Österreich - auch ohne Moni und Co. der unterhaltsame Südosten des SSL

[Helvetia]

Langsam frage ich mich, warum es eigentlich in sämtlichen bisherigen österreich-bezogenen Fäden so ruhig ist.

Wo sind denn unsere österreichischen User? (Auf der Strasse vielleicht?)

Immerhin ist der Sachwalter des Bösen, Karl Nehammer, zurückgetreten und Herbert Kickl von der FPÖ könnte bald Bundeskanzler der südöstlichen Staatssimulation werden.

Dieser neu eröffnete Faden hat zum Ziel, den nicht-reichsdeppischen Unterhaltungswert der österreichischen Politik, und davon gibt es viel, in sich zu vereinen.

[Lonovis]

Verstehen kann ich es ja. Ich hätte mich auch leise weinend zurückgezogen.

[Feiertag]

Der Unterhaltungswert ist dieser Tage doch eher gering.

https://www.bmj.gv.at/themen/Strafsachen/Extremismus.html

Das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Justiz haben auf Grundlage des Ministerratsvortrags 69/25 vom 2.9.2021 und nach Durchführung eines vergaberechtlichen Verfahrens das Dokumentationsarchiv für den österreichischen Widerstand damit beauftragt, einen jährlichen Rechtsextremismusbericht zu erstellen.  Dieser soll einen umfassenden systematischen Überblick über Aktivitäten und Verknüpfungen in Österreich mit Blick auf Europa geben und Organisationen, Gruppierungen und Veranstaltungen abbilden.

Der erste der nunmehr jährlich zu erscheinenden Berichte liegt nun vor und steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.

https://www.bmj.gv.at/dam/jcr:868196d5-1d06-4f0b-935d-eb569e9ed0ad/Rechtsextremisusbericht_23012025.pdf

https://www.derstandard.at/story/3000000254346/fpoe-kommt-in-knapp-200-seitigem-rechtsextremismusbericht-231-mal-vor

FPÖ kommt in knapp 200-seitigem Rechtsextremismusbericht 231-mal vor

Die Partei sei Teil der sogenannten "Mosaik-Rechten". Der Bericht wurde von den Auftraggebern Justiz- und Innenministerium nach mehreren Verzögerungen freigegeben, verfasst hat ihn das DÖW
Mancherorts gab es bereits Zweifel daran, ob der Rechtsextremismusbericht, den das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) im Auftrag von Innen- und Justizministerium verfasst hatte, überhaupt noch erscheinen würde. In den letzten Tagen ihrer Amtszeit gaben die Minister, Johannes Rauch, der die Agenden der grünen Justizministerin Alma Zadić übernommen hatte, und Gerhard Karner, nun ab. Der knapp 200 Seiten starke Bericht titelt "Rechtsextremismus in Österreich 2023 – Unter Berücksichtigung der Jahre 2020 bis 2022".

Das Einzige zum Schmunzeln ist da nur der Schlusssatz der Autorin.

Es ist der erste Rechtsextremismusbericht, der sich ausschließlich diesem Phänomen widmet, wurde der Bericht doch vor über 20 Jahren vom damaligen ÖVP-Innenminister Ernst Strasser abgeschafft. Der aktuelle Vertrag mit dem DÖW beinhaltet einen fünfjährigen Kündigungsverzicht, er kann frühestens am 31.12.2028 beendet werden, heißt es aus dem Justizministerium. (Colette M. Schmidt, 24.1.2025)

Der ganze Standard-Artikel:

Spoiler

"Mosaik-Rechte"
Den wahrscheinlichen künftigen Regierungspartner der ÖVP dürfte der Bericht jedenfalls nicht freuen: Die FPÖ kommt darin gezählte 231-mal vor.
Denn die FPÖ ist Teil der sogenannten "Mosaik-Rechten", die seit den 2010er-Jahren den Aufstieg des Rechtsextremismus in Österreich beförderten. "Die vom außerparlamentarischen Spektrum seit Jahren propagierte, arbeitsteilig-solidarisch agierende 'Mosaik-Rechte' aus 'Alternativmedien', aktivistischen Gruppen und parteipolitischem Arm wurde im Berichtszeitraum weitgehend realisiert", heißt es im Bericht. Im Gefolge der Freiheitlichen Jugend habe sich spätestens seit der Corona-Pandemie und der Machtübernahme Herbert Kickls in der FPÖ auch diese "diesem Konzept verschrieben und der 'Distanziererei' vom rechten Rand eine Absage erteilt", wird erklärt.
Eine Win-win-Situation, denn die Identitären konnten ihre radikalen Thesen und Forderungen direkt ins Parlament spielen, die FPÖ hatte eine Bewegung, die auf der Straße und in sozialen Medien Stimmung machte. Verschwörungstheorien wie jene vom "Great Reset", der auch der Attentäter im neuseeländischen Christchurch anhing, rassistische, antisemitische und allgemein dystopische Narrative sickerten über Social Media und rechtsextreme "Alternativmedien" in den allgemeinen Diskurs ein.
"Seit 2019 ist es der IBÖ zudem zunehmend gelungen, die Rhetorik, Agenda und Positionierungen einer großen Parlamentspartei (der FPÖ) in ihrem Sinne zu beeinflus­sen", liest man im Bericht. Und auch als "Alt-Rechte" bezeichnete Neonazis hätten deren Begriffe, etwa jenen der Identität, übernommen.
Auseinanderdriftende Realitätswahrnehmungen
"Damit einhergeht ein zunehmendes Auseinanderdriften von Realitätswahrnehmungen, was als schwere Hypothek für gelingenden demokratischen Diskurs auf pluralistischer Basis anzusehen ist", heißt es in dem Bericht. Typisch für Verschwörungsmythen und jene, die sie vertreten, wie auch Esoteriker und Staatsverweigerer, seien auch "Antirationalismus" und "Wissenschaftsfeindlichkeit", wird in dem Bericht dokumentiert. Interessant in diesem Zusammenhang: Die FPÖ attackierte die Forschenden des DÖW nicht erst in den vergangenen Jahren immer wieder und sprach ihnen sogar ihre Wissenschaftlichkeit ab.
Im Bericht gibt es auch einen historischen Abriss über die an sich bekannte Geschichte der FPÖ, die sich bereits 1954/1955 als rechtsextreme Partei gründete, in der ehemalige, zum Teil schwer belastete Nationalsozialis­ten wie Anton Reinthaller oder Klaus Mahnert führende Positionen einnahmen.
Während in Österreich immer noch Medien Schwierigkeiten damit zu haben scheinen, das Wort "rechtsextrem" für die FPÖ anzuwenden, ist die Definition in der internationalen wissenschaftlichen Debatte klar. Der Bericht zählt die Kennzeichen für Rechtsextremismus auf: die "Verneinung der Gleichheit aller Menschen", das "Denken in ethnischen Volksgemeinschaften" und "Autoritarismus".
Auch die mannigfaltigen personellen Überschneidungen zwischen Vereinen wie Burschenschaften und Österreichischen Landsmannschaften (ÖLM) einerseits und der FPÖ andererseits werden benannt. Während Korporierte in der Gesamtbevölkerung eine verschwindende Gruppe im Promillebereich darstellen, haben sie durch die FPÖ großen Einfluss auf die Politik des Landes: Im derzeitigen FPÖ-Nationalratsklub sitzen mindestens 17 deutschnationale Korporierte.
Auch wenn die Neue Rechte etwa im Gewand der Identitären nach außen das Gesicht des Rechtsextremismus in Österreich prägt, gebe es nach wie vor Verbindungen zum Neonazismus.
"Alternativmedien"
"Nicht neu, aber in Umfang und Qualität doch präzedenzlos ist die Unterstützung, welche die FPÖ der rechtsextremen Publizistik v. a. seit ihrer letzten Regierungsbeteiligung auf Bundesebene angedeihen lässt", heißt es im Bericht. Neben dem parteieigenen FPÖ TV wurden seit der letzten blauen Regierungsbeteiligung von 2017 bis 2019 viele andere Medien tatkräftig unterstützt. Hier lässt der Bericht die FPÖ, konkret Christian Hafenecker selbst zu Wort kommen.
Hafenecker sprach am 10. Oktober 2020 in einer Rede auf der "2. Konferenz der Freien Medien" im Berliner Bundestag, einer Veranstaltung der AfD-Fraktion, über eine "regelmäßige Abstimmung seiner Partei mit einschlägigen Organen", heißt es im Bericht. Beispiele, die Hafenecker nannte: "die Plattform unzensuriert, Wochen Blick, Fass ohne Boden (...), das Freilich-Magazin, Zur Zeit (...) oder Info-direkt." Man habe "regelmäßige Treffen auch mit den Chefredakteuren dieser Medien und Plattformen". Ein Kurs, der unter Kickl noch verstetigt wurde, so der Bericht.
Um diese Medien weiter auszubauen, muss die FPÖ, die gerade künftige Medienförderungen mit der ÖVP verhandelt, in der Medienpolitik grobe Umbauten vornehmen.
Es ist der erste Rechtsextremismusbericht, der sich ausschließlich diesem Phänomen widmet, wurde der Bericht doch vor über 20 Jahren vom damaligen ÖVP-Innenminister Ernst Strasser abgeschafft. Der aktuelle Vertrag mit dem DÖW beinhaltet einen fünfjährigen Kündigungsverzicht, er kann frühestens am 31.12.2028 beendet werden, heißt es aus dem Justizministerium. (Colette M. Schmidt, 24.1.2025)

[close]

[Rabenaas]

Quo vadis, Austria?

Sämtliche Koalitionsverhandlungen geplatzt, was nun? Neuwahlen? Minderheitsregierung - wenn ja, wer soll sie bilden? Oder doch neue Koalitionsverhandlungen?

Die nächsten Wochen versprechen spannend zu werden.

[Reichsschlafschaf]

Hier die Löhsunk:







 

[Reichsschlafschaf]

FPÖ
Für Rechts-außen ist die "Weltelite" schuld an Kickls Scheitern

In der FPÖ herrsche ein "Jetzt erst recht"-Moment, sagen Insider. Wie lange der anhält, ist unklar

Fabian Schmid
13. Februar 2025, 18:18

Wer ist schuld daran, dass Herbert Kickl nicht der erste blaue Kanzler Österreichs geworden ist? Für seine treuen Anhänger in FPÖ-nahen Kanälen ist klar: Es waren die "Globalisten", eine undefinierbare Weltelite mit langem Arm nach Österreich, zu dem definitiv die EU und internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsagentur zählen.

Auch Kickl selbst sprach in seiner langen Rede am Mittwochabend davon, dass Österreich "kein Filialbetrieb einer Brüsseler Konzernzentrale" sei und man sich nicht den EU-Institutionen "unterwerfen" werde. Der EU-Abgeordnete Gerald Hauser bezeichnete die ÖVP gar als "Globalisten in Lederhosen".

Für diesen lauten, weit rechts stehenden Flügel der FPÖ hat Kickl jedenfalls ideologisch richtig agiert, er sei eine "Gefahr für den Tiefen Staat", munkelt etwa das rechtsextreme Magazin Info-Direkt.

Fünf lange Jahre Opposition
Aber auch einige Parteistrategen unterstützen sein Vorgehen. Sie hoffen auf baldige Neuwahlen, bei denen die FPÖ zumindest ein Drittel der Stimmen erreichen und somit die mächtige Sperrminorität bei Verfassungsagenden erreichen kann. Manche im Klub sollen sogar von einer absoluten Mehrheit träumen. Grund dafür sind einige Umfragen, in denen die FPÖ mit mehr als 35 Prozent abschneiden konnte.

Derzeit herrsche eine Jetzt-erst-recht-Mentalität, fasst es eine Parteigröße zusammen. Mit dem Nachsatz: noch. Denn sollten die anderen Parteien eine Koalition zusammenbringen, könnten es fünf Jahre auf der Oppositionsbank werden. Die wären nicht zwingend gut, aber vor allem lang.

"Mit Vollgas in die Sackgasse"
Es gibt parteiintern also durchaus manche, die meinen, Kickl habe sich verdribbelt; die denken, der Parteichef habe die Verhandlungen nicht absichtlich gesprengt, sondern sei "mit Vollgas in die Sackgasse" gefahren. Kritisch beäugt wird etwa das Kernteam um Kickl. Es seien die beiden Generalsekretäre Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz dabei gewesen, die ob ihrer Funktion auf Konfrontation statt auf Konsens gepolt sind.

Auch Kickls Büroleiter Reinhard Teufel sei "nicht unbedingt ein Brückenbauer", sagt ein blauer Insider.

In den kommenden Monaten könnten sich die Stimmen jener mehren, die das Ende der Verhandlungen als Verpassen einer historischen Chance sehen. Etwa diejenigen, die täglich in fünf Bundesländern Kompromisse mit der ÖVP schließen und dafür Regierungsverantwortung tragen. (Fabian Schmid, 13.2.2025)

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https://www.derstandard.at/story/3000000257284/fuer-rechts-aussen-ist-die-weltelite-schuld-an-kickls-scheitern


Wer sollte sonst schuld sein?

Am Vokaki kann's ja nicht gelegen haben ...

[Feiertag]

Pah! Der Stefan und AUF1 haben das längst aufgedeckt! 

5.2.2025
Die Globalisten wollen eine Wende in Europa verhindern! Stefan Magnet veröffentlicht heute jenen Plan, wie die Regierungsverhandlungen in Österreich gesprengt werden sollen und wie Weidel verhindert werden soll. Das Ziel: Great Reset brutal für Europa!

Gemeinsam mit AUF1-Innenpolitikredakteur Philipp Huemer analysiert Stefan Magnet das Vorgehen: Merz und von der Leyen greifen massiv in die Regierungsverhandlungen in Österreich ein! Die Regierung unter einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) soll verunmöglicht werden, um damit auch Alice Weidel und die AfD in Deutschland zu schwächen. Die gesamteuropäische Wende soll so gestoppt werden. Während die nächste Globalisten-Regierung installiert wird, wird die Schlinge um den Hals der Bürger enger gezogen. AUF1 soll offiziell zum „Feind“ in einem „hybriden Krieg“ erklärt werden, wie aus einem Lagebericht des österreichischen Militärs hervorgeht.

https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/deep-state-alarm-das-komplott-gegen-kickl-und-weidel-und-die-wende-in-europa

Und so geht`s weiter:

9.2.2025
Kurz vor der Bundestagswahl soll ein gigantischer Medienskandal über die AfD hereinbrechen! AUF1 deckt auf, wie Geheimdienste und Medien eine vernichtende Kampagne gegen die AfD planen. Diese Sendung dürfen Sie nicht verpassen! Wird diese Veröffentlichung die Pläne der Globalisten durchkreuzen? Stefan Magnet und Martin Müller-Mertens in einer hoch explosiven Sondersendung.

Informanten übermittelten der AUF1-Redaktion die „streng geheimen“ Ermittlungsakten im Fall der vermeintlichen „Terrorgruppe“ mit dem Namen „Sächsische Separatisten“. Doch handelt es sich wirklich um eine „Terrorgruppe“? Und wie hat man gezielt die AfD mit in die Ermittlungen mitaufgenommen.

AUF1 wurde angehalten, diese Informationen nicht öffentlich zu machen. AUF1 lässt sich aber nicht einschüchtern, aufhalten oder zensieren.

https://auf1.tv/mega-wahl-2025-deutschland/geheimdienst-komplott-aufgedeckt-so-will-der-deep-state-die-afd-zu-fall-bringen

[Reichsschlafschaf]

Die Kundschaft pumpt schon wieder, denn da haben sich ja die „Verlierer“ zusammengetan und Verlierer können doch nicht regieren ... 

[Neubuerger]

Die Kundschaft pumpt schon wieder, denn da haben sich ja die „Verlierer“ zusammengetan und Verlierer können doch nicht regieren ... 

Ist halt in einer Demokratie so, dass diejenigen, die eine Mehrheit haben, die Regierung bilden und nicht der Wahlsieger. Das ist ja nicht Fußball.
Und wenn es der Sieger nicht hinbekommt, eine Koalition zu formen, die anderen aber schon, dann ist das weder undemokratisch oder sonstwas.
Aber das ist ja etwas, was unsere Kundschaft nie verstehen wird.