Querdenken

[Gerichtsreporter]

Der Nordkurier betätigt sich mal wieder als FüllmeineTasche-Postille. Wenn das so weitergeht, dann müssen Compact und Epoch Times demnächst Insolvenz anmelden.

https://www.nordkurier.de/brandenburg/impf-katastrophe-in-berliner-pflegeheim-1742475902.html?amp

Spoiler

Sechs Tote
Impf-Katastrophe in Berliner Pflegeheim?
17.02.2021

Nach einer Impfaktion gegen das Coronavirus sollen in einem Berliner Pflegeheim acht Senioren verstorben sein. Die Einrichtung räumt sechs Todesfälle ein, nennt aber andere Gründe.

Ein anonymes Interview mit einer Person, die in einem Pflegeheim in Berlin-Steglitz arbeiten soll, geistert seit Tagen durchs Netz – und wirft Fragen auf. Die vermeintliche Pflegekraft schildert verheerende Folgen einer Impfaktion am 3. Januar 2021. Es wird behauptet, dass im Pflegeheim der Agaplesion Residenz Havelgarten nach der ersten Impfung gegen Covid-19 innerhalb von vier Wochen 8 von 31 an Demenz erkrankte Senioren verstorben seien.

Es starben tatsächlich Bewohner

Der Nordkurier fragte bereits am Montag in der Einrichtung nach, ob etwas was an den Gerüchten dran ist. Die Antwort erfolgte zwei Tage später: Ja, es habe Todesfälle innerhalb von vier Wochen nach der Impfung mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gegeben. Sechs von 32 geimpften Senioren der Wohngruppe für Menschen mit Demenz seien tatsächlich verstorben – denn auf der Station habe es unmittelbar nach der Impfaktion einen Corona-Ausbruch gegeben.

Mehr lesen: Kündigung wegen Impf-Ungehorsams

Unternehmenssprecher Andreas Wolff teilte dem Nordkurier am Mittwoch mit, dass es nach der Impfaktion am 3. Januar bei Bewohnern zu Symptomen gekommen sei, deshalb habe man an den Tagen darauf mehrere Testungen (am 04., am 05. und am 09. Januar) durchgeführt. Wolff wörtlich: „Von den insgesamt 13 positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohnern sind leider im Laufe des Januars 2021 sechs Bewohnerinnen und Bewohner verstorben, sieben weitere dagegen genesen.”

Verstörende Schilderungen

In dem kursierenden Video hatte der angebliche Insider eindringlich von der rapiden Verschlechterung des Gesundheitszustands der an Demenz erkrankten alten Menschen nach der Impfung berichtet. Die Person will auch dabei gewesen sein, als Senioren im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung gestorben seien. Das Sterben sei „unmenschlich” und anders als im normalen Alltag einer Senioreneinrichtung gewesen, berichtet der angebliche Agaplesion-Mitarbeiter mit verfremdeter Stimme. Die alten Menschen, heißt es, hätten schwer geatmet, stark gezittert, seien innerlich wie weggetreten gewesen.

Interview und dazugehöriger Artikel wurden auf einer einschlägigen Newsseite veröffentlicht. Der angebliche Augenzeuge wurde dort über 45 Minuten von den Rechtsanwälten Rainer Füllmich und Viviane Fischer, zwei bekannten Juristen der Querdenker-Szene, befragt. Die Berichte wurden von mehreren Zehntausend Menschen gelesen.

Es bleiben Fragen – Betreiber schweigt

Dass der Vorfall bislang nur bei vermeintlich fragwürdigen Medien ein Thema war, ist für die Pflegeeinrichtung (Trägerin ist die Diakonie) ein legitimer Grund, weitere Nachfragen seriöser Medien zu dem Thema unbeantwortet zu lassen. Zwar erhielt der Nordkurier nach zwei Tagen eine lange Stellungnahme (am Ende dieses Artikels in voller Länge nachzulesen) – doch wichtige Fragen blieben offen: So bestätigte die Einrichtung etwa nur sechs Todesfälle. Wie konnte es überhaupt zu dem Corona-Ausbruch wenige Stunden nach der Impfung kommen? Und wie erklärt sich das Heim die Vorwürfe, kennt es womöglich sogar deren Urheber?

Antwort auf all diese Fragen seitens des Pressesprechers: „Wir haben Ihnen sehr ausführliche Antworten zukommen lassen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir dem nichts mehr hinzuzufügen haben. Vielmehr möchte ich gerne auf die Quelle des Berichts 2020news.de hinweisen, deren Inhalte alles andere als seriös sind.”

Vorwürfe nicht aus der Luft gegriffen

Die Schilderungen des vermeintlichen Insiders und die Recherchen der Querdenken-Aktivisten sind aber offenbar nicht gänzlich aus der Luft gegriffen. Zumindest werden in der Stellungnahme des Unternehmens nicht nur sechs Todesfälle, sondern auch weitere Behauptungen des Interviewten bestätigt. Unter anderem berichtet die Person, dass bei der Impfaktion Bundeswehrsoldaten anwesend gewesen seien. Die Senioren hätten darauf eingeschüchtert reagiert, heißt es.

Mehr lesen: https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/nach-impf-unfall-in-stralsund-vier-menschen-im-krankenhaus-2841881412.html

Das Unternehmen dazu: „Bei der Impfung am 03.01.2021 war ein Bundeswehrsoldat bekleidet mit einem Einwegkittel auf dem Wohnbereich anwesend.” Dieser habe keinen direkten Kontakt zu den Bewohnern gehabt, sondern den Impfarzt bei der Dokumentation unterstützt. In der Stellungnahme heißt es dazu an anderer Stelle widersprüchlich: „Falsch ist ferner, dass während der beiden Impfungen [im Bezug auf die Folgeimpfung] Bundeswehrsoldaten anwesend waren. Richtig ist, dass grundsätzlich zu jedem mobilen Impfteam immer Bundeswehrsoldaten dazugehören.”

Auch die Behauptung, die ersten Corona-Symptome seien bei Bewohnern der Demenz-Station unmittelbar nach der Impfung aufgetreten, wird in der Mitteilung der Einrichtung bestätigt. Die ersten Tests auf Covid-19 habe es „aufgrund von auftretenden Symptomen einer möglichen Corona-Infektion” bereits am Folgetag gegeben. Das Unternehmen weist auch daraufhin, dass alle am 03.01.20 geimpften Senioren bei Routinetests am 27. und 29.12.20 noch negativ waren.

„Topfit” und ohne Vorerkrankungen

Im Gespräch mit den Querdenken-Aktivisten hatte die interviewte Person versichert, dass die Verstorbenen vor der Impfung in einem ihrem hohen Alter entsprechend guten körperlichen Zustand gewesen seien. Sie nannte auch Details: Ein Verstorbener sei beispielsweise ehemaliger Opernsänger gewesen, habe am Tag vor der Impfung noch Klavier gespielt und regelmäßig Sport getrieben.

Der erste Todesfall soll bereits sechs Tage nach der Impfung eingetreten sein, fünf weitere Senioren seien zirka 14 Tage danach, zwei weitere innerhalb von vier Wochen, verstorben. Erste Krankheitssymptome hätten sich bei vier Geimpften – wie vom Heim bestätigt – sehr bald nach der Impfung gezeigt.

Mehr lesen: https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/mv-stoppt-nutzung-von-astrazeneca-impfstoff-1642463202.html

Unter anderem sei es zu Fieber, Ödemen und Schnappatmung gekommen – zudem sei eine unzureichende Sauerstoffsättigung im Blut festgestellt worden, behauptet die angebliche Pflegekraft. Teilweise seien die Senioren am Abend der Impfaktion lethargisch und nicht mehr ansprechbar gewesen, obwohl sie vor der Impfung noch altersentsprechend „topfit“ gewesen seien und keine schweren Vorerkrankungen aufgewiesen hätten.

Wurden demenzkranke Senioren festgehalten?

Im Statement des Agaplesion-Heimes heißt es dazu: „Richtig ist, dass Bewohnerinnen und Bewohner leichte Symptome von Kopfschmerzen, Müdigkeit und Schmerzen an der Einstichstelle aufwiesen.” Hierbei handele es sich um typische Impfreaktionen. Zur Behauptung, Senioren seien beim Impfen festgehalten worden: „Falsch ist, dass körperliche Gewalt in Form von Festhalten oder Nötigung stattfand.” Ein achtsamer Umgang mit den Bewohnern sei in der Einrichtung selbstverständlich.

Im Wortlaut: Stellungnahme der Agaplesion gAG zu den Vorwürfen gegen das Berliner Heim

Der Nordkurier sandte der Betreiber-Firma bereits am Montag eine Anfrage mit der Bitte um Stellungnahme zu den Vorwürfen im Heim. Erst nach mehrfacher Erinnerung erhielten wir am Mittwoch eine fünfseitige Antwort, in der zwar Fragen beantwortet wurden - aber nicht unsere. Auch unsere Rückfragen blieben unbeantwortet. Wir veröffentlichen daher hier die vollständige Antwort der Betreiber-Firma, damit sich jeder Leser selbst ein Bild machen kann.

Fragen und Antworten zum Video und Bericht der "Stiftung Corona Ausschuss"

1. Welche Hygiene- und Schutzmaßnahmen gibt es in Ihrem Unternehmen seit Beginn der Coronapandemie?
Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 haben wir auf der Grundlage der geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie einschließlich der Handlungsempfehlungen der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in der jeweils aktuellsten Fassung Hygiene- und Schutzmaßnahmen getroffen und umgesetzt. Diese Maßnahmen haben wir ergriffen, um sowohl unsere Bewohnerinnen und Bewohner als auch deren Angehörige und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen. Dazu gehören unter anderem das Desinfizieren der Hände, tägliches Fiebermessen, Tragen eines medizinischen Mund- und Nasenschutzes, das strikte Trennen der Wohnbereiche und die Einteilung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in feste Teams. Mit Beginn der "zweiten Welle" im Oktober 2020 wurden dann neben der täglichen Fiebermessung auch das Tragen einer FFP-2-Maske und die anfangszweimal wöchentlich, später täglich durchgeführten Antigen-Schnelltests verbindlich umgesetzt. Auch unsere Bewohnerinnen und Bewohner werden einmal in der Woche und jeder Besucher vor dem Betreten der Einrichtung auf Corona getestet. Alle diese Maßnahmen führten dazu, dass es an unseren Standorten seit Beginn der Pandemie nur vereinzelte Coronainfektionen gab.

2. Wie liefen die Vorbereitungen für die Impfung ab?
Die Vorbereitungen für die Impfungen begannen unmittelbar nach der Zulassung des Impfstoffes am 22.12.2020. Alle Bewohnerinnen und Bewohner bzw. deren Angehörige und Betreuer wurden mit einem Anschreiben und einemAufklärungsmerkblatt,-einem Anamnesebogen und einer Einwilligungserklärungnoch vor den Weihnachtsfeiertagen über die geplanten Impfungen informiert.Sie konnten entscheiden, ob sie einer Impfung zustimmen oder nicht, soferndiese Dokumente nicht ausgefüllt und unterzeichnet waren, konnte keineImpfung erfolgen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter standen den Bewohnerinnen und Bewohnern bzw. deren Angehörigen und Betreuern bei Fragen zur Verfügung und beratend zur Seite.

3. Wie war der Impfablauf auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz?
Im Rahmen der Testverordnung erfolgte am 27.12.2020 und 29.12.2020 die Testung auf das Coronavirus, die bei allen Bewohnerinnen und Bewohnern negativ ausfiel. Die erste Impfung erfolgte am 03.01.2021 direkt auf dem Wohnbereich der Bewohnerinnen und Bewohner. Die Impfung wurde durch einen Impfarzt des mobilen Impfteams unter Anwesenheit der Hausärztin, der Qualitätsbeauftragten, der Wohnetagenleitungen, der Pastorin sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wohnbereiches durchgeführt. Dabei kam es zu keiner Zeit zu übergriffigen Handlungen oder Zwängen.

4. Welche Maßnahmen wurden vor den Impfungen durchgeführt?
Vor den Impfungen wurden sowohl das Aufklärungsmerkblatt, der Anamnesebogen und die Einwilligungserklärung auf Vollständigkeit geprüft. Dabei wurde seitens des Arztes der Anamnesebogen gesichtet und geprüft, ob eine Impfung beispielsweise aufgrund von Allergien oder Kontraindikationen nicht erfolgen darf.

5. Wann fand die erste Impfung im AGAPLESION BETHANIENHAVELGARTEN statt?
Die erste Impfung im AGAPLESION BETHANIEN HAVELGARTEN fand im Zeitraum vom 02.01.2021 bis zum 04.01.2021 statt. Am 03.01.2021 wurden die Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz geimpft.

6. Wie ging es nach der ersten Impfung weiter?
Im Zeitraum vom 04.01.2021 . bis 09,01.2021 wurden im Rahmen der wöchentlichen Schnelltests und zeitgleich mit dem Erkennen von möglichen Coronasymptomen insgesamt 13 Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz positiv getestet. Diese Bewohnerinnen und Bewohner wurden auf dem bereits geteilten Wohnbereich zusätzlich isoliert, um weitere Ansteckungen zu vermeiden. Dies wurde durch regelmäßige Coronatests in den folgenden Tagen begleitet.

7. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner lebten zum Zeitpunkt der Impfung auf dem Wohnbereich und wie viele wurden geimpft?
Auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz lebten zum Zeitpunkt der Impfung 35 Bewohnerinnen und Bewohner. Hiervon lagen für 32Bewohnerinnen und Bewohner Einverständniserklärungen der Angehörigen bzw. Betreuer für eine Impfung vor. 3 Bewohnerinnen und Bewohner bzw. deren Angehörige haben sich gegen eine Impfung entschieden.

8. Ist es richtig, dass während der Impfaktionen am 03.01.2021 und24.01.2021 Bundeswehrsoldaten anwesend waren?
Bei der Impfung am 03.01.2021 war ein Bundeswehrsoldat bekleidet mit einem Einwegkittel auf dem Wohnbereich anwesend. Er war ausschließlich zur Unterstützung des Impfarztes vor Ort und kümmerte sich um die Dokumentation. Der Bundeswehrsoldat hatte zu keiner Zeit direkten Kontakt zu Bewohnerinnen und Bewohnern. Bei der Impfung am 24.01.2021 war kein Bundeswehrsoldat auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz im Rahmen der Impfung anwesend.

9 . Welcher Impfstoff wurde bei der Impfung verwendet?
Für die Impfung wurde der Impfstoff von BionTech und Pfizer verwendet.

10. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner sind verstorben und wie viele genesen?
Am 04.01.2021 sind im Rahmen der wöchentlichen Testungen und aufgrund von auftretenden Symptomen einer möglichen Coronainfektion alle 35Bewohnerinnen und Bewohner getestet worden. Dabei wurden 9Bewohnerinnen und Bewohner positiv getestet. Bei weiteren Tests vom05.01.2021 bis 09.01.2021 wurden noch 4 Bewohnerinnen und Bewohnerpositiv getestet. Von den insgesamt 13 positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohnern sind leider im Laufe des Januars 2021 6 Bewohnerinnen und Bewohner verstorben, sieben weitere dagegen genesen.

11. Wann erfolgte die zweite Impfung?
Die zweite Impfung auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz erfolgte am 24.01.2021. Hier wurden 24 Bewohnerinnen und Bewohner des Demenzbereichs durch einen Impfarzt des mobilen Impfteams unterstützt durch die Hausärztin geimpft. · Begleitet wurde auch diese Impfung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wohnbereiches. Aufgrund desgesundheitlichen Zustandes wurde die zweite Impfung bei zwei Bewohnern nichtdurchgeführt.

12. Entsprechen die Aussagen im Video und im Text den Tatsachen?
Die sowohl im Video als auch im Text geschilderten Abläufe entsprechen in großen Teilen nicht den Tatsachen. Richtig ist, dass im Januar 2021 auf dem Wohnbereich für Menschen mit Demenz 6 Bewohnerinnen und Bewohner nacheiner Infektion mit Covid-19 verstorben sind. Falsch ist zunächst, dass die Impfungen unter Zwang erfolgten. Die Entscheidungen in Bezug auf die Impfung sind und waren freiwillige Entscheidungen der Angehörigen bzw. Betreuer der Bewohnerinnen und Bewohner. Falsch ist ferner, dass während der beiden Impfungen Bundeswehrsoldatenanwesend waren. Richtig ist, dass grundsätzlich zu jedem mobilen Impfteam immer Bundeswehrsoldaten dazugehören. Ihre Aufgabe umfasst die Dokumentation der Impfungen und die Unterstützung der Organisation vor Ort. Bei der ersten Impfung am 03.01.2021 war ein Bundeswehrsoldat zur organisatorischen Unterstützung des Impfarztes auf dem Wohnbereich anwesend. Er trug über seiner Uniform einen Einwegkittel und hatte zu keinem Zeitpunkt direkten Kontakt zu den Bewohnerinnen und Bewohnern. Während der Impfungen kam es in keiner Situation zu Übergriffen, Zwang oder Druck. Am 04.01.2021 traten erstmalig Corona Symptome bei Bewohnerinnen und Bewohnern auf. Aufgrund dieser Symptome und der wöchentlich anstehenden Testung der Bewohnerinnen und Bewohner wurden am 04.01.2021, also einen Tag nach der Impfung und in den Folgetagen bis zum 09.01.2021 alle Bewohnerinnen und Bewohner vom Wohnbereich für Menschen mit Demenzgetestet. Bei 13 Bewohnerinnen und Bewohnern war der Test positives ist falsch, dass die zweite Impfung ohne Vorwarnung durchgeführt wurde. Die zweite Impfung war wie die erste Impfung geplant (konkret 21 Tage nach der Erstimpfung) und bekanntes ist falsch, dass ·alte Unterlagen im Rahmen der Aufklärung verwendet wurden. Sowohl die Aufklärung als auch die Einwilligungen wurden auf den dafür vorgeschriebenen, aktuellen Formularen vollständig und rechtzeitig vollzogen. Zur Impfung lagen alle notwendigen Unterlagen vor und wurden von den Impfärzten auf Vollständigkeit und Richtigkeit kontrolliert. Erst auf dieser Basis und der Bestätigung der Impftauglichkeit der Bewohnerinnen und Bewohnererfolgte die Impfung. Richtig ist, dass Bewohnerinnen und Bewohner leichte Symptome von Kopfschmerzen, Müdigkeit und Schmerzen an der Einstichsteile aufwiesen. Hierbei handelt es sich um die im Aufklärungsmerkblatt angegebenen typischen Impfreaktionen. Falsch ist, dass körperliche Gewalt in Form von Festhalten oder Nötigung stattfand. Richtig ist, dass für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der liebevolle und achtsame Umgang mit unseren Bewohnerinnen und Bewohner ein wesentlicher Bestandteil ihrer täglichen Arbeit ist. Unsere christliche Ausrichtung fördert und fordert den wertschätzenden, respektvollen unachtsamen Umgang sowohl untereinander als auch im Umgang mit unseren Bewohnerinnen und Bewohnern.

Von:
Simone Schamann
Textchefin

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[SchlafSchaf]

Na wann kommen die Aufrufe seine Filme zu boykottieren?

https://www.spiegel.de/kultur/kino/christoph-waltz-ueber-corona-leugner-eine-gruppe-von-asozialen-voll♥♥♥en-a-8ef3cae3-5336-42d4-8f6e-3278476a2077?fbclid=IwAR2icZPMOfotS0N90Q9mv7ehfBuckjrw6Oov1LiyXvuHDEfTJsZfzjI2fh8

*Herzchen im Link bitte durch i d i oten ersetzen*

[kairo]

Ein anonymes Interview mit einer Person, die in einem Pflegeheim in Berlin-Steglitz arbeiten soll, geistert seit Tagen durchs Netz – und wirft Fragen auf. ... Es wird behauptet, dass im Pflegeheim der Agaplesion Residenz Havelgarten ... Senioren verstorben seien.

Das Pflegeheim liegt in Spandau, also eine ganze Ecke weg von Steglitz. Die Havel fließt nicht durch Steglitz. Krasser Fehler - wenn das die Spandauer hören, dass man sie nach Steglitz umgetopft hat, gibt es aber Ärger.

Die Plausibilitätsprüfung des übrigen Textes überlasse ich Leuten, die mehr davon verstehen.

[SchlafSchaf]

Und Fiechtner wundert sich warum man hier auf 86a prüft...
Ich kopiere das Bild ganz bewusst nicht rein

https://t.me/Dr_Heinrich_Fiechtner/2048

[Rabenaas]

Nix 86 a. Bloße Geschmacklosigkeit ist nicht strafbar.

[Reichskasper Adulf Titler]

Der Kerl ist sowas von schäbig. Zum Kotzen. Und er gefällt sich auch noch in der Rolle des Superar.schlochs.

[lobotomized.monkey]

Der Nordkurier betätigt sich mal wieder als FüllmeineTasche-Postille. Wenn das so weitergeht, dann müssen Compact und Epoch Times demnächst Insolvenz anmelden.

Der Artikel ist ganz schön übel. An einigen Stellen drängt sich -wenigstens beim kritischen Leser, also nicht bei QDlern- durchaus der Eindruck auf, dass man bewusst nur den "impfkritischen" Teil des Sachverhalts geschildert hat.

[Reichsschlafschaf]

Dann hoffen wir mal auf knackige Auflagen:

Querdenker wollen erneut protestieren
Ludwigsburg verbietet Autokorso

Michael Bosch,  18.02.2021 - 17:40 Uhr
Lockdown-Gegner wollten in Ludwigsburg erneut gegen die Coronapoliltik protestieren. Anders als beim ersten Mal verbot die Stadt die Versammlung aber. Die Initiatoren wollen das nicht hinnehmen. Jetzt entscheidet ein Gericht.

Spoiler

Ludwigsburg - Mit Sirenen und lautem Gehupe waren am ersten Freitag im Februar rund 300 Autos durch Ludwigsburg gerollt. Lockdown-Gegner hatten ihrem Unmut über die Corona-Politik von Bund, Land und Kreis Luft gemacht – und dabei nicht gerade dazu beigetragen, dass das Atmen in den Teilen Ludwigsburg, durch die sie fuhren, angenehmer wurde. Obwohl die Ansagen der Stadt, die die Versammlung genehmigte, klar waren – kein Gehupe, nur zwei Personen pro Auto – verstießen etliche Teilnehmer gegen die Auflagen.

Nun wollen die Querdenker am Freitag zum zweiten Mal in der Barockstadt und auch in anliegenden Kommunen protestieren. Die Stadt Ludwigsburg hat den Autokorso aber verboten. Wie die Verwaltung und die Polizei mitteilen, hat sich der Initiator der Demo deshalb an das Verwaltungsgericht gewandt. Ein Ergebnis steht derzeit noch aus. „Wir erwarten ein Entscheidung am Freitagvormittag“, sagte Polizeisprecher Peter Widenhorn.

Findet die Demo statt, ist Stau programmiert
Sofern die Versammlung stattfinden könne, werde sie mit Auflagen verbunden sein, hieß es. Die Polizei werde auf deren Einhaltung achten und Verstöße dokumentieren. Wer gegen Auflagen verstoße - etwa durch andauerndes Hupen in bewohnten Bereichen - müsse mit Konsequenzen rechnen, die von einem Bußgeld über den Ausschluss von der Versammlung bis zur Beschlagnahme des Fahrzeugs reichen könnten. „Sollte die Verbotsentscheidung verwaltungsgerichtlich bestätigt werden, dann wird die Polizei diese auch durchsetzen“, heißt es weiter.

Sollte der Autokorso stattfinden, können sich Pendler bereits auf Verkehrsbehinderungen und Staus rund um Ludwigsburg einstellen. „Wir setzen aber darauf, dass sich Teilnehmende sowohl an die demokratischen Spielregeln als auch an die Regeln der Corona-Verordnung halten. Verstöße werden wir konsequent ahnden“, sagt Polizeioberrat Christian Zacherle, der den Einsatz am Freitag leiten wird.

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https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.querdenker-wollen-erneut-protestieren-ludwigsburg-verbietet-autokorso.4b125810-ca01-4831-adfc-7beac97ee9eb.html

[dtx]

Autokorso ist wegen der von den Teilnehmern erfahrungsgemäß fest eingeplanten Rotlichtverstöße nicht nur eine Belästigung, sondern eine direkte Gefährdung der Allgemeinheit.




ZDF neo nennt einen VTler "Rüdiger" (wasn Zufall): https://www.prisma.de/news/ZDFneo-Serie-ueber-Schlafschafe-und-Querdenker,28722692

[Reichsschlafschaf]

Bloße Geschmacklosigkeit ist nicht strafbar.

Öffentliche Anstiftung zu Straftaten evtl schon ... 

Vorwurf gegen Ex-AfD-Stadtrat
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Heinrich Fiechtner

Für den Landtagsabgeordneten und Ex-AfD-Stadtrat Heinrich Fiechtner wird es ernst: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat nach Informationen unserer Zeitung ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Der Vorwurf: Verdacht der öffentlichen Anstiftung zu Straftaten.

Von Thomas Braun
19.02.2021 - 11:00 Uhr
Stuttgart - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat nach Informationen unserer Zeitung gegen den parteilosen ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten und früheren Stadtrat Heinrich Fiechtner ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der öffentlichen Anstiftung zu Straftaten eingeleitet. Hintergrund der Ermittlungen ist ein Video, das der Abgeordnete wenige Tage nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Präsident Donald Trump auf Twitter veröffentlicht hatte (unsere Zeitung berichtete). In dem Clip direkt aus dem Plenarsaal des Landtags hatte Fiechtner Bezug auf die Ereignisse in Washington genommen: „Wenn der Bogen überspannt wird, müssen die Bürger die Gesetzesbrecher, die Verfassungsbrecher, vertreiben“, so der Abgeordnete, „dann gilt es vielleicht, ernst zu machen mit den Parlamenten.“ In der Folge hatten mehrere Personen Strafanzeige gegen den Abgeordneten erstattet.

Fiechtner ist schon mehrfach durch verbale Provokationen aufgefallen
Fiechtner, der als Redner bei Veranstaltungen und Demonstrationen sogenannter Querdenker gegen die Corona-Beschränkungen quer durch die Republik auftritt, fällt immer wieder durch verbale Provokationen auf. Im Sommer 2020 wurde er nach Pöbeleien von der Polizei aus dem Landtag getragen. Zuvor hatte er der Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) attestiert, sie agiere wie in einem totalitären System und würde „einem Goebbels Ehre machen“. Er wurde daraufhin für drei Plenarsitzungen ausgeschlossen, seine Klage dagegen vor dem Verfassungsgerichtshof blieb erfolglos. Schon zu seiner Zeit als Stuttgarter Stadtrat hatte er den damaligen OB Fritz Kuhn als „miesen, faschistoid-populistischen Scharfmacher“ bezeichnet, was ihm eine Anzeige wegen Beleidigung eintrug.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.vorwurf-gegen-ex-afd-stadtrat-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-heinrich-fiechtner.d28c583a-9c1d-410f-b37b-c1483294679d.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich glaube, der Mann hat bald gute Chancen, sich bei Prozessen gegen ihn auf eine psychische Störung oder wie auch immer geartete Geisteskrankheit zu berufen, um sich vor Verurteilungen zu schützen..

[Knallfrosch]

Geisteskrankheit zu berufen

wird er sich gut überlegen müssen wegen Approbation oder so.

[Reichsschlafschaf]

Schau, schau, die bösen Systemrichter schon wieder ...   

Querdenker: Kein Autokorso gegen Lockdown
Coronaprotest in Ludwigsburg – Verwaltungsgericht bestätigt Verbot
Julia Amrhein,  19.02.2021 - 15:48 Uhr

Die Stadt Ludwigsburg hat einen für Freitagnachmittag geplanten Autokorso der Initiative „Querdenken-7141“ untersagt. Eine Entscheidung, die nun auch gerichtlich bestätigt wurde.

Ludwigsburg - Die Stadt Ludwigsburg hat einen für Freitagnachmittag geplanten Autokorso der örtlichen Initiative „Querdenken-7141“ verboten. Eine Entscheidung, die nun auch von Seiten des Verwaltungsgerichts bekräftigt worden ist, wie Pressesprecher Peter Widenhorn vom Polizeipräsidium Ludwigsburg bestätigt. Das Verwaltungsgericht hatte sich der Argumentation der Stadt angeschlossen, dass der Veranstalter unter anderem als nicht zuverlässig gelte. Dieser hatte gegen das Verbot Widerspruch eingelegt.

Querdenker gegen Auflagen verstoßen?
Die Stadt Ludwigsburg hatte dem Plan den Riegel vorgeschoben, nachdem bei einem ähnlichen Autokorso zu Beginn des Monats mehrfach gegen Auflagen verstoßen worden war: Keine Hupkonzerte und maximal zwei Personen pro Fahrzeug. Auch seien zu wenige Ordner eingesetzt worden, begründete Sprecher Peter Spear die Entscheidung der Barockstadt. Auch die am 5. Februar entstandenen Staus und Verkehrsbehinderungen seien ein großes Problem gewesen. Damals waren rund 300 Autos durch den Landkreis gerollt.

Die Polizei bittet alle Personen, die an dem Protest teilnehmen wollten, davon Abstand zu nehmen, wie es in einer Pressemitteilung heißt: „Die Einsatzkräfte werden das Versammlungsverbot durchsetzen.“ Die Teilnahme an einer solchen verbotenen Veranstaltung sei eine Ordnungswidrigkeit und könne entsprechende Maßnahmen nach sich ziehen.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.querdenker-kein-autokorso-gegen-lockdown-coronaprotest-in-ludwigsburg-verwaltungsgericht-bestaetigt-verbot.7006115b-288c-4ed5-af6c-50ca23e18508.html


#dankemerkel

[Schnabelgroß]

Die Ersten Querdenker Charts der Geschichte - Top 20 Hitliste des Grauens

[Neubuerger]

Die Ersten Querdenker Charts der Geschichte - Top 20 Hitliste des Grauens

Sehr amüsant. Was mir aber etwas Sorgen macht: Ich kann mit allen Namen was anfangen...