Das große Treffen der Bundesstaaten

[Wildente]

War wohl nicht so großartig wie geplant, aber die Dullies dürften immerhin zwei Stunden durch die Stadt ziehen.

Spoiler

Reichsbürger ziehen durch Heiligenstadt und halten Kundgebung ab
Reichsbürger in Heiligenstadt
Rund 150 Anhänger der Reichsbürgerszene zogen am Samstag vom Marktplatz über die Heiligenstädter Wilhelmstraße zum Friedensplatz.

Eichsfeld. Die Eichsfelder Polizei ist seit Freitag im Einsatz wegen eines angekündigten Treffens der Reichsbürgerszene. Anhänger aus ganz Deutschland sind am Samstag angereist.

Um einer geplanten Veranstaltung der Reichsbürgerbewegung am Samstag im Eichsfeld entgegenzuwirken, führte die Polizeiinspektion bereits seit Freitag umfangreiche Einsatzmaßnahmen durch. Die Landespolizeiinspektion Nordhausen arbeitete eng mit der Polizeiinspektion Eichsfeld und den lokalen Behörden zusammen, um den Einsatz zu koordinieren.

Versuche der Reichsbürger, eine Örtlichkeit in Siemerode für ihr Treffen zu mieten, scheiterten, da kein Mietvertrag zustande kam. Der Gastwirt leitet vergangene Woche rechtliche Schritte gegen den bereits geschlossenen Mietvertrag. Er sah sich „arglistig getäuscht“, da es nicht ersichtlich war, dass es sich bei dem Mieter um Personen aus der Reichsbürger-Szene handelte. Der Mietvertrag sei für eine private Veranstaltung abgeschlossen worden. Als klar wurde, mit wem er es zu tun hat, wurde der Vertrag mit anwaltlicher Hilfe rückgängig gemacht.

Am Samstag verstärkte die Polizei ihre Kontrollen und konnte feststellen, dass bereits bis zum Mittag Anhänger der Reichsbürgerszene aus Deutschland im Landkreis anreisten.
Versammlungsbehörde genehmigt Kundgebung auf Friedensplatz

Rund 150 Anhänger und Sympathisanten der Reichsbürgerbewegung versammelten sich gegen 13 Uhr am Marktplatz von Heiligenstadt und zogen zum Friedensplatz. Nach Gesprächen mit der Versammlungsbehörde gab es grünes Licht für eine Kundgebung, an der in der Spitze etwa 170 Personen teilnahmen.

Laut Polizeiangaben verlief die Versammlung friedlich. Nach einem genehmigten Marsch zurück zum Marktplatz wurde die Veranstaltung um 15 Uhr offiziell durch den Anmelder beendet. Die Abreise der Teilnehmer verlief ohne Zwischenfälle.

„Im Rahmen des polizeilichen Einsatzes wurde ein Haftbefehl vollstreckt, der durch eine Geldzahlung ohne freiheitsentziehende Maßnahme ausgesetzt werden konnte“, so ein Polizeisprecher.

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https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/eichsfeld/article407697720/reichsbuerger-ziehen-durch-heiligenstadt-und-halten-kundgebung-ab.html

[Habra]

Bescheidene Frage:
Wieviele Angehörige des +einten Bundeslandes waren eigentlich anwesend?
Falls welche dabei sein sollten (so blöd sind eigentlich kaum welche Elsaß-Lothringer), könnte es sein dass sich Paris dafür interessiert?

[Reichsschlafschaf]

Rund 150 Anhänger und Sympathisanten

Das ist sicher ein Schreibfehler?   

Gemeint sind 150 Mio (150.000.000)?   

Also das Volg?

[califix]

Da Elsass-Lothringen ja schließlich von Deutschen Reich annektiert wurde dürfen selbstverständlich Reichsdeppen aus dem Deutschen Reich diese Flagge zeigen. Wo kämen wir hin, wenn wir einfach einem Franzosen die Entscheidung überlassen, was Teil des Reichs ist.
Mal Sarkasmus beiseite, für solche ♥♥♥en möchte ich vor unseren französischen Freunden vor Scham im Boden versinken.

[Schnabelgroß]

Noch ein wenig von der Lügenkresse

Nach Veranstaltungsverbot
170 Anhänger der Reichsbürgerszene bei Spontan-Demo in Heiligenstadt
16. November 2024, 19:16 Uhr

Trotz des Verbots eines Reichsbürgertreffens im Eichsfeld haben sich am Samstag rund 170 Anhänger spontan in Heiligenstadt versammelt. Die Polizei meldete einen friedlichen Verlauf und nahm einen gesuchten Mann fest.

von MDR THÜRINGEN

Spoiler

Nach dem Verbot eines Reichsbürgertreffens im Eichsfeld haben sich am Samstag dennoch 170 Anhänger der Reichsbürger-Szene auf dem Heiligenstädter Marktplatz versammelt. Nach Angaben der Polizei verlief alles friedlich. Vom Marktplatz zogen sie weiter auf einen anderen Platz, um dort eine spontan angemeldete Demonstration abzuhalten.

Gegen 15 Uhr wurde die Veranstaltung laut Polizei ohne Zwischenfälle wieder beendet. Ursprünglich wollten sich rund 400 Sympathisantinnen und Sympathisanten im Gemeindesaal in Siemerode treffen, einem Ortsteil von Heiligenstadt. Das wurde aber von der Stadt untersagt. Die Polizei war daraufhin in Alarmbereitschaft versetzt worden und hatte mutmaßliche Anhänger der Reichsbürger kontrolliert.

Polizei findet gesuchten Mann
Dabei ging den Beamten ein per Haftbefehl gesuchter Mann ins Netz. Er konnte die Haft aber mit einer Geldzahlung abwenden. Ansonsten gab es nach Polizeiangaben keine Vorfälle oder Anzeigen.

Reichsbürger-Gruppe mobilisierte bundesweit
Die Stadt Heiligenstadt hatte die Veranstaltung im Saal in Siemerode vor einigen Tagen untersagt, als bekannt wurde, dass es sich bei der geplanten Veranstaltung um ein Treffen von Reichsbürgern handeln soll. Dahinter steht nach Informationen von MDR Investigativ die Gruppe "Wahlkommission Preußische Provinz Sachsen", die von Thüringen aus geleitet wird. Die Gruppe hatte bundesweite Anhänger für das Treffen im Eichsfeld mobilisiert.

Solche Treffen dienen in der Regel als Info-Veranstaltungen in der Reichsbürger-Szene. Teilnehmern wird unter anderem erklärt, wie sie etwas über ihre Vorfahren herausfinden können, um sich dadurch scheinbar eine "neue" Staatsangehörigkeit -  beispielsweise als Preuße - zuzulegen.

Laut Bundesamt für Verfassungsschutz lehnen Reichsbürger die "Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem" ab. Rund 25.000 Menschen rechnet die Behörde derzeit der Szene in Deutschland zu. Rund zehn Prozent werden als "gewaltorientiert" eingestuft.

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https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/eichsfeld/heiligenstadt-reichsbuerger-extremismus-polizei-100~amp.html

Bei dem Gesuchten ging es offenbar um GEZ.

Im Deppen-Chat steht was von ""Befreiung" von Matthes Haug!"
Wollte die Polizei ihn einkassieren?
https://t.me/c/2320483130/1/1367

[Gerntroll]

Spontan mit Shuttle-Bussen zusammengekarrt. Soso...

[Schnabelgroß]

Spontan mit Shuttle-Bussen zusammengekarrt. Soso...

Brauner war auch dabei.
Freuen wir uns auf ein neues Video von ihm: "Mit dem Shuttle-Bus nach Heiligenstadt", oder so.

Ein Transkript seines Videos befindet sich hier: https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=7203.msg484041#msg484041

[Gerntroll]

Da sind sie wieder.

Die "Reichsbürger"-Szene propagiert den Fortbestand des Deutschen Reiches. Regelmäßig ruft sie ihre Anhänger zu Aufmärschen zusammen. In Schwerin formierte sich auch die Gegenseite.

Schwerin (dpa/mv) - Mit einer Demonstration für Demokratie und Weltoffenheit haben am Samstag etwa 250 Menschen auf einen Aufmarsch von Anhängern der sogenannten Selbstverwalter- und Reichsbürger-Szene in Schwerin reagiert. Als Symbol der Vielfalt und des Respekts trugen viele Teilnehmer Schirme in den Farben des Regenbogens. Sie setzten damit einen Kontrapunkt zum schwarz-weiß-roten Fahnenmeer der "Reichsbürger", die die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht anerkennen, sondern vom Fortbestand des Deutschen Reiches ausgehen.

Schwesig: Demokratie schützen
Der Demonstration, zu der unter anderem das Aktionsbündnis "Schwerin für alle" aufgerufen hatte, schloss sich auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an. Man dürfe die sogenannte "Reichsbürger"-Szene nicht unterschätzen, mahnte die SPD-Politikerin in einer kurzen Ansprache. Pläne für Entführungen oder die Herbeiführung von Stromausfällen zeigten, wie gefährlich sie sei.

"Aber unsere Demokratie wankt nicht, weil sich einige in Umsturzfantasien ergehen. Solange wir Bürgerinnen und Bürger unsere Demokratie lebendig halten, solange ist sie stark und widerstandsfähig", sagte Schwesig. Die Demokratie brauche sichtbare Zeichen der Unterstützung wie diese Demonstration auf dem Markt. Solche Aktionen seien wichtig, sagte auch Andrea Sobiech-Moeller von der Vereinigung "Omas gegen Rechts" - und: "Die demokratische Mitte darf nicht leise sein."

Flaggen der Herzogtümer und Königreiche
Dem Aufruf der "Reichsbürger"-Szene zu dem "Großen Treffen der 25+1 Bundesstaaten" in Schwerin waren nach Schätzungen der Polizei rund 600 Anhänger aus Deutschland gefolgt. Unter den Flaggen einstiger Herzogtümer und Königreiche waren sie auf dem Alten Garten vor dem Schweriner Schloss aufmarschiert, um anschließend durch die Innenstadt zu ziehen.

Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben ohne größere Zwischenfälle. Beide Gruppierungen hielten räumlich getrennt ihre Veranstaltungen ab. Allerdings machte eine weitere Gruppe am Rande des "Reichsbürger"-Aufmarsches ihre Ablehnung von Verschwörungsideologien deutlich. Die Polizei sprach von knapp 200 Teilnehmern.

Während der Aufzüge sei es kurzzeitig zu Verkehrseinschränkungen gekommen, hieß es weiter. In einem Fall sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden. Zudem habe am Rande einer Versammlung im Rahmen von Verkehrsmaßnahmen eine Passantin Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet, wobei diese jedoch nicht verletzt wurden. Das Versammlungsgeschehen in Schwerin sei mit etwa 120 Polizisten begleitet worden.

Festhalten an historischem Deutschen Reich
Die sogenannten "Großen Treffen" finden seit Sommer 2023 in größeren deutschen Städten statt. Sie gelten als teilnehmerstärkste Zusammenkünfte der Szene, die dabei das historische Deutsche Reich zelebriert und ihre Forderung nach Rückkehr zur Reichsverfassung von 1871 erneuert.

Wie schon zuvor bei Treffen in Magdeburg, Dresden, Gera und München stand die Zusammenkunft in Schwerin unter dem Motto: "Das große Treffen der Bundesstaaten, Heimath und Weltfrieden". Ein Sprecher der Szene verwahrte sich gegen die Einstufung als Rechtsextremisten. "Unsere Themen sind Frieden, Freiheit und Souveränität", sagte er.

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern beobachten das sogenannte Reichsbürger- und Selbstverwalter-Milieu seit Ende 2016 - nachdem es zu Vorfällen mit bewaffneten Vertretern gekommen war, bei dem ein Polizeibeamter getötet und mehrere Polizisten verletzt wurden. Als verbindendes Element der Szene gilt die fundamentale Ablehnung der Existenz oder Legitimität der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Rechtsordnung. Für Aufsehen hatte die "Gruppe Reuß" gesorgt, als ernsthafte Umsturzpläne bekannt wurden und Mitglieder der Gruppe festgenommen und inhaftiert wurden.

Reichsbürgerszene mit 25.000 Anhängern
Bundesweit rechnen die Behörden etwa 25.000 Personen der Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter zu. Etwa 1.350 von ihnen, also etwas mehr als fünf Prozent, werden als Rechtsextremisten eingestuft. Als gewaltorientiert gelten rund 2.500.

Für Mecklenburg-Vorpommern geht der Verfassungsschutz von knapp 700 Anhängern der "Reichsbürger"-Szene aus. Innenminister Christian Pegel (SPD) hatte bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erklärt: "Zwar besteht die Szene zu 75 Prozent aus unstrukturierten Einzelpersonen, die keiner Reichsbürgerorganisation angehören. Dennoch bemerken wir die Bemühungen der Szene, sich stärker untereinander zu vernetzen. Dies gelingt viel über die sozialen Medien, wodurch Extremisten über Landesgrenzen hinaus in Kontakt kommen."

https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Reichsbuerger-Treffen-in-Schwerin-Gegendemonstration-article25633150.html

[califix]

Ich empfehle den Teilnehmern solcher Treffen gerne das Sozialsystem von 1871. Und nicht beklagen, die Rente sei zu knapp. Die gab es damals noch nicht, wie auch die Krankenversicherung oder Bürgergeld. Dafür durfte man 60 Stunden am Arbeitsplatz verbringen, weil am Samstag selbstverständlich ordentlich gearbeitet wurde.

[Gerntroll]

Wir sollten diesen "Bürgern" vielleicht vermitteln, dass es illegal ist, Geld aus Betrügereien (BRiD-GmBH) anzunehmen. Das wird bei damaliger Rechtsprechung mit mehreren Jahren Zuchthaus bestraft!

[SchlafSchaf]

Spiegel TV berichtet

Kein Rüdi Depp zu sehen, dafür GelbWesten Berlin (etwa bei 6:20, ist doch Ricardo, oder) und Gegendemonstranten

[Schattendiplomat]

Eventuell sollten sie sich besser einen kleineren Platz suchen, irgendwie wirkt es egal wo die Kamera hin schwenkt leer.

Was ich auch immer wieder interessant bei Veranstaltungen dieser Art finde ist der fast schon obligatorische Verkaufsstand des Veranstalters.
Das scheint irgendwie so eine Unart zu sein die ich v.a. im Denkverweigerer und rechten Milieu verstärkt wahrnehme.

[Habra]

Ich empfehle den Teilnehmern solcher Treffen gerne das Sozialsystem von 1871. Und nicht beklagen, die Rente sei zu knapp. Die gab es damals noch nicht, wie auch die Krankenversicherung oder Bürgergeld. Dafür durfte man 60 Stunden am Arbeitsplatz verbringen, weil am Samstag selbstverständlich ordentlich gearbeitet wurde.

Selbstverständlich wären alle Teilnehmer dieser Versammlung niemals nicht vom Kaiserreich finanziell abhängig. Nein, alle diese Teilnehmer wären selbstverständlich in gehobenen und höchsten Positionen wie den Geheimräten, Gutsbesitzern oder in höheren Beamtenstellen. Niemals nicht als Arbeiter oder gar Knechten.

[Gerntroll]

Du meinst sie wären die Hofnarren des Kaisers!