Staatenlos.info im Jahr 2022

[kairo]

Vielleicht erhofft er sich insgeheim etwas Hilfe, vom lupenreinen Diktator bei der Lösung finanzieller Probleme. Wenn er sich nur tief genug in den Anus des Kriegsverbrechers bewegt, könnte ja bissel was hängen bleiben.

Das Gas, was er da findet, enthält ziemlich viel Stickstoff und Kohlendioxid und ist daher für energetische Zwecke nicht brauchbar. Der brennbare Anteil enthält eine Menge Wasserstoff, wofür unsere Zähler nicht ausgelegt sind.

[SchlafSchaf]

Ich hege mittlerweile die Vermutung das er seinen Gastank auffüllen musste und zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt eingekauft hat

[kairo]

Ich hege mittlerweile die Vermutung das er seinen Gastank auffüllen musste und zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt eingekauft hat

Heizt er denn mit Flüssiggas?

[Gerntroll]

Eher ist er nicht flüssig genug für Gas?

[SchlafSchaf]

Ich hege mittlerweile die Vermutung das er seinen Gastank auffüllen musste und zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt eingekauft hat

Heizt er denn mit Flüssiggas?

Aufgrund der Rechnung liegt das nahe.
450€ verheizt du nicht pro Monat mit seiner doch eher durchschnittlich großen Hütte.

Eine Tankfüllung kommt aber schon eher hin

Ich werd mal meine interne Quelle bei den Staatendoofen anzapfen

Ergänzend zum Konferenzvideo: Er wird, sobald er an der Macht ist, Statuen für Schirinowski und Putin errichten
Seine Gedenkminute für Schiri hat 30 Sekunden gedauert

So langsam sollte das Innenministerium seine Zombievereinigung als staatsfeindliche Gruppierung verbieten!

[Observer]

Das niedersächsische Innenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass neben dem bereits als strafbar eingestuften Zeigen des Buchstabens „Z“ auch Formen der Meinungskundgabe unzulässig seien, mit denen massiv und eindrücklich die Zugehörigkeit zur russischen Nation zur Schau gestellt werde.
Hierzu gehöre auch das Zeigen von Flaggen der UdSSR oder des Sankt-Georgs-Bandes. Diese Symbole seien im Kontext des Krieges klar als Zeichen der territorialen Expansion des russischen Staates zu deuten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238097655/Riesenblamage-Prorussische-Demonstrationen-in-Hannover-und-Frankfurt.html

Würde mir wünschen, dass M-V das ähnlich sieht.

[Reichskasper Adulf Titler]

Man muss die Behörden vielleicht zu einer seiner Plärrveranstaltungen tragen.

[StefanBerlin]

Also beim letzten Auftritt in Berlin sagten mir Polizisten, daß sie alles mitschreiben. Die Armen! Ist doch klar, daß das keiner machen will!

[Gerntroll]

Haben die keine Technik zum mitschneiden? Traurig. Mittelalter lässt grüßen. Wann kommt die tontafel als Standardausrüstung für die Sicherheitsorgane?

[StefanBerlin]

Hat mich auch erstaunt. Ich schätze mal, die schneiden mit, notieren aber die größten Perlen noch mal per Hand. Vor deutschen Gerichten haben automatische Tonaufnahmen eine nur begrenzte Beweiskraft. Aber da stundenlang stehen und sich das Gesülze von Rüdi anhören...., gibt es da keinen Arbeitsschutz?

[Neubuerger]

Hat mich auch erstaunt. Ich schätze mal, die schneiden mit, notieren aber die größten Perlen noch mal per Hand. Vor deutschen Gerichten haben automatische Tonaufnahmen eine nur begrenzte Beweiskraft. Aber da stundenlang stehen und sich das Gesülze von Rüdi anhören...., gibt es da keinen Arbeitsschutz?

Wie das läuft, ist bei einem Prozess gegen Gerhard Ittner wegen Volksverhetzung während einer der "Gedenkveranstaltungen" zur Bombardierung Dresdens klargeworden. Die hatten da eine Fernübertragung der Veranstaltung in Polizeipräsidium eingerichtet, dort haben zwei Beamte gesessen, die sich das angehört haben (inkl. Problemen mit dem Ton). Die haben dann entschieden, das die Kräfte vor Ort irgendwann einschreiten mussten und die Versammlung zu beenden hatten, wegen Volksverhetzung. Danach mussten irgendwelche sehr bedauernswerten Kräfte die mitgeschnittnene Übertragung verschriftlichen, vor Gericht waren ist dann das Wortprotokoll verlesen und der Videofilm gezeigt worden. Ein interessantes Schauspiel.

[StefanBerlin]

Oh Gott, da würde man sich Rüdis Sprachperlen ja fast im Doppelpack anhören müssen. Das ist ja wirklich Körperverletzung.

[dtx]

... Danach mussten irgendwelche sehr bedauernswerten Kräfte die mitgeschnittene Übertragung verschriftlichen, vor Gericht ist dann das Wortprotokoll verlesen und der Videofilm gezeigt worden. Ein interessantes Schauspiel.

"Schauspiel" würde ich das nicht nennen. Ein Beweismittel muß eben "ins Verfahren eingeführt" werden, was durch öffentliche Verlesung, Inaugenscheinnahme oder im Selbstleseverfahren geht. Wenn man also schon das Video im Gerichtssaal abgespielt hat, wäre vielleicht das Wortprotokoll davon entbehrlich gewesen; man hätte aber auch anordnen können, daß sich die Beteiligten das aus den Akten zu Gemüte zu führen haben.

[Neubuerger]

"Schauspiel" würde ich das nicht nennen. Ein Beweismittel muß eben "ins Verfahren eingeführt" werden, was durch öffentliche Verlesung, Inaugenscheinnahme oder im Selbstleseverfahren geht. Wenn man also schon das Video im Gerichtssaal abgespielt hat, wäre vielleicht das Wortprotokoll davon entbehrlich gewesen; man hätte aber auch anordnen können, daß sich die Beteiligten das aus den Akten zu Gemüte zu führen haben.

Schon, es zeigt halt, wie aufwändig das ganze ist, um es rechtssicher zu gestalten. Ittner hat das ja damals eine Verurteilung eingebracht.
Vorgespielt wurde die Passage damals, damit sich die Verfahrensbeteiligten Wortlaut und der Situation noch einmal veranschaulichen konnten. Und auch wenn der Rechtsanwalt vorher angesetzt hatte, das zu kritisieren, hat er das nachher (wie auch die Äußerungen) nicht mehr aufgegriffen.

[Gerntroll]

Sollte die Geschichte, was die Zulassung als Beweismittel betrifft, nicht mit der Vertraulichkeit des Wortes zusammenhängen? Das sollte bei öffentlichen Veranstaltungen aber nicht zutreffen. Mit welcher rechtlichen Begründung sollte ein Mitschnitt einer Demo kein Beweismittel sein? Frage an die Rechtsexperten.