Neues aus dem Königreich Deutschland 4/24 - Der Aprilscherz der keine Ende nimmt

[Knallfrosch]

Ich habe nur wenig mit Strafrecht zu tun, also antworte ich im Laienmodus und zitiere § 410 StPO:

(1) Der Angeklagte kann gegen den Strafbefehl innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung bei dem Gericht, das den Strafbefehl erlassen hat, schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle Einspruch einlegen. Die §§ 297 bis 300 und § 302 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 gelten entsprechend.
(2) Der Einspruch kann auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkt werden.
(3) Soweit gegen einen Strafbefehl nicht rechtzeitig Einspruch erhoben worden ist, steht er einem rechtskräftigen Urteil gleich.

(3) interpretiere ich so, dass ein Strafbefehl zwar kein Urteil ist, dem aber unter den genannten Voraussetzungen entspricht.

Aber laut Presse erlassen ja inzwischen auch Staatsanwaltschaften Strafbefehle, erst gestern wieder gelesen...

[Karl Martell]

Während dessen, in Halsbrücke:
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/selbsternannter-koenig-peter-fitzek-provoziert-bei-vortrag-ueber-reichsbuerger-in-halsbruecke-artikel13346889

Leider hinter Paywall. Offenbar hat sich Fitzek über Reichsbürger fortgebildet...

[Knallfrosch]

Das Landgericht Dessau-Roßlau hat die Verhandlungstermine für Mai veröffentlicht. Ihr wisst schon...

[Gerntroll]

Ich hoffe doch, dass das LG nicht auf eine biologische Lösung wartet.

[califix]

Du meinst, schon ab Juni dürfen wir wieder hoffen? 
( @Gerntroll war schneller)

[Knallfrosch]

Im Juni ist der Kammervorsitzende erst mal im Jahresurlaub...(?)

[Habra]

Ich habe plötzlich den unbestimmten Verdacht, dass man den Fönix wegen möglicher Beschädigungen im Sportbereich (Basketballkörbe) gar nicht im Roten Ochsen haben will und ihn gerne in den Altersknast nach Singen am Hohentwiel abschieben möchte. https://de.wikipedia.org/wiki/Justizvollzugsanstalt_Konstanz
Da muss das Ganze halt noch herausgezögert werden bis der Fönix die 62 überschritten hat. Und das mit einer Gesamtstrafe über 15 Monaten, das gelingt dem Fönix bis dahin mit Leichtigkeit.

[Knallfrosch]

Nach Singen darf er aber nicht, weil die dortige JVA örtlich nicht zuständig ist. Er wird in Sachsen-Anhalt bleiben müssen - je nach Gesamtstrafe ist das Burg oder der rote Ochse.

[Habra]

Nach Singen darf er aber nicht, weil die dortige JVA örtlich nicht zuständig ist. Er wird in Sachsen-Anhalt bleiben müssen - je nach Gesamtstrafe ist das Burg oder der rote Ochse.

Gottseidank!

[Froschkönig]

Nach Singen darf er aber nicht, weil die dortige JVA örtlich nicht zuständig ist. Er wird in Sachsen-Anhalt bleiben müssen - je nach Gesamtstrafe ist das Burg oder der rote Ochse.

Unabhängig von der Gesamtstrafe wäre es bei Behandlungsbedürftigkeit die JVA Burg:

1) Zu Freiheitsstrafen verurteilte Männer, die wegen körperlicher Gebrechen auf eine ständige medizinische Betreuung oder eine ständige Hilfe Dritter angewiesen sind, sind aus allen Gerichtsbezirken des Landes in die Krankenabteilung der Justizvollzugsanstalt Burg einzuweisen, sofern die jeweils im Einzelfall erforderlichen Betreuungs- und Hilfemittel personeller und sachlicher Art zur Verfügung stehen.

https://justiz.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MJ/MJ/jv/vollstreckungsplan.pdf

[Lonovis]

Gilt das auch bei notorischer, geistiger Verwirrtheit?

[Froschkönig]

Wenn er es übertreibt, landet er in Uchtspringe.

Aber die Schuldfähigkeit ist bei ihm ja gegeben.

[comsubpac]

Was Deutschland fehlt ist eine vernünftige Strafkolonie.

Wie wäre es mit Desolation Island?

[Sandmännchen]

Ich fände es schicker, ihn in irgendeinem der heruntergekommenen Gebäude unterzubringen, die er sich angeschafft hat.

[Gerntroll]

Eine kleine einsame Insel. Dann eine 30 Kilokugel ans Bein genietet und gut. Jedes Jahr zu Weihnachten werden dann 365 EPAS abgeworfen und eine Systemzeitung.