Detlev Hegeler - Firma Wake News TV

[Noldor]

Ich kann nur sagen: Bitte liebe Schweizer behaltet ihn!


PS: Wenn abschieben, dann bitte nicht nach Deutschland sondern in ein Land wie Myanmar oder Nordkorea. Dort kann er sich dann mal ansehen was eine echte Diktatur ist.

Nein, so ein Arsxloch wollen wir nicht behalten. Haben schon genug Schweizerarsxlöcher im Land.

Nehmt ihn zurück, je schneller desto besser.

Das mit Myanmar oder Nordkorea gilt eigentlich für alle Reichsdeppen. Russland würde es übrigens auch tun.

[Brüllaffe]

Habe mir mal sein Impressum angesehen http://wakenews.net/html/impressum.html

Kontakt: c/o derzeit
Postfach/P.O.Box 267
[CH-4005] Basel
Schweiz/Switzerland

Ist das einigermaßen gesichert, dass er in der Schweiz lebt, also in Basel sein erster und einziger Wohnort ist?

Ja ist es. Er hat erst seine Brötchen als Unternemensberater in der Schweiz verdient und ist nach seiner Pleite da geblieben. Seinen Dreckssender betreibt er aus einer Sozialwohnung in Basel heraus. So jedenfalls meine letzten Informationen.

[dtx]

Nur mal nebenbei gefragt: Wie steht es eigentlich mit Hegelers Aufenthaltsrecht? Wenn es stimmt, dass er Sozialhilfe bezieht, dann dürften die Voraussetzungen für einen Aufenthalt nicht gegeben sein.

Nun, ein Blick in unser Wiki hätte Dir gezeigt, daß Hegeler mit neununddreißig Jährchen in die Schweiz kam, heuer wird er dreiundsechzig. Da dürfte es schon etwas stärkeren Tobaks benötigen, um ihn auszuovisen:
https://www.welt.de/politik/ausland/article158497112/Schweiz-schiebt-ab-sofort-kriminelle-Auslaender-ab.html

[Helvetia]

Das hatten wir hier noch nicht, oder? Carl-Peter Affe David nimmt persönlich Stellung. Auch ein Schmankerl, das das Gericht interessieren dürfte. Schon weil die Richterin in ein "internationales Reichsbürgerregister" und ein "internationales Vergewaltigerregister" eingetragen werden soll. 

[Noldor]

Es tut mir leid, aber ich verstehe die absolute Dummheit dieser Koniferen nicht mehr.
Ist doch sowas von offensichtlich, dass einem dieser Unsinn vor Gericht nur so um die Ohren fliegen wird.

Dazu braucht es kein juristisches Grundwissen, nur ein wenig gesunder Verstand und etwas Allgemeinbildung.

[drxdsdrxds]

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Ist das einigermaßen gesichert, dass er in der Schweiz lebt, also in Basel sein erster und einziger Wohnort ist?

Gähn....
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1557.msg54048#msg54048

[klingsor3]

Interessant im Interview von Carl-Peter: Es wird ein "Internationales Reichsbürger-Register" geben, in das die Richterin Cruz-Wenger natürlich eingetragen wird ...

[emz]

Also wenn sich aus diesen Anschuldigungen von Carl-Peter Hofmann gegen die Richterin nicht was Brauchbares basteln lässt:

Schwachsinnig, Meineid, Verleumder, Vergewaltigung, Reichsbürger, Nötigung, Bandenkrimminalität, Geiselnahme, Terrorismus,

Und wo sind diese Register veröffentlicht?
- internationale Reichsbürgerregister
- internationale Vergewaltigerregister

[dtx]

Nein, so ein Arsxloch wollen wir nicht behalten. Haben schon genug Schweizerarsxlöcher im Land.

Das liegt an Euch. Ihr müßt ihn nur rauswerfen. Wenn man ihm Sozialleistungsbetrug nachweisen kann, gibt Eure Rechtslage das her. Ein Parkzettel reicht nicht.

Nehmt ihn zurück, je schneller desto besser.

Deutschland ist nicht Vietnam. Es wird keiner kommen und ihn abholen. Deutschland ist aber auch kein Magreb-Staat. Wenn er an der Grenze steht, wird er mit Sicherheit reingelassen.

Das mit Myanmar oder Nordkorea gilt eigentlich für alle Reichsdeppen. Russland würde es übrigens auch tun.

So doof sind weder die Russen, noch (wie wir von @A.R.Schkrampe wissen) die Nordkoreaner.

[echt?]

Er hat den administrativen Vorgang eingeleitet. Rette sich wer kann. Ich sehe schon die ersten Flüchtlingsströme aus der Schweiz anrollen!

[Rima882]

Die Verfahrensleitung kann unleserliche, unverständliche, ungebührliche oder weitschweifige Eingaben zurückweisen; sie setzt eine Frist zur Überarbeitung und weist darauf hin, dass die Eingabe, falls sie nicht überarbeitet wird, unbeachtet bleibt.

Artikel 110, Absatz 4. "Papierterrorismus" kann damit also auch ausgeschlossen werden. Jaja, die lieben Schweizer ...
[/quote]

Das ist sie doch eigentlich - die ultimative RDAK (Reichsdeppen-Abwehrkanone) ! Und wer hat's mal wieder erfunden ? Natürlich die Schweizer. 

Eine derartige Regelung sollte in Deutschland in die diversen Verfahrensordnungen der Gerichte, das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes, die "individuellen"(nicht lediglich auf das Bundesgesetz verweisenden) Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder und in das SGB I eingefügt werden. Das würde die Arbeit vieler Gerichte und Behörden wahrscheinlich erheblich erleichtern.

Etwaige Probleme gibt es allenfalls bei der strafrechtlichen Hauptverhandlung. Wenn man da eine Frist zur "Nachbesserung" der Eingabe setzen müsste, könnte ein Verfahrenssaboteur (das muss kein Reichsbürger sein, es gibt auch andere Exemplare dieser Spezies) einfach einen Stapel wirr beschriebenes Papier mit zum Termin bringen und dadurch eventuell eine Vertagung erzwingen. Beim Folgetermin lässt sich dieses Spielchen dann beliebig wiederholen. Hier müsste man wahrscheinlich die Fristsetzung entbehrlich machen, wenn sie zu einer Vertagung der Hauptverhandlung führen würde. Für den Rest gibt es Rechtsmittel. 

Unter Rechtsstaatsgesichtspunkten benötigt man dazu natürlich auch sonst eine ausreichende Möglichkeit, die Entscheidung gerichtlich überprüfen zu lassen. Damit es dabei aber nicht dazu kommt, dass das Verfahren durch den Streit darüber, ob eine Eingabe zu berücksichtigen ist oder nicht, ausartet und abgleitet, müsste geregelt werden, dass die Zurückweisung einer Eingabe nur zusammen mit der Entscheidung in der Hauptsache angefochten werden kann. Das wäre mal eine gescheite Gesetzesinitiative.

 

[n0comATS]

... , das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes ... und in das SGB I eingefügt werden. Das würde die Arbeit vieler Gerichte und Behörden wahrscheinlich erheblich erleichtern.

Wenn man es ins VwVfG integrieren sollte, wäre dann nicht das SGB X das richtige Gesetz?

[Rima882]

[Wenn man es ins VwVfG integrieren sollte, wäre dann nicht das SGB X das richtige Gesetz?

Ja, wäre es natürlich (ich wusste doch, da war noch irgendwo was. Aber mit dem SGB hatte ich bisher als Paragrafenbenutzer direkt nichts und als Leistungsberechtigter nur ganz kurzzeitig zu tun).

[Pantotheus]

Hegeler das Aufenthaltsrecht entziehen zu lassen, hätte einfach den Vorteil, ihm, sagen wir mal: Umtriebe zu verursachen. Es kann auch sein, dass das ALG II-Regime etwas koerzitiver als die Schweizer Sozialhilfe ist.

Man müsste einmal genauer hinschauen, warum er trotz Sozialhilfebezuges noch immer geduldet wird. Grundsätzlich ließe sich da mit dem Schweizer Ausländerrecht schon etwas machen. Da braucht es nicht unbedingt eine Straftat oder Sozialhilfebetrug, da reicht meist schon deutlich weniger.

[Igor Strawinski]

Dazu braucht es kein juristisches Grundwissen, nur ein wenig gesunder Verstand und etwas Allgemeinbildung.

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