Querdenken

[Literaturnigs]

Falls es noch nirgendwo sonst bekannt wurde:
Es wird womöglich auch mal einem Richter auf die Finger geklopft, falls...

Umstrittene Aufhebung der Maskenpflicht
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Familienrichter
Hat ein Richter aus Weimar das Recht bewusst falsch angewendet, um die Maskenpflicht an zwei Schulen außer Kraft zu setzen? Die Entscheidung ist inzwischen gekippt, doch dem Juristen drohen Konsequenzen.

Spoiler

26.04.2021, 21.44 Uhr / SPIEGEL Online

Die Entscheidung sorgte für Jubel bei Coronaleugnern – und Entsetzen bei vielen Juristen: Anfang April kippte der Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar die Maskenpflicht an zwei Schulen der Stadt per einstweiliger Verfügung, nachdem eine Mutter zweier Schüler Beschwerde eingereicht hatte. Nun hat der Beschluss womöglich ein Nachspiel für den Richter.

Wie die Staatsanwaltschaft Erfurt mitteilte, wurde im Zusammenhang mit einer Entscheidung ein Ermittlungsverfahren gegen den Richter eingeleitet. Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass er sich einer Beugung des Rechts schuldig gemacht habe, sagte ein Sprecher.

Dettmar hatte die Maskenpflicht und andere Corona-Schutzmaßnahmen an den beiden Schulen mit Verweis auf eine angebliche Kindeswohlgefährdung ausgesetzt. Juristen hatten neben der Begründung auch die Zuständigkeit des Richters für den Schritt angezweifelt.

Dettmar hat einen Ruf in der Stadt: Er weist Beteiligte, die in seinen Verhandlungen eine Maske tragen, gern auf das Verhüllungsverbot vor Gericht hin. Der Fall der beiden angeblich durch die Masken beeinträchtigten Schüler wurde dem Richter zudem offenbar gezielt zugespielt.

Aufhebung der Maskenpflicht wieder kassiert

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte die Maskenpflicht im Unterricht an Thüringer Schulen vergangene Woche für rechtmäßig erklärt. Die Richter wiesen in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass sie das umstrittene Urteil des Weimarer Richters als »offensichtlich rechtswidrig« ansehen. Familiengerichte seien nicht befugt, Anordnungen gegenüber Behörden zu treffen. Dafür fehle es an der erforderlichen gesetzlichen Grundlage.

Nach umstrittenem Beschluss: Verwaltungsgericht Weimar bestätigt Maskenpflicht im Unterricht
Verwaltungsgericht Weimar bestätigt Maskenpflicht im Unterricht

Auch die Staatsanwaltschaft sieht nun »Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte willkürlich seine Zuständigkeit angenommen hat, obwohl es sich um eine verwaltungsrechtliche Angelegenheit handelte, für die ausschließlich der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist«. Damit bestehe ein Anfangsverdacht, dass er sich bei dieser Entscheidung einer Rechtsbeugung schuldig gemacht habe, »indem er sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat, seine Entscheidung also von den gesetzlichen Vorschriften nicht mehr getragen wird, so dass sie willkürlich erscheint«.

Ein Anfangsverdacht ist gegeben, wenn es aufgrund konkreter Tatsachen nach der kriminalistischen Erfahrung als möglich erscheint, dass eine verfolgbare Straftat vorliegt. Die Prüfung des Vorfalls hatte die Staatsanwaltschaft bereits angekündigt, nachdem mehrere Strafanzeigen gegen den Richter eingegangen waren.

fek/AFP

[close]

Moderator Kommentar

Wir haben für das Weimarer Linsen Familiengericht längst einen eigenen Thread: https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=7311.0... und da ist das längst angekommen

[Rabenaas]

Guckst du hier.

[klingsor3]

Alexander Ehrlich und noch ein Zottelbart mit Kerzenritual "In Liebe, Licht und Wahrheit" (das war mal der Slogan der Unger) vor irgend nem Rathaus.

[Knallfrosch]

Vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin - mitten im Regierungsviertel - haben sogenannte Querdenker ein Reporteam attackiert, sodass die Übertragung schließlich abgebrochen werden musste. Der Vorfall ereignete sich bereits am Montagabend, wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Demnach störten zwei Männer zunächst einen Politikreporter der Zeitung "Die Welt" während seines Wortbeitrags zu den Ergebnissen des Impfgipfels, danach sollen auch weitere Journalisten aus einer Gruppe heraus angegriffen worden sein. Den Berichten zufolge soll es mindestens fünf Festnahmen gegeben haben.

Quelle: ntv

[SchlafSchaf]

Wodrag wird Spitzenkandidat für „Die Basis“ in MeckPomm

https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/2293199/wolfgang-wodarg-wird-spitzenkandidat-der-partei-die-basis-in-mecklenburg-vorpommern?amp&fbclid=IwAR1h63Z-Ei1oLTZn57xoIsxsZhiqGs6SfoBWid_JeB96GpC72Ubdo-a_WgY

[Ba_al]

Vor dem Paul-Löbe-Haus in Berlin - mitten im Regierungsviertel - haben sogenannte Querdenker ein Reporteam attackiert, sodass die Übertragung schließlich abgebrochen werden musste. Der Vorfall ereignete sich bereits am Montagabend, wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Demnach störten zwei Männer zunächst einen Politikreporter der Zeitung "Die Welt" während seines Wortbeitrags zu den Ergebnissen des Impfgipfels, danach sollen auch weitere Journalisten aus einer Gruppe heraus angegriffen worden sein. Den Berichten zufolge soll es mindestens fünf Festnahmen gegeben haben.

Quelle: ntv

Die stolzen Protagonisten dazu




https://t.me/busfahrerthomas/840

[Rabenaas]

Die übten doch nur ihr legitimes Widerstandsrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG aus! 

[dtx]

Zutreffender Hinweis von Böhmi darauf, daß die Quarkdenker vielleicht deshalb "Lügenpresse" schreien, weil sie nur lügende Wurstblätter Romanhefte kaufen, die sie in ihrer geistigen Beschränktheit für hochwertige Presseerzeugnisse halten:

[Sandmännchen]

Wäre das nicht besser im Brauner-Thread aufgehoben?

[Schreibtischtäter]

Gegen diese Diffamierung von Romanheften verwehre ich mich auf Schärfste! Perry Rhodan bspw. ist eine Serie die Weltmaßstäbe setzte und setzt! Hab übrigens ca. 500 Stück abzugeben, NICHT an Böhmermann!

Der Tagesspiegel widmet sich dem Beitrag von Böhmermann:

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/rechtswidrig-gemeingefaehrlich-den-luegen-der-boulevardpresse-muessen-grenzen-gesetzt-werden/27128266.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
------------------------------------------
Quarkdenkern sollte man besser keine Landser-Hefte geben^^

[dtx]

Wäre das nicht besser im Brauner-Thread aufgehoben?

Hat denn der Brauner jemals etwas anderes gelesen, als seine Einsatzpläne?

Gegen diese Diffamierung von Romanheften verwehre ich mich auf Schärfste!

...

Recht hast Du. Der Realitätsbezug eines Groschenheftes ist üblicherweise sehr viel enger, als der der von Böhmi "promoteten" Druckerzeugnisse.

[klingsor3]

Miriam macht mit ihrem Köpfchen mal wieder das, was es am besten kann... einen Hut tragen!

[dtx]

Ah, ja. Unternehmer heißen bekanntlich so, weil sie etwas unternehmen - einen Ausflug in den Park beispielsweise. Ansonsten schien mir das Bewußtsein für eingegangene Risiken häufig stark unterentwickelt. Und das auch schon lange vor und ganz unabhängig von Corona.

[klingsor3]

sächsische Neonazi Sven Liebich

Halle (Saale) ist in Sachsen-Anhalt. Ist er ein Dahergelaufener oder zählen die noch https://de.wikipedia.org/wiki/Hall_in_Sachsen?

.. gerade erfreut festgestellt, dass Liebichs YT Seite gelöscht ist ... 

[Ba_al]

Himmel hilf…..