Autor Thema: Ursula Haverbeck zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt  (Gelesen 40892 mal)

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Offline Tuska

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« Letzte Änderung: Gestern um 13:05 von Tuska »
Ein Blick in's Gesetz erspart viel Geschwätz.

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Offline BlueOcean

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Re: Ursula Haverbeck zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt
« Antwort #526 am: Gestern um 21:14 »
Ich dachte, nach dem Urteil des EGMR im Zusammenhang mit "Prof. Sürmeli" seien Vorkehrungen getroffen worden, dass es nicht mehr zu überlangen Verfahren kommen kann.

Natürlich! Es wurde sofort ein Unterausschuss des Justizausschusses im Bundestag eingerichtet, der in enger Absprache mit dem Bundesrat Ausschüsse auf Länderebene zur Einrichtung von Arbeitsgruppen, die mit dem Schwerpunkt Beschleunigung der Abläufe in der Justiz beauftragt werden sollten, eingerichtet hat und diese Arbeitsgruppen wieder in Abstimmung mit den verschiedenen Ebenen der Justiz sowie den Vertretungen der dort Beschäftigen Vorschläge für ein Gesetz zur Bereinigung von verfahrenstechnischen Verlangsamungen im Ablauf der Bereiche der Justiz (GzBvvViAdBdJ) erarbeiten sollen und hierfür Leitlinien sowie Rahmenrichtpläne für die zügige Umsetzung der angedachten Maßnahmen nach gründlicher Prüfung auf allen notwendigen Ebenen sowie Erprobung in der Praxis unter Einbeziehung der Justizhoheit der Länder zur verbesserten Wahrnehmung der Justiz in der Öffentlichkeit und der Beschleunigung von Verfahren sowie der Einrichtung von Planstellen zur mittelfristigen Einrichtung einer Bundesbehörde zur Bekämpfung der Auswüchse der Bürokratie ... ... ...
« Letzte Änderung: Gestern um 21:17 von BlueOcean »
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Re: Ursula Haverbeck zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt
« Antwort #527 am: Gestern um 21:38 »
Off-Topic:
Einen Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars zur Bestätigung der Nichtigkeit des Durchschriftsexemplars... *summ*
Eine von VRiBGH Prof. Dr. Thomas Fischer erfundene Statistik besagt, dass 90% der Prozessgewinner die fragliche Entscheidung für beispielhaft rechtstreu halten, 20% der Unterlegenen ihnen zustimmen, hingegen von den Verlierern 30% sie für grob fehlerhaft und 40% für glatt strafbar halten.
 
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Offline Ba_al

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Re: Ursula Haverbeck zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt
« Antwort #528 am: Gestern um 21:40 »
Off-Topic:
Passierschein A38?
 

Offline kairo

Re: Ursula Haverbeck zu zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt
« Antwort #529 am: Gestern um 21:40 »
Ich dachte, nach dem Urteil des EGMR im Zusammenhang mit "Prof. Sürmeli" seien Vorkehrungen getroffen worden, dass es nicht mehr zu überlangen Verfahren kommen kann.

Natürlich! Es wurde sofort ein Unterausschuss des Justizausschusses im Bundestag eingerichtet, der in enger Absprache mit dem Bundesrat Ausschüsse auf Länderebene zur Einrichtung von Arbeitsgruppen, die mit dem Schwerpunkt Beschleunigung der Abläufe in der Justiz beauftragt werden sollten, eingerichtet hat und diese Arbeitsgruppen wieder in Abstimmung mit den verschiedenen Ebenen der Justiz sowie den Vertretungen der dort Beschäftigen Vorschläge für ein Gesetz zur Bereinigung von verfahrenstechnischen Verlangsamungen im Ablauf der Bereiche der Justiz (GzBvvViAdBdJ) erarbeiten sollen und hierfür Leitlinien sowie Rahmenrichtpläne für die zügige Umsetzung der angedachten Maßnahmen nach gründlicher Prüfung auf allen notwendigen Ebenen sowie Erprobung in der Praxis unter Einbeziehung der Justizhoheit der Länder zur verbesserten Wahrnehmung der Justiz in der Öffentlichkeit und der Beschleunigung von Verfahren sowie der Einrichtung von Planstellen zur mittelfristigen Einrichtung einer Bundesbehörde zur Bekämpfung der Auswüchse der Bürokratie ... ... ...

Na, na, immerhin sind §§198-201 GVG entsprechend geändert worden. Auch wenn es ein Weilchen gedauert hat. Aber Wunder dauern eben etwas länger.
 

Offline Reichskasper Adulf Titler

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Wie formuliere ich ein Schreiben an die Hamburger Richter, in dem ich einerseits meinen Protest und mein Unverständnis über ihre Schnarchnasigkeit formuliere und sie andererseits frage, wann sie gedenken, ihre Arbeit zum Fall Haverbeck endlich zu machen – ohne mich dabei juristisch angreifbar zu machen. Ich neige in meiner Wut über solche Richter fast dazu unverschämt zu werden.
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Thomas Mann
 

Online Sandmännchen

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Das wäre eigentlich die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Vielleicht solltest Du Dich an diese wenden?
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