Transkript der Ausgabe 14 des "Leucht-Turm Casts": "Unverletzlichkeit der Wohnung im KRD"
[00:00:21.540] Oliver:
Ja, hallo ihr Lieben. Schön, dass ihr wieder mit dabei seid zu einer neuen Ausgabe vom Leuchtturm Podcast. Wie gewohnt für euch, der Oliver und der Daniel. Und auch diesen Sonntag sind wir in bester Verfassung.
[00:00:33.336] Daniel:
Ja, ich grüße euch ganz herzlich. Schön, dass ihr wieder eingeschaltet habt und uns euer Gehör schenkt. Wir haben uns natürlich mal wieder hingesetzt und recherchiert, fleißig überlegt, was wir euch denn noch so tolles erzählen können über die Verfassung, welchen Artikel. Ja, und heute haben wir uns dann entschieden, dass wir uns um den Artikel 68, die Unverletzlichkeit der Wohnung, so ein bisschen kümmern.
Wichtiges Thema, keine Frage. Aber keines, um das man viele Worte verlieren muss. Es gibt die entsprechende Schutznorm und gut ist.
[00:01:00.944] Oliver:
Und ja, dann schauen wir uns das Ganze doch mal ein bisschen genauer an. Genau, steigen wir da mal ein. Also, für alle, die schon ihre Verfassung bereit liegen haben, Seite 50 aufschlagen. Da finden wir den Artikel 68. Unverletzlichkeit der Wohnung. Absatz 1. Jeder hat das Recht auf Wohnraum. Die Wohnung ist unverletzlich. Absatz 2. Durchsuchungen dürfen nur durch einen deutschen Richter angeordnet werden, der als Amtsträger unter dieser Verfassung seine Ernennungsurkunde durch einen Staatsbeamten des Königreichs Deutschlands erhalten hat. Ja, ganz, ganz wichtig natürlich, dass dies ein Amtsträger ist mit hoheitlichen Aufgaben und nicht jemand, der nur denkt, er hätte welche oder so tut, als ob er welche hätte.
Gibt es denn im Königreich einen Amtsträger, der diese Voraussetzungen erfüllt?
[00:01:40.819] Daniel:
Ja, absolut. Oder dass man eben mit diesem, diesen sogenannten richterlichen Beschluss, das kennen wir ja denke ich mal alle oder haben schon mal davon gehört. Und ja, in meisten Fallen ist dann diese Unterschrift eher maschinell, sage ich mal, angefertigt. Und ja, da darf man sich natürlich auch seine Gedanken zu machen, ob das alles so seine Richtigkeit hat.
Hier heisst meinen natürlich nicht wissen. Man muss unterscheiden zwischen dem Beschluss, der im Original natürlich unterschrieben ist und in der Akte landet und den Ausfertigungen, die von den Urkundbeamten angefertigt werden, die dann an die Beschuldigten rausgehen. Dasselbe Spiel wie bei den Urteilen, nur will unsere Kundschaft das natürlich nicht zur Kenntnis nehmen.
[00:02:05.119] Daniel:
Okay, dann schauen wir uns doch mal den Absatz 3 an, etwas länger. Bei Gefahr im Verzuge kann eine Durchsuchung auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen Organe und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden. Erfolgt die Durchsuchung nicht durch einen deutschen Richter des Königreiches Deutschland, so hat der durch Gesetz dazu bevollmächtigte Amtsträger einen handschriftlich unterzeichneten richterlichen Beschluss der Durchsuchung mitzuführen. Dieser ist dem Inhaber der Wohnung zu übergeben. Der Richter und der ranghöchste durchsuchende Amtsträger tragen beide die Verantwortung für die Durchsuchung und sind persönlich haftbar, sollte die Durchsuchung nicht rechtsmäßig sein, nicht den Vorschriften entsprechen oder die Durchsuchung auf eine Art durchgeführt werden, die die Menschenwürde des Wohnungsinhabers verletzt, vorsätzlich oder fahrlässig sein Eigentum zerstört oder andere Grundrechte verletzt.
Warum sollte ein Richter eine Durchsuchung vornehmen? Es gibt aus gutem Grund eine Trennung zwischen Judikative und Exekutive. Nur nicht im Fönigreich.
Ansonsten gilt das analog für Durchsuchungen in der BRD, nur eine persönliche Haftung ist nicht vorgesehen.
[00:03:13.733] Oliver:
Ja und um da mal ein kleines Beispiel auch zu geben, was Gefahr im Verzuge bedeuten kann, das kann sich auch medizinische Notfälle halten. Wenn man in der Wohnung nebenan vielleicht ein dumpfes Geräusch hört, eventuell einen Jammern, man ist sich aber nicht ganz genau sicher, dann rufen natürlich auch Menschen den Rettungsdienst an und dieser muss natürlich dann handeln und in diesen Situationen ist dann auch mal Gefahr im Verzug und man darf die Wohnung betreten, ohne halt eben vorher eine richterliche Unterschrift vorzeigen zu müssen.
Gefahr im Verzug herrscht auch, wenn sich ein gefährlicher Straftäter in einer Wohnung aufhält. Aus guten Gründen gibt es hier sehr enge Grenzen.
[00:03:38.927] Daniel:
Ja, finde ich auch absolut legitimer Grund. Also wenn es um das Leben geht, dann sollte wirklich jedem auch der Zugang gewährt sein zu dem Wohnraum. So haben wir jetzt auch noch Absatz 4, den könnt ihr gerne selbst auch einmal für euch lesen. Da müssen wir jetzt so erstmal nicht weiter darauf eingehen. Was aber auch ganz interessant und wichtig ist, wie wir finden, ist, dass wir im Grundgesetz von der BRD tatsächlich eine ähnliche Formulierung auf jeden Fall vorfinden, was dieses Thema der Unverletzlichkeit der Wohnung angeht. Und da könnt ihr natürlich auch gerne selbst einmal aktiv sein und euch den Artikel anschauen. Das ist nämlich der Artikel 13 Grundgesetz. Und euch das durchlesen und auch mal so ein bisschen vergleichen, die Wortlaute, so mit dem Artikel 68 in der Verfassung vom Königreich Deutschland. Ja und einen wichtigen Hinweis finden wir in Absatz 7 von dem Artikel 13 aus dem Grundgesetz. Und zwar geht es darum, dass eben diese Unverletzlichkeit der Wohnung auch, ich sag mal, ausgehebelt werden kann, unter anderem in einem Falle, wenn eine Seuchengefahr herrscht.
Ja, das ist auch schon kritisiert worden, da es letztendlich nicht genau definiert ist. Man geht bei Seuchengefahr von einer allgemeinen Gefahr aus.
[00:04:50.849] Oliver:
Ja genau, was dann letzten Endes nichts anderes bedeutet, als dass eine Pandemielage ausgerufen ist, wo wir in den letzten Jahren ja alle unsere Erfahrungen mitmachen durften.
Ähm, nein. Das bedeutet es eben nicht. In einer Pandemielage (griechisch: pan ‚gesamt, umfassend, alles’ und δῆμος dēmos ‚Volk‘) geht man von einer allgemeinen Lage erheblicher Teile der Menschheit aus. Da gibt es dann keine Veranlassung mehr, einzelne Menschen aus ihren Wohnungen zu holen. Was anderes ist das wohl, wenn man von einem neuen Virus (oder Erkrankung) ausgeht, wo man nur sehr wenige Fälle hat und eine Ausbreitung evtl. stoppen kann. Oder sich jemand Ebola aus dem Urlaub als Souvenir mitbringt.
Die WHO, die hat ja diese Pandemie ausgerufen und die möchte sich jetzt auch noch in den Nationalstaaten weitere Rechte sichern. So wurde am 12.5.2023 ein Antrag von der Ampelkoalition im Bundestag eingereicht, über den dann abgestimmt wurde. Die AfD hat den Antrag eingereicht, dass das eine namentliche Abstimmung ist. So können sich jeder, auch ihr, auf bundestag.de gehen und dort das Abstimmungsergebnis angucken. Und ich habe das auch getan. Ich fand es wirklich sehr interessant und möchte es euch gerne einmal hier vorstellen. Noch vorab, in diesem Antrag geht es darum, dass der WHO weiterreichende Möglichkeiten zustehen. So kann sie beliebig immer eine Pandemie ausrufen, auch ohne dafür Beweise vorlegen zu müssen. Sie kann eine Impfzwang einführen. Das sind alles private Menschen, keine staatlich gewählten Volksvertreter. Die dürfen sehr in die nationalen Gerichte, in die Gesetzgebung eingreifen und sicherlich auch in der Bundesrepublik. Das ist ein sehr bedenklicher Vorgang und da sollten wir mal genau drauf gucken, was da passiert ist. Also am 12.05. wurde darüber abgestimmt. 736 Abgeordnete waren insgesamt wahlberechtigt und davon sind 146 nicht zur Wahl erschienen. Das sind 20%. Das ist jetzt vielleicht erstmal nicht so ungewöhnlich, dass da nicht 100% Wahlbeteiligung dabei ist, auch wenn es um so ein wichtiges Thema geht. Aber es ist wirklich schon sehr erstaunlich, wer denn da so ferngeblieben ist von dieser Wahl. Und zwar war das nicht so nämlich die komplette Bundesregierung. Ich gehe mal hier kurz ein bisschen die Parteien durch. Also Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil und hier der Beauftragte für Ostdeutschland, obwohl er vermutlich eher in Mitteldeutschland eingesetzt wird, Carsten Schneider heißt der Herr. Die waren also alle gar nicht anwesend. Und von den Grünen Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, die Außenministerin Annalena Baerböck und Kultur- und Medienministerin Claudia Roth von der FDP, Christian Lindner war nicht dabei und Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzing auch nicht bei der Wahl anwesend. Ja, welche Parteien haben wir noch? Die CDU, Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble, Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer auch alle nicht bei der Wahl anwesend gewesen. Bei den Linken Sarah Wagenknecht, etwas, was mich tatsächlich persönlich ein bisschen enttäuscht, muss ich zugeben. Ich habe wirklich jahrelang tatsächlich die Sarah Wagenknecht als die einzige Politikerin gesehen, der ich in einen Wandel irgendwie zugetraut habe, die meiner Meinung nach sehr viele Sachen angesprochen hat, die der Wahrheit sehr nahe gekommen sind und auch super enttäuschend, dass sie nicht bei der Wahl war. Ja, ihr Lieben und an der Stelle müsst ihr euch alle da mal selbst eure Gedanken machen, was wohl der Grund dafür sein wird, dass sich die gesamte Polit-Elite von dieser Abstimmung ferngehalten hat.
Das ist klare Fehlinformation bzw. Fakenews. Die WHO hat weder vor irgendwelche Rechte in den Nationalstaaten zu erhalten, noch sich in den Nationalstaaten einzumischen. Mehr dazu beispielsweise
hier oder
hier.
Aber da das "Mainstreammedien" sind, ist das natürlich alles gelogen.
[00:07:50.348] Oliver:
Es gibt noch weitere Auffälligkeiten bei dieser Abstimmung. Also insgesamt hatte ich ja gesagt 736 Abgeordnete wahlberechtigt, 497 haben dem Antrag zugestimmt, also für mehr Befugnisse der WHO zu geben, 68 haben dagegen gestimmt und 25 Enthaltungen. Bei den Nein-Stimmen ist natürlich aufgefallen, dass sich 65 Stimmen Nein-Stimmen von der AfD kamen, die auch den Antrag erst eingereicht haben, dass diese Abstimmung namentlich erfolgen muss, sodass wir jetzt die Chance haben, hier ganz öffentlich auf der Seite Bundestag.de diese Stimmabgabe nachvollziehen zu können. Und jetzt will ich unbedingt, das klingt jetzt, sieht es im ersten Moment so aus, dass die AfD die Partei ist, die fürs Volk ist und sich halt irgendwie, ja, da die Möglichkeit ist, das Ruder dann auch rumzureißen. Aber wenn man sich das ganz genau anguckt, sieht man auch da, dass auch da 13 Abgeordnete dieser wichtigen Entscheidung, dieser wichtigen Wahl halt eben ferngeblieben sind, unter anderem eben auch die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel. Also auch da wieder die Spitze hat da nicht mitgemacht oder hat sich ja nicht mit der eigentlich der gesamten Partei identifiziert. Und ja, finde ich auch sehr, sehr fragwürdig und gibt für mich auf jeden Fall auch wieder den Anschein, dass das eben auch nur ein Fangbecken ist, die AfD, wo wirklich Leute drin aufgefangen sind, die was verändern wollen. Aber letzten Endes wirklich oben an der Spitze dann auch schon wieder ein Spiel gespielt wird.
Ah, endlich. Da haben wir wieder die antisemitischen Chiffren. Hier das große Spiel an dem natürlich alle Politiker teilnehmen.
Nur unsere Helden vom KRD sind da immun.
[00:09:11.955] Oliver:
Aus der CDU ist wirklich ein Mann hervorgetreten, der als einziger seiner gesamten Partei irgendwie gegen diesen Antrag gestimmt hat. Und den möchte ich jetzt einmal hier gerne namentlich nennen. Das ist der Jens Köppen. Und dieser Abgeordnete ist auch schon in der Vergangenheit irgendwie sehr positiv aufgefallen, dass er sich halt auch im Gegensatz zu der großen Mehrheit seiner Partei unter anderem gegen Waffenlieferungen, gegen schwere Waffenlieferungen in die Ukraine oder aber auch der Impfpflicht ausgesprochen hat. Und ja, also jedenfalls ein Abgeordneter hier noch unterwegs, der auch die Stimme des Volkes vertritt. Und da bin ich ihm sehr dankbar. Und wenn ich mir so recht überlege, ich habe hier auf der Seite vom Bundestag auch eine Postanschrift gefunden, wo man ihm eine Karte schreiben kann. Und Daniel, was meinst du? Wollen wir nicht mal dem guten Abgeordneten einen netten Brief schreiben und unsere Dankbarkeit ausdrücken?
Ein Geisterfahrer?
[00:10:00.437] Daniel:
Ja, das ist eine wundervolle Idee. Denn es wird ja oft gerade im politischen Bereich dann direkt gesagt, ja, Politik ist per se schlecht. Nur wie wir jetzt ja auch ganz klar rausgehört haben, ist tatsächlich nur die Spitzposition, also wirklich diese Elite sich da komplett rausgezogen hat. Und da ist es auch, finde ich, einfach ganz wichtig, da nicht alle über einen Kamm zu scheren. Ja, also nicht alle haben eine schlechte Ausrichtung. Es gibt ganz viele Menschen, die wirklich aus dem Herzen heraus was Gutes tun wollen, gerade auch in der Politik. Und da haben wir eben diesen einen Kandidaten, den Jens Köppen, der wirklich als einziger in seiner gesamten Partei, sag ich mal, auch den Mut hatte, zu sagen so, nee, da machen wir nicht mit. Und deswegen absolut wundervolle Idee, dass wir uns jetzt hier gemeinsam hinsetzen und ihm einfach einen netten, handgeschriebenen Dankesbrief schreiben. Ja, weil die Postanschrift ist da, das sollte man auch nutzen. Ja, es ist ja nicht nur um Berechnung zu halten, die Postanschrift. Man darf auch noch nette Briefe schreiben, muss ja nicht alles so digital sein. Das hat auch nochmal viel mehr, eine viel größere Wirkung einfach, finde ich. Und ihm einfach unsere Wertschätzung entgegenbringen, dass es wirklich toll ist, was er da tut. Und natürlich machen wir auch ganz liebe Grüße aus dem Königreich Deutschlands, die wir ihm dann, sage ich mal, mitteilen.
[00:11:27.664] Oliver:
Ja, und wer von euch jetzt auch selbst interessiert ist, da mal auf die Recherche zu gehen, dem werde ich jetzt noch eine kleine Anweisung geben, wie er nämlich das Abstimmungsergebnis auf bundestag.de finden kann. Also, ihr eröffnet die Internetseite bundestag.de und jetzt habe ich es auch wirklich zum letzten Mal gesagt für heute. Danach klickt ihr auf Parlament, dann öffnen sich neue Reiter auf der linken Seite und da klickt ihr dann auf Plenum, namentliche Abstimmung. Danach benutzt ihr die Suchfunktion oben rechts und gebt ein 20-6712. Wenn ihr das dann getan habt, dann erscheinen ganz viele PDF-Dateien und Artikel zu der WHO und da klickt ihr dann das dritte von oben ist es aktuell auf 75 Jahre WHO. Danach habt ihr auch das Vergnügen und könnt euch diese namentliche Abstimmung im Detail anschauen.
[00:12:20.314] Daniel:
Vielen Dank für diesen Fahrplan, lieber Olli. Und bevor wir es vergessen, finde ich eine ganz spannende Entwicklung seit der Abstimmung mal ist, dass bereits die erste Strafanzeige gestellt wurde von dem ehemaligen LKA-Präsidenten Uwe Kranz und der Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein, und zwar am 23.07. und zwar gegen führende Politiker der Bundesrepublik Deutschland, unter anderem auf Verdacht wegen Hochverrat und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Ganze hat natürlich bezogen auf den Umgang mit der geplanten Änderung der Gesundheitsvorschriften der WHO.
Klar, Hochverrat. Klingt ja lustig, aber vielleicht solltet ihr mal nachschlagen, was damit wirklich gemeint ist.
"Der Hochverrat ist ein Straftatbestand, der auf den gewaltsamen Umsturz im Innern gerichtet ist." Ups.
[00:12:56.612] Daniel:
Und da kann man sich natürlich auch so die Frage stellen, ob vielleicht aus diesem Grunde viele Politiker sich einfach ferngehalten haben von dieser Abstimmung. Und das ist natürlich super spannend und das werden wir auch ganz aufmerksam weiterhin verfolgen.
[00:13:12.205] Oliver:
Ja, liebe Lieben, zusammenfassend sei einfach gesagt, dass die Unverletzlichkeit der Wohnungen hier im Königreich Deutschland wirklich geschützt ist. Diese aber im Grundgesetz halt jederzeit durch Ausrufen einer Pandemie einfach ausgehebelt werden kann.
Nein, nicht durch eine Pandemie. Durch Seuchengefahr. Steht auch so im Grundgesetz.
[00:13:24.422] Daniel:
Ja, wir hebeln uns jetzt auch aus und genießen noch den restlichen Sonntag. Für euch, ihr Lieben, natürlich auch einen wundervollen Start in die neue Woche. Wir hören uns und bleibt in bester Verfassung.
[00:13:38.783] Sprecher:
Zu Risiken und Nebenwirkungen dieses Leuchtturm-Podcast und eventuell ausgelösten starken Denkanstößen fragen Sie bitte niemand anders als sich selbst. Selbstständiges Denken, eigene Recherche wird wärmstens empfohlen. Selbstständiges Denken, eigene Recherche wird wärmstens empfohlen.
Thema: Neues aus dem Königreich 08/2023 - Mehr Asche für das Königreich (Gelesen 24015 mal)
