Das große Treffen der Bundesstaaten

[kairo]

Heißt es nicht „Benzinkutsche“ und „Rundfahrt“, also „Benzinkutschenrundfahrt“?

Benzin schon mal gar nicht. Das kommt aus dem Arabischen und bedeutet "Weihrauch aus Java". Schon das Wort ist schlimm undeutsch, seine Bedeutung erst recht.

[Reichsschlafschaf]

Benzin schon mal gar nicht. Das kommt aus dem Arabischen

[Gerntroll]

Die Wortmarke sollte  mal JEDEN, der dort erscheint, kontrollieren. Ich kann mir vorstellen, dass da einige Haftbefehle vollstreckt werden könnten.

[califix]

Das würde die Attraktivität weiterer Treffen sicherlich beflügeln.......

[Anmaron]

Dort wird dann weiter kontrolliert.

[Reichsschlafschaf]

Reichsbürger kommen nach Karlsruhe
Demo und Gegenkundgebung: Fragen und Antworten zu den Reichsbürgerprotesten in Karlsruhe

Am 26. Juli planen Reichsbürger eine Demonstration auf dem Schlossplatz in Karlsruhe. Auch Gegenproteste wird es geben. Das ist genau geplant.

Keine Woche mehr, dann treffen sich Hunderte Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter auf dem Karlsruher Schlossplatz zum sogenannten „Treffen der 25+1 Bundesstaaten“. Es ist das sechste Treffen des Zusammenschlusses, zuletzt fand Mitte März eine Veranstaltung in Schwerin mit mehreren Hundert Teilnehmern statt.

Spoiler

Mehrere Aktionen gegen das Treffen und für Demokratie sind bereits angekündigt. Und auch auf den Straßenverkehr werden sich diese Aktionen auswirken. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Am 26. Juli soll um 12 Uhr eine Kundgebung auf dem Karlsruher Schlossplatz beginnen. Hierbei soll es verschiedene Redebeiträge sowie Informationsstände geben. Gegen 16 Uhr ist dann ein Aufmarsch geplant. Dieser soll vom Schlossplatz über die Kaiserstraße auf den Adenauerring bis zur Straße „Am Fasanengarten“ gehen und anschließend zurück zum Schlossplatz. Immer präsent werden am Samstag vermutlich die Fahnen der Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs sein. Laut eigenen Angaben soll das Treffen „etwas Aufrechtes, Ehrliches und Redliches sein“, wie es in einem Aufruf im sozialen Netzwerk Telegram heißt.

Wie viele Teilnehmer werden erwartet?

Laut Polizei Karlsruhe werden etwa 500 Teilnehmer erwartet. Angemeldet wurde die Demonstration von einer Einzelperson.

Was wollen die Reichsbürger erreichen?
Die Reichsbürger-Bewegung lehnt die Bundesrepublik und das Grundgesetz ab. „,Reichsbürger’ beziehen sich auf unterschiedliche Staats- und Herrschaftsformen sowie Grenzziehungen des historischen ,Deutschen Reiches’. Es finden sich zum Beispiel Verweise auf die Jahre 1871, 1919 oder 1937“, schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Nach Meinung der Reichsbürger ist Deutschland kein souveräner Staat, sondern eine Firma, die von geheimen Mächten kontrolliert wird.

Welchen Widerstand gibt es gegen die Reichsbürger-Proteste?
Das Karlsruher Netzwerk gegen Rechts ruft dazu auf, ab 11 Uhr auf dem westlichen Schlossplatz zu sein, „gegen dieses absurd anmutende und dennoch gefährlich rechte Spektrum“, wie es in einer Ankündigung heißt. Ab 14 Uhr soll es auch Reden und diverse Grußworte geben. Ab 16 Uhr, wenn die Reichsbürger ihren Aufmarsch starten, kündigt das Netzwerk diverse antifaschistische Mahnwachen in der Stadt an, die dann besucht werden. „Wir harren aus, bis die letzten ,Reichsbürger’ abgezogen sind“, heißt es weiter. Das Netzwerk rechnet mit bis zu 800 Teilnehmenden.
Und was plant das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte?

Das Bündnis, in dem mehr als 70 Partner gemeinsam aktiv sind, plant diverse dezentrale Aktionen in der Stadt. „Wir wollen zeigen, wie demokratisch die Stadtgesellschaft ist“, sagte Stefany Wally, eine der Sprecherinnen des Bündnisses, jüngst gegenüber dieser Redaktion. Die Landesvereinigung Baden in Europa, einer der Bündnispartner, lädt ab 14 Uhr auf den Kaiserplatz. Dieser soll für einen Tag zum „Platz der Republik“ werden. Dies soll vor Ort entsprechend inszeniert werden. Umrahmt wird die Aktion von Redebeiträgen, auch zur Einordnung des politischen Kontexts. Eine weitere Aktion initiiert das Badische Landesmuseum. Am 26. Juli wird auf dem Karlsruher Schloss nicht wie üblich die badische, sondern die bundesdeutsche Flagge gehisst. Bereits am Freitag, 25. Juli, lädt die Staatliche Kunsthalle zwischen 14 und 16 Uhr zur offenen Plakatwerkstatt. Hier können Plakate und Botschaften für den demokratischen Protest am Samstag gestaltet werden. „Wir wollen verhindern, dass die Reichsbürger in unserem Karlsruhe ihre Postkartenmotive finden“, so Luca Wernert vom Bündnis jüngst gegenüber dieser Redaktion.

Proteste haben Auswirkungen auf den Straßenverkehr
Werden die Proteste auch Auswirkungen auf den Straßenverkehr haben?
Ja. „Aufgrund der Versammlung sind Straßensperrungen entlang der Aufzugsstrecke erforderlich, die bis zum Passieren des Aufzuges aufrechterhalten und unmittelbar danach wieder planmäßig aufgehoben werden“, teilte ein Sprecher der Stadt Karlsruhe auf Anfrage dieser Redaktion mit. In Bezug auf die weiteren Aktionen seien keine zusätzlichen Sperrungen geplant.

Wie wird die Polizei vor Ort präsent sein?
Die Polizei wird „mit einer der Einsatzlage angemessenen Kräfteanzahl vor Ort sein“, wie eine Sprecherin auf Anfrage dieser Redaktion mitteilte. Auch Beamtinnen und Beamte des Polizeipräsidiums Einsatz werden zur Unterstützung herangezogen. „Das Polizeipräsidium Karlsruhe bewertet wie bei jeder Versammlung oder Veranstaltung die vorliegenden Erkenntnisse und erstellt ein daran orientiertes Gesamtkonzept, um allen Versammlungsteilnehmenden die friedliche und störungsfreie Ausübung des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu ermöglichen“, so die Sprecherin weiter.

Wie groß ist die Gefahr von Ausschreitungen auf dem Schlossplatz?
Das lässt sich im Vorfeld nicht genau sagen. Beim letzten Treffen der Reichsbürger in Schwerin im März ist es laut NDR lediglich zu kleineren Zwischenfällen und keinen größeren Ausschreitungen gekommen. Die Karlsruher Polizei habe bislang keine Hinweise auf Störungen. Dennoch rechne man „aktuell mit einem lautstarken Gegenprotest“ gegen die Reichsbürger-Versammlung.

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https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/demo-und-gegenkundgebung-fragen-und-antworten-zu-den-reichsbuergerprotesten-in-karlsruhe


Frau Susemihl und das Impfgeschwader freuen sich schon auf die neuen Impflinge, hab ich gehört.

Die Nadeln sind schon gewetzt?

Immerhin besteht Impfpflicht im Deutschen Reiche seit 1874. 

Nur das mit der Bismarck-Rente ab 70 soll schwierig werden, weil die nix arbeiten ... 

[Mr. Devious]

Hier am Rhein fallen die Impfmücken überhaupt nicht auf!

[Rolly]

Hier am Rhein fallen die Impfmücken überhaupt nicht auf!

In der rheinischen Tiefebene heißen die Schnacken, nicht Mücken!

[Mr. Devious]

Wenn man es ganz genau nimmt, im hiesigen Dialekt Schnooge.

[Reichsschlafschaf]

Karlsruhe
Gegen den Staat – „Reichsbürger“-Treffen steht bevor

24.07.2025 - 08:26 Uhr

Die „Reichsbürger“-Szene ruft ihre Anhänger erneut zu einem Aufmarsch, dieses Mal nach Karlsruhe. Ausgerechnet nahe dem Bundesverfassungsgericht wollen sie Flagge zeigen.

red/dpa/lsw

Karlsruhe bereitet sich auf ein Treffen von „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ vor, angemeldet unter dem Motto „Das sechste große Treffen der Bundesstaaten, Heimath und Weltfrieden“. Die Kundgebung ist für den 26. Juli unweit des Bundesverfassungsgerichtes mitten in der Stadt geplant. „Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik und ihre Gesetze nicht an.

Spoiler

Wo und wann soll das Ganze genau stattfinden?
Der Stadt zufolge soll die Versammlung ab 12.00 Uhr abgehalten werden. Das Treffen beginnt vor dem ehemaligen badischen Residenzschloss - und damit auch in unmittelbarer Nähe des Bundesverfassungsgerichtes. Danach, gegen 16.00 Uhr, wollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch durch die Stadt und von dort zurück zum Schlossplatz ziehen. Beendet ist die Veranstaltung den Planungen zufolge gegen 20.00 Uhr.

Wie viele Menschen sind dabei – und gibt es Gegendemonstrationen?
Stand jetzt werden laut einem Stadtsprecher etwa 500 Personen aus ganz Deutschland für das, von einer Privatperson angemeldete, „große Treffen“ erwartet.

Nach Angaben der Polizei sind aber auch acht Gegenversammlungen mit insgesamt 1.500 Menschen geplant. Eine der Veranstaltungen beginnt demnach bereits um 9.00 Uhr morgens auf dem Schlossplatz unter dem Motto „Reichsbürger-Aufmarsch in Karlsruhe verhindern“. Dort werden im Verlauf des Tages rund 800 Personen erwartet.

Wie schätzt der Verfassungsschutz das ein?
Das Format der sogenannten „Großen Treffen“ von „Reichsbürgern“ und sogenannten Selbstverwaltern gehört nach Einschätzung des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg zu den bislang am besten besuchten Zusammenkünften des „Reichsbürger“-Milieus. „An den zurückliegenden Veranstaltungen dieser Art nahmen regelmäßig auch extremistische Akteure aus Baden-Württemberg teil“, sagte ein Sprecher der Behörde.

Diejenigen, die zu den „Bundesstaatentreffen“ kommen, vertreten unterschiedliche ideologische Ansichten aus dem Milieu der „Reichsbürger“, so der Sprecher weiter. Die Veranstaltungen seien eindeutig extremistisch ausgerichtet.

Seit Sommer 2023 finden sie in größeren deutschen Städten statt. Außergewöhnlich sei das hohe Mobilisierungspotenzial dieser Versammlungen, da sich „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ üblicherweise nicht derart in der Öffentlichkeit präsentierten, heißt es nach früheren Angaben.

Ist mit Ausschreitungen zu rechnen?
Die Szene des „Reichsbürger“-Milieus sei sehr heterogen, sogar zerstritten, sagte der stellvertretende Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Frank Dittrich, jüngst im Rahmen eines Pressegesprächs zu dem Thema. So gebe es zu Beispiel keine Einigkeit darüber, wie ein möglicher Umsturz des Staates erreicht werden könne. „Die finden keinen gemeinsamen Nenner, wie man da vorgeht“, sagte er.

Mit konzertierten Ausschreitungen sei in Karlsruhe eher nicht zu rechnen. „Es ist eine reine Polizeilage“, sagte er. Die Gefahrenlage sei gut einschätzbar, die Polizei wisse, in welcher Stärke sie die Veranstaltung begleiten müsse.

Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass eine unmittelbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu erwarten sei, sagte auch die Stadt. Es sei daher nicht geplant, die Versammlung zu beschränken, geschweige denn zu verbieten.

Gab es schon öfter solche Treffen?
Das Treffen in Karlsruhe ist das bundesweit sechste dieser Art. So waren im März in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern rund 600 Anhänger aus Deutschland zu dem „Großen Treffen der 25+1 Bundesstaaten“ angereist und vor dem Schweriner Schloss aufmarschiert. Zwischenfälle gab es nicht. Davor waren Anhänger der Szene unter dem gleichen Motto auch etwa in München, Gera oder Dresden zusammengekommen.

Was sind „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“?
Die Szene der „Reichsbürger“ ist vielfältig. Gemeinsam ist ihnen, dass sie die Bundesrepublik und ihre demokratischen Strukturen nicht anerkennen. Sie akzeptieren die Grenzen der Bundesrepublik nicht und möchten stattdessen das Deutsche Reich zurück haben. Sich herrschenden Gesetzen zu unterwerfen oder Steuern zu zahlen, lehnen sie ab. „Selbstverwalter“ argumentieren laut Bundesinnenministerium ähnlich, beziehen sich aber nicht auf das Deutsche Reich.

Im Südwesten ist die Zahl der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter laut dem Landesamt für Verfassungsschutz im Jahr 2024 von 4.000 auf 4.200 gestiegen. „Die Anhänger sind überwiegend Einzelpersonen, die sich zwar häufig gegenseitig in ihren Argumenten und Aktivitäten beeinflussen oder aneinander orientieren, aber nicht in festen Gruppen organisiert sind“, sagte der Sprecher. Etwa zehn Prozent seien auch bereit, gegebenenfalls Gewalt anzuwenden - etwa bei Zwangsvollstreckungen oder dann, wenn Waffen eingezogen werden sollen.

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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.karlsruhe-gegen-den-staat-reichsbuerger-treffen-steht-bevor.235648ff-c543-4b1b-b7cf-5a1dd9100f78.html


Jetzt hab ich nur nicht verstanden, ob die Richter:innen beim BVerfG endlich mal gesagt kriegen, dass es sie gar nicht gibt, oder ob das BVerfG nicht mal ignoriert wird, alldieweil es ja gar nicht existent ist? 

[califix]

Rente erst ab 70, weil so im Kaiserreich üblich? Ja, natürlich, gerne, wenn die Herrschaften unbedingt "ins Reich" wollen. Und Arbeitslosengeld, Bürgergeld und allgemeine Krankenkassen schaffen wir am besten auch gleich ab. Der ordentliche Reichsbürger arbeitete von Montag bis Samstag zwischen 10 und 12 Stunden und bei Krankheit gab es selbstverständlich keinen Lohn. Zum Ausgleich durfte man den Arzt, wenn man sich diesen Luxus unbedingt gönnen wollte, auch selbst zahlen.
Das kleine Teufelchen hat sich ein wenig mit Statistiken beschäftigt. Wer 1871 bereits 10 Jahre alt war (also nicht von den zahlreichen Kinderkrankheiten dahin gerafft wurde) hatte eine statistische Lebenserwartung von knapp unter 60 Jahren. Das damalige Rentenalter erreichte also nur eine Minderheit der Bevölkerung.

[Feiertag]

Die Gesundheitsvorsorge in den tollen Bundesstaaten dürfte schon jetzt ziemlich im Argen liegen.

[..] aufgrund von Krankheit benötigen wir nun wieder einen Flaggenträger für das Königreich Sachsen - und weitere Bundesstaaten, wo die Flaggen- und Schilderträger fehlen[..]

Wer wird dann die ganzen prächtigen Wappen vorführen? 

https://t.me/DasgrosseTreffenderBundesstaaten/9/60231

[desperado]

Wow, bitte hinten anstellen und nicht drängeln, zum Aufzug rechts rum, bitte jeder nur ein Schild oder eine Flagge!

Wie wollen die Fantastillarden Anhänger gewinnen wenn die nichtmal Flaggen- und Schildträger zusammen bekommen? 

[Reichsschlafschaf]

Flaggen- und Schilderträger

Schilder? 

Wer die Schilde der edlen Knappen mit den Schildern (wie z. B. Straßenschildern) verwechselt, hat sich doch schon selbst disqualifiziert und darf gar nicht teilnehmen? 

Bitte nachschlagen den Unterschied von das Schild und der Schild!
(Pl. die Schilder bzw die Schilde und somit der Schildträger, Pl. die Schildträger!)

 

[Anmaron]

So, nimm Karma, Satanskatze! Da hast!