht, dass er einfach nur verprügelt wird, weil herr langer eine penetrante art und weise an
den tag legt seinen müll noch zu vertreten............ähhhh, nüchtern wohlgemerkt.
in seiner kindheit kann nichts schiefgelaufen sein, defintiv nicht ergo ist der faktor zur mutation des kleinen blonden gollums nicht zu erklären.

mein kumpel sacht immer, der wartet nur darauf, dass ihm einer sein hirn weichprügeln will und legt sich dann hin um völlig von vater staat zu leben.........vorstellbar aber nur spekulativ.
ich würd euch echt gerne schreiben wie es zu diesem obergau mit seiner seite und dem verquirrteln gehirn gekommen ist nur.........ich weiß es nicht.
wir bezeichnen ihn wirklich als krank, was er wahrscheinlich auch ist nur helfen kann ihm wohl nicht wirklich jemand. schade wenn man mitterlebt was auch einem menschen werden kann, erschreckend aber wahr.
bleibe hier defintiv mal ball was euch betrifft und für fragen jeglicher art stehe ich euch selbstverständlich gerne zu verfügung

[Finanzbeamter]

Danke Jürgen für diese Infos. Diese passen auch prima in das Bild das man bisher von ihm hat.
Die Frage, wie er zu so einem Menschen wurde, hast du ja fast selbst beantwortet. Arbeitslos, dann diverse verkorkste Projekte. Vermutlich hoch verschuldet. Da ist für viele der einzige Ausweg, sich so solche Phantasiegebilde wie die BRD GmbH zu flüchten. Es ist leider sehr Schade, dass Herr Langer so gut wie keine Schreiben die ihn selbst betreffen hochladen. Währe schon interessant ob er selbst mit der BRD "kämpft"

[DerDude]

für fragen jeglicher art stehe ich euch selbstverständlich gerne zu verfügung

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[David Aaronson]

Auch von mir vielen Dank für die Infos, die für mich gerade deshalb so glaubwürdig sind, weil du dich nicht zu weit aus dem Fenster lehnst, was Schlussfolgerungen angeht. Ein Art von Zurückhaltung, die deinem Bekannten völlig abgeht .

Danke Jürgen für diese Infos. Diese passen auch prima in das Bild das man bisher von ihm hat.
Die Frage, wie er zu so einem Menschen wurde, hast du ja fast selbst beantwortet. Arbeitslos, dann diverse verkorkste Projekte. Vermutlich hoch verschuldet. Da ist für viele der einzige Ausweg, sich so solche Phantasiegebilde wie die BRD GmbH zu flüchten.

Dabei ist zu bedenken, dass er schon lange im VT-Sumpf gefischt hat, bevor er selbst mit der BRD GmbH-Geschichte in Kontakt gekommen ist. Vor allem die kompromisslos uneinsichtige und selbstgerechte Art im Umgang mit jeglicher Kritik hatte er sich wohl schon lange vorher angeeignet.

Es ist leider sehr Schade, dass Herr Langer so gut wie keine Schreiben die ihn selbst betreffen hochladen. Währe schon interessant ob er selbst mit der BRD "kämpft"

Es gibt ein paar Videos, in denen er selbst agiert. Da ist der Besuch einer Gerichtsvollzieherin wegen der Betreibung von Verfahrenskosten und das mitgeschnittene Gespräch mit einem Beamten der örtlichen Polizei, in der es wohl auch um eine Vollstreckungssache geht. Vielleicht will Jürgen die Identität mal verifizieren?

Der Besuch der Gerichtsvollzieherin (ab Minute 8:39): https://youtu.be/ctxfbvPdRNY?t=519

Hm, das Gespräch mit dem Polizeibeamten wurde inzwischen zum zweiten Mal von Youtube entfernt, diesmal offensichtlich per richterlicher Verfügung: https://www.youtube.com/watch?v=bNMQrC5v5pY

[A.R.Schkrampe]

Es ist leider sehr Schade, dass Herr Langer so gut wie keine Schreiben die ihn selbst betreffen hochladen. Währe schon interessant ob er selbst mit der BRD "kämpft"

Es gibt ein paar Videos, in denen er selbst agiert. Da ist der Besuch einer Gerichtsvollzieherin wegen der Betreibung von Verfahrenskosten und das mitgeschnittene Gespräch mit einem Beamten der örtlichen Polizei, in der es wohl auch um eine Vollstreckungssache geht. Vielleicht will Jürgen die Identität mal verifizieren?
Der Besuch der Gerichtsvollzieherin (ab Minute 8:39): https://youtu.be/ctxfbvPdRNY?t=519
Hm, das Gespräch mit dem Polizeibeamten wurde inzwischen zum zweiten Mal von Youtube entfernt, diesmal offensichtlich per richterlicher Verfügung: https://www.youtube.com/watch?v=bNMQrC5v5pY

Wenn die Videos authentisch sind, dann ist die Frage von @Finanzbeamter eindeutig zu bejahen. Klassisch reichsdeppiger geht es nicht.