[00:00:19.296] Oliver:
Herzlich willkommen, liebe Zuhörer vom Leuchtturm-Podcast zu einer neuen Ausgabe. Mein Name ist Oliver und heute neben mir sitzt nicht wie gewohnt der Daniel, sondern ich habe mir wieder einen neuen Gast eingeladen
und zwar der Kevin. Hallo Kevin. Hallo. Und auch wir beide sind in bester Verfassung. Kevin, schön, dass du den Weg zu mir gefunden hast. Erzähl unseren Zuhörern doch mal, seit wann bist du im Königreich
Deutschland unterwegs? Wann hast du die Verfassung das erste Mal in den Händen gehalten?
[00:00:46.060] Kevin:
Ja, es ist mein wunderschönen guten Tag, Olli. Schön, dass ich hier sein darf und ich finde es ja grandios, was ihr hier auf die Beine stellt, weil ich höre mir den Podcast ja schon ein bisschen länger auch
mit an und bekomme auch im Hintergrund mit, was das für eine Produktionszeit und sowas auch in Anspruch nimmt. Einfach großartig, was ihr hier auf die Beine stellt. Ja, also da darf man auch gerne mal
ein Kompliment machen.
[00:01:08.183] Kevin:
Ja, die Verfassung tatsächlich habe ich das erste Mal im Jahre 2020 nicht in den Händen gehalten, sondern damals online gelesen. Es ist halt so, dass ich Ende 2020 den Peter, den ersten in einem
sogenannten Wahrheitskongress, einem Online-Format das erste Mal gesehen habe und mit meinem Geschäftspartner Holger sind wir sehr schnell auch dahin gekommen, dass wir bestimmte Schritte im Königreich
gehen wollten. Also da durfte ich auch die Verfassung dann lesen und da kann ich mich noch genau daran entsinnen, wie ich gedacht habe, Rechtetexte, wie anstrengend, schlimm, schlimm, wo habe ich bis
dahin immer sehr gemieden und ja, habe ich dann einfach meiner Lebensgefährtin ja so bis Artikel 30, irgendwie 35, irgendwie so in dieser Größenordnung war das am ersten Abend vorgelesen, war völlig
erschöpft und dachte, oh Rechtetexte immer noch so, das geht also immer viel darum auch um die Einstellung und habe gar nicht begriffen, was ich da eigentlich großartiges tatsächlich schon vorgelesen
habe und später in den Händen halten durfte.
Aha. Total großartig und erschöpfend zu lesen. So kompliziert ist dieses Machwerk ja nun wirklich nicht zu lesen.
[00:02:04.410] Oliver:
Das kam dann so mit der Zeit, nehme ich mal an. Auf jeden Fall. Jetzt weiß ich ja, dass du schon unheimlich viele Schritte im Königreich Deutschland gegangen bist, unter anderem ja hast du auch einen
Betrieb gegründet, erzählen unseren Zuhörerern davon doch mal.
[00:02:16.729] Kevin:
Ja, das war die wichtigste Entscheidung eigentlich, die wir so in der Corona-Zeit ja zu treffen hatten. Wie kriegen wir einen alten bundesrepublikanischen Betrieb, also das ist ja ein Unternehmen tatsächlich,
irgendwie über diese Hürden drüber und lassen ihn möglicherweise überleben. Und das hat sich irgendwann immer mehr rauskristallisiert, dass das sehr, sehr schwer möglich sein wird. Und da war es einfach
großartig, diese Möglichkeit kennenzulernen, die das Königreich Deutschland bietet. Und wir haben dann im Jahre 2021 diesen Betrieb tatsächlich auch parallel installiert. Der heißt Campus Concept. Es geht
dabei um eine Kung-Fu-Schule für chinesisches Boxen. Und ja, der ist zentral in Düsseldorf heutzutage. Und ja, da haben wir uns ja auch das erste Mal persönlich kennengelernt, falls du dich noch erinnern
kannst, als wir dann entschlossen haben, uns da gemeinsam auf den Weg zu machen.
Bei so einem Betrieb kann ich mir vorstellen, das Corona da alles andere als einfach war. Zeigt schön die Anziehungskraft des KRD.
[00:03:04.570] Oliver:
Ja klar, da erinnere ich mich noch sehr gut dran an den Tag. Da war ich auch ziemlich aufgeregt, als ich das erste Mal in den Campus kam und einfach toll, was sich daraus entwickelt hat. Unser Thema heute
ist ja die Rechtsprechung. Was bedeutet das Wort Recht für dich? Und bist du der Meinung, dass wir aktuell im BRD-System eine funktionierende Rechtsprechung haben?
[00:03:24.904] Kevin:
Ja, Recht an sich, das ist ein wunderschönes Wort. Nur oftmals ist es heute so ein bisschen falsch interpretiert oder die Menschen wissen auch gar nichts mehr damit anzufangen. Der ein oder andere wird sich
ja ein paar Videos von Peter auch schon mal angeschaut haben und darin spricht er ja auch oftmals das Thema an und erklärt ja auch den Begriff, dass es aus dem althochdeutschen Areck abgeleitet ist, das Wort
Recht, wo es einfach darum geht, in der freien Übersetzung so was bedeutet es wie so was wie aufrichten oder gerade richten oder an der Schöpfungsordnung ausrichten. Und wenn man sich damit beschäftigt,
dann merkt man einfach, dass heutzutage nicht mehr tatsächlich so viel Recht gesprochen wird. Das ist einfach wunderbar, wenn man sich das so anschaut, dass ihr ja auch schon oftmals die Schöpfungsordnung
angesprochen habt und ja sogar zwei Podcasts über die Schöpfungsgesetze gemacht habt. Daran hat es eigentlich viel mehr zu tun, sich daran auszurichten und jeden Menschen tatsächlich auch dahin zu bringen,
in seinen Selbstermächtigung und in seinen Selbstverantwortung zu bringen.
Überraschenderweise (ich weiss, niemand konnte das ahnen) erzählt Peterchen hier mal keinen Unsinn. Seine Schlußfolgerungen sind aber natürlich wieder Käse... Die
Wikipedia hat folgendes zur Ethymologie des Begriffes:
Das Wort „Recht“ ist aus der indogermanischen Wurzel *h₃reĝ-, „aufrichten, gerade richten“ entstanden und somit aus etymologischer Sicht moralisch konnotiert.[3] Der etymologische Hintergrund des deutschen Wortes (althochdeutsch reht, recht, rehd, riht, reth[4]) ist der gleiche wie in vielen europäischen Sprachen (niederländisch recht, französisch droit, spanisch derecho, italienisch diritto, englisch right); auch in außereuropäischen Sprachen finden sich Entsprechungen.[5]
Inhaltlich ist der deutsche Begriff stark von der Bedeutung des lateinischen ius beeinflusst, das ursprünglich die menschliche Ordnung gegenüber der überirdischen Ordnung (fas) bezeichnete.[6] Diese mit ius bezeichnete Ordnung wurde durch leges konkretisiert, die zunächst Riten darstellten,[7] später aber in die Form staatlicher Gesetze überführt wurden. Mit dieser Begriffswende der lex vom Ritus zum staatlichen Gesetz veränderte sich der Begriff des lateinischen ius und über die spätscholastische Philosophie und die Rezeption des römischen Rechts auch die Bedeutung des deutschen Worts „Recht“.[8]
In diesem etymologischen Dreiklang aus moralischem Anspruch, herkömmlich-ritueller Lebensordnung und staatlicher Gesetzgebung finden sich bereits drei wesentliche Eckpunkte des (modernen) Diskurses über den Rechtsbegriff, die noch um die geschichtliche Bedingtheit des Rechts ergänzt werden können.
Und wenn man sich jetzt mal so aktuelle Beispiele anschaut, dass in den letzten Jahren vielmals oder oftmals so Gerichtsbeschlüsse
rauskommen, wo Menschen teilweise sogar in mehreren Gruppen Minderjährige vergewaltigen oder Frauen vergewaltigen und darauf dann immer meistens eine Bewährung bekommen und im Zuge dazu dann aber jemand vor,
ich glaube, einem Jahr war es, im, ich glaube, zehn Monate in Haft saß, dafür, dass er irgendwie 400, keine Ahnung, 800 Euro für die GIZ nicht bezahlt hat, dann wissen wir, dass einfach irgendwas gerade
nicht passt. So, das heißt, das hat nichts mehr mit Rechtsprechung zu tun oder irgendeinem Gefühl von Gerechtigkeit und ich glaube, da stimmen ja auch viele Mitmenschen zu, die sich das heute anhören.
Oha, das sind jetzt eindeutig rechtsextreme Narrative. Fehlt nur noch, das hier von ausländischen Tätern gesprochen wird. Rechtssprechung hat auch überhaupt nicht mit Gerechtigkeit zu tun. Sonst würde man es wohl auch gleich benennen.
[00:05:06.795] Oliver:
Ja, ich denke, sehr, sehr viele. Gibt es ja auch den einen oder anderen prominenten Fußballer, der in der Vergangenheit einmal für Besitz von Kinderpornografie halt eben wie auch nur mit Bewährungen dann
belangt wurde und ja, da merkt man eindeutig, dass da irgendwo der Schuh drückt.
Ihr Lieben, wir nehmen jetzt mal unsere Verfassung in die Hand und fangen da mal an, drin zu lesen. Wir schlagen alle gemeinsam
die Seite 32 auf und dort finden wir den Artikel 40 Staatsverfassungsgericht, Absatz 1. Der deutsche Staat schafft ein Staatsverfassungsgericht. Absatz 2. König und Staatsrat ernennen die Richter des
Staatsverfassungsgericht je zur Hälfte unter Beachtung der Bestimmung dieser Verfassung. Absatz 3. Jeder Bürger des Staates kann wohl begründeter Staatsverfassungsgericht anrufen, wenn er sich in seinen
Verfassungsrechten verletzt fühlt. Er hat Anspruch auf Entscheidung seiner Klage. Absatz 4. Das Nähere ist durch Gesetz auszugestalten.
"Er hat Anspruch auf Entscheidung seiner Klage". Kommt vermutlich davon, das Peterchens Verfassungsbeschwerden immer als unbegründet abgelehnt worden sind. Man kann so ein Gericht aber auch sehr einfach handlungsunfähig machen. Einfach mit Arbeit zuschütten und da sie ja entscheiden *müssen*, können sie nichts als unbegründet ablehnen. Sehr schlau.
[00:06:01.082] Oliver:
Ja und da möchte ich einfach nur hervorheben, dass wir heute das sogenannte Bundesverfassungsgericht haben und in Zukunft im Königreich Deutschland soll es dann halt das Staatsverfassungsgericht sein oder
es wird das Staatsverfassungsgericht sein.
[00:06:13.350] Kevin:
Ja, das ist eine wunderbare Überleitung, weil allein schon das Wort Staat hat ja fast die ähnliche Bedeutung wie Recht, wenn man sich das vom Peter auch mal wieder anhört, dass es ja auch darum geht,
Staat und Status aufrichten, ausrichten. Also das wird schon von der Namensbedeutung her macht das auch schon ganz viel aus, finde ich auch.
Peterchen erzählt viel wenn der Tag lang ist und diese Pseudoethymologien sind meistens einfach lächerlich.
[00:06:31.997] Kevin:
Ja, dann kommen wir mal zum Artikel 41 Absatz 1. Ziel der Rechtsprechung ist die Bewahrung des Rechtsfriedens und die Erreichung einer stabilen, dauerhaften, friedlichen, an den Schöpfungsgesetzen ausgerichteten
Gemeinschaft selbstbestimmter, gleichberechtigter Menschen. Die Rechtsprechung ist darauf auszurichten, gerechte Lösungen in allen gesellschaftlichen Belangen für alle Menschen zu finden und zu gewährleisten.
Gerechtigkeit steht über dem niedergeschriebenen Recht.
Wow. Gerechtigkeit steht über dem Recht. Gabs schonmal, nannte sich "gesundes Volksempfinden" und ist nicht gut ausgegangen. Was ist denn auch Gerechtigkeit?
[00:07:00.769] Kevin:
Ja, das war für mich einfach so herzergreifend, als ich das das erste Mal gelesen habe, weil Gerechtigkeit steht über dem niedergeschriebenen Recht. Das bedeutet, dass wenn ein Richter tatsächlich ein schlechtes
Gewissen oder ja, irgendwie ein schlechtes Gefühl dazu haben müsste, ein gewisses Urteil zu fällen, weil nur weil es nach dem Recht dann so entschieden werden müsste, hat er halt die Möglichkeit, wirklich
Gerechtigkeit walten zu lassen. Und das finde ich so großartig, das geht halt auch sehr viel mit ein, dass ein Richter schon eine sehr hohe ethische Wertebasis haben darf, dass er auch, ja einfach auch so ein
Gerechtigkeitsgefühl für beide Seiten haben darf, dass die Menschen auch wirklich gesehen werden und das ist einfach großartig. Und ich glaube, ich bin mir da auch jetzt nicht hundertprozentig sicher,
dass es da diese salomonischen Geschichten gibt, also vom König Salomon, wie zum Beispiel mal zwei Frauen zu ihm kamen und dann darum gestritten haben, wem das Kind jetzt tatsächlich gehört, so in dem
Sinne. Und da kann man sich auch mal mit dieser Geschichte gerne beschäftigen, wie er dann dazu gekommen ist, tatsächlich herauszufinden und Gerechtigkeit walten zu lassen.
Toll. Wenn der Richter also ein schlechtes Gewissen hat, kann er urteilen wie er will? Wo ist das ein Rechtsstaat wenn Recht von Glück abhängt? Wenn nicht für alle Menschen dasselbe Recht gilt?
Sind dann einige Menschen "gleicher"?
[00:08:09.400] Oliver:
Ja, da habe ich nicht wirklich was hinzuzufügen. Wir kommen zum Artikel 41 Absatz 2. Alle Gerichte sind grundsätzlich Staatsgerichte. Private Schiedsgerichte sind auf Antrag zuzulassen, wenn sie eine
Rechtsordnung besitzen, die diese und ihre Rechtsprechung weder gegen die Verfassungsgrundsätze noch gegen die guten Sitten verstoßen.
[00:08:32.232] Oliver:
Ja, und da möchte ich euch ganz gerne mal eine Information mitgeben, dass in der Bundesrepublik Deutschland, dass der Paragraph 15 im Gerichtsverfassungsgesetz bereits 1950 weggefallen ist und in dem
hieß es, dass alle Gerichte sind Staatsgerichte und dadurch, dass dieser nicht mehr existent ist, ist es also so, dass aktuell die Gerichte alle Sonder- oder Schiedsgerichte sind. Und ja, das was wir
hier im Absatz 2 drin finden, dass die Gerichte alle Staatsgerichte sind, ist wirklich was ganz, ganz wesentlich, was ganz, ganz wichtig ist. Und ja, wird halt eben Königreich Deutschland dann auch
wieder neu geregelt sein.
Ja, er ist weggefallen. Aber das ist kein Problem, das ist im Grundgesetz geregelt, in Artikel 101, was hier die übergeordnete Norm darstellt.
[00:09:06.522] Kevin:
Ja, habt ihr ja glaube ich auch in Folge 1 schon mal aufgegriffen, wie so die aktuelle Situation in der Bundesrepublik Deutschland ist eingehend, wie sehe ich das mit dem Recht, kann man sowas auch einfach
ganz klar mit solchen Dingen leicht einsehen?
[00:09:24.004] Oliver:
Noch gerne eine Erklärung fällt mir jetzt hier gerade auf. Private Schiedsgerichte sind auf Antrag zuzulassen. Damit ist gemeint, dass wenn es in die Zivilprozessordnung geht, dass dann halt eben auch
im Königreich Deutschland private Schiedsgerichte erlaubt sind, um den Staat quasi zu entlasten, wenn sich alle Parteien auf dieses Schiedsgericht auch im Vorfeld geeinigt haben. Das ist damit gemeint.
Kommen wir zum 42er.
Wie sind diese Schiedsgerichte geregelt? Oh, da gibt es noch gar kein Gesetz zu? Tsss.
[00:09:50.329] Kevin:
Ja, kommen wir zu Artikel 42 Absatz 1, ich lese einmal vor. Die ordentliche Gerichtsbarkeit wird durch den Staatsgerichtshof und durch die Gerichte ausgeübt. Das Nähere ist durch Gesetz zu regeln.
Absatz 2 Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Gesetzliche Bestimmungen über Kriegsgerichte und Standgerichte werden hiervon nicht berührt, wenn sie vom König erlassen wurden.
Lassen wir uns das mal auf der Zunge zergehen: Ausnahmegerichte (dazu zählen eben die Standgerichte) sind nicht statthaft. Außer der König erlässt ein Gesetz dazu (tolle Demokratie, wenn der Kopf der Exekutiven
Gesetze erlässt), dann ist das ok. Mal abgesehen davon, das man in der BRD aus sehr gutem Grund auf Militär- und Standgerichte verzichtet. Auch hier gab es wieder ziemlich schlechte Erfahrungen damit.
Ja, also da finde ich nochmal besonders hervorzuheben, auch das Nähere ist durch Gesetz zu regeln. Das heißt, jetzt könnte man natürlich davon ausgehen, ja, welche Gesetze übernehmen wir denn eigentlich?
Wir haben einfach die Möglichkeit, im Königreich Deutschland großartiges Neues auf die Beine zu stellen. Und man muss jetzt auch sagen, wenn man sich mit der Verfassung noch weiter beschäftigt, sind ja,
wenn man sich so ein bisschen anschaut, auch die besten Sachen teilweise mit rausgenommen worden, wie zum Beispiel aus dem Landtaspar befindet sich auch hier drin, kommt bestimmt später nochmal. Aber dass
wir einfach tatsächlich ein Spielfeld haben, wo wir richtig neue Sachen auch ins Leben rufen können und dass man da an der Stelle auch nochmal erwähnen kann, dass ja generell alles tatsächlich vom System
her bei uns auch parteienlos ist.
Dafür, dass ihr hier eine so tolle Spielwiese habt, schreibt die "Verfassung" ganz schön massiv aus dem Grundgesetz ab.
Das ist einfach eine großartige Sache und auch die Richter werden dann nicht in irgendwelchen Verbänden so in dem Sinne sitzen, sondern sie sind zwar dem Staat und der
System, aber ansonsten haben sie jetzt nicht irgendwie, ich sag jetzt mal, den Verband XY im Hintergrund. Und da kommen wir dann direkt auch mal zu Artikel 43, zu der Unabhängigkeit der Richter.
Absatz 1. Die Richter sind unabhängig und nur der Verfassung und den Gesetzen unterworfen. Das Einbinden von Richtern und anderen Organen der Rechtspflege in Kammern, Verbände, Vereine oder sonstige Organisationen
ist untersagt. Jeder Richter ist verpflichtet, auch in seinen privaten Tätigkeiten darauf zu achten, seine Unabhängigkeit nicht zu gefährden.
Dann ist es ja total verlockend, Richter zu werden, wenn sie überhaupt nirgendwo sonst tätig werden dürfen. Übrigens müssen auch bundesdeutsche Richter darauf achten, das ihre Unabhängigkeit nicht gefährdet wird, hier spricht man von Befangenheit.
Übrigens ein guter Grund, einen Richter abzulehnen.
Ja, das habe ich ja gerade schon ein bisschen aufgegriffen,
dass es weder Verbände noch irgendwas im Hintergrund geben darf, der Richter an sich nur der Verfassung unterstellt ist und möglicherweise Gesetzen, die später in Kommunen erlassen werden. Und wenn man
sich jetzt noch mehr damit beschäftigt und heute mal schaut, dass fast alle Richter in irgendwelchen Parteien sogar noch drin sind oder tatsächlich in irgendwelchen wirtschaftlichen Verbänden, dann ist
diese Unabhängigkeit natürlich auch so ein bisschen zu hinterfragen. Und das ist schon eine Herausforderung, die wir aktuell haben, aber wir möchten es ja im Königreich Deutschland besser machen und genau
deswegen sind diese Sachen halt auch so in der Rechtsbesprechung in der Verfassung festgehalten.
Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Es beschränkt die persönliche Freiheit des Richters in unangemessener Weise.
[00:12:20.837] Oliver:
Kommen wir zum Artikel 43 Absatz 2. Der Staat hat die Pflicht, den gesetzlichen Richter einzurichten. Auf einfaches Verlangen hin ist jeder Richter verpflichtet, dem Angeklagten oder der Prozesspartei
den Nachweis zu erbringen, dass er der gesetzliche Richter ist. Ja, das ist aktuell auch in der BRD-System genauso geregelt, nur leider halten sich ja nicht alle Richter dran oder bzw. sie können sich gar
nicht wirklich legitimieren, unter anderem auch aufgrund des 15. Paragraphs Gerichtsverfassungsgesetz, was ich eben euch schon erzählt habe. Und da sei einfach auch mal mitgegeben, dass jeder Richter
abgelehnt werden kann, der sich nicht korrekt legitimieren kann und da könnt ihr euren Richter immer jederzeit fragen, ob sie denn auch der Richter nach Artikel 101 Grundgesetz sind.
Nein, es liegt nicht an diesem gestrichenen Paragraphen. Richter haben schlicht keine Notwendigkeit, sich auszuweisen. Wer Zweifel hat, ob er vor dem richtigen Richter steht, schaut auf den Geschäftsverteilungsplan.
Ist also reine Reichsbürgerei.
[00:13:05.269] Kevin:
Ja, da ist vielleicht noch ganz lustig zu erwähnen, dass der Peter ja ganz viele Gerichtsprozesse auch forciert hat und sagen wir mal, um sich dort in diesen Bereichen anzutrainieren, schräger abzuhärten
und erst auch nicht jetzt als allererstes diesen Schritt gegangen ist in ein Gericht rein und sagen, ey, zeig mir deinen Amtsausweis und sowas, sondern auch das Schritt für Schritt gemacht hat, bis er so
eine gewisse Souveränität hatte und uns das ja auch mal selber erzählt hat, wie er das gemacht hat. Das ist schon faszinierend. Also wenn man da tatsächlich das Standing hat, so formuliere ich das jetzt
einfach mal, auch wenn das ein bisschen verdenglischt ist, dann kann man das natürlich machen. Ansonsten halten wir natürlich jeden Menschen damit an, erstmal sich tatsächlich mit seinen Rechten grundsätzlich
auseinanderzusetzen.
Ja klar. Peter ist erst in Justiztrainingslager gegangen, um sich abzuhärten. Er *wollte* diese Prozesse alle haben.
Achja: Der Mond ist übrigens aus grünem Käse.
Ja, völlig korrekt. Ja, dann kommen wir zu Artikel 43 Absatz 3. Richter der ersten Instanz sind ehrenamtlich tätig. Sie werden direkt von den örtlichen Ratsmitgliedern gewählt und
können bei Fehlhandlungen jederzeit abgewählt werden. Die so gewählten Richter sind dem örtlich zuständigen Rat rechenschaftspflichtig.
Was sind Fehlhandlungen? Urteile, wo der örtliche Rat meint, das sie "falsch" sind? Was heisst rechenschaftspflichtig?
Das widerspricht übrigens auch der richterlichen Unabhängigkeit...
[00:14:13.292] Kevin:
Ja, da sieht man, dass die Richter einmal natürlich ehrenamtlich tätig sind. Das ist für mich vor allem, wenn man jetzt über politische Figuren oder später Polizisten, Feuerwehrmänner und so was geht, ja darum,
dass jeder in dieser Eigenverantwortung ist im Königreich Deutschland. Jeder das Wohl des anderen tatsächlich gemeinwohlfördernd unterwegs ist und somit auch diese Dinge, die er dann tätigt, sich dazu berufen
fühlt. Also auch ein Richter, der soll sich innerlich dazu berufen fühlen und sowas wie eine innerliche Instanz haben, die ihm sagt, hey, übe das doch aus, um etwas Gutes in die Welt zu tragen und nicht da
einfach hinterher zu sein, zu sagen, ich möchte jetzt das Amt haben, um ein bestimmtes Geld zu erdienen. Das ist nicht die Zielsetzung. Einmal ist das da drin festgehalten und natürlich auch, dass er jederzeit
bei Fehlhandlungen auch abgesetzt werden kann. Auch das finde ich ganz, ganz wichtig. Da geht es für mich auch wieder um die Motivation der Gerechtigkeit, dass wenn jetzt ein Richter tatsächlich mal einen
Fehlentschluss geleistet hat oder sich einen Fehlschuss geleistet hat oder wie man das auch mal formulieren mag, dass er natürlich auch da, ich sage jetzt mal nicht sofort, einfach weg vom Fenster ist,
sondern dass man offen und ehrlich mit ihm kommuniziert, was ist da schief gelaufen, aber dass die Möglichkeit einfach besteht. Genauso wie im Partei- oder nicht im Parteiensystem, das gibt es ja nicht mehr,
sondern im politischen System, dass auch da Menschen, wenn sie einfach nicht wirklich ordentlich arbeiten, von der Basis her direkt wieder abgewählt werden können. Das ist ein ganz wichtiger Absatz.
Ich verstehe nicht, was daran schlimm ist, mit seiner Arbeit Geld zu verdienen. Von irgendwas muss man schliesslich leben. Aber die Richter müssen ehrenamtlich sein (zumindest die der untersten Instanz), macht
sie das nicht viel anfälliger für Korruption oder Einflußnahme?
[00:15:38.427] Oliver:
Absatz 4, Richter der zweiten Instanz, im Klammern Oberrichter, kann nur werden, wer mindestens drei Jahre ehrenamtlicher Richter der ersten Instanz war und sich in dieser Zeit durch seine Ehrlichkeit, seine
Resozialisierungserfolge und seine Kompetenz positiv hervorgehoben hat.
Das heisst, das KRD richtet eine untere Kammer ein, Revision vor der nächsthöheren geht aber frühestens nach drei Jahren, weil vorher noch keine Richter qualifiziert sind? Ja, doch, klingt total durchdacht.
Nicht.
Ja und auch das läuft ja ganz komplett anders im aktuellen System. Schauen wir uns einmal, werfen wir mal einen Blick in die USA, da sitzen sehr, sehr, sehr viele Menschen im Knast, weil man festgestellt
hat, dass es einfach wirklich sehr günstige Arbeitskräfte sind und die Richter werden danach beurteilt, hauptsächlich wie die Verfahren gewonnen wurden. Und ja, hier im Königreich Deutschland wird der
Richter danach bemessen, ob ein Verurteilter, von mir ist auch Straftäter, im Anschluss dann auch wieder in die Gesellschaft gut integriert wurde und das ist seine oberste Aufgabe und ja, auch da sehen
wir einfach, dass der Ansatz wirklich ein komplett anderer ist hier im Königreich.
[00:16:31.634] Kevin:
Ja, sehr schön gesagt, Olli. Kommen wir zur Absatz 5. Oberrichter werden direkt von den örtlichen wahlberechtigten Bürgern eines Gerichtsbezirks gewählt. Der zu wählende Richter muss im Gerichtsbezirk, in
dem er tätig ist, seinen Wohnsitz haben.
Ja, auch wieder sehr sehr wichtiger Punkt, also das ist einfach großartig formuliert, dass es in diesen wichtigen Ämter, oder sagen wir in diesen wichtigen Ämtern, wie jetzt zum Beispiel bei Richtern,
später wird es ja auch sowas wie Juristen geben, dass die nicht einfach vor allem bei den Richtern von Wahllos, von sage ich jetzt mal München nach Berlin geflogen werden, dort irgendwie noch in so einer
Limousine durch die Gegend kutschiert werden und dann da ein Urteil fällen und dann sind sie irgendwie wieder weg und nach dem Motto aus dem Auge, aus dem Sinn, sondern dass sie in ihrer Gemeinschaft, in
ihrer Gemeinde oder in ihrer Stadt, je nachdem wo sie tätig sind, auch tatsächlich den Menschen dann noch in die Augen schauen dürfen, wenn sie diese bestimmte Urteile gefällt haben. Das ist für mich
sowas von immens wichtig, weil das bindet einfach noch mehr untereinander, hat das mehr Bindung. Diese Beziehungslosigkeit entsteht dann tatsächlich erst gar nicht und man hat auch noch dadurch immer so
eine innere Instanz zusätzlich, die einem sagt, kann ich das nicht nur mir gegenüber vertreten, sondern auch all meinen Mitmenschen, die ja teilweise vielleicht auch meine Freunde sind oder keine Ahnung was.
Ich weiss ja nicht, was für ein Bild ihr so von der Justiz habt. Aber es werden keine "Richter durch die Gegend geflogen". Jeder Richter arbeitet an einem Gericht, ob er in derselben Stadt wohnt, ist nun wirklich seine Sache.
[00:17:48.887] Oliver:
Die du dann am nächsten Morgen beim Bäcker triffst und du dann quasi das Urteil, was du gefällt hast, dann auch vor deinen Mitmenschen auch wieder rechtfertigen musst im privaten Leben halt einfach. Das gibt
einfach viel, viel mehr Verantwortung. Genau. Auf jeden Fall. Absatz 6. Oberrichter haben zusätzlich die Aufgabe, das Recht und die Rechtsanwendung weiter zu vereinfachen sowie auf die Erreichung höherer
Werte und höherer Sittlichkeit der Menschheit hinzuwirken. Eine weitere Aufgabe ist der Unterricht an höheren staatlichen Schulen. Ja und da finden wir ja auch aktuell im System sehr, sehr viele Rechtstexte,
die sehr kompliziert gefasst sind, die ein Laie also wirklich nicht mal eben so eben versteht, sondern dass man sich den ganzen Tag Zeit nehmen muss, um teilweise diese Gesetzestexte zu analysieren. Und ja,
wie ihr vielleicht auch schon in der Verfassung vom Königreich Deutschland merkt, in Zukunft werden die Gesetze einfacher formuliert und ja, um für jeden Verständlichen zugänglich zu machen.
Klar, Urteile beim Bäcker rechtfertigen. Hier ist es wieder, das "gesunde Volksempfinden". Das ist es ja genau, was man nicht will.
Wenn die "Oberrichter" dann auch noch an den "höheren staatlichen Schulen" unterrichten sollen, wann haben sie Zeit für ihre eigentliche Aufgabe?
[00:18:44.288] Kevin:
Ja, also auch wichtiger Punkt. Das ist das, was ich vorhin meinte, als ich gesagt habe, das erste Mal hatte ich die Verfassung nicht in Händen und habe eigentlich später erst gemerkt, was das für ein Schatz ist,
weil diese rechte Texte hier sich tatsächlich lesen lassen und verstehen lassen. Also wesentlich einfacher, als wenn man sich so manches aus der bundesrepublikanischen Ordnung herausnimmt. Ich nehme jetzt
einfach nur das BGB. Das ist ja so ein dicker Schinken, wo du dann sagst, weiß ich gar nicht, ob ich das überhaupt verstehe. Das heißt, man muss im Prinzip eine ganz neue Sprache lernen, wenn man sich mit
Rechten anfängt zu beschäftigen. Sogenanntes Juristendeutsch, ne.
[00:19:18.544] Oliver:
Ja, genau, so kann man es schön formulieren. Dann seid auch immer so lieb und fass uns den Artikel 44 mal zusammen.
[00:19:24.569] Kevin:
Genau, den werde ich etwas zusammenfassen, denn wir möchten ja auch dass ihr euch vielleicht eines Tages diese Verfassung selber mal durchlesen. Deswegen werden wir nicht immer alles direkt vorlesen. Und da
sind im Artikel 44 vor allen Dingen ein paar Sachen festzuhalten. Also erstens, dass alle Gerichtsverfahren öffentlich zu führen sind. Großartige Grundlage dafür, dass auch jeder da einmal ein Zugriffsrecht
drauf hat, sich solche Sachen anschauen zu können.
Das ist hier mit sehr wenigen Ausnahmen auch so. Einfach ins Amtsgericht gehen (oder auch in ein höheres Gericht), im Aushang schauen, was verhandelt wird und dann reinsetzen und zuhören.
So leicht geht das. Nur mitreden darf man nicht.
Der sich dafür interessiert und dass nicht irgendwelche Prozesse einfach im Hintergrund passieren, während dann keiner anwesend sein darf. Das ist einfach,
das hat was mit Transparenz einfach zu tun und auch wieder mit einer tatsächlichen, nenne ich mal gemeinschaftlichen Wertebasis. Und dann kann man zum zweiten Punkt kommen, dass für alle Bürger des
Königreichs Deutschland auch jeder Prozess kostenfrei dann vonstatten geht. Finde ich auch ganz wichtig, dass jemand, der schon bereit ist für das Königreich zu bürgen, da auch bestimmte Prüfungen schon
absolviert hat, dann auch solche, wenn solche Sachen wirklich mal aufkommen, Gerichtsprozesse einfach kostenfrei auch zur Verfügung bekommt.
Und dann kommen wir noch zum dritten. Auf ein Verlangen hin kann man das auch in Bild und Ton tatsächlich festhalten. Wenn man sagen möchte, da bin ich jetzt nicht ganz so im Vertrauen, hat auch was damit zu tun, noch mehr ins Vertrauen zu kommen. Und so ist auch nochmal
gewährleistet, dass nicht jeder einfach dann doch machen kann, was er will, weil vielleicht nur zwei Zeugen irgendwie anwesend sind, sondern tatsächlich hat man die Möglichkeit, das halt auch dann nochmal
nachzuprüfen.
Das ist eine Änderung, die es auch in der BRD in Zukunft geben wird.
Und das ist auch für mich sehr entscheidend, dass spätestens sechs Monate nach Eröffnung eines Verfahrens dieses dann tatsächlich auch geschlossen sein muss. Das heißt, da muss ein Urteil bis
dahin gefällt worden sein. Wenn wir uns jetzt mal so das Beispiel anschauen, dass zum Beispiel der Peter ja immer noch seit weiß ich nicht wie viele Jahren darauf wartet, dass ein Urteil gefällt wird in
Bezug auf den Reisepass, das gibt es dann tatsächlich nicht mehr. Das heißt, da müssen zumindest dann im Königreich Deutschland diese Verfahren auch möglichst schnell abgeschlossen sein. Und dann gibt es
noch einen anderen Prozess, den es damals gab, so um die Numernschilder von Autos.
Und da kann man sich ja natürlich auch mal ein bisschen mehr Informationen einholen. Das kann man zum Beispiel auch gerne bei uns bei den Infoseminarien oder bei Systemausstiegsseminaren in Wittenberg oder
bei uns, wenn wir da in bestimmte Regionen kommen. Also erzähl mir auch gerne noch mehr darüber, wenn wir dann mal im persönlichen Kontakt auch sind.
Verfahren dauern dann lange, wenn sie durch die Verfahrensbeteiligten verzögert werden und weil die Justiz überlastet ist. Was passiert eigentlich, wenn ein Gericht die sechs Monate nicht einhalten *kann*?
[00:21:47.432] Oliver:
Genau, und dass die Gerichtsverfahren auch teilweise so lange gezogen werden, das ist ja auch systematisch, weil ja auch gerne das System damit die Menschen zermürben möchte. Je länger die Prozesse gehen,
desto mehr Gerichtskosten fallen ja auch an. Und desto höher ist es für die Partei, die weniger Geld besitzt quasi, desto höher wird immer das Risiko, desto länger das Verfahren geht. Und da finden wir auf
der Seite 21 in der Verfassung auch unter dem Oberbegriff Staatsaufgaben, den Artikel 24, Gerechte Verfahrungsführung, Absatz 1, der Staat sorgt für ein rasches und gerechtes Prozess- und
Vollstreckungsverfahren, ebenso für eine den gleichen Grundsätzen angepasste Rechtspflege. Ja, und das ist einfach das, was ich gerade gesagt habe. Hier haben wir einfach wirklich nicht vor, dass sich
diese Prozesse über Jahre hinziehen, sondern wie der Kevin gerade gesagt hat, da gibt damit sind wir dann jetzt bis hierhin erstmal mit der Verfassung soweit durch, die können wir beiseite legen. Kevin,
lass uns doch mal gemeinsam einen Blick in die Zukunft werfen. Was glaubst du denn, wie lange brauchen wir, bis wir ein Staatsverfassungsgericht installiert haben?
[00:22:53.447] Kevin:
Ja, an dieser Stelle möchte ich mich einfach nochmal herzlich bedanken, dass ich hier sein darf. Und wenn man sich jetzt gerade die aktuelle Situation anschaut, wo wir vorhin auch nochmal das Beispiel
angesprochen haben, wenn zum Beispiel bestimmte Menschen da Vergewaltigung oder sowas vornehmen, dass einfach aktuell kein Recht da ist und es im Königreich Deutschland vor allen Dingen darum geht, dieses
Recht wieder zu installieren und vor allen Dingen diesen Zugriff in Bezug auf Recht auch wieder zu bekommen, dann gehe ich davon aus, dass so eine Instanz von einem Staatsgericht ungefähr in drei bis
fünf Jahren vorhanden sein wird. Bedeutet, wir sind nun mal auf einem wunderbaren Weg der Entscheidung, das heißt die Menschheit muss eine Entscheidung tatsächlich treffen, vor allen Dingen wir in
Deutschland müssen eine Entscheidung treffen, wollen wir tatsächlich wieder Rechtsstaatlichkeit oder Rechte-Staatlichkeit auf der einen Seite und möchten uns da in eine positive Richtung entwickeln
oder möchten wir eher den zerstörerischen Weg gehen und einfach weiter immer mehr, ja sage ich mal, das Destruktive füttern und ja auch erkennen und wahrscheinlich auch sehen und dann mit blindem Auge,
wie man es auch immer formulieren mag, da reinrennen, was da alles auf uns noch zukommen kann und deswegen ich gehe davon aus drei bis fünf Jahre, ich glaube an die Menschen, dass ein Wandel möglich ist
zum Positiven, vor allen Dingen in dieser Zeit, wo wir uns gerade befinden, es hat auch viele andere Hintergründe, vor allen Dingen aus dem spirituellen Bereich und ich bin da sehr sehr guter Zuversicht,
dass das dann auch in den entsprechenden Jahren kommen wird.
Es gibt also in 3-5 Jahren eine Instanz, die Urteile und andere Probleme überprüfen kann? Bis dahin herrscht weiter Willkür?
[00:24:26.226] Oliver:
Tolle Worte, den kann ich mich auch nur anschließen, auch ich glaube, dass nach und nach wirklich die Angst bei den Menschen immer mehr abgelegt wird und wenn das geschieht, dann kommen die Leute in
ihre Kraft und ja, ob es drei, ob es fünf Jahre sind oder ob es noch sieben Jahre dauert, wir werden es sehen, wir dürfen es miterleben, aber sicher ist, dass wir es irgendwann auf jeden Fall haben.
[00:24:45.480] Kevin:
Genau, wie wir immer so schön sagen, wir erleben es ja live, bunt und in Farbe mit, das heißt, wir werden es so oder so mitbekommen und es ist großartig, einfach großartig und ich glaube auch, dass dieser
Punkt der Angst, wenn der einmal überwunden ist, dann wird das kommen.
[00:24:58.339] Oliver:
Ja, es macht Spaß, das tatsächlich alles mitzuerleben. Kevin, herzlichen Dank für die ganzen Informationen, die mit uns geteilt hast. Ich denke, das war eine richtig tolle, ist eine richtig tolle Folge
für unsere Zuhörer mit einer ganzen Menge Informationen. Ich hoffe, es hat dir Spaß gemacht.
[00:25:11.822] Kevin:
Sehr, sehr viel und schön, wie gesagt, dass ich hier sein darf, durfte bis jetzt und ja, auch nochmal ein großes Dank an dich, Olli. Wir gehen ja jetzt schon knapp zwei Jahre im Weg zusammen und großartig,
was wir bisher so alles auf die Beine gestellt haben und was du da mit dem Podcast, mit dem Daniel bisher so auf die Spur gebracht hast, ist einfach großartig.
[00:25:33.237] Oliver:
Das Kompliment werde ich natürlich auch an den Daniel dann weitergeben.
[00:25:36.021] Kevin:
Sehr, sehr gerne.
[00:25:36.713] Oliver:
Gut, ihr Lieben, damit habt ihr dann für heute genug Verfassung gelernt. Wir wünschen euch noch einen schönen restlichen Sonntag, kommt gut in die Besten in bester Verfassung.
[00:25:54.533] Sprecher:
Zu Risiken und Nebenwirkungen dieses Leuchtturm-Podcast und eventuell ausgelösten starken Denkanstößen fragen Sie bitte niemand anders als sich selbst. Selbstständiges Denken, eigene Recherche wird
wärmstens empfohlen. Zu Risiken und Nebenwirkungen dieses Leuchtturm-Podcast und eventuell ausgelösten starken Denkanstößen fragen Sie bitte niemand anders als sich selbst.
Wo sind eigentlich die Gerichte, wenn alles so toll gerecht sein soll? Oder gibt es gar keine Probleme und alles ist super?
Thema: Neues aus dem Königreich 08/2023 - Mehr Asche für das Königreich (Gelesen 22369 mal)
