Thomas Brauner (Ex-Busfahrer) und Björn Winter ("Banane")

[Gerntroll]

Brauner schafft es ins Programm von MDR Aktuell. Gleich

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Brauner schafft es ins Programm von MDR Aktuell. Gleich

Mal schauen, ob Weimar Tour nur noch mit dem Transport von Rechtsextremen durch Rechtsextreme überleben kann.
Auf TG hat Brauner noch nicht reagiert, das Schloss Sprötau schläft wohl noch.

Hier der Text:

"Busfahrer Thomas" – so nennt sich ein bekannter rechtsextremer Aktivist auf X – sorgt in Thüringen erneut für Diskussionen. Der Busfahrer, der auch regelmäßig Schulklassen ausfährt, verbreitet auf Social Media rassistische Inhalte und ist mehrfach verurteilt. Was sagen Arbeitsrecht und Behörden dazu?
von Sophia Spyropoulos, MDR AKTUELL


In der Schule gilt das Neutralitätsgebot, im Schulbus nicht unbedingt.
Denn Busfahrer arbeiten in der Regel für private Unternehmen.

Die Eltern fordern die Thüringer Schulbehörde auf zu handeln.
Lehrkräfte sind dem Staat stärker zu Loyalität verpflichtet als Angestellte in der freien Wirtschaft. Sie müssen neutral sein und dürfen ihre Schüler nicht politisch beeinflussen. Doch was im Klassenzimmer verboten ist, gehört sich auch im Schulbus und damit für dessen Fahrer nicht, sagt der Leipziger Fachanwalt für Arbeitsrecht Stefan Wackwitz. "Die Grenze ist dort zu ziehen, wo die Neutralität des Staates, in dessen Auftrag der Schulbus ja unterwegs ist, überschritten wird." Man dürfe Schülerinnen und Schülern – noch dazu Minderjährigen – keine politische Gesinnung offenbaren oder beibringen.

Arbeitsrechtliche Lage bei privaten Unternehmen
Allerdings ist das eine Auslegung. Gesetzlich geregelt ist das nicht – zumindest, wenn der Busfahrer bei einem privaten Unternehmen arbeitet, so wie Thomas B. Silvio Lindemann, Arbeitsrechtsanwalt mit Kanzlei in Dresden, erläutert: "Da kann der Unternehmer selbst entscheiden, wen er einstellt, was der für eine Gesinnung hat oder auch keine Gesinnung hat."
Dementsprechend kann er auch jeden beliebigen Fahrer für eine Klassenfahrt einsetzen. Aber: "Er muss natürlich darauf achten, dass sich der Arbeitnehmer, den er da beschäftigt, Dritten gegenüber – hier zum Beispiel den Fahrgästen – entsprechend verhält. Das heißt, dass er eine Verhaltensweise an den Tag legt, die keinen beeinträchtigt."
Der Arbeitgeber kann zum Beispiel anweisen, dass alle seine Fahrerinnen und Fahrer ihre politischen Ansichten im Bus für sich behalten. Verstoßen sie dagegen, vielleicht sogar mehrfach, kann er abmahnen oder sogar kündigen. Das kann er tun, muss es aber nicht. Ob im Fall von Thomas B. etwas derartiges passiert ist, ist unklar. B. arbeitet nach eigenen Angaben beim Unternehmen Weimar Tour, dessen Chef auf Anfrage von MDR Investigativ keine Stellung zum Thema nehmen wollte.

Eltern rufen Schulbehörde zum Handeln auf
Peter Oehmichen, Landeselternsprecher in Thüringen, sieht deshalb die Schulbehörde in der Pflicht: "Die Schulbehörde muss im schlimmsten Fall das Unternehmen rausstreichen aus ihrem Anfragekatalog, weil es ist ja so, natürlich schauen die Schulen, wer der günstigste ist. Das ist nun mal so." Oder: "Man muss dem Unternehmen sagen, wenn man dort anruft: Wir möchten nicht, dass der und der Busfahrer da ist." Das müssten vor Ort die Lehrkräfte prüfen und, sollte ein unerwünschter Fahrer auftauchen, notfalls die Fahrt absagen, so die Forderung des Elternsprechers.
Was die Behörden als Auftraggeber von Busfahrten also tun können, ist sich im Voraus abzusichern. Manche Landkreise machten das schon, berichtet Fachanwalt Wackwitz: Sie ließen sich vom Busunternehmen bescheinigen und vertraglich festhalten, dass das Fahrpersonal für Schulfahrten geeignet ist. So könnten etwa Fahrerinnen oder Fahrer mit bestimmten Vorstrafen von Schulfahrten ausgeschlossen werden.
Eigentlich verlangt das auch das Thüringer Bildungsministerium. Auf MDR-Anfrage sagte eine Sprecherin, dass nach dortiger Rechtsauffassung Fahrerinnen und Fahrer, die Schulklassen beförderten, ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis ohne Einträge vorlegen müssten. Das Schulamt Mittelthüringen sei angewiesen worden, das Busunternehmen darauf hinzuweisen.

[Gelehrsamer]

In der Schule gilt das Neutralitätsgebot, im Schulbus nicht unbedingt.
Denn Busfahrer arbeiten in der Regel für private Unternehmen.

Das ist Unsinn: Wer als Auftragnehmer einer Behörde eine Aufgabe der Behörde erfüllt, hat die Regeln einzuhalten, die geltend würden, wenn die Behörde die Aufgabe mit eigenen Mitteln erfüllte, denn die Geltung dieser Regeln ist nicht davon abhängig, ob die Behörde selbst oder durch einen Dritten handelt. Die Behörde hat daher für die Einhaltung der staatlichen Neutralitätspflicht auch durch Busfahrende Sorge zu tragen.

[Reichskasper Adulf Titler]

Wenn schon die Ehrenamtlichen, die für einen Diakonie-Tafelladen Lebensmittel bei Discountern abholen und keinen Kontakt mit Minderjährigen haben, ein detailliertes Führungszeugnis vorlegen sollen, muss das für einen Busfahrer erst recht gelten. Und damit ist der Nazi dann raus!

[califix]

In wie weit sind hier die Schulen oder öffentlichte Stellen Auftraggeber? Zu meiner schon lange zurückliegenden Schulzeit kaufte man als Schüler eine Monatskarte, die war günstiger zu bekommen, wenn man einen Schülerausweis vorlegte. Die Schule kümmerte sich nicht darum, wie man den Schulweg zurücklegte.
Allerdings werden Buslinien regelmäßig vergeben und bei einer Neuausschreibung kann man Unternehmen verpflichten, nur Fahrer im Linienverkehr einzusetzen, die ein erweitertes Führungszeugnis ohne Einträge vorlegen.
Setzt halt immer voraus, dass nicht irgendwo Gesinnungs-"Freunde" sitzen und Einfluss nehmen können..... 

[Gerntroll]

Es gibt in einigen Regionen eigens "Schulbusse". Linien, die vorrangig für den Transport der Schüler gefahren werden. Die werden in der Regel von den Schulen beauftragt.

Die Schulbusse werden von kreisfreien Gemeinden oder vom Landkreis organisiert.

https://de.wikipedia.org/wiki/Schulbus

[Schattendiplomat]

Es gibt in einigen Regionen eigens "Schulbusse". Linien, die vorrangig für den Transport der Schüler gefahren werden. (...)

Alles verwöhnte Gören heutzutage!
Ich musste noch mit dem öffentlichen Nahverkehr zur Schule in den Nachbarort fahren!

[Gerntroll]

Verwöhntes Obergör! Ich musste laufen! Jeden Tag bei Wind und Wetter! 500 Meter!

[lobotomized.monkey]

So, der Braune ist aufgestanden und hat es anscheinend bis in die nächste Tanke geschafft. Dort sitzt er mit hochrotem Kopf (Sonne oder Alkohol, oder beides) und sinniert über den "Hetzartikel": https://t.me/busfahrerthomas/12924
Mimimi Text unter dem Video:

Hetzartikel gegen Busfahrer Thomas – MDR Thüringen schießt über das Ziel hinaus

In einem aktuellen Artikel unterstellt MDR Thüringen dem Busfahrer Thomas, er hätte Schulkinder politisch instrumentalisiert und das nur, weil er während der Fahrt Musik abgespielt hat. Darunter auch der Dance-Klassiker „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino. Der MDR behauptet, dieser Song sei in rechten Kreisen populär und stellt einen absurden Zusammenhang her, der in keiner Weise der Realität im Bus entspricht.

Besonders skandalös: Die Berichterstattung ignoriert eine richtungsweisende Entscheidung der Staatsanwaltschaft Flensburg. Diese hat klargestellt, dass selbst die Parole „Ausländer raus“ – in Verbindung mit dem Song von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Doch darum ging es im Fall von Thomas überhaupt nicht. Im Bus gab es keine politischen Parolen, keine Radikalisierung sondern lediglich Musik und gute Stimmung.

Der Artikel des MDR verzerrt die Tatsachen und kriminalisiert einen ganz normalen Busfahrer ohne fundierte Grundlage. Hier wird Meinungsmache betrieben, anstatt sachlich zu berichten. Ein klarer Fall von medialer Vorverurteilung.

Und genau das ist gefährlich: Denn durch solche einseitige und polemisierende Darstellung könnte eine Rechtfertigung konstruiert werden, die gewaltbereiten Linksextremisten das Gefühl gibt, sie dürften gegen vermeintliche Rechtsextreme mit Gewalt vorgehen auch wenn es sich in Wirklichkeit nur um Menschen handelt, die einfach Musik hören oder eine andere Meinung vertreten.

Diese mediale Verzerrung heizt die gesellschaftliche Spaltung weiter an und trägt nicht zur Aufklärung bei, sondern zur Eskalation. Das ist ein ernstzunehmendes Problem.

Transkript vom Video selbst

Alter Falter, was für ein heftiger Hetzartikel vom MDR gegen mich.

Für all diejenigen, die ihn noch nicht gesehen haben, hier unten drunter, klickt ihn euch an, zieht ihn euch rein, lasst ihn euch zur Gemüte führen.

Der absolute Wahnsinn. Mir wird vorgeworfen, Schüler in meinem Bus angeblich politisch instrumentalisiert zu haben.

Diesbezüglich wird es in der kommenden Woche mehrere Statements darüber geben,

insbesondere morgen ab 10.15 Uhr auf Schorgendenradio, Wissenswertes.

Dort werden wir die Situation sehr intensiv besprechen.

Dort erfahrt ihr schon erste Details darüber.

Und wir werden wieder einmal diese Lügenpresse vom Feinsten entlarven.

Das ist unsere Aufgabe, das werden wir tun.

Wieder einmal wird hier ein Versuch unternommen, Busfahrer Thomas zu diskreditieren, zu diffamieren,

in Verfolgung zu bringen, ihn als rechtsradikal abzustempeln.

Ja, schlussendlich kann man eigentlich davon sprechen, dass es hier eine politische Verfolgung ist,

aufgrund dessen, was ich sonst so mache.

Aber hier geht es ja explizit um die Situation im Bus mit meinen Schülern auf einer Klassenfahrt

Und diesbezüglich habe ich ein interessantes Statement vorbereitet.

Und ich werde auch nicht davor zurückschrecken, den ein oder anderen Schüler oder Schülerin zu Wort kommen zu lassen.

Um einfach mal herauszufinden, wieder einmal, welche Situation im Bus tatsächlich vorgeherrscht hat.

Und in der kommenden Woche werdet ihr einige Statements darüber erfahren.

Ich freue mich. Also, macht's gut. Bis zum nächsten Mal. Tschüss.

[DerDude]

Der sympathische Braune steht mit dem Mikro am Sakko vor dem Joghurt-Regal eines Supermarktes und kommentiert den Bericht des MDR

Nächste Woche soll von ihm einiges dazu kommen, u.a. Stellungnahmen von Schülern. Das hat Potential.



edit: das Äffchen war schneller

[SchlafSchaf]

Für die, die kein Telegram haben

Das hat absolut Potential wenn er wirklich Schüler vor die Kamera zerren möchte

https://x.com/bodofinee/status/1924099614904365377?s=46&t=DrXE2YUiu-l88FJRQE4VlA

[lobotomized.monkey]

Der sympathische Braune steht mit dem Mikro am Sakko vor dem Joghurt-Regal eines Supermarktes und kommentiert den Bericht des MDR

Sicher mit dem Supermarkt? Der Artikel ist von heute morgen um 05:00, der Beitrag wurde vom Braunen heute zuletzt um 11:57 bearbeitet. Entweder hat er das Ding vorab bekommen, oder der Supermarkt hat heute (Sonntag) offen. Ich würde auf eine Tanke tippen, dort ist er bestimmt deshalb regelmäßig, weil Ricky seinen Shop nicht mehr hat.
Apropos Ricky: Der hatte doch etwas großartiges vor, da gab es ein Gespräch mit ihm in der "Winterhütte". Das müsste doch schon längst sichtbar sein.

[Gerntroll]

Ja, das scheint ein Rewe togo zu sein. Meist in Tankstellen zu finden.

[DerDude]

Sicher mit dem Supermarkt?

Wirst schon recht haben mit der Tanke. Ich gehe in die Bude immer nur rein, um zu zahlen. Das Supermarktambiente ignoriere ich geflissentlich.

[desperado]

Ja, das scheint ein Rewe togo zu sein. Meist in Tankstellen zu finden.

REWE togo, findet man in ARAL-Tankstellen. Das Design könnte passen