Ich frage mich immer, woher dieses Urvertrauen der Reichsdödel in die Richterschaft kommt, jedenfalls in die Richter der oberen Instanzen. Die Gerichte sind Firmen...die Richter unterschreiben wissentlich nichts...die Richter haben nicht auf der Akademie für Schwurbeln und Speichellecken studiert...die Richter - gerade der oberen Instanzen - haben eine schöne Pension zu verspielen...
Ist zwar OT aber, da siehst du die Richterschaft in einem allzu rosigen Licht. Neben einem Richter hat ein normaler Beamter ein prekäres Arbeitsverhältnis. Soviel anstellen, dass man als Richter irgendwelche Konsequenzen zu erwarten hat, kann man gar nicht. Selbst die Mörder vom Volksgerichtshof haben es noch bis zum Senatspräsident des OLGs München geschafft. Und was schwurbeln angeht, können sie teilweise Peter in die Tasche stecken. Oder wie ist zu erklären dass ein Richter einen Robenzwang herbeischwurbelt, obwohl im Gesetz expressis verbis das Gegenteil steht.
Das erklärt aber alles natürlich nicht die absurden Rechtsideen unseres Imperators von der traurigen Gestalt. Wenn er seine eigenen Argumente glauben würde, müsste er doch darauf bestehen, dass er für Fahrten in der BRD einen Fahrerlaubnis der BRD braucht. Schließlich hat er ja ein eigenes Königreich mit eigenem Staatsgebiet, da legt er ja Wert darauf. Dort gelten nach seiner Logik auch seine Gesetze, z.B. seine Straßenverkehrsordnung. Außerhalb seines Staatsgebiets gelten natürlich die Gesetze des jeweiligen Landes in diesem Falle die der BRD. Also gilt hier die StVo die nun mal die Fahrerlaubnis aus dem Königreich Deutschland nicht anerkennt. Außerdem müssen sich natürlich auch Ausländer, z.B. Bürger des KRD, an die Verkehrsregeln halten und bei Verstößen die Bußgelder bezahlen. So wie unser König hier aber argumentiert, haben die Gesetze des KRD keinen definierten Gültigkeitsbereich und das ist doch in seinen Kreisen ein absolutes No Go.