Querdenken

[Schnabelgroß]

Haintz ist bei der StA Ellwangen abgeblitzt (Anzeige wg. Beleidigung).

Das U.S. Department of Justice will "unter Verweis auf ein weitergehendes Verständnis von Meinungsfreiheit keine Rechtshilfe leisten".

Haintz pocht jetzt auf "Anwendung des Netzdurchsuchungsgesetzes" (sic!)

https://t.me/Haintz/25310

[Anmaron]

Selbst senn sie Auskunft gäben, bis eine Verfügung da ist, sind die Verbindungsdaten gelöscht.

[SchlafSchaf]

Falsche Impfatteste ausgestellt – Polizei durchsucht Leverkusener Praxis

Spoiler

Stand: 03.02.2022, 19:09 Uhr

Die Leverkusener Polizei hat am Donnerstag eine Praxis im Stadtteil Opladen durchsucht. Einem Mediziner wird vorgeworfen, falsche Impfatteste ausgestellt zu haben.

Von Erik Butterbrodt

Die Staatsanwaltschaft Köln bestätigte dem WDR, dass gegen den Inhaber der Praxis der Anfangsverdacht des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse besteht. Er soll verschiedenen Patienten – ohne diese zuvor auf ihren aktuellen Gesundheitszustand untersucht zu haben – jeweils ein Attest zum Gebrauch bei Behörden ausgestellt haben. In den Attesten soll den Patienten bescheinigt worden sein, aus nicht näher spezifizierten medizinischen Gründen keine COVID-19-Impfung erhalten zu können.

Impfatteste sind laut Stadt Leverkusen nicht verwertbar

Die Stadt bestätigte dem WDR am Abend, dass man über das Ausstellen der falschen Atteste informiert worden sei. "Dem Gesundheitsamt wurden in den vergangen Tagen Atteste einer Leverkusener Praxis vorgelegt, die nicht den rechtlichen und fachlichen Anforderungen an ein ärztliches Zeugnis zur Befreiung von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht genügen", sagte eine Sprecherin. Die entsprechenden Personen seien darüber informiert worden, "dass diese Atteste nicht verwertbar sind“. Laut Stadt sind auf den Bescheinigungen, die von einer Impfung befreien sollen, keinerlei Kontraindikationen vermerkt.

Falsch ausgestellte Impfatteste: Ärztekammer Nordrhein ist informiert

Die Stadt teilte auf WDR-Anfrage außerdem mit: "Ferner wurde zuständigkeitshalber die Ärztekammer durch den Fachbereich Medizinischer Dienst über die Sachlage informiert. Das Gesundheitsamt ist keine Kontrollinstanz für die ärztliche Leistungserbringung.“ Die Ärztekammer Nordrhein muss den Fall berufsrechtlich prüfen.

Über dieses Thema berichtet auch die Lokalzeit Köln.

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https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/leverkusen-arzt-falsche-impfatteste-gefaelscht-festnahme-opladen-polizei-gestuermt-100.html
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die FAZ deutlich kürzer:
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/arzt-wegen-mehr-als-3000-falscher-corona-atteste-in-haft-18080908.html

Dr. Dixi nimmt sich der Sache jetzt an

Text:
 Jeder einzelne, der in dieser Praxis angerufen hat, jeder Einzelne, der in dieser Praxis sein Attest bekommen hat und jeder einzelne, der vor dieser Praxis gestanden hat und Schlange gestanden hat und damit auch die Öffentlichkeit auf diesen tapferen Arzt aufmerksam gemacht hat jetzt eine Bringschuld.

Das heißt, hier ist Solidarität gefragt und zwar von allen, die sich hinter diesen Attesten verstecken wollten, allen, die diesen Arzt  jetzt in diese Situation gebracht haben.

Hier muss jetzt etwas passieren und hier muss jetzt eigentlich eine Menschenmenge vor diesen Gefängnis auflaufen gegen die, die Demonstrationen am 1.8.20 und 29.8.20 wie ein Kindergartenfest gewirkt haben.

Hier muss Druck aufgebaut werden und das ist genau die Situation, wo alle Patienten, die von allen Ärzten in der Bewegung irgendwelche Atteste bekommen haben und auch von Ärzten, die nicht in der Bewegung waren, gefordert sind.

Denn dieser Arzt war in keiner Bewegung, er hat aus Überzeugung gehandelt, er hatte keinerlei Netzwerk, er gehörte nicht zu irgendwelchen Vereinigungen er kannte noch nicht einmal die Hauptprotagonisten.

Er ist jetzt ein Bauernopfer, niemand nimmt ihn wahr und das sollte nicht so bleiben und

ich hoffe doch sehr, dass jetzt alle Patienten, die irgendeinem Arzt dankbar sind für das, was er, für sie in dieser Pandemie getan hat, dass jetzt am Beispiel von Doktor Wollny wieder gut machen.

 ich hoffe sehr auf Massenproteste an Pfingsten vor diesem Gefängnis.

Dr. Bodo Schiffmann 3.6.22

[echt?]

Da kann er bei diesen egoistischen Batzen aber lange warten!

[Ba_al]

Darf ich die geschätzten SSL-Mitagenten vom Fach um eine Einschätzung bitten.

[Schattendiplomat]

Ich ignoriere mal den Quatschjuraanteil und den Punkt, dass #HaintzIstEin♥♥♥ vermutlich gar nicht beleidigt wurde - wir wissen alle wie schnell der sich beleidigt fühlt.
Weshalb hat er wohl die konkrete "Beleidigung" geschwärzt.

Aber empfinde nur ich den Punkt, dass man nicht rausfinden konnte wer das war und deshalb einstellt ein wenig wie "das Netz ist ein rechtsfreier Raum"?
#HaintzIstEin♥♥♥ ist da nämlich etwas spät, als Spätzünder der er nunmal ist, auf etwas gestoßen das viele von uns die aktiv gegen Hassrede und Fehlinformationen im Netz aktiv sind schon länger kennen.
Deutsche Behörden sind weder sehr motiviert noch sehr kreativ darin gegen so Etwas im Netz vorzugehen und dazu ist auch die gesetzliche Grundlage nicht hilfreich.

Daran muss sich mMn* schon etwas ändern, vor Allem da es eher zum Nachteil von #HaintzIstEin♥♥♥ wäre.

[nixweiter]

Darf ich die geschätzten SSL-Mitagenten vom Fach um eine Einschätzung bitten.

https://www.gesetze-im-internet.de/netzdg/BJNR335210017.html

Edit: Knapp vorbei ist auch daneben...

[Knallfrosch]

Haintz pocht jetzt auf "Anwendung des Netzdurchsuchungsgesetzes" (sic!)

Falls es noch nicht jeder bemerkt hat: das Ding heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

[Ba_al]

@nixweiter

Erstens ist googeln zu einfach, zweitens war hier nicht nach Fakten gefragt, drittens habe ich das Gefühl,
werter Mitagent, Sie haben gedacht.

Das gibt als als Strafe mindestens 3 Monate Ausmisten der Repto-Ställe, ohne Möglichkeit auf
Verkürzung bei guter Führung.

@Knallfrosch
Haben etwa auch Sie gewagt zu denken? 

[Schrohm Napoleon]

Jun tritt nochmal nach. Ich mag ihn.

Lieber Kollege Haintz, ist die Kanzleianschrift jetzt auch ein Geheimnis, dessen Preisgabe Abmahnungen wegen Geschäftsschädigung nach sich zieht? In der Sache haben Sie übrigens beinahe Recht. Ersetzen Sie lediglich NetzDG durch TTDSG.

[Ba_al]

[Knallfrosch]

Auf seiner Homepage gibt Haintzel im Impressum neben seiner jetzt geheimen Kanzleianschrift eine Adresse in Ulm an. Dies scheint eher ein Geschäftshaus (Business Center Ulm) zu sein. Ich sehe gerade: da war seine frühere Kanzlei. Also ist das Impressum wohl falsch.

[Reichsschlafschaf]

Falls es noch nicht jeder bemerkt hat: das Ding heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

 
Der Ausdruck „Netzdurchsuchungsgesetz“ stammt nachweislich von mir und ich kann auch beweisen, ihn erst letzte Woche verwendet zu haben!

Im Internet!

Daher mache ich Urheberrechte geltend und mahne Herrn #haintz1ste1nw1xx3er mit drölfzighundert Unzen löthigen Silbers hiermit ab, zahlbar auf von Ochsen gezogenen Karren, welche von 12 Jungfrauen geführt werden.

(Notfalls bin ich auch nur mit den 12 Jungfrauen zufrieden, falls grad keine Ochsen verfügbar sind!)


Vorsorglich mache ich Urheberrechte auch am Ausdruck „Netz(werk)durchwirkungsgesetz“ geltend!   

[Schnabelgroß]

Die Querdenker verpfeifen sich jetzt schon gegenseitig bei der Polizei

‼️ Stellungnahme zur Hausdurchsuchung Teil 2️⃣ - 4.6.2022

Im weiteren Verlauf kam es zu einer vierstündigen Durchsuchung sämtlicher Wohn-, Keller- und Dachbodenräume sowie meines Privatfahrzeuges und des LKWs unseres Vereins.
Der Vorwurf: Illegaler Waffenbesitz.

Festzuhalten ist dabei, dass der "Tipp" von einer Denunziantin aus den "eigenen Reihen" kam.

Zur selben Zeit fanden bei den beiden andern Vorständen unseres Vereins Renate und Claudia Hausdurchsuchungen in gleicher Weise statt.

https://t.me/miteinander_mutig_sein/15762+https://t.me/miteinander_mutig_sein/15763

siehe auch

https://twitter.com/MaliFan1804/status/1533021109112778753

"Diesmal trifft es den Organisator der Montagsmärsche und Vorsitzenden von #BayernStehtZusammen..."

[oschy]

Die Querdenker verpfeifen sich jetzt schon gegenseitig bei der Polizei

Es gibt doch nichts schöneres, als sich mit und diese gemütlich Show anzuschauen 

gruß oschy