Neues aus dem Königreich 09/2023 - Anerkennung durch Untersagung

[Neubuerger]

Zur Nacht hin gibt es noch einen weiteren Text von Peterchen (wer soll den sonst geschrieben haben?), in dem die Situation geschildert und die Verzweiflung der Pudel deutlich wird. Er klingt so, als würde er aus einem belagerten Bunker schreiben. Es wird ordentlich gegen die Bundesrepublik gehetzt und Lügen verbreitet, diese Aktion hat Peter doch erheblich mehr getroffen, als er zugeben will.
Die Behörden leisten aber auch ganze Arbeit, das THW leuchtet das Gelände aus, so dass sich niemand unbemerkt nähern kann.
Zusätzlich zum Text haben sie dankenswerterweise auch ein paar Fotos veröffentlicht. Darauf ist zu sehen, dass der Zoll heute mit ordentlicher Mannschaftsstärke im KRD eingerückt ist.







Auch die Schriftsätze auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung vor dem Verwaltungsgericht in Dresden sind begefügt, ausgefertigt (oder zumindest eingereicht) von der Leipziger Rechtsanwältin Christin Müller (die hatte schon für ihn gearbeitet, oder?). Sie behauptet es bestünde ein besonderes Rechtsschutzbedürfnis, weil die Stiftung Königreich Deutschland hier Einnahmen für ihren Stuftungszweck bekommen würde (was so nicht geht), der Adressat "Peter Fitzek" weder Eigentümer noch Organisator (hmm, wie war das mit dem Treuhänder?) und die Veranstaltung nicht öffentlich sei (sie war sinngemäß mit einem "kommt alle" angekündigt, was dann nicht so direkt stimmt). Nunja, warten wir mal ab, ob das Gericht dieser Argumentation folgt oder doch derjenigen der Gemeinde.

Aktuelles aus Bärwalde - Eilverfahren Verwaltungsgericht Dresden

15.09.2023

Die Vertreter des Rechtsstaates Bundesrepublik haben nun die nächste Glanztat vollbracht.

Man hat nun die gesamte Gemeinde Bärwalde umstellt und den gesamten Ort in ein Internierungslager verwandelt. Um diesen Irrsinn umzusetzen, umstellten bewaffnete Hundertschaften das Gemeindegelände, man überrannte unbeteiligte private Grundstücke ohne Befugnis, drohte Menschen mit Inhaftierung, wenn sie die Gemeinde besuchen wollen, nahm Daten ohne irgendeinen Anfangsverdacht einer Straftat auf und scheute sich auch nicht, die lächerlichsten Erklärungen von sich zu geben.

Dazu bediente man sich neben zahllosen Fahrzeugen auch eines Hubschraubers, baute extra eine große Funkstation auf, schaffte Absperrungen heran und instruierte die benutzbaren Wortmarkenführer (genannt Polizei), Niemanden durchzulassen.

Es ist wieder wie kurz vor dem Mauerfall. Der Irrsinn und die Angst vor dem Systemwandel nimmt groteske Formen an.

Die immer wiederholte Behauptung ist: Es handele sich um eine öffentliche Veranstaltung und es bestünde deshalb eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit eine Zuständigkeit. Peter hat daraufhin schon am Nachmittag telefonisch mit dem Einsatzleiter der Polizei gesprochen und wollte mit dem Bürgermeister sprechen, aber diese reichte das Telefon gleich an seinen „Berater“ weiter. In dem Telefonat wurden die Einsatzkräfte zur Mitwirkung aufgefordert um zu gewährleisten, dass nur KRD-Staatsangehörige und Zugehörige Zutritt erhalten. Nachdem telefonisch genau erklärt worden ist, wie das zu erreichen sei, meinte der Berater des Bürgermeisters Balko, dass Peter dies gern schriftlich an die Gemeinde per E-Mail senden solle. Das ist dann auch getan worden. Wie Ihr hier an den Sendeberichten sehen könnt, ist dies auch so geschehen, sowohl per Mail, als auch per Fax. Das gesendete Schreiben dazu findet ihr hier.

    Peter an Gemeinde Boxberg.pdf (170,7 KiB)
    Sendebericht.pdf (365,5 KiB)
    Duldungsverfügung.pdf (2,5 MiB)
    Verbotsverfügung.pdf (4,7 MiB)

Aufgrund der geschilderten Vorgehensweise in dem Schreiben, kann es nun zu keiner öffentlichen Veranstaltung mehr kommen, sondern nur zu einer geschlossenen privaten Veranstaltung. Somit kann es auch zu keiner Zuständigkeit und damit wiederum auch zu keiner Eingriffsmöglichkeit mehr kommen. Als dies dann geschehen war, haben die Gemeindevertreter mit dem Bürgermeister und dem Berater ganz schnell die Gemeinde verlassen, wohl um sich unverfügbar zu machen! Man wollte auf einmal ganz schnell ins arbeitsfreie Wochenende und von der Absprache nichts mehr wissen?!

Man hatte wohl schnell erkannt, dass damit die ganze Argumentationskette der Gemeinde hinfällig wäre und die Polizei dann sogar im Dienste des Königreiches Deutschland arbeiten würde und für die Sicherheit des Königreiches Deutschland sorgen müsste! Da das aus Sicht der Systemvertreter wohl nicht sein kann, hat man sich ganz schnell verdrückt. Auch die Polizei hat dann sofort das Gelände verlassen! Man wollte wohl verhindern, sich wegen dieser Angelegenheit nun erneut neuen Unsinn einfallen lassen zu müssen, aufgrund dessen die Veranstaltung untersagungsfähig wäre.

Eine neue Verhinderungstaktik musste also her und diese neue Taktik wurde dann darauf hin ausgerichtet, dass das Ministerium des Inneren nun als Gesinnungswächter des immer weiter aufkommenden Faschismus die faschistische Unordnung weiterhin im Bestand sichern und auch erhalten müsse. Angeblich würden die bösen „Königreichsbürger“ ja die öffentliche Ordnung dadurch gefährden, weil sie den sog. Rechtsstaat am Nasenring durch die Manege führen würden und dies nicht haltbar wäre. Das könnt Ihr in Ihrem letzten Schreiben hier auch nachlesen.

Da die Dämmerung nun langsam aufkam, wurde das „Technische Hilfswerk“ angefordert. Die begannen dann, meterhohe Scheinwerfer in großen Mengen aufzustellen und die Nacht rund um das Gelände zum Tag zu machen. Schließlich sollte sich kein „Königreichsbürger“ in der Nacht ungesehen Zutritt zum Staatsgelände verschaffen können.

Rund um das Dorf begannen nun die Wortmarkenführer „Polizei“ die anreisenden Fahrzeuge zu durchsuchen und alles, was sich irgendwie verwerten ließ, zu einem Problem zu konstruieren. Identitätskarten, die vordem als Beweis für die Vereinigungsangehörigkeit verwendet werden sollten, wurden nun auf einmal zu gefälschten Urkunden und das, obwohl die angebliche Urkundenfälschung schon vielfach von BRD-Gerichten geprüft worden war und jedes Verfahren zu Gunsten des Königreiches Deutschland ausgegangen war. Man kann wohl nicht verlieren, oder ist man als Befehlsempfänger darauf trainiert worden, nicht mehr selbst zu denken oder sich gar nicht auch mal wo anders zu informieren? Will man den „Königreichsbürgern“ und auch den Gerichten nur immer wieder neue Arbeit machen? Wir sollten ein Geschäftsmodell für Anwälte des Königreiches daraus machen. Schließlich bringt jede gewonnene Gerichtsverhandlung auf Kosten der sog. „Staatskasse“ Geld ein! Je mehr gewonnene Verhandlungen, desto mehr Kohle!

Nicht nur die Polizeidirektion Görlitz hat sich vor Ort ein Bild vom KRD gemacht, sondern auch wie hier zu lesen: „Beamte des Innenministeriums, der Staatsanwaltschaft Görlitz, der Polizeihochschule, der Bereitschaftspolizei, des Zolls, der Polizeiverwaltungsamtes, des Landeskriminalamtes sowie der Polizeidirektion Leipzig und Dresden“. Die haben jeden, der eine Handwerkerkluft anhatte oder wie ein Handwerker aussah, nach seinen Personendaten befragt und auf die Möglichkeit auf Schwarzarbeit untersucht. Man möchte halt auf Teufel komm raus etwas erfinden, wo nichts Strafbares ist. Außerdem waren noch das Boxberger Ordnungsamt, die Feuerwehr und auch das Bauamt und die Denkmalstelle zugegen. Sie alle haben nach Vorwänden gesucht, um eventuell weiteren Ärger machen zu können. Man kann deutlich erkennen, Kriminelle haben auch Ideen und Kreativität! Ob diese Kreativität das Gemeinwohl fördert, bleibt abzuwarten.

Während in Bärwalde der Teufel los oder in Gestalt seiner Abgesandten zugegen war, hat Peter in Verbindung mit einer ihm bekannten Rechtsanwältin für das Königreich, die Königreich Deutschland Stiftung und für sich selbst eine einstweilige Anordnungsverfügung für das Verwaltungsgericht zurechtgebastelt und diese noch am späten Abend des 15. September mithilfe der Anwältin an das Gericht eingereicht.

Ob nun in Dresden der Richter sich in der Nacht noch der Angelegenheit annimmt, bleibt abzuwarten. Wir sind gespannt, ob die linkische Ideologie schon bis in die letzten Winkel des bundesdeutschen „Rechtsstaates“ vorgedrungen ist oder ob es immer noch so etwas wie die Möglichkeit zu einer wirklich positiven Veränderung gibt.

Wir im Königreich Deutschland werden weiterhin friedlich, mit Geduld und Liebe im Herzen, an einer Verbesserung der Welt arbeiten. Egal wie es kommt, wir bleiben auf diesem Weg.

    Antrag - Eilverfahren - Begründung.pdf (74,6 KiB)
    Antrag - Eilverfahren.pdf (123,4 KiB)
    Versandnachweis Antrag - Eilverfahren.pdf (185,1 KiB)

[Feiertag]

hat Peter in Verbindung mit einer ihm bekannten Rechtsanwältin für das Königreich, die Königreich Deutschland Stiftung und für sich selbst eine einstweilige Anordnungsverfügung für das Verwaltungsgericht zurechtgebastelt

[califix]

weil die Stiftung Königreich Deutschland hier Einnahmen für ihren Stiftungszweck bekommen würde

Erfahrungsgemäß erfreut das Wort "Einnahmen" jedes Finanzamt und aus lauter Sympathie bekommt man dafür völlig kostenfrei alle erforderlichen Formulare bereitgestellt um eine Steuerklärung abzugeben. In extrem schwierige Fällen machen die auch gerne eine Schätzung, wenn man anders nicht zum Ziel kommt.
Aus eigener Erfahrung, als Schatzmeister eines im Vereinsregister eingetragenen Vereins durfte ich dem Finanzamt gerne meine Abrechnungen und Belege vorweisen, um sicherzustellen, dass unsere Gemeinnützigkeit auch tatsächlich zu Recht bestand.
Dass der Fitzefatzke eine auch beim Finanzamt als gemeinnützig anerkannte Stiftung betreibt, das lassen wir mal im Reich der Phantasie stehen.

[BlueOcean]

Fehlen nur noch die Titel für Fitzeks Dramolett:

Bärwalde EinsElf, jetzt wird gefitzt!
Die Hütte brennt - auch ohne Lagerfeuer!

[Sandmännchen]

Wenn man vor einer Veranstaltung eine "temporäre Zugehörigkeitserklärung" erwerben kann, ist die Veranstaltung noch immer für einen offenen Teilnehmerkreis und somit öffentlich. Dieselbe Konstellation gibt es bei jedem Kinobesuch. 

Auch stützt sich die Verbotsverfügung auf Polizeirecht und richtet sich gegen Fitzek als Störer, von dem die Gefahr ausgeht - tatsächlich handeln tut schließlich Fitzek, daneben kennt das Polizeirecht dann auch die Zweckveranlassung. Ob Fitzek als im eigenen Namen oder für eine andere juristische Person handelt, dürfte belanglos sein.

Barczak/BeckOK PolR NRW (das in dem Punkt identische Formulierungen aufweist) geht bei juristischen Personen von einem Wahlrecht aus, ob die Behörde sich an die Organe oder die tatsächlich handelnden wendet.

Die Ausführungen zur Gefahr und zur Verhältnismäßigkeit klingen recht verzweifelt - nach gutem juristischen Brauch sollten sie dann wenigstens ellenlang sein. Naja, die Zeit war knapp.

Frage am Rande an die Verwaltungsrechtler:

Mich wundert der Antrag auf eine einstweilige Anordnung, den Verbotsbescheid aufheben - was ja das gesamte Verfahren vorwegnimmt. Sollte man nicht stattdessen besser die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage beantragen? Naja, sollte das Gericht ggf. entsprechend auslegen.

[Karl Martell]

Ach ja, Peter und das Verwaltungsrecht -eine Geschichte voller Missverständnisse.

1) Er gründet eine nicht rechtsfähige!!! Stiftung, die ihn nur im Innenverhältnis bei der Mittelverwendung bindet und deren "Treuhänder" er ist. Wer stört da wohl die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? Genau! Nicht die Stiftung. Die es im Außenverhältnis nicht gibt.

2) Er lädt alle Vereinsmitglieder ein. Und klebt einen Zettel an die Tür "nur für Vereinsmitglieder" - wer kein Mitglied ist, darf trotzdem kommen und wird kurzerhand zum temporären Mitglied ohne weitere Verpflichtungen erklärt. Worin genau besteht jetzt die Einlassbeschränkung, die die Öffentlichkeit draußen hält? Eben. Führte such schon @Sandmännchen aus.

3) Er will 300 Leute in eine Ruine stopfen. Vollkommen unabhängig vom Versammlungsrecht (das mit keiner Silbe erwähnt wird; @Sandmännchen hat ja schon angemerkt, dass die Nummer auf allgemeinem Polizei-und Ordnungsrecht gestützt wird) und egal, ob das nun alles astrale Wesen oder Vereinsmitglieder oder einfache Menschen und vielleicht sogar Personen sind: Das Loch ist eine Todesfälle mit verstümperter Elektroinstaltion, unklarer Wasserversorgung, evtl. einsturzgefährdetem Dach und möglicherweise leicht entflammbarer Wand- und Deckenbespannung. Zum Ausgleich aber ohne jeden erkennbaren Feuerlöscher oder Rettungsweg. Ok, gerade ist die Feuerwehr vor Ort. Immerhin. Und man hat natürlich im Vorfeld nix erklärt oder darelegt oder beantragt. Aber ansonsten: Natürlich dürfen da keine großen Menschenmengen rein (würde ich jetzt argumentieren, wenn ich müsste).

Zu @Sandmännchen ihm seine Frage: Genau! der Antrag nimmt die Hauptsache vorweg und ist daher unzulässig. Noch so ein juristischer Taschenspielertrick. Den eine Anwältin in ihrem Studium eigentlich gelernt haben müsste. Alternativ könnte sie auch ihren Mandanten trollen (glaub ich nicht, könnte übel für sie enden, hätte aber Stil). Oder ihr Mandant, der alles besser wei, bis es ihm auf die Füße fällt und er wieder rumjammert, dass er ja eigentlich ein ahnungsloser Laie ist, war mal wieder beratungsresistent (halte ich für am wahrscheinlichsten; trotzdem würde ich einen Mandanten, der mir meine Arbeit erklärt und mich mit dem, was ich seiner Meinung nach vortragen müsste,
zum Gespött der Kollegen machen würde, vor die Tür setzen. Alles muss man sich nicht bieten lassen.

Die Anwältin ist übrigens diejenige mit der Scherzerklärung beim OLG Naumburg (hatten wir hier schon vor kurzem). Sie hatte das Verfshren fitzen lassen, weil sie Peter unbedingt mir seinen Fantasienamen bezeichnen musste.

Karlchen meint: Da hat die Kommune echt ein Feuerwerk angezündet. Und das dürfte auch noch wasserdicht sein. Bravo! Mögen sich andere Gemeinden ein Beispiel daran nehmen! Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht rockt!!!

Edit freut sich schon, wenn die ersten Pudel verschüchtert bei Telegram nachfragen, ob sie denn ihr Einrittsgeld zurückbekommen. Es ist mal wieder Stuhlkreiszeit!

[lobotomized.monkey]

Irgendwann schrieb ich es (sinngemäß): Die Aktion belegt, dass das System(TM) in den letzten Zügen liegt, daher der Polizeieinsatz.

Peter in seinem letzten öffentlichen Auswurf:

Es ist wieder wie kurz vor dem Mauerfall. Der Irrsinn und die Angst vor dem Systemwandel nimmt groteske Formen an.

https://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/eilverfahren-vg-dresden.html

Was so richtig genial verblödet inkonsequent ist, wie sehr der nur von durchschnittlicher Intelligenz gesegnete Gottes Sohn weltliche Systemgerichte anrufen muss, um seine autonome, vom System(TM) entkoppelte, Veranstaltung durchführen zu können.

[BlueOcean]

Die Anwältin aus Leipzig ist so twaatsch, dass sie seit Jahren für Fitzek tätig ist. Die soll sich (wie die Staatsflotte) vor Jahren zu einem der Esoterik-Seminare in das Königreich verirrt haben. Und vermutlich hat Fitzek sie prompt mit seinem Gebrauchtwagenhändlercharme becirct und gekobert, sobald er begriffen hat, dass sie zugelassene Anwältin ist. Vielleicht ist sie auch "Medium"?

Oder doch nur medium? Den meisten Schreiben von ihr ist anzumerken, dass sie für das KRD in rechtlichen Gefilden operieren muss, die ihr nicht besonders vertraut zu sein scheinen. Was Fitzek aber kaum zu stören scheint. Vermutlich fällt sie ihm nicht so schnell, so oft und so laut lachend ins Wort wie beschlagene Anwälte.

[Gerntroll]

Die Rückzahlung der Eintrittsgelder zu verwehren dürfte schwierig werden. Auf den Einfluss höherer Mächte kann er sich nicht berufen. Da macht er sich selbst zum Schuldigen. 

[califix]

Die Büttel der geschätzen Wortmarke als "Höhere" Mächte anzuerkennen wäre gar kein schlechter Einfall für den Unterbelichteten Überheblichen.
Die Rückzahlung wird vermutlich als Gutschrift in E-Mark erfolgen. Das ist dann ungefähr so wie ein Guthaben von 10 Gramm beim Altpapierhändler.

[Neubuerger]

Die Anwältin aus Leipzig ist so twaatsch, dass sie seit Jahren für Fitzek tätig ist. Die soll sich (wie die Staatsflotte) vor Jahren zu einem der Esoterik-Seminare in das Königreich verirrt haben. Und vermutlich hat Fitzek sie prompt mit seinem Gebrauchtwagenhändlercharme becirct und gekobert, sobald er begriffen hat, dass sie zugelassene Anwältin ist. Vielleicht ist sie auch "Medium"?

Ich habe ihr mal hintergegoogelt. Wenn man sie mit "Christin Konrad" (was der Unsinn mit dem Privatnamen soll, ist mir unklar sie heisst seit ihrer Heirat so) findet man ihre Tätigkeitsschwerpunkte:

GmbH-Recht, Medizinrecht, Rentenversicherungsrecht, Sorgerecht, Umgangsrecht, Vaterschaftsrecht

Laut web.archive.org und ihrer alten Webseite ist sie Fachanwältin für Sozialrecht. Sie hat damit zwar das Recht, den Fönig vor Gericht zu vertreten, Ahnung oder Erfahrung in dem Bereich hat sie aber offensichtlich keine. Kann uns nur recht sein, so geht Peter und sein Jubiläum heute auf jeden Fall unter. Leider haben sie nichtmal ein Orchester, was bis zuletzt spielen könnte, das würde von der Polizei aufgehalten werden

[lobotomized.monkey]

Peter telefoniert, spricht mit den Verantwortlichen (und wir wissen, wie lange er reden kann), die hören sich das alles in Ruhe an und sagen: "Besprechen Sie da mit meinem Berater."

Peter hat daraufhin schon am Nachmittag telefonisch mit dem Einsatzleiter der Polizei gesprochen und wollte mit dem Bürgermeister sprechen, aber diese reichte das Telefon gleich an seinen „Berater“ weiter. In dem Telefonat wurden die Einsatzkräfte zur Mitwirkung aufgefordert um zu gewährleisten, dass nur KRD-Staatsangehörige und Zugehörige Zutritt erhalten. Nachdem telefonisch genau erklärt worden ist, wie das zu erreichen sei, meinte der Berater des Bürgermeisters Balko, dass Peter dies gern schriftlich an die Gemeinde per E-Mail senden solle.

https://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/eilverfahren-vg-dresden.html

Wie cool sind die denn drauf, das hat seine königliche Unfähigkeit wieder ordentlich Zeit gekostet, auch wenn er eine fehlerhafte Verfassung in einer Nacht schreibt.

[echt?]

Die Anwältin aus Leipzig

War die nicht schon beim Prozess in Bayern dabei?

[Tuska]

Frau RAin Konrad und Majestät überwerfen sich regelmäßig. Gerüchterweise, weil der royale Dreikäsehoch seinen unnachahmlich herablassenden Drang dazu, Dritten ihren Beruf zu erklären, auch bei seiner Wahlanwältin für Alles nicht lassen kann.

Zuletzt (soweit sonnenstaatländisch bekannt) gab es solch ein "Dann mach' deinen Shice doch alleine!" Zerwürfnis 2021.

[BlueOcean]

Die Rückzahlung der Eintrittsgelder zu verwehren dürfte schwierig werden. Auf den Einfluss höherer Mächte kann er sich nicht berufen. Da macht er sich selbst zum Schuldigen. 

Außerdem müsste das "höhere geistige und göttliche Wesen" (eine von Fitzeks Selbstbeschreibungen) dabei anerkennen, dass die böse "BRD GmbH" eine noch höhere Macht darstellt.