Staatendoof Wahnwache Dresden, Viola Dagmar Mühl

[Gast aus dem Off]

... was ich im Moment nicht anhören kann ...

Ich würde ja gerne aushelfen, aber ich kann die Stimme nicht ertragen. Tut mir leid!

[Müll Mann]

Schuhe kann sie sich wohl auch keine mehr leisten, aber schwarze Füße sind ja schick und schön *würg*

Klamotten auch nicht, sind die gleichen, die sie auch in Berlin anhatte. Ansonsten Gekeife, weil sie wieder mal die Anlage ausmachen soll. Artikel 139, 146 GG, Besatzungskosten, SHAEF Gesetze. Eine Ente will die Personalien der Polizei aufnehmen, weil die privat haftbar sind. Die Polizei darf Viola nicht filmen, aber Viola filmt die Polizei, zu ihrer Sicherheit.

Meine Stimme kann man mir nicht verbieten

Deine Stimme nicht, aber Deine Anlage.

Viola will wissen, ob Pegida auch leise sein muss. Polizei greift diesmal durch und nimmt die Anlage mit. (ab 6:45 wer nur das Wesentliche sehen möchte).

Was wollen Sie denn, wenn ich hier mit dem Grundgesetz stehe?

Es macht aber keinen Unterschied ob Viola mit oder ohne Lautsprecher, das schrille Gekreische bleib.

Ein Justizfachmann unter den Enten meinte:

Dös war Diebstohl, weil der hams diregt aussm Audo gestooln

Einen Erfolg hatte Violas Aktion jedenfalls, so viele Zuschauer, wenn auch uniformiert, hatte sie noch nie (3 Halbgruppen = 18 Polizisten). Den Rest des Videos beschimpft sie nur noch die Polizei, da kommt sicher noch was hinterher.

Wör stehn nich umstonst hier ...

Nein, nur vergeblich.

[SchlafSchaf]

"Das ist nicht die Polizei die ich bestellt habe um meine Veranstaltung zu schützen"



13:07 "Wir stehen nicht umsonst hier" - stimmt, ihr werdet vom Steuer- und Sozialabgabenzahler alimentiert

[Müll Mann]

"Das ist nicht die Polizei die ich bestellt habe um meine Veranstaltung zu schützen"

Die Auflagen der Versammlungsbehörde hat sie ja auch nicht bestellt, deswegen gülden die auch nich. 

Schade, dass kein SSL-Agent dabei war. Das wäre so geil gewesen. Dann hinterher hingehen zu dem Polizisten, nach dem Weg fragen und sich dann per Handschlag bedanken. Rüdi würde Kernschmelze kriegen, wenn er das sieht.

Bettelvideo für neue Anlage incoming in 3 ... 2 ... 1 ...

[Gast aus dem Off]

Kann es sein, dass die Biergartenbesucher der Polizeiaktion Beifall geklatscht haben oder habe ich mich da verhört?
Schade, dass es erst 14 Uhr ist. Auf diesen Anblick würde ich sonst glatt mit mir selbst anstoßen. 

[Müll Mann]

Bettelvideo für neue Anlage incoming in 3 ... 2 ... 1 ...

Viola äh Voila

[facebook]https://www.facebook.com/violadagmar.muhl/posts/1903777862999309[/facebook]

[Gast aus dem Off]

Wie jetzt, 250 Euro? Frau WeRe-Bank persönlich zahlt mit EU-Kunstgegenständen?
Das geht ja wohl gar nicht!

[Noldor]

Also: die Anlage wurde "beschlagnahmt" weil sie gegen Auflagen verstossen hat.

Aber die bekommt sie doch zurück.

Aber das dauert ihr wohl zu lange. Jetzt sollen also wieder andere Knete für die Dummheit der Staatendoofen blechen.

The same procedure as every Reichsbürger-Deppenday.

[Müll Mann]

Also: die Anlage wurde "beschlagnahmt" weil sie gegen Auflagen verstossen hat.

Aber die bekommt sie doch zurück.

Das Nichtbefolgen von Auflagen nach § 15 Abs.1 und 2 SächsVersG ist eine Straftat nach § 26 Nr. 2 SächsVersG

§ 26

Wer als Leiter einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzuges

1.    die Versammlung oder den Aufzug wesentlich anders durchführt, als der Veranstalter bei der Anzeige angegeben hat, oder
2.    Beschränkungen nach § 15 Abs. 1 oder 2 nicht nachkommt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.

Bei einer vorsätzlich begangenen Straftat kann das Tatmittel nach § 74 Abs. 1 Var. 2 StGB eingezogen werden. Ob sie die Anlage wiederbekommt hängt also davon ab, ob die Staatsanwaltschaft die Einziehung beantragt und das Gericht dem zustimmt. Auf jeden Fall dürfte die Geldstrafe den Wert der Anlage übersteigen. Ich rechne so mit 40 Tagessätzen zu 15 EUR.

Edith fragt sich gerade, ob die Versammlungsbehörde für nächsten Montag Viola als Versammlungsleiterin ablehnen wird, da sie sich als nicht geeignet erwiesen hat. 

[Pirx]

Bei Minute 13:19 krakelt das kleine trotzige Kind die Restaurantbesucher, die hinter ihrem Transporter leiden, an:

Polizei ham'wa keene. Sag ich euch wie ihr jetzt da sitzt. Habt ihr gesehen? Für das Volk gibt es keine Polizei.

Doch! Genau für dieses Volk sind ihr die Auflagen gemacht worden und hat die Polizei ihre Pflicht getan. Sehr ruhig, und souverän übrigens.

Übrigens: Das war doch jetzt mindestens das zweite Mal innerhalb kurzer Zeit, dass sie gegen die Auflagen verstoßen hat und zwar bewusst und uneinsichtig. Summiert sich das auch mal zu größeren Konsequenzen, gar zu einem grundsätzlichen Verbot ihrer Shows? Und kann es sein, dass sie auf soetwas hinauswill? Schließlich kann sie dann bequem von zu hause aus den Mehrtürer spielen ohne sich die Beine noch weiter in den Bauch stehen zu müssen.

[Müll Mann]

Übrigens: Das war doch jetzt mindestens das zweite Mal innerhalb kurzer Zeit, dass sie gegen die Auflagen verstoßen hat und zwar bewusst und uneinsichtig. Summiert sich das auch mal zu größeren Konsequenzen, gar zu einem grundsätzlichen Verbot ihrer Shows?

Zunächst können weitere Auflagen bestimmt werden, zum Beispiel ein anderer Versammlungsort oder Viola darf nicht mehr die Versammlungsleitung machen, da sie nicht willens oder in der Lage ist, sich an die Auflagen zu halten. Da sind die in Sachsen fix, Bachmann durfte ja auch nicht mehr Pegida leiten, wegen seiner Verurteilungen.
Könnte mir auch vorstellen, dass die Versammlung zeitlich beschränkt wird, also um 20 Uhr dann komplett beendet sein muss.

Verbot geht erst, wenn mildere Maßnahmen nicht wirksam sind.

[Gutemine]

Soweit ich weiß gibt es schon eine zeitliche Beschränkung. Aber, Viola hat die Mail bzw. die Briefe des Ordnungsamtes ja nicht bestellt und den Vertrag auch nicht abgeschlossen. Im Gegenteil, sie hat dem Ordnungsamt jede Kontaktaufnahme per Mail oder Briefpost untersagt, gemäß DGSVO...oder so ähnlich.

Deshalb macht sie was sie angemeldet hat und da hat ihr keiner dreinzureden. Steht nämlich so im Grundgesetz...oder sonstwo. 

[Müll Mann]

Soweit ich weiß gibt es schon eine zeitliche Beschränkung.

Nach meinem Wissen darf sie von 19 bis 23 Uhr ihre Versammlung abhalten, nach 20 Uhr aber nur ohne Verstärkeranlage. das hat die Polizei jetzt durchgesetzt.

Deshalb macht sie was sie angemeldet hat und da hat ihr keiner dreinzureden. Steht nämlich so im Grundgesetz...oder sonstwo. 

Naja, wenn sie sich zukünftig nicht an die Spielregeln hält, dann wird die Polizei ihre Versammlung beenden. Wenn sie dann weitermacht gibt es zunächst einen Platzverweis und wenn sie dem nicht folgt, dann werden sie und die Enten in Gewahrsam genommen, entweder nur an den Stadtrand gefahren (Verbringungsgewahrsam) oder dürfen bis Mitternacht in einer Zelle sitzen (Unterbindungsgewahrsam).

Irgendwie freue ich mich schon auf die Bilder, wie eine zeternde Viola von einem Polizisten in einen Wagen verfrachtet wird.

[Gutemine]

Auf jeden Fall hat sie es jetzt auch in die Lügenpresse geschafft...mal wieder.

Spoiler

Polizei kassiert rechtes Propagandamaterial
Die Pegida-Kundgebung am Montag nutzten andere Gruppen für eigene Aktionen. Das bescherte den Beamten Arbeit.

 Dresden. Verbotene Schriften, DVD´s und Störungen von Demonstrationen beschäftigten die Polizei am Montagabend während der Pegida-Kundgebung auf dem Altmarkt. Die Beamten beschlagnahmten Infomaterial, erteilten Platzverweise und kassierten eine Lautsprecheranlage ein. Gegen mehrere Personen wurden Strafverfahren eingeleitet.

Auf einem Fußweg am Altmarkt hatte die Organisation „Heidenauer Wellenlänge“ einen Stand aufgebaut. Schon früher nutzten die Verantwortlichen Pegida-Demonstrationen für ihre Aktionen, wie etwa am 28. August 2017. Damals hatten die Wellenlänge-Mitstreiter Deutschlandfahnen mit Bananenmotiven bei sich und standen direkt neben Pegida. Die Polizei kassierte die Fahnen ein.

Dieses Mal machte sich die Organisation für die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck stark. Die Polizei beschlagnahmte DVD´s und Handzettel mit volksverhetzendem Inhalt. Die Wellenlänge-Verantwortlichen, darunter die ehemalige AfD-Frau Madeleine F. und die Pegida-Sympathisantin Katja K., die auch zur sogenannten Anti-Antifa gehört, protestierten gegen den Polizeieinsatz. Die Beamten leiteten Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Wellenlänge-Mitstreiter filmten die Aktion und veröffentlichten das Video im Internet. Deshalb prüft die Polizei auch, ob sie damit die Persönlichkeitsrechte von Beamten verletzt haben. Außerdem provozierten mehrere Personen, darunter auch Katja K., die Teilnehmer der Pegida-Gegendemonstration. Die Polizei erteilte ihnen Platzverweise.

Bei der Versammlung eines weiteren Vereins in der Nähe von Pegida beschlagnahmte die Polizei die Lautsprecheranlage. Die Veranstaltungsleiterin hatte sich mehrfach der Auflage widersetzt, ihre Anlage um 20 Uhr abzuschalten. (SZ/csp)

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https://www.sz-online.de/nachrichten/polizei-kassiert-rechtes-propagandamaterial-3981328.html

Spoiler

Unruhestifter und fragwürdige Propaganda bei Montagsversammlungen

Während der montäglichen Versammlungen von Pegida und deren Gegnern musste die Polizei mehrere Strafverfahren einleiten. Die Demonstrationen verliefen trotzdem weitgehend friedlich.

Dresden

Bei den Versammlungen Montagabend auf dem Altmarkt standen sich Demonstranten von Pediga und Gegendemonstranten nah wie noch nie, berichtete Polizeipräsident Horst Kretzschmar. Er fügte an: „Im Vertrauen auf die Friedlichkeit aller Versammlungsteilnehmer haben unsere Einsatzkräfte einen Abstand von lediglich zwei bis drei Metern zugelassen. So stelle ich mir gelebte Meinungsfreiheit vor.“

Trotzdem mussten einige Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Eine Gruppe von fünf Personen störte mit lauten Parolen die Versammlung von Pegida grob, teilte die Polizei mit. Durch ihr Verhalten provozierten sie die Versammlungsteilnehmer und es kam zu Rangeleien. Im Zuge einer Aufforderung der Versammlungsbehörde wurden diese fünf Personen von der Polizei von der Versammlung ausgeschlossen.

Bei der parallel stattfindenden Versammlung unter dem Motto „Meinungsfreiheit“ wurde den Einsatzkräften gemeldet, dass DVDs und Flyer verteilt würden. Nach Sichtung des Materials stellten die Beamten fest, dass das Cover und Videomaterial volksverhetzenden Inhalt aufwies. Daraufhin wurden alle DVDs und Flyer beschlagnahmt. Gleichzeitig wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Die Unruhestifter filmten die Vorgänge und veröffentlichten die Videos auf dem Facebook-Kanal „Heidenauer Wellenlänge“. Sowohl der Ausschluss der fünf Störenfriede als auch die Beschlagnahmung der DVDs und Flyer tauchten dort auf. Die Videos wurden von den Beamten gesichert und werden auf einen möglichen Strafverdacht geprüft.

Bei der Versammlung des staatenlos.info e.V. beschlagnahmte die Polizei eine Lautsprecheranlage. Die Veranstalter wurden vorab darüber informiert, die Lautsprecheranlage nur bis 20 Uhr nutzen zu dürfen. Da sich die Veranstalterin dieser Beschränkung auch nach Warnung und Drohung der Beschlagnahmung weiterhin wiedersetzte, wurde die Anlage schließlich gegen 20.20 Uhr beschlagnahmt.

Von Aaron Wieland

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http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Unruhestifter-und-fragwuerdige-Propaganda-bei-Montagsversammlungen

Bei der Versammlung eines weiteren Vereins in der Nähe von Pegida beschlagnahmte die Polizei die Lautsprecheranlage. Die Veranstaltungsleiterin hatte sich mehrfach der Auflage widersetzt, ihre Anlage um 20 Uhr abzuschalten. (SZ/csp)

Und im Radio

Schließlich mussten Einsatzkräfte bei einer Versammlung des staatenlos.info e. V. eine Lautsprecheranlage beschlagnahmen. Der Versammlungsleiterin wurde im Bescheid die zeitliche Beschränkung erteilt, die genutzte Lautsprecheranlage 20:00 Uhr auszuschalten. Dieser Beschränkung widersetzte sie sich widerholt und nutze die Lautsprecheranlage auch nach 20:00 Uhr.

Einsatzkräfte forderten sie daher gegen 20:10 Uhr auf, die Anlage abzuschalten und drohten bei Nichtbefolgen deren Beschlagnahme an. Nach zehn weiteren Minuten setzten die Beamten ihre Androhung um, da die Versammlungsleiterin der Aufforderung nicht nachgekommen war. (tg)

https://www.radiodresden.de/beitrag/licht-und-schatten-bei-gestriger-versammlungslage-545600/

[Noldor]

Irgendwie freue ich mich schon auf die Bilder, wie eine zeternde Viola von einem Polizisten in einen Wagen verfrachtet wird.

So wie sie sich in dem Video benimmt dürfte das nicht mehr allzulange auf sich warten lassen.

Und der "Tonmeister der Beschallungsanlage" wollte wohl nicht freiwillig seinen "Arbeitsplatz" verlassen.

Schön zu sehen wie er dazu "überredet" wurde. 

Edit:

Wenn da mehrere "Montagsversammlungen" in Dresden stattfanden waren aber bei der Viola wenig bis gar keine Zuschauer anwesend. Nicht mal Gegner wie bei der Pegida.

Staatendoof.info geht der ganzen Welt am Arsch vorbei.