Presseschnipsel - Reichsbürger

[Sandmännchen]

siehe auch

[Reichsschlafschaf]

Ausführliches Video:

https://youtu.be/XFy2VUvZJww

Achtung Dauer 5:27:06! 

[Froschkönig]

Ich kann mir nur vorstellen, dass es massiven Streit um die Posten gibt.

König von Preußen? Jederzeit! Minister für öffentliche Arbeiten in der Exklave Geschwenda des Fürstentums Schwarzburg-Sondershausen? Wohl eher unbeliebt.

[Chipmunk]

Heimat mit th. 
Man bewegt sich nicht nur geistig, sondern auch orthographisch vor 1900.

[Anmaron]

Nur die Undoderisierung hat zugeschlagen, eine US-Krankheit.

[Schnabelgroß]

22 Fälle in Tempelhof-Schöneberg:
Berliner Publizist wegen Buchzerstörungen und rechter Schmierereien angeklagt

In der Bezirksbibliothek Tempelhof-Schöneberg wurden Bücher zerstört.
Im Rathaus Schöneberg gab es Schmierereien. Jetzt wurde ein 32-Jähriger angeklagt.

Der Täter nahm das Buch „Clara Zetkin – eine rote Feministin“ von Lou Zucker auf die Toilette der Bezirksbibliothek Tempelhof-Schöneberg, schloss sich ein, zerriss mehrere Seiten und legte das Buch dann unauffällig in der Bücherei ab. Das war im August 2021. Ein paar Monate später schrieb jemand „Nein zur Corona-Diktatur“ und „Keine Minderheit im eigenen Land“ an die Tür der SPD-Fraktion im Rathaus Schöneberg.

Die Taten fügten sich ein in eine Serie von Buchzerstörungen und Schmierereien in der Bezirksbibliothek Tempelhof-Schöneberg, im Rathaus Schöneberg und im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, Taten im Zeitraum von 7. Oktober 2020 und 21. November 2022. Allerdings war lange nicht klar, ob es sich nur um einen Täter handelt.

Eine ganze Serie von Buchzerstörungen und Schmierereien
Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 32-jährigen Mann – nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein Publizist – erhoben. Er soll für 22 Sachbeschädigungen in dem genannten Zeitraum verantwortlich sein. Nach Tagesspiegel-Informationen hat der Mann mehrere Bücher zum Thema Kaisertum und Monarchie geschrieben, die er in wenig bekannten Verlagen veröffentlicht hat. Er lebt in Berlin.

Im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg war im August 2022 mit schwarzem Marker auf das Rednerpult der Satz: „Wir wollen unsern Kaiser-Wilhelm-Platz wieder“ geschrieben worden. Der Kaiser-Wilhelm-Platz war im Frühjahr 2022 nach einem Beschluss der BVV in Richard-von-Weizsäcker-Platz umbenannt worden.

"Bücher sind nur Papier. Aber wir kennen die Geschichte. Ich will, dass es bei Papier bleibt!"
Lou Zucker, Autorin des Buchs „Clara Zetkin – eine rote Feministin“, das auch zerstört wurde

Für besondere Empörung und Betroffenheit hatten die Zerstörungen von rund einem Dutzend Bücher gesorgt. Unter den betroffenen Werken waren Titel, die sich kritisch mit rechten gesellschaftlichen Tendenzen auseinandersetzen, sowie Biografien aus der Geschichte des Sozialismus. Der jetzt angeklagte Mann soll Seiten herausgerissen und/oder „Heil Putin“ sowie das „Z“-Symbol, das russische Truppen im Ukraine-Krieg verwenden, hineingeschrieben haben.

Mitarbeiter der Bibliothek „empört“ und „schockiert“
Boryano Rickum, der Leiter der Bibliothek, schrieb nach der Entdeckung der Zerstörungen, die Beschäftigten der Bibliothek seien „schockiert und empört. Schon jetzt ist klar, dass wir das so nicht stehen lassen werden.“ Öffentliche Bibliotheken müssten überparteilich gegen antidemokratische Strömungen Position beziehen. In der Zerstörung der Bücher sehe er „einen klaren Angriff auf unsere bundesrepublikanische Demokratie“.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/22-falle-in-tempelhof-schoneberg-berliner-publizist-wegen-buchzerstorungen-und-rechter-schmierereien-angeklagt-10713955.html

[Reichsschlafschaf]

Rheinland-Pfalz
Polizei Pirmasens beschlagnahmt Waffen und Munition bei mutmaßlichem Reichsbürger

Stand: 03.11.2023 14:21 Uhr

Polizei und Ordnungsamt in Pirmasens haben am Donnerstag bei einem mutmaßlichen Reichsbürger vorbeigeschaut. Bei dem "Überraschungsbesuch" beschlagnahmten sie eine ordentliche Menge an Schusswaffen und Munition.

Der Mann ist nach Angaben der Stadt der Reichsbürgerszene zuzuordnen. In dieser erkennt man den deutschen Rechtsstaat nicht an. Außerdem gelten ihre Mitglieder als gewaltbereit. Der Einsatz von Polizei und Ordnungsbehörde in Pirmasens verlief aber unproblematisch. Der 68-Jährige habe sich "kooperativ" gezeigt, sagte Stadtsprecher Maximilian Zwick.

Was sind "Reichsbürger"?

Die sogenannten Reichsbürger sind eine in kleine Gruppen zersplitterte Szene, die die Bundesrepublik, ihre Institutionen und Gesetze nicht anerkennt. Für viele von ihnen besteht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fort oder sie bezeichnen die Bundesrepublik als "GmbH". Sie weigern sich oft, amtlichen Bescheiden Folge zu leisten oder Abgaben und Bußgelder zu zahlen. Häufig sind sie mit erfundenen Ausweisen oder Autokennzeichen unterwegs.  In Rheinland-Pfalz zählt der Verfassungsschutz etwa 950 Personen zu dieser Szene, davon seien 140 gewaltbereit (Stand August 2023).
Schusswaffen, Munition und Schwarzpulver beschlagnahmt

Dazu wie viele Einsatzkräfte vor Ort waren, konnte Zwick keine Angaben machen - aus "einsatztaktischen Gründen". "Aktuell haben wir noch keinen abschließenden Überblick zur Gesamtzahl der Sicherstellungen." Laut Zwick geht es aber wohl um etwa 50 Schusswaffen, mehrere hundert Schuss Munition und Schwarzpulver - so eine erste Schätzung der Stadtverwaltung. Das alles besaß der Mann legal, weil er die entsprechenden Erlaubnisse hatte. So durfte er auch mit Schwarzpulver selbst Munition herstellen.

Reichsbürger in Pirmasens auf Zulassungsstelle "enttarnt"

Jetzt ist der Mann die Erlaubnisse los. Weil er der Reichsbürgerszene angehören soll, hat ihm die Pirmasenser Waffenbehörde verboten, weiter Waffen zu besitzen. Das Ordnungsamt sei auf den Mann aufmerksam geworden, nachdem er bei der Zulassungsstelle einen keltisch-druidischen Ausweis vorgelegt habe. "Im anschließenden Anhörungsverfahren hatte der Mann reichsbürgertypische Argumentationen verwendet", sagte Stadtsprecher Zwick.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-polizei-pirmasens-beschlagnahmt-waffen-und-munition-bei-mutmasslichem-reichsbuerger-100.html

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/waffen-und-munition-von-mutmasslichem-reichsbuerger-in-pirmasens-beschlagnahmt-100.html


Er erkennt also den Rechtsstaat nicht an. Den Staat als solchen aber schon …?

Ansonsten schönes Beispiel, wie Behörden miteinander reden seit 2016 (Stichworte: Reuden und Georgensgmünd).
Reichi legt Druidenausweis bei Zulassungsstelle vor → Zulassungsstelle telephoniert mit Unterer Waffenbehörde (in dem Fall offenbar Ordnungsamt): „Schaut doch mal nach, ob der Waffen hat!“ → Waffenbehörde schaut im Nationalen Waffenregister NWR nach nach und stellt fest: waffenrechtliche Erlaubnis und sprengstoffrechtliche Erlaubnis sind vorhanden → Untere Waffenbehörde handelt nach § 5 WaffG in Verbindung mit § 45 und entzieht Reichi die Waffen.

Dann kostenloser Abtransport von Waffen und Treibladungsmittel durch Ordnungsamt und Team Blau.

[Neubuerger]

Jetzt ist der Mann die Erlaubnisse los. Weil er der Reichsbürgerszene angehören soll, hat ihm die Pirmasenser Waffenbehörde verboten, weiter Waffen zu besitzen. Das Ordnungsamt sei auf den Mann aufmerksam geworden, nachdem er bei der Zulassungsstelle einen keltisch-druidischen Ausweis vorgelegt habe. "Im anschließenden Anhörungsverfahren hatte der Mann reichsbürgertypische Argumentationen verwendet", sagte Stadtsprecher Zwick.

Was ich ja in so einer Situation echt nicht verstehe, warum man da nicht eine Ausrede findet und sich rauswieselt. Nee, die bekommen eine Anhörung durch den Staat, den sie nicht anerkennen und reiten sich noch tiefer rein. Das dieses Verhalten problematisch ist, sollte doch unsere Kundschaft mittlerweile gemerkt haben. Haben wir ein Glück, dass die es nicht hinbekommen, taktisch zu denken.
Und ja, ich weiß, bei Kundschaft ist kein logisches Verhalten zu erwarten.

[echt?]

Wozu brauchte der 50 Waffen?

[Goliath]

Wozu brauchte der 50 Waffen?

Einer hat ne Pornosammlung, der andere halt …

[Reichsschlafschaf]

Wozu brauchte der 50 Waffen?

Gemäß WaffG braucht der Bürger erlaubnispflichtige Waffen für

1. Jagd
2. Sport
3. Sammeln
4. als techn. Gutachter.

Offenbar waren auch Vorderlader dabei, also erlaubnisfreie Waffen (erwerbbar ab 18 Jahren, solange sie einem Vorbild entsprechen, das schon vor dem 1. 1. 1870 existierte, es können auch Modell-Kanonen beispielsweise sein), daher das Schwarzpulver.

[Anmaron]

Manche brauchen teure dickes Autos, andere Waffen.

[Reichsschlafschaf]

Manche brauchen teure dickes Autos, andere Waffen.

Es gibt auch Sportler im Rolli, die können gar keinen anderen Sport ausüben.

Waffen sind nicht immer der Ersatz für irgendwas.

[Schrohm Napoleon]

Das Kinder nicht die Tiefe der Bedeutung des Names "Anne Frank" verstehen können, kann ich noch nachvollziehen. Allerdings frage ich mich, wieviele Jahrgänge, die hier ihre Kindheit verbracht haben, das belastet hat. Ich wage zu bezweifeln, dass ebendiese Kinder in der Lage sind, "Weltentdecker" zu durchdringen.

Ja. es ist wieder der Osten, den ich aus persönlichen, aber anderen Gründen, sehr mag.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/stendal/stendal/kita-umbennung-anne-frank-weltentdecker-debatte-100.html

[Sandmännchen]

Demnächst wird in "Jana aus Kassel" umbenannt, die ist wenigstens bekannt!