Querdenken

[Reichsschlafschaf]

https://youtu.be/4nqCIM93dXw

EIL: WAR ES MORD? | ARNE BURKHARDT

„War es Mord?“

„Nein! Und damit zurück ins Studio. Guten Abend!“

[Chemtrail-Fan]

„War es Mord?“

Natürlich! Und Berlusconi wusste davon, deshalb musste er jetzt auch beseitigt werden!!!!1111!!!1!elf!!!!

Kann ja nicht angehen, dass jugendliche Männer ohne jegliche Anzeichen des Alterns, die bei weitem noch nicht mal die Lebensmitte erreicht haben, plötzlich sterben!

[Judge Roy Bean]

Plötzlich und unerwartet, bitte!

[kairo]

EIL: WAR ES MORD? | ARNE BURKHARDT

Na, das hat aber diesmal reichlich lange gedauert, bis unsere Geistesriesen auf die Idee gekommen sind. Ein Mann von 79 Jahren stirbt doch nicht einfach so.

[Chipmunk]

Mal sehen, wem sie diesen "Mord" wieder anhängen wollen. 

[SchlafSchaf]

Janko darf auch wieder zu Gericht

[Schnabelgroß]

Plötzlich und unerwartet, bitte!

 
Das ist aber nicht mehr der neuste Stand.

Wir müssen uns der Tatsache stellen: Menschen sterben jetzt plötzlich und ERWARTET.

[Rabenaas]

WIR WERDEN ALLE STERBEN!!!1ÖLF!!!

[Reichskasper Adulf Titler]

Das mit dem Kopf in den Sand, wenn man selbst vom Sterben betroffen ist, habe ich nicht verstanden.

[Anmaron]

Ist wie mit Covid: Ohne Test keine Infektion. So wie: ohne Personalausweis kein Personal, ohne Führerscheon keine Buße, ohne Totenschein keinen Tod.

[kairo]

Wir müssen uns der Tatsache stellen: Menschen sterben jetzt plötzlich und ERWARTET.

Tja, das ist schlimm. Beim Kaiser gab es das nicht. Da starb überhaupt keiner, und wenn doch, dann völlig unerwartet.

[Reichsschlafschaf]

Hatten wir das schon?

Berufung verworfen
Fuellmich wieder verurteilt

Neues Urteil gegen den Göttinger Anwalt und Ex-Bundesvorsitzenden der „Querdenker“-Partei „dieBasis“ Reiner Fuellmich. Das Göttinger Landgericht sah es als erwiesen an, dass er öffentlich Richter beleidigt hat. Die Verhandlung fand allerdings ohne Fuellmich statt.

Heidi Niemann
12.06.2023, 18:02 Uhr

Göttingen. Der Göttinger Rechtsanwalt und Ex-Bundesvorsitzende der „Querdenker“-Partei „dieBasis“, Reiner Fuellmich, hat sich erneut eine Verurteilung eingehandelt. Das Landgericht Göttingen verurteilte den 65-Jährigen am Montag wegen Beleidigung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 100 Euro (insgesamt 5000 Euro). Der Anwalt habe bei zwei Veröffentlichungen im Internet die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten, urteilte das Gericht. Damit wurde Fuellmichs Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts Göttingen größtenteils verworfen. Das Amtsgericht hatte ihn im Februar 2021 wegen Beleidigung in drei Fällen zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 100 Euro verurteilt. In der Berufungsverhandlung wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft eines der drei Verfahren vorläufig eingestellt, sodass das Landgericht noch über die zwei übrigen Fälle zu entscheiden hatte.

Die Kammer sah es als erwiesen an, dass Fuellmich in zwei Internet-Veröffentlichungen mehrere Richter des Oberlandesgerichts Frankfurt der Rechtsbeugung bezichtigt hatte. Der Anwalt habe dabei zudem die von ihm gestellten Strafanzeigen gegen die Richter unter voller Namensnennung veröffentlicht, sodass diese für jedermann einsehbar gewesen seien. Damit habe er massiv in deren Persönlichkeitsrechte eingegriffen und die namentlich genannten Richter an den Pranger gestellt, sagte der Vorsitzende Richter David Küttler. Er habe diesen gegenüber einer breiten Öffentlichkeit eine schwerwiegende Straftat vorgeworfen, die eine Entlassung aus dem Dienst zur Folge hätte.

Fuellmich soll sich im Ausland aufhalten
Fuellmich selbst war zu der Verhandlung nicht erschienen. Nach Angaben seines Verteidigers Tobias Weißenborn hält er sich im Ausland auf. Die Veröffentlichungen hätten dem kollegialen Austausch dienen sollen, sagte der Verteidiger. Fuellmich habe damit auf ein „Justizunrecht“ aufmerksam machen wollen. Dieser sei ein Anwalt, der im Interesse seiner Mandanten „bis zum Äußersten“ gehe, dabei benutze er „nicht immer die salonfähigsten Worte“.

Nach Ansicht des Landgerichts diente die Veröffentlichung einzig der Stimmungsmache, um dafür zu sorgen, dass der betreffende Senat künftig anders entscheidet. „Das ist Polemik“, sagte Richter David Küttler. Tatsächlich sei in den beanstandeten Fällen kein Rechtsfehler festgestellt worden. Erschwerend sei zu werten, dass Fuellmich die Texte im Internet veröffentlicht habe, wo sie unkontrolliert weiterverbreitet werden könnten. Die erhobenen schweren Vorwürfe ließen sich „nicht wieder aus der Welt holen“.

In das jetzt verhängte Urteil ist eine frühere Strafe des Amtsgerichts Göttingen einbezogen. Dieses hatte im Juli 2021 gegen Fuellmich wegen Beleidigung eine Verwarnung mit Strafvorbehalt verhängt, eine Art Geldstrafe auf Bewährung: Sollte es innerhalb der auf ein Jahr festgesetzten Bewährungszeit zu einem erneuten Verstoß kommen, behielt sich das Gericht vor, dem Anwalt eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 200 Euro (insgesamt 3000 Euro) aufzuerlegen.

Wie hoch darf der Tagessatz sein?
Das jetzige Urteil des Landgerichts lag knapp unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, diese hatte eine Geldstrafe von 55 Tagessätzen zu je 100 Euro beantragt. Der Verteidiger plädierte dagegen auf Freispruch, hilfsweise auf eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 16 Euro. Den niedrigen Tagessatz begründete er damit, dass sein Mandant derzeit keine Einnahmen habe. Der Vorsitzende Richter verwies dagegen darauf, dass der Anwalt jederzeit Einnahmen erzielen könnte. Deshalb sei ein höherer Tagessatz anzusetzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Gegen Fuellmich ist inzwischen ein neues Verfahren anhängig. Nach Angaben eines Sprechers ermittelt die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen ihn wegen des Verdachts der Untreue. Eine ehemalige Mitstreiterin hat ihm vorgeworfen, Spenden an den sogenannten „Corona-Ausschuss“ für sich verwendet zu haben.

GT/ET

https://www.goettinger-tageblatt.de/lokales/goettingen-lk/goettingen/goettinger-rechtsanwalt-reiner-fuellmich-wieder-verurteilt-OY3HWF54BJDRDGMIII3JA72X2E.htm

[lobotomized.monkey]

Der Vorsitzende Richter verwies dagegen darauf, dass der Anwalt jederzeit Einnahmen erzielen könnte.

Interessante Argumentation, ist die belastbar? Viele unserer Klienten könnten mehr leisten, sofern sie einer Tätigkeit nachgingen.

[SchlafSchaf]

Outet sich das Haintzelmännchen hier endgültig als FaschoFreund?

[theodoravontane]

Outet sich das Haintzelmännchen hier endgültig als FaschoFreund?

Wieso endgültig? Ich dachte, das wäre schon länger klar …