Ursula Haverbeck

[Reichskasper Adulf Titler]

Knast ist wohl die wirkungsvollste Variante, das Hetzen zu unterbinden. Wenigstens für einen gewissen Zeitraum. Weitere Zeiträume könnten sich anschließen, wenn Gerichte ihre Arbeit machen würden.

[Rabenaas]

Mal ganz dumm in die Runde gefragt, falls die Hetzomi nicht einsitzen darf, wäre dann Hausarrest mit elektronischer Fußfessel und weiteren Auflagen wie Einschränkungen der Kommunikation drin?

Nein. Hätte auch wenig Sinn - wie sollten denn Verstöße sanktioniert werden?

[Sandmännchen]

Mit entsprechendem Aufwand ist das schon machbar.

Spoiler

Wegnahme von Computer, Handy, Telefon, Errichten eines farradyschen Käfigs um das Haus, Wachen vor der Tür, Postkontrolle.

[close]

Aber derzeit prüft ja der Amtsarzt das Gutachten über die Haftunfähigkeit. Wahrscheinlich ist das ein vielbeschäftigter Mensch, könnte also ein paar Jahre dauern.

(Wozu gibt's eigentlich die Gefängnisse, die auf die Bedürfnisse älterer Menschen eingestellt sind, wenn Alter haftunfähig machen würde?  )

[Chipmunk]

Ummünzung von Haft- in saftige Geldstrafe an z.B. den Förderverein Buchenwald e.V. wäre eine gerechte Strafe.
Bei wiederholten Hetzen wird die Geldstrafe expotentiell angepasst.
Für Oma Hetz wäre das dann eine selbstverschuldete  "Abofalle" aus der sie gesinnungstechnisch nicht mehr rauskommt.
Ich bin böse, ich weiß. 

[califix]

Wenn da was zu holen wäre, dann schon. Bei Oma Hetz dürften sich die vollstreckbaren Tagessätze aber in bescheidener Höhe bewegen. Und da fallen dann Steigerungen schon mangels Masse aus. Wenn eine Einwirkung auf Straftäter scheitert, dann hilft am Ende nur Wegsperren. Und bei der Oma ist das eben so. Der muss man irgendwie die Öffentlichkeit wegnehmen, damit sie nicht weiter ihren braunen Mist absondert.

[Greybeard]

Zusammenfassung aus der Printausgabe (Artikel war erst heute drin, da kann ich in der gestrigen Ausgabe lange sichen):

- Uschis Gutschein über einen einjährigen Aufenthalt auf Staatskosten wurde am 04.10. verschickt, Datum der Zustellung unbekannt
- Aufenthalt wurde vorerst nicht in Anspruch genommen, Gründe und weiteres Vorgehen s.o.
- NN findet lobende Erwähnung

Ansonsten nix neues...

[Leonidas]

Aber derzeit prüft ja der Amtsarzt das Gutachten über die Haftunfähigkeit. Wahrscheinlich ist das ein vielbeschäftigter Mensch, könnte also ein paar Jahre dauern.
(Wozu gibt's eigentlich die Gefängnisse, die auf die Bedürfnisse älterer Menschen eingestellt sind, wenn Alter haftunfähig machen würde?  )

Also wenn ich mit 93 Jahren die Wahl hätte, entweder ins Alten-/Pflegeheim oder in den Aktenknast zu gehen, würde ich wohl den Knast wählen. Da ist das Essen sicher nicht schlecht, ausreichende medizinische Versorgung gegeben und die Mitbewohner dürften aufgrund ihrer langjährigen Knasterfahrung wohl tiefenentspannt sein. 

Mein Papi ist inzwischen 97 Jahre alt, leicht dement und seit knapp einem halben Jahr im Pflegeheim, wo es ihm zwar gutgeht, aber die Mitbewohner extremst gewöhnungsbedürftig sind.

[emz]

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/gefaengnis-fuer-senioren-in-bielefeld-bedarf-an-haftplaetzen-fuer-alte-steigt-a-1203702.html

Spoiler

Steigender Bedarf an Seniorenzellen Altersgerechtes Einsitzen
Die Zahl der Senioren hinter Gittern wächst. Ein Gefängnis in Bielefeld hat sich auf die Gruppe der über 60-Jährigen spezialisiert. Die Häftlinge haben ganz besondere Bedürfnisse.
19.04.2018, 12.27 Uhr

Siegfried L. saß schon so oft im Gefängnis, dass er nicht mehr mitzählt. "Zusammengerechnet komme ich so etwa auf zwölf Jahre Haft", sagt der 64-Jährige. Raus, wieder rein. Immer wieder ging es um Drogen. Nun sitzt er wegen Urkundenfälschung in einer speziellen Seniorenabteilung der Strafvollzugsanstalt im ostwestfälischen Bielefeld-Senne. Bundesweit hat kein Gefängnis mehr Plätze eigens für über 60-Jährige. "Die Gefangenen sind hier ruhiger, viele auch kränker. Die medizinische Versorgung ist wichtig", sagt L., der schon drei Herzinfarkte hatte.

Gefängnisleiterin Kerstin Höltkemeyer-Schwick sagt: "Die Zahl der alten Menschen im Vollzug ist stetig gewachsen und der Bedarf an altengerechten Haftplätzen wird weiter steigen." Die Seniorenabteilung umfasst 87 Plätze. Keinesfalls eine homogene Gruppe: "Unter den lebensälteren Häftlingen sind viele Betrugsdelikte vertreten. Zu uns wechseln aber auch schwere Straftäter, um im offenen Vollzug auf die Freiheit vorbereitet zu werden." Das Gefängnis ist auch das größte für offenen Vollzug in Europa.

Höhere WC-Sitze und Betten

Der wohl prominenteste ältere Häftling in Bielefeld war der frühere Top-Manager Thomas Middelhoff, 64. In der Seniorenabteilung verbüßte der Ex-Karstadt-Lenker eine Strafe wegen Untreue, bis er Ende 2017 wieder freikam.

Aktuell sind unter bundesweit 52.000 Strafgefangenen zwar nur vier Prozent älter als 60. Doch die Zahl wächst. 2003 waren es laut Statistik gerade mal rund zwei Prozent. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) sieht daher in einigen Bundesländern einen wachsenden Bedarf für Seniorenvollzug. BSBD-Chef René Müller sagt: "In der Regel sind Gefangene im hohen Alter pflege- und betreuungsintensiver." Personal- und Kostenaufwand seien hoch.

Senioren im Knast: Ruhiger und gebrechlicher

Auch der Gefängnisalltag unterscheidet sich mitunter. Arbeit in Gärtnerei, Tischlerei oder Schlosserei ist nur bis 65 Jahre Pflicht. "Wer älter ist und noch kann und will, wird ebenfalls eingesetzt - was recht gefragt ist", sagt jedoch Detlev Schlingmann, Bereichsleiter der Seniorenabteilung. Um 6 Uhr werden die Hafträume aufgeschlossen, die Insassen können sich auf dem Gelände frei bewegen. Manche dürfen auf Antrag ein paar Stunden allein raus. "Um 21 Uhr ist Nachzählkontrolle, dann Einschluss."

"Die meisten Älteren brauchen Ruhe"

Bei allen Besonderheiten und Lockerungen gilt: "Es bleiben Straftäter und natürlich sind sie ihrer Freiheit beraubt", sagt Höltkemeier-Schwick. In zwei Abteilungen ihrer Anstalt sind nur Senioren untergebracht, in einem dritten Flur sind Alt und Jung gemischt. Die Duschen haben besondere Haltegriffe, WC-Sitze sind erhöht, die Betten ebenso.

Siegfried L. sagt: "Die meisten Älteren ziehen sich abends früh zurück, die brauchen Ruhe." Er hatte mit gefälschten Diplomen in der Drogentherapie gearbeitet, wurde wegen Betrugs verurteilt. "Hier ist nicht so viel Gebrüll wie in den Abteilungen mit Jüngeren." Insasse Uwe - nach einem Steuerdelikt in Haft - ist ausnahmsweise wegen eines Bandscheibenvorfalls schon mit 58 Jahren bei den Senioren. Und froh darüber. Hier könne er in einer Fahrradwerkstatt arbeiten und sei medizinisch gut versorgt.

Die Menschen in Haft altern schneller, beobachtet Anstaltsarzt Uwe Tamm. "Wir haben hier multimorbide, schwer kranke Patienten." Sie kommen mit Lungen-, Herz- oder Kreislauferkrankungen, Hepatitis C oder Diabetes. Die Betreuung bei altersbedingten Krankheiten werde in der Seniorenabteilung großgeschrieben. Bei Pflegebedarf oder Demenz müssen die Häftlinge in andere Häuser außerhalb der Gefängnismauern wechseln.

"Wir haben hier 60-Jährige, die sind total kaputt", sagt Bereichsleiter Schlingmann. Manche sind von langen Knastjahren geprägt - und auch unter Älteren gibt es einem Kollegen Schlingmanns zufolge körperliche Auseinandersetzungen.

Sozialdienst und Seelsorge haben entsprechend viel zu tun: "Es gibt alle Extreme. Die sozialen Unterschiede sind riesig", sagt Seelsorgerin Daniela Bröckl. "Einige sitzen hier in Anstaltskleidung, andere im Designeranzug." Eine Perspektive für die Zeit nach der Entlassung fehle oft. Ein Job komme altersmäßig nicht mehr infrage, von der Familie sei womöglich keiner mehr übrig, ein Heimplatz nicht in Sicht.

Anstaltsleiterin Höltkemeyer-Schwick sagt: "Einer lässt sich nach jeder Entlassung wohl extra beim Diebstahl erwischen, um wieder hier zu landen."

Video: Seniorenknast - Ende hinter Gittern?

[close]

Nur weiß ich nicht, ob das eine gemischte JVA ist.

[Knallfrosch]

In Bielefeld gibt es:
JVA Brackwede
JVA Senne.

Brackwede ist eine gemischte Haftanstalt ab 21 Jahren.
Senne ist auch gemischt und hat u.a. Lebensälterenabteilung.

Soweit ich mich erinnere, war U.H. zuletzt auch in Senne inhaftiert.

[Agrippa]

Die wiederholte Antwort auf meine wiederholte Nachfrage von der Presseabteilung vom Oberlandesgericht, auch zuständig für die Amts- und Landgerichte, lautet:

es hat sich weiterhin nichts am Verfahrenstand geändert. Bislang wurde nicht terminiert.

Mit freundlichen Grüßen
Carolin Bauch

Gerichtspressestelle
Hanseatisches Oberlandesgericht
Sievekingplatz 2
20355 Hamburg
Tel. Geschäftsstelle der Präsidialabteilung: 040 - 42843 2017
Hinweise zum Datenschutz im Zusammenhang mit Presseanfragen und -auskünften, vgl. http://justiz.hamburg.de/gerichtspressestelle/datenschutzhinweise/

Auch, wenn das schon von Julian Feldmann in seinen Berichten ebenso genannt wurde.

[Reichskasper Adulf Titler]

Das stinkt nur noch nach Verfahrensverschleppung.
Ich verstehe einfach nicht, warum es da niemanden gibt und es nicht möglich sein sollte, diesen Schnarchnasen eine Frist zu setzen.
Durch diese schon an mutwillige Ignoranz anmutende Trödelei wird am Ende keine Verurteilung mehr möglich sein weil sich das Verfahren überlang hinzog.

[Reichsschlafschaf]

Das stinkt nur noch nach Verfahrensverschleppung.

Die Karte wurde vor dem Reichskammergericht gerne gezogen.

Dann konnte das schonmal 200 Jahre dauern.

[Rabenaas]

Man nennt es richterliche Unabhängigkeit.

[Reichskasper Adulf Titler]

Sieben Jahre für eine Berufung! Das ist ein Skandal. Selbst wenn man zwei Pandemiejahre abzieht. Die Schnarcher haben noch nicht mal terminiert.

[Judge Roy Bean]

Man nennt es richterliche Unabhängigkeit.

Richterliche Unabhängigkeit berechtigt nicht zur Arbeitsverweigerung und Verfahrensverschleppung. In solchen Fällen kann durchaus disziplinarisch vorgegangen werden - siehe etwa Richterdienstgericht Cottbus, Beschluss vom 15.1.2021 - Az. DG 4/12 (Aktenzeichen und Entscheidungsdstum könnten allerdings dafür sprechen, dass auch das Richterdienstgericht ein Fall fürs Richterdienstgericht ist).

PS: Entscheidungsdatum und Aktenzeichen wegen Übertragungsfehlers geändert.