Diese Liste geistert wohl schon ein paar Tage im Netz rum (habe sie wortwörtlich bei einer AfD FB Seite auch gefunden), aber nun eben auch bei HG unter der Rubrik "Deutschland". Weiß jemand was näheres zum Ursprung?
[13:50] Leserzuschrift-DE: Gesetzesbeschlüsse:
Eine Bekannte von mir hat mir gestern diese Zeilen zukommen lassen, sie ist Juristin! Im Schatten des Gesetzes „Ehe für alle“ wurden folgende Repressalien gegen die Bürger durch das BRD Regime beschlossen:
- Bargeldobergrenze wurde von 15.000 auf 10.000 abgesenkt. (Bargeld wird kriminalisiert)
- Führerschein kann eingezogen werden für (angebliche) Delikte, welche nichts mit der StVO zu tun haben
- Online-Überwachungsgesetz wurde verabschiedet (Staatstrojaner) ( Spionage, Zersetzung der Privatsphäre )
- Einschränkung des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit ( Die Polizei kann euch totprügeln oder erschießen )
- Abschaffung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses ( Briefe können abgefangen und gelesen werden )
- Abschaffung der „Unverletzlichkeit der Wohnung“ ( Die Polizei kann euch in der Wohnung überfallen und verletzen ohne dafür belangt zu werden )
- Gesetz zum Schutz der Bankkunden wurde aufgehoben (Abschaffung des Bankgeheimnis am 23.06.2017)
- Am 30.06.2017 hat der Bundestag das von Bundesjustizminister Heiko Maas entworfene "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" gegen "Hate Speech" und "Fake News" verabschiedet.
- Polizei darf jetzt ohne richterlichen Beschluss Bluttests durchführen. ( Es darf körperliche Gewalt angewendet werden um euch gezielt zu verletzen oder Gifte zu spritzen (Zwangsimpfung) )
Ein paar Sachen konnte ich selbst raus bekommen, so sind Bargeldgeschäfte über 10k€ natürlich NICHT verboten, ab dieser Grenze muß man sich halt nur ausweisen. Das Bankgeheimnis ist nicht abgeschaft, es wurde "nur" ein Passus des (Achtung!) Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz (StUmgBG) gestrichen, nämlich "Artikel 1 Nummer 2 des StUmgBG streicht ... vollständig den bisherigen § 30a der Abgabenordnung ("Schutz von Bankkunden"), dessen Absatz 1 die Finanzbehörden bislang mahnte, " bei der Ermittlung des Sachverhalts […] auf das Vertrauensverhältnis zwischen den Kreditinstituten und deren Kunden besonders Rücksicht zu nehmen."" (etwas verzerrte Quelle:
https://www.heise.de/tp/features/Bankgeheimnis-komplett-gestrichen-3757315.html). Meine Suche zu Bluttests ohne richterliche Anordnung lief ins Leere, was das mit "Zwangsimpung" zu tun haben soll wissen wohl nur besonders modebewußte Aluhutträger.
Nebenbei, der Systemwechsel ist auf September verschoben:
https://hartgeld.com/media/pdf/2017/Art_2017-314_Islam-Angriff-September.pdfUnd wollen wir jetzt endlich auf die Verwendung von weissen LKWs und Transportern verzichten? Mensch Leute, es fällt jetzt wirklich jedem auf...