Querdenken

[Gerichtsreporter]

Hatten wir den Däbelitz schon? Natürlich hat er gleich nachts um vier eine Verfassungsbeschwerde geschrieben; darunter macht es nicht, wer von der Polizei vom Rad gewunken wird:

Und der Kanalbetreiber, der seine persönliche Wertigkeit an der Kameraausrüstung festmacht ("Porsche für Arme") vergißt nicht, um Spenden zu betteln

Das mit dem Fahrrad ist tatsächlich umstritten, die Verordnung ist hier nicht eindeutig. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich nicht gegen die Maske auf dem Fahrrad sondern dagegen, dass der Senat in die neue Corona-Schutzverordnung wieder die Sperrstunde aufgenommen hat, obwohl sie die schon zweimal im Eilrechtsschutz um die Ohren gehauen bekommen haben. Das mag dumm sein ist aber nicht verfassungswidrig.

Dähmlichbelitz argumentiert damit, dass das Verwaltungsgericht festgestellt habe, dass die Sperrstunde mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtsswidrig sei. Und die Regierung sei doch an Recht und Gesetz gebunden, dürfe also nichts in Verordnungen schreiben, was rechtswidrig ist.

Nur 1. ist Däblitz durch diesen Vorgang nicht in seinen Rechten verletzt und 2. heißt "mit hoher Wahrscheinlichkeit" nicht "sicher". Bis das im Hauptsacheverfahren inkl. Rechtsmittelinstanz durchentschieden ist, haben wir schon den nächsten Virus am Hacken. Bis dahin muss halt jeder Kneipenbetreiber einzeln gegen die Sperrstunde klagen. Irgendwie muss Berlin ja seinem Ruf gerecht werden, Geld zu verpulvern. Und sei es für verlorene Eilrechtsverfahren.

Das mit der Ausrüstung hat nur bedingt was mit Schwanzvergleich zu tun. Das sind Afiliate Links zu Amazon. Der Kanalbetreiber kriegt also einen kickback, wenn jemand über den Link das Zeug bei Amazon bestellt.
Damit müsste er aber das Video als Werbung kennzeichnen. Falls jemand einen Abmahnanwalt kennt ... 

[Chemtrail-Fan]

Ach Kinners, guckt Ihr hier:

VILTROX EF-M2II Autofokus Objektivadapter 0,71x Fokalreduktor Booster-Adapter für Canon EF-Mount-Objektiv auf M43-Kamera

Spielverderber...
 

[Gutemine]

No comment! 

Spoiler

Proteste

Corona-Proteste bringen die Polizei in Schwierigkeiten

Zum zweiten Mal sieht die Berliner Polizei bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht gut aus. Das hat Gründe.

Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen am Wochenende wurden Beamte eingekesselt und bedrängt, Menschen legten sich in bizarren Situationen vor Einsatzfahrzeuge oder konnten Polizeiketten durchbrechen. Phasenweise wirkte die Berliner Polizei bei ihrem Einsatz halbherzig, überfordert und desorientiert.

Die Bilanz: 50 Festnahmen, 64 Strafermittlungsverfahren, 71 Ordnungswidrigkeiten, 18 verletzte Polizisten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilte am Montag mit: „Wir beobachten, dass der Regelbruch und die Gewaltbereitschaft zunehmen. Das können wir nicht akzeptieren“.

Die Bilder vom Wochenende glichen denen von Ende August, als Demonstranten die Reichstagstreppe besetzen, was in erster Linie auf einen polizeitaktischen Fehler zurückzuführen ist.

Dabei ist die stellenweise Hilflosigkeit der Polizei überraschend. Denn gerade der Berliner Polizei wird große Erfahrung im Umgang mit Demonstrationen nachgesagt. Nirgendwo in Deutschland wird mehr demonstriert. Hinzu kommt, dass die Hauptstadtpolizei durch die Krawalle rund um den ersten Mai auch sehr erfahren mit sich zuspitzenden Einsatzlagen ist.
Erfahrene Polizisten sind im Ruhestand

Woher kommen also die offensichtlichen Schwierigkeiten? Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind in den vergangenen Monaten gleich mehrere erfahrene höherrangige Polizisten in den Ruhestand gegangen. Einer der bekannteste unter ihnen ist Siegfried-Peter-Wulff, langjähriger Leiter der Direktion Einsatz. Insider sagen, dass der Polizei diese Erfahrung jetzt fehle und jetzt taktische Fehler passieren würden, die noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wären. Bilder wie Ende August vom Reichstag hätte es nie geben dürfen. Das Parlament, das Symbol der Demokratie, hätte besser geschützt werden müssen.

Damals waren 280 Kräfte vor Ort und standen am Absperrgitter vor dem Reichstag. Weil Demonstranten aus Richtung der russischen Botschaft kamen, verlagerte die Einsatzleitung die Kräfte. Diese Lücke nutzten die Demonstranten und überrannten die Polizei. Am Ende wurde der Sitz der Volksvertretung des größten Landes der Europäischen Union von gerade mal drei Polizisten verteidigt. Die Bilder gingen um die Welt.

Viele Demonstranten filmten ihre Aktion. Die Bilder und Videos wurden millionenfach geklickt. Bevor die Massen auf die Stufen der Volksvertretung rannten, schrie auf der Bühne eine Frau mit Dreadlocks diese Worte in das Mikrofon: „Wir müssen jetzt beweisen, dass wir hier sind. Und wir gehen jetzt da rauf und holen uns heute und hier unsere Hoffnung.“ Die Heilpraktikerin Tamara K. ist in der Corona-Leugner-Szene bekannt.
Polizei richtet Arbeitsgruppe ein

Dass die Hauptstadtpolizei solche Probleme hat, führt auch in der Behörde zu Diskussionen. Das hat auch mit einer völlig neuen Einsatzlage zu tun. Man habe es mit Menschen zu tun, die einfach ein Bild haben wollen für zwei Sekunden. „Wir hatten Frauen im Sommerkleid, die Kollegen überrannt haben. Das ist für die Kollegen eine neue Situation. Da gibt es eine gewisse Hemmung, bei so einer Frau aufzutreten wie bei einem vielleicht vollvermummten Angreifer“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik kürzlich der Berliner Morgenpost. Nach Informationen der Berliner Morgenpost wurde bei der Polizei eine Arbeitsgruppe beim Vizepräsidenten eingerichtet. Dort soll untersucht werden, wie mit diesen neuen Lagen umgegangen wird. Dazu gehört auch ein stärkeres Monitoring von Social Media.

Das seien Entwicklungen, die man früher nicht gehabt habe, hieß es aus der Behörde. Da seien Versammlungen angemeldet worden und dann habe es Gegendemonstrationen gegeben. Jetzt müsse man damit rechnen, dass plötzlich eine Person irgendwo zu irgendwas aufruft und sofort würden alle hinkommen und jeder trage eine Handy-Kamera. Im Internet kursieren Videos von Festnahmen am vergangenen Wochenende, die aus mehreren Winkeln aufgenommen und mit dramatischer Musik unterlegt wurden. Der Verdacht: Die Festgenommenen haben genau die Bilder bekommen, die sie wollten.

Der stellvertretende Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Landesvize Stephan Kelm, drückt es so aus: „Die Anti-Corona-Demos sind einsatztaktisch schwer zu händeln und natürlich bereitet uns die Strategie bewusste Bilder heraufzubeschwören große Probleme“.

[close]

https://www.morgenpost.de/berlin/article230764418/Corona-Proteste-bringen-die-Polizei-in-Schwierigkeiten.html

[Gerichtsreporter]

Die Polizei sollte sich vielleicht weniger Sorge um die Bilder machen, die sie produziert. Statt "Arbeitsgruppe beim Vizepräsidenten" wäre vielleicht "Social Media Team wieder in Uniform und auf Streife schicken" der sinnvollere Ansatz.

Die Doofen waren heute übrigens wieder vor dem Kosmos, gegen "Polizeigewalt", und die Polizei hat sie machen lassen.

[Gutemine]

Hannig geht es schlecht und seit 5 Tagen wartet er auf sein Testergebnis. Natürlich kein Grund für ihn Termine nicht wahrzunehmen.

Die Freundin von Haintz hat ihn nur an der Hand gehalten und jetzt eine Anzeige wegen Gefangenenbefreiung. Das geht ja mal gar nicht. Aber, mit viel Glück wird Hannig sich kümmern. 

[echt?]

Was hat der denn - es gibt doch keine Viren!

[Sandmännchen]

Hannig setzte sich aktiv dafür ein, dass Steuerhinterziehung risikoloser wird, und regt sich nun darüber auf, dass der Staat nicht so gut funktioniert, wie er das gerade hätte. Während er gleichzeitig Null Rücksicht nimmt.

Hmmm.

Und nun fordert er die Covid.ioten dazu auf, mehr mit den Rechten zusammen zu arbeiten. Da wächst zusammen ...

[Tiefschlafende]

 
Gerade eben auf Bettina Maria Gorzollas-Facebook-Seite in einem Selfie-Video von ihr gesehen bzw. gehört. Ich versuche das mal irgendwie zusammenzufassen, um euch nicht wieder mit einem Link zu belästigen:

Irgendein Jurist (Namen hat sie nicht genannt, aber ich tippe mal auf Haintz) hat ihr gesagt, dass der Verfassungsschutz gesagt hätte, dass bereits 8,4/8,7/9,4 (Zahlen variieren im Video, sie kann sich nicht so ganz entscheiden) der Deutschen Bevölkerung der (sie nennt es) Freiheits- oder Wahrheitsbewegung angehören würden. Bis zum Jahresende sollen lt. Verfassungsschutz sogar noch 6 Mio hinzukommen.

Bald sind wir in der Minderheit und jetzt geh' ich bitterlich heulen...

[SchlafSchaf]

Die Polizei sollte sich vielleicht weniger Sorge um die Bilder machen, die sie produziert. Statt "Arbeitsgruppe beim Vizepräsidenten" wäre vielleicht "Social Media Team wieder in Uniform und auf Streife schicken" der sinnvollere Ansatz.

Die Doofen waren heute übrigens wieder vor dem Kosmos, gegen "Polizeigewalt", und die Polizei hat sie machen lassen.

https://www.youtube.com/watch?v=2ur69N0J7MA

7:10 etwa: Das waren die Schlägertrups der Regierung, die Schlägertrupps von Merkel. 
einmal, nur EINMAL möchte die auf einer Demo in Weissrussland sehen, was für ein elendiges, wohlstandsverwahrlostes, egoistisches MimimiPack
Gleichzeitig hustet die Deppin mehrfach (Nicht in die Armbeuge) - haben wir uns etwa ein Virus eingefangen?

[Observer]

Natürlich müssen sich die Umsonstdenker so nen Bullshit einreden. Gab es nicht letztens eine Umfrage zur Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/befragung-zu-corona-mehrheit-der-bevoelkerung-unterstuetzt.1008.de.html?dram:article_id=483399

„Wir fragen, ob die Maskenpflicht beibehalten werden soll in Geschäften oder in öffentlichen Verkehrsmitteln“, sagt sie. Dem stimmten rund 80 Prozent der Befragten zu.

Und auch erwähnenswert:

Zu sehen sei aber auch, dass es eine bestimmte Gruppe gebe, die viele Maßnahmen ablehne. „Sie sagen generell, die Maßnahmen sind übertrieben.“ Diese Gruppe habe zu Beginn bei 20 Prozent gelegen, sei aber jetzt auf 15 Prozent gesunken.

So wie, dass man immer einen bestimmten Prozentsatz an Rechtsextremen in der Bevölkerung haben wird, genau so wird man auch immer einen Anteil an Verschwörungsideologen, Esoterikern und allgemein Wissenschaftsfeindlichen haben (in wie weit Schnittmengen mit den Rechtsextremen hat sieht man ja sehr gut in letzter Zeit).

[theodoravontane]

Großnäsige haben auch Probleme damit.

Nuja, mein Olfaktorium hat monumentale Ausmaße, sagt man. Ihr kennt die ägyptischen Obelisken? Also für meine ansonsten zierliche Erscheinung wirklich beeindruckend.
Aber dank eines kleinen Metallbügels in der Maske geht das wirklich ganz gut, und selbst ohne ist es noch praktikabel.

Aber was mir gerade auffällt, vielleicht halten mich deshalb die Quarkdenker für eine Gegnerin. Die haben's ja teilweise irgendwie mit "Nasen", die man nicht benennen dürfte. Hmmmm.

[dtx]

Das mit dem Fahrrad ist tatsächlich umstritten, die Verordnung ist hier nicht eindeutig.

...

Mag ja sein, daß die Verordnung da nicht eindeutig ist. Sobald die Radler ihre Füße auf den Boden setzen, wo Maskenpflicht für Fußgänger besteht, müßten auch sie sich eine auf die Nase ziehen. Hat der D. keine dabei gehabt, faßt er die Buße zu Recht ab.

...
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich nicht gegen die Maske auf dem Fahrrad sondern dagegen, dass der Senat in die neue Corona-Schutzverordnung wieder die Sperrstunde aufgenommen hat, obwohl sie die schon zweimal im Eilrechtsschutz um die Ohren gehauen bekommen haben. Das mag dumm sein, ist aber nicht verfassungswidrig.

...

Kommt auf die Gründe an, derentwegen das bislang schief ging. Inzwischen sind alle Bezirke außer Marzahn-Hellersdorf über sechzig und auch das steht mit 47,2 schon auf der Schwelle. Damit hat sich die Frage, ob man die Bezirke einzeln oder ganz Berlin betrachten solle, auch schon erledigt. Wenn sich das so weiter entwickelt, könnte die Einschätzung irgendwann mal anders aussehen. Zumal diese Wirte ja auch nur beantragt haben, die Gäste nicht Punkt 23 Uhr rauswerfen zu müssen - gegen das Ausschankverbot sind sie dagegen nicht vorgegangen.

Und

...
*Anm. d. Redaktion: Die Suspendierung der Regelung zur Sperrstunde in der Berliner Coronaschutzverordnung gilt natürlich nur für die elf Berliner Bars und Clubs, die den Antrag stellten, präzisiert am 19.10.2020 um 14:30 Uhr.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-berlin-14l-422-424-20-sperrstunde-corona-nicht-erforderlich-verbot-alkohol-milderes-mittel/




Frau Kalayci wird nachlegen wollen: https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/senatorin-kalayci-beschraenkungen-maskenpflicht-abstandsregeln.html

[Sandmännchen]

Durch Bodenberührung wird ein Radfahrer nicht zum Fußgänger, sonst müsste er ja zum Anhalten vor der Ampel auf den Gehweg, dürfte da dann aber nicht anfahren.

Die bayerische Verordnung ordnet die Masken auf "von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden stark frequentierten öffentlichen Plätzen" und anderen. Damit widerspricht sie § 23 (4) StVO, ohne dass klar wäre, was jetzt der Spezialfall wäre. Ein S-Pedelec, das als Kfz gilt, hat keine andere Luft als ein Fahrrad.

Bundesrecht bricht Landesrecht, oder? 

Hektische Rechtsetzung ist halt auch nicht die Lösung.

[Gutemine]

Leider hinter einer Bezahlschranke. Bei dem "Covidi.oten" handelt es sich um Burkhart Weeke, auch aktiv beim Thule-Seminar und Organisator von "Kindertreffen" des verbotenen Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend".

Nein, die "Nichtdenker" haben gar nichts mit Rechtsextremisten, AfDlern oder anderen Demokratiehassern am Hut. Niemals nie nicht!

Horn-Bad Meinberger muss sich wegen Volksverhetzung verantworten

In Ostwestfalen-Lippe hat er in den vergangenen Monaten an Anti-Corona-Demos teilgenommen. Im hessischen Fritzlar wird ihm und zwei weiteren Angeklagten wegen rechter Thesen der Prozess gemacht.

Detmold/Kassel. Verwirrte und Verärgerte, Querdenker und Neonazis protestieren seit Monaten gegen Lockdown und Maskenpflicht. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung haben sie zusammengebracht. Sie marschierten bei Großdemonstrationen in Berlin, bei kleineren Demos in Bielefeld und Paderborn oder bei „Mahnwachen" in Detmold, Bad Driburg und andernorts. Groß ist die Furcht, dass Rechtsextreme die Proteste gegen die Coronapolitik nutzen, um Anhänger für ihre staats- und fremdenfeindlichen Positionen zu gewinnen...

https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/22887416_Horn-Bad-Meinberger-muss-sich-wegen-Volksverhetzung-verantworten.html

Mehr zu Weeke:
https://www.bnr.de/category/stichworte/burkhard-weeke

https://www.apabiz.de/archiv/material/Profile/Thule-Seminar.htm

http://www.salzekurier.de/Berichte_12/120601_Tagung_Externsteine_2012_Bilanz.html

[dtx]

Durch Bodenberührung wird ein Radfahrer nicht zum Fußgänger,

...

Was das Virus aber nicht beeindruckt. Praktisch steht der Mensch dann schon da (womöglich auch noch noch schwer atmend) - ob zwischen anderen Radlern an der Ampel oder Polizisten, die ihn angehalten haben, sei mal dahingestellt - anstatt sich mit  Abstand von anderen durch die Gegend zu bewegen. Also müßte er eine Bedeckung so griffbereit am Hals haben, daß er sie mit einem Handgriff übers Gesicht ziehen kann.

Abgesehen davon hatte man sich auch Gedanken darüber gemacht, wie sich Atemspuren schnell bewegter Menschen entlangziehen und sich folglich Läufer auf Parkwegen bspw. zueinander positionieren sollten.