Autor Thema: Pegida Blüten  (Gelesen 133503 mal)

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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1740 am: 3. Februar 2020, 18:27:10 »
60 Tagessätze ... a bissl was geht immer ...
Für eine verbale Beleidigung ist das schon eine ordentliche Taxe.
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1741 am: 3. Februar 2020, 20:17:08 »
60 Tagessätze ... a bissl was geht immer ...
Für eine verbale Beleidigung ist das schon eine ordentliche Taxe.

Butz Lachmann ist ja nun nicht mehr wirklich das, was man einen unbescholtenen Ersttäter nennen könnte, da passt das schon.
« Letzte Änderung: 3. Februar 2020, 20:19:27 von Neubuerger »
Sebastian Leber über Rüdi: Hoffmanns Beweisführung ist, freundlich ausgedrückt, unorthodox. Es geht in seinen Filmen drunter und drüber wie bei einem Diavortrag, bei dem der Vortragende kurz vor Beginn ausgerutscht ist und alle Dias wild durcheinander auf den Boden flogen.
 
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1742 am: 3. Februar 2020, 20:48:49 »
60 Tagessätze ... a bissl was geht immer ...
Für eine verbale Beleidigung ist das schon eine ordentliche Taxe.

Butz Lachmann ist ja nun nicht mehr wirklich das, was man einen unbescholtenen Ersttäter nennen könnte, da passt das schon.

Komisch, dass sich gerade solche Leute immer als die wahren Deutschen aufspielen. Was sollen die Bürger anderer Staaten von uns denken! :scratch:
 
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1743 am: 3. Februar 2020, 21:03:11 »
Was sollen die Bürger anderer Staaten von uns denken!
Genau das Richtige. Die hässlichen Deutschen zeigen wieder ihr Gesicht.
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1744 am: 5. Februar 2020, 11:52:20 »
Oh!
Das ist jetzt aber fast schade!  ;)



Zitat
4. Februar 2020, 17:14 Uhr
Kommunalwahl in München:Pegida-Chef darf nicht zur Oberbürgermeister-Wahl antreten

Der Wahlausschuss der Stadt München schließt Heinz Meyer einstimmig von der Wahl aus. Der Beschluss fußt auf einer Verfassungsschutz-Expertise, die ihn als rechtsextremistisch einstuft.
Spoiler
Von Heiner Effern

Der rechtsextreme Heinz Meyer wird von der Wahl des Oberbürgermeisters am 15. März ausgeschlossen. Darauf einigte sich der Wahlausschuss der Stadt München am Dienstag einstimmig. Der langjährige Pegida-Chef sei nicht wählbar, weil es nachweislich keine Gewähr gebe, dass er "jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes und der Verfassung eintrete". Diese Beurteilung fußt auf einer Expertise des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz. "In der Gesamtschau ist festzustellen, dass Meyer ein maßgeblicher Aktivist der rechtsextremistischen Szene in München und Bayern ist", heißt es in einem Schreiben der Verfassungsschützer vom 27. Januar.

Der Wahlausschuss hatte um Auskunft gebeten, um die Wählbarkeit Meyers einschätzen zu können. Des Weiteren führt der Wahlausschuss Gerichtsurteile gegen Meyer an. Der Pegida-Chef, den die rechtsextreme Bürgerinitiative Ausländerstopp (Bia) für die Wahl des Oberbürgermeisters nominiert hat, sei unter anderem wegen Billigung der NSU-Mordserie und wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Auch wenn diese Urteile noch nicht rechtskräftig seien, seien die Fakten dazu gerichtlich festgestellt. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) begrüßte die Entscheidung ausdrücklich. "Eine Person die sich derart demokratiefeindlich verhält und gegen bestimmte Gruppen hetzt, steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung. Es ist ein Wesenszug unserer wehrhaften Demokratie, dass so eine Person sich nicht um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben darf."

Meyer kann gegen die Entscheidung des Wahlausschusses bis kommenden Montag Einwände vorbringen. Die Bia hingegen wurde als Liste für die Stadtratswahl zugelassen. Diese unterschiedliche Behandlung liegt im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz begründet. Dieses gibt für die Kandidatur als Oberbürgermeister strengere Richtlinien vor als für die Wahl des Stadtrats. Dennoch ist es in der jüngeren Geschichte der Landeshauptstadt München das erste Mal, dass ein Kandidat nicht zugelassen wird. Das macht deutlich, wie rechtsextrem und gefährlich der Verfassungsschutz und der Wahlausschuss Meyer einschätzen.

Der 59 Jahre alte Meyer wird nach Informationen der Süddeutschen Zeitung von deutschen Sicherheitsbehörden als "Gefährder eingestuft. Damit gehört er zu den 43 gefährlichsten Rechtsextremisten bundesweit. Seit 2012 läuft gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Der Wahlausschuss führt vier konkrete rechtsextreme Ausfälle an, derentwegen er den Ausschluss von Meyer beschlossen habe. Dieser habe auf einer Kundgebung im Juli 2017 gefordert, München müsse wieder die "Hauptstadt der Bewegung" werden. Das belege, dass er sich ein erneutes Aufleben des Nationalsozialismus wie unter Adolf Hitler wünsche. Knapp vier Monate später wurde laut Wahlausschuss auf einer Pegida-Versammlung ein Bild gezeigt, das Meyer neben der Comic Figur Paulchen Panther zeigt. "Von jetzt ab, da ist eines klar. Das Paulchen jagt bald Antifa!", hieß der zugehörige Text. Für das Amtsgericht München bewies das, dass Meyer die Morde des rechtsextremen NSU billige und gutheiße.

Bei einer Demonstration im September 2017 bezeichnete der Pegida-Chef Moslems "als tickende Zeitbombe". Deswegen und wegen weiterer Ausfälle wurde er zweimal wegen Volksverhetzung verurteilt. Im Juli 2018 hetzte Meyer gegen Roma, auch hierfür wurde er verurteilt. Diese beiden Beispiele zeigten nach Ansicht der Richter, dass Meyer die Grundrechte bestimmter Gruppen nicht anerkenne, insbesondere auch das Grundrecht auf Menschenwürde.

Auch die SPD-Fraktion im Stadtrat findet die Entscheidung des Wahlausschusses unausweichlich. "Heinz Meyer ist einer der gefährlichsten Gegner unserer Demokratie, unserer Stadtgesellschaft und unserer Werte. Es ist geradezu absurd, dass jemand, der gerade diese gemeinsamen demokratischen Werte so verachtet, sich an die Spitze unserer Stadt wählen lassen will", sagte Fraktionsvize Christian Vorländer. Der Ausschluss zeige, dass die Stadt gewillt sei, die Demokratie zu schützen. "Gegen diejenigen, die unsere Grundrechte in Frage stellen und unserer Gesellschaft schaden wollen, müssen und werden wir sie verteidigen - dieses Versprechen erfüllt München mit der heutigen Entscheidung." Meyer und Bia äußerten sich nicht. Sollten sie mit eventuellen Einwänden bei der Stadt scheitern, können sie ihren Fall bis 13. Februar vor den Beschwerdeausschuss bringen. Dieser entscheidet dann am 18. Februar.
[close]
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-kommunalwahl-oberbuergermeister-heinz-meyer-pegida-1.4784713
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1745 am: 17. Februar 2020, 10:56:58 »
DRESDEN
17.02.2020 09:50 Uhr

Kretschmer ruft zu Demo gegen Höcke auf
Die Liste der Unterstützer der Demonstration gegen den Besuch des AfD-Manns in Dresden wird immer länger und prominenter. Das sind die Unterzeichner.

Spoiler
Zitat
Prominenter könnte eine Unterstützerliste in Sachsen nicht sein: Die CDU-Spitzenpolitiker Sebastian Gemkow und Christian Hartmann stehen darauf, auch Christian Piwarz und Barbara Klepsch, und sogar der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie Schlagerstar Roland Kaiser haben unterzeichnet. Sie alle rufen dazu auf, sich am Montagabend dem Besuch von Björn Höcke bei der 200. Pegida-Kundgebung auf dem Neumarkt entgegenzustellen.

Gemeinsam mit der FDP und der Sächsischen Bibliotheksgesellschaft ruft die CDU zu einer Demonstration auf. "Demokratie braucht Rückgrat - Demonstration für unsere offene Gesellschaft und gegen Hetzparolen" lautet ihr Motto. Ziel sei es, gemeinsam mit vielen Dresdnerinnen und Dresdnern an diesem Tag für demokratische Grundwerte ein- und als Bürgergesellschaft zusammenzustehen.

Unterstützt wird die Aktion vom sächsischen Landesverband der Jüdischen Gemeinden, der Katholischen Kirche in Sachsen sowie der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, teilte der Dresdner FDP-Kreisverband mit. Die Organisatoren erwarten 1.000 Teilnehmer.

"In unserer freien und selbstbewussten Stadtgesellschaft haben Verunglimpfung, Hetze, Ausgrenzung und Hass keinen Platz", sagte der CDU-Kreisvorsitzende Markus Reichel über den angekündigten Besuch von Björn Höcke. FDP-Kreischef Holger Hase erklärte, man rufe die Dresdner Bürgergesellschaft auf, an diesem Tag gemeinsam Haltung für die Würde jedes einzelnen Menschen zu zeigen.

Demo gegen Pegida in Dresden soll um 18.15 Uhr beginnen

Beginnen soll die Demonstration um 18.15 Uhr. Bereits um 17 Uhr findet ein Friedensgebet in der Kreuzkirche statt, um 18 Uhr ein weiteres in der Frauenkirche. Im Anschluss wollen sich die Teilnehmer dem Gegenprotest auf dem Neumarkt anschließen.

"Wir müssen gemeinsam friedlich die Courage haben, Menschen wie Herrn Höcke ein klares Nein zu erwidern, wenn wieder in Deutschland rechte Parolen verbreitet werden", sagte Eric Hattke von der Sächsischen Bibliotheksgesellschaft.

Die Demonstration versteht sich als ein weiteres Angebot aus der bürgerlichen Mitte zu den bereits angemeldeten Gegendemonstrationen. „Demokratie braucht Rückgrat“ steht gemeinsam mit allen demokratischen Kräften auf dem Neumarkt für unveräußerliche Grundwerte und gegen rechte Hetzparolen ein. (mit SZ/two)

Die Liste der Erstunterzeichner des Aufrufs:

CDU-Kreisverband Dresden
Dr. Markus Reichel, Kreisvorsitzender
FDP-Kreisverband Dresden
Holger Hase, Kreisvorsitzender
Sächsische Bibliotheksgesellschaft - SäBiG
Eric Hattke, Geschäftsführer
Landesverband Sachsen der Jüdischen Gemeinden
Dr. Nora Goldenbogen, Vorsitzende
Katholische Kirche in Sachsen
Ordinariatsrat Diakon Dr. Daniel Frank, Leiter des Katholischen Büros Sachsen
Ev.-Luth. Landeskirche Sachsen
Michael Zimmermann, Beauftragter für Friedens- und Versöhnungsarbeit

Die Unterstützerliste (Privatpersonen sind mit (P) versehen):

Dr. Thomas Arnold, Direktor der katholischen Akademie des Bistums Dresden-Meißen
Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D., FDP
Christian Behr, Superintendent des Ev.-Luth. Kirchenbezirks Dresden Mitte
Carsten Biesok, Stellv. Kreisvorsitzender der FDP Dresden
Christoph Blödner, Stadtrat, FDP
Dr. Achim Bonte (P)
Hai Bui, Vorsitzender der Jungliberalen Aktion (JuliA) Sachsen (P)
Prof. Dr. Thomas Bürger, Vorsitzender der Sächsische Bibliotheksgesellschaft – SäBiG
Conrad Clemens, CDU (P)
Markus Degenkolb, Geschäftsführer der Ausländerrats Dresden e.V.
Alexander Dierks, MdL, CDU (P)
Jan Donhauser, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Liane Drößler, Stellv. Vorsitzende der Sächsischen Bibliotheksgesellschaft – SäBiG
Ingo Flemming MdL, CDU
Sebastian Gemkow MdL, CDU (P)
Christian Hartmann MdL, CDU (P)
Torsten Herbst MdB, FDP
Dirk Hilbert (P)
Roland Kaiser
Barbara Klepsch MdL, CDU (P)
Friedemann Krannich, Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Dresden
Michael Kretschmer MdL, CDU (P)
Viola Martin-Mönnich, Stadtbezirksbeirätin, FDP
Dr. Jürgen Martens MdB, FDP
Philipp Maurer, Pressesprecher der CDU Dresden
Martin Modschiedler MdL, CDU
Christian Piwarz MdL, CDU (P)
Frank Müller-Rosentritt MdB, Landesvorsitzender der FDP Sachsen
Prof. Dr. Hans Müller-Steinhagen (P)
Albrecht Nollau, Superintendent des Ev.-Luth. Kirchenbezirks Dresden Nord
Andreas Nowak MdL, CDU
Florian Oest, Vorsitzender der Jungen Union (JU) Sachsen und Niederschlesien (P)
Prof. Dr. Karl-Siegbert Rehberg
Roman Reinke, Vorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Dresden
Lars Rohwer MdL, CDU
Diana Sartor
Stefan Scharf, FDP
Oliver Schenk, CDU (P)
Dr. Michael Scholles, Schatzmeister der Sächsischen Bibliotheksgesellschaft – SäBiG
Johannes Schwenk, Vorsitzender der Jungen Union (JU) Dresden
Ines Springer MdL, CDU
Robert Teuber, Vorsitzender der Jungliberalen Aktion (JuliA) Dresden
Prof. Dr. Hans Vorländer (P)
Marco Wanderwitz MdB, CDU (P)
[close]
Quelle: https://www.saechsische.de/dresden-hoecke-demo-aufruf-gegen-pegida-5173017.html

gezeichnet

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Kommen wir nun zu etwas völlig anderem.
 
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1746 am: 17. Februar 2020, 12:46:39 »
Sozusagen die etwas andere Anti- "Antiantifa".  ;D 

Sachsen ist vielleicht doch noch nicht ganz verloren.

Zitat
17.02.2020 04:55 Uhr
Aufstand der Bürgerlichen

Oft haben CDU und FDP den Protest gegen rechts dem linken Lager überlassen. Es ist Zeit, dass sich das ändert.
Ein Kommentar.

Von Marcus Thielking 2 Min. Lesedauer

Es ist ein ungewöhnliches Bündnis, das zum Protest gegen den Auftritt des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke bei Pegida in Dresden aufruft: CDU, FDP, katholische und evangelische Kirche, Jüdische Gemeinden sowie die Sächsische Bibliotheksgesellschaft. Während die Kirchen schon seit Jahren unmissverständlich klar machen, dass die selbst ernannten Retter des Abendlandes wenig bis gar nichts mit christlich-abendländischen Tugenden verbindet, haben sich CDU und FDP bislang nicht als Speerspitze der Bewegung gegen Fremdenhass und die Verächter der parlamentarischen Demokratie hervorgetan.

Aus Angst, Wähler zu vergrätzen, haben bürgerliche Parteien diesen Straßenprotest oft dem linken Lager überlassen. Dabei gibt es kaum ärgere Widersacher einer bürgerlichen Haltung als AfD und Pegida. Wenn Lutz Bachmann dazu aufruft, linken und grünen „Müll“ in einen Graben zu werfen und diesen zuzuschütten, dann ist das auch ein Angriff auf liberales und christliches Gedankengut.

Und das Spielchen der AfD im Thüringer Landtag war zwar legal, aber gerade deswegen perfide, weil es die Spielregeln des Parlamentarismus ausgenutzt hat, um denselben der Lächerlichkeit preiszugeben. Dieses Verhalten verstößt gegen jede Form konservativer Werte: Redlichkeit, Loyalität, Respekt, nicht zuletzt den eigenen Wählern gegenüber. Schlimm genug, dass CDU und FDP dabei mitgemacht haben. Doch auch dies kann schließlich eine bürgerliche Tugend sein: Reue.

https://www.saechsische.de/plus/pegida-afd-bjoern-hoecke-dresden-aufstand-der-buergerlichen-cdu-fdp-5173319.html
D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1747 am: 18. Februar 2020, 15:39:32 »
Ich kam
Ich sah
Ich vergaß was ich wollte
 
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1748 am: 18. Februar 2020, 16:11:18 »
Schade, ich hätte gerne das "Einwirken mit demokratischen Mitteln" gesehen.  ;D
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Re: Pegida Blüten
« Antwort #1749 am: 23. Februar 2020, 01:35:26 »
Oje. Seit wann ist Gottlieb Wendehals als bei PEgIdA? Oder ist das Dresdner Karneval?
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