Stephanie Schulz & Sabine Müller - Reichsschwestern des Grauens

[Leela Sunkiller]

Das klingt eher nach einer Reaktion auf unschöne "Fanpost".

[Tuska]

Äußerst intelligent, nach vergangenen und vor evtl. noch anstehenden Behördenbesuchen öffentlich mit Gewalt zu drohen. Dann wird aus "normaler" Wortmarkenunterstützung ganz schnell ein SEK-Einsatz.

Weiß jemand, wie alt ihr Sohn ist und ob sie auf den ähnlich ideologisch einwirkt wie Liane R. auf ihre Tochter?

[Luzifer]

Eine uralte Fälschung, auf die die Reichsdeppen natürlich reinfallen.

Stimmt! Unabhängig davon ob nun Zusammenhang oder nicht eine glatte Fälschung.

„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192=DVBI 1964, 147)

Wie man es auf hundert oder mehr Seiten der Dödel lesen kann.

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, auch den räumlichen Geltungsbereich einer Verordnung ohne weiteres festzustellen. Eine Verordnung, die hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwG, Urt. v. 28.11.1963, BVerwGE 17,192 = DVBl. 1964, 147)

Niedersächsisches OVG · Beschluss vom 19. Mai 2009 · Az. 1 MN 12/09

[Fottzilla]

Intressant ist auch, das sie einen Hammer neben der Tür hat, und nicht unerwähnt lässt, das sie noch andere Verteidigungswaffen besitzt.

Die hat doch nur Luft im Sack.


Und mit solchen Äußerungen demnächst ein paar Probleme mehr.

[Das Chaos]

...

„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192=DVBI 1964, 147)

Wie man es auf hundert oder mehr Seiten der Dödel lesen kann.

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, auch den räumlichen Geltungsbereich einer Verordnung ohne weiteres festzustellen. Eine Verordnung, die hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwG, Urt. v. 28.11.1963, BVerwGE 17,192 = DVBl. 1964, 147)

Niedersächsisches OVG · Beschluss vom 19. Mai 2009 · Az. 1 MN 12/09

Ja, Luzi, aber da kannst Du den Reichis ausnahmsweise keinen Strick draus drehen. Zum einen ist für den Juristen auch eine Verordnung ein Gesetz, nämlich ein sog. 'Gesetz im materiellen Sinne', zum andereren käme hier ein Erst-recht-Schluss zum tragen: Was für eine Verordnung gilt, gilt natürlich erst recht für ein Gesetz.
Der springende Punkt ist ein anderer: Bei einem Gesetz (im formellen Sinne) ist regelmäßig davon auszugehen, dass der Geltungsbereich des Gesetzes identisch ist mit dem Hoheitsbereich des Gesetzgebers (Bund oder Land). Sollte der Geltungsbereich nicht mit dem räumlichen Herrschaftsbereich des Gesetzgebers übereinstimmen, muss das im Gesetz bestimmt werden (Beispiel: §§ 1-9 StGB). Bei Verordnungen ist das aufgrund der komplizierten föderalen Struktur Deutschlands nicht immer gegeben und im zugrunde liegenden Fall hat  die angegriffene Verordnung tatsächlich Zweifel über den Geltungsbereich aufkommen lassen.

[Mark US P]

Stephi sucht. Mal sehen ob sie fündig wird. Ich bezweifel es stark! Und warum gibt es kein Foto?

[Finanzbeamter]

Soll Stephanie mal ihr Gehirn suchen. Aber auch da findet sie eher den heiligen Gral  SCNR

[Pantotheus]

Was es nicht gibt, kann man auch nicht finden. Deshalb kann man z. B. lange nach rosaroten Einhörnern suchen.
Da Staaten nun mal nicht durch "Staatsgründungsurkunden" gegründet werden, kann man auch keine "Staatsgründungsurkunden" finden.
Aber was wiederhole ich mich? RD zeichnen sich ja eben gerade dadurch aus, dass sie lernunfähig sind.

[tHiNk_413]

Bernsteinzimmer! Kann bitte mal jemand an das Bernsteinzimmer denken? Das ist viel theutscher als wie der Kelch von Reb joshua!!!

[Finanzbeamter]

Bernsteinzimmer! Kann bitte mal jemand an das Bernsteinzimmer denken?

Das Bernsteinzimmer ist doch längst wieder da. Das steht doch im Klo im 33 UG als Deko rum! 

[BlueOcean]

Sollen die Deppen doch mal bitte die Staatsgründungsurkunde vom Deutschen Reich vorlegen. Oder die vom Dritten Reich. Gibt es nicht? Tscha, dann war es dann schon.

[mork77]

Was es nicht gibt, kann man auch nicht finden. Deshalb kann man z. B. lange nach rosaroten Einhörnern suchen.
Da Staaten nun mal nicht durch "Staatsgründungsurkunden" gegründet werden, kann man auch keine "Staatsgründungsurkunden" finden.
Aber was wiederhole ich mich? RD zeichnen sich ja eben gerade dadurch aus, dass sie lernunfähig sind.

Also, den Skvader, den gibt es

https://de.wikipedia.org/wiki/Skvader

Ich wankteging vor zwei Wochen aus einer Kneipe in Sundsvall, und da, auf dem Nachhauseweg, habe ich ihn ganz deutlich gesehen. sogar doppelt.

Zur Staatsgründungsurkunde

https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsgr%C3%BCndung

Machen wir doch den Check für die Bundesrepublik
-> Verfassung: gibt es

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

->internationale Anerkennung. Gibt es Auch

https://de.wikipedia.org/wiki/Au%C3%9Fenpolitik_der_Bundesrepublik_Deutschland

siehe auch hier

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland#/media/File:Grundgesetz_Verk%C3%BCndungsformel.jpg

Stephanie kann ihre Suche einstellen.

[Finanzbeamter]

@mork77 
Jetz überzeuge noch Stephi und ein Orden ist dir sicher! 

[Richard Sharpe]

Machen wir doch den Check für die Bundesrepublik
-> Verfassung: gibt es
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland#/media/File:Grundgesetz_Verk%C3%BCndungsformel.jpg

Das Grundgesetz ist keine Verfassung, das steht in der HLKO oder im Creifelds' oder bei den Brüdern Grimm. 

[mork77]

@mork77 
Jetz überzeuge noch Stephi und ein Orden ist dir sicher! 

Never argue with an ♥♥♥. He/she will just drag you down to his/her level and beat you with experience!!

kurz, es lohnt nicht, jemanden, der a) so hohl in der Birne ist, dass Eine Taschenlampe am Ohr die Augen zum Leuchten bringt, und b) derartig im Wahn gefangen ist, von irgend etwas überzeugen zu wollen. Das überlass ich der Justiz und dem SEK.