Attila Hildmann - Der Hirse-König

[DinoVolare]

Igor Schwarzmann hat heute Strafantrag  edit: Antrag auf Festsetzung eines Ordnungsgelds gegen Hildmann gestellt

Hildmanns Wahnsinn
Hallo zusammen,
der nachfolgende Antrag ging heute morgen an das zuständige Landgericht raus (im September 2020 habe ich gegen A.H. eine einstweilige Verfügung erwirkt). Solltet ihr irgendwo noch weitere Äußerungen des A.H. lesen, in denen er entweder den Holocaust als (größte o.ä.) Lüge bezeichnet (kann auch nur sinngemäß sein) oder die Gaskammern bestreitet (auch hier reicht sinngemäß), markiert mich bitte oder schreibt mir eine PN. Jeder Verstoß kostet ihn um die 1000 Euro. Danke!


"In der Zwangsvollstreckungssache
Schwarzmann gegen Hildmann
wird beantragt, gegen den Schuldner ein in das Ermessen des erkennenden Gerichts gestelltes Ordnungsgeld bis zu 250.000 EUR und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, ersatzweise Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten festzusetzen.

Begründung:
Der Gläubiger hat gegen den Schuldner mit vorgenanntem Beschluss der Kammer eine einstweilige Verfügung erwirkt. Hiernach ist es dem Schuldner untersagt,
wörtlich oder sinngemäß zu behaupten,
a. Der Holocaust sei die größte Lüge der Geschichte.
und
b. Es habe im Rahmen des Holocausts keine Gaskammern gegeben.
wenn dies jeweils geschieht wie am 28.08.2020 auf dem Telegram-Kanal des Schuldners.
Dem Schuldner wurde für den Fall der Zuwiderhandlung gegen seine Verpflichtung die Verurteilung zu einem Ordnungsgeld bis zu 250.000 EUR und, soweit dieses nicht beigetrieben werden kann, ersatzweise Ordnungshaft oder aber Ordnungshaft bis zu sechs Monaten angedroht.
Am 5. Oktober 2020 wurde dem Schuldner die einstweilige Verfügung der Kammer durch einen Gerichtsvollzieher zugestellt.

Beweis: Zustellungsurkunde
Gleichwohl hat der Schuldner gegen diese Verpflichtung verstoßen, indem er die Äußerung zu a. am 4. März 2021, um 21:12 Uhr, kerngleich auf seinem Telegram-Kanal postete:
„JEDER IM WIDERSTAND DER NICHT AN DAS VIRUSMÄRCHEN KORONA GLAUBT ABER DIE LÜGE VOM HOLOCAUST SCHLUCKT IST NICHT RICHTIG WACH! DER HOLOCAUST IST EINE EPOCHALE LÜGE, DIE DEN DEUTSCHEN SEIT 76 JAHRE DARAN HINDERT AUFZUWACHEN! JEDER, DER DIESE LÜGE DECKT IST EIN ECHTES SCHLAFSCHAF! ▶️ https://wtube.org/user/Annamondo/WdQaEtS“
Beweis: Screenshot
Die Kammer kann das Posting auch hier einsehen:
https://t.me/ATTILAHILDMANN/47404
Zwar ist in der neuerlichen Äußerung davon die Rede, dass der Holocaust eine „epochale“ Lüge sei. Die Äußerung ist aber ersichtlich kerngleich mit der Formulierung „größte Lüge der Geschichte“.
Bei der Zumessung der erforderlichen Ordnungsgeldsanktion wird die Kammer gebeten, insbesondere zu berücksichtigen, dass der Schuldner sehr vermögend ist. Mit seinem Vermögen, etwa spektakulären Boliden, prahlt er auch regelmäßig in den Medien. Nach dem Grundsatz der Opfergleichheit bei der Verhängung einer Geldstrafe und dementsprechend bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters oder des Zuwiderhandelnden zu berücksichtigen, um sicherzustellen, dass die Sanktion bei vergleichbaren Straftaten oder Zuwiderhandlungen unterschiedlich bemittelte Täter oder Zuwiderhandelnde gleich schwer trifft (BGH, Beschluss vom 08. Dezember 2016 – I ZB 118/15 –, Rn. 19, juris)."

Quelle: Nothing but the Truth - Facebook

[Rabenaas]

Das ist - steht auch so drin - ein Antrag auf Festsetzung eines Ordnungsgelds wegen Verstoßes gegen eine einstweilige Verfügung, also in einer Zivilsache.

Strafanträge dagegen werden wegen Straftaten gestellt mit dem Ziel einer strafrechtlichen Verurteilung.

[DinoVolare]

Ah, danke für den Hinweis. Wird editiert

[echt?]

Jetzt werden schon die Nazis abgemahnt - wenn das der Föhrer wüsste!

[Gerichtsreporter]

Die Schwierigkeit wird sein, den Ordnungsgeldbeschluss an Herrn Hirse-Hitler zuzustellen. Jedenfalls solange er noch nicht wohnhaft ist.

[Ba_al]

Bin da kein Profi, aber was ist mit Einwufeinschreiben an Meldeadresse?

Gilt das nicht als zugestellt?

[Rabenaas]

Scheinwohnsitz gilt nicht. Wenn alle Stricke reißen, kann öffentlich durch Aushang im Gericht zugestellt werden.

[Schnabelgroß]

Bin auch kein Profi, aber gibt es kein schwarzes Brett z.B. im Wandlitzer Rathaus?
Wäre so etwas als Zustellung möglich?

Edith
jetzt sehe ich...

[Knallfrosch]

schwarzes Brett z.B. im Wandlitzer Rathaus?

Dort nicht, aber im für Wandlitz zuständigen Amtsgericht. Das müsste dann das AG Bernau sein. Jedes AG hat einen (verschlossenen) Schaukasten, in dem solche öffentlichen Zustellungen hängen.

Leider geht die Zustellung via Social Media noch nicht...

[Rabenaas]

Auch nicht, sondern im für die Beschlußfassung zuständigen Gericht.

[Knallfrosch]

@Rabenaas: Richtig. Es war ja auch ein LG.

(Wenn man also in mehreren Gerichtsbezirken Sachen am Laufen und keine Zustellungsadresse hat, muss man also mindestens 4-wöchentlich die jeweiligen "schwarzen Bretter" besuchen...)
[Das Prozessgericht kann aber sogar die Veröffentlichung im Bundesanzeiger verfügen.]

Wissen wir denn, vor welchem LG damals die Zwangsvollstreckungssache gegen Attila verhandelt wurde? Schwarzmann hat seine Firma in Berlin. Wo er seinen Wohnsitz hat, weiß ich nicht.

Wir können noch einen Schritt weiter gehen: Attila prahlt doch immer mit seinen Anwälten. Beim LG muss er ja vertreten gewesen sein. Ob sein Anwalt wohl eine Zustellungsvollmacht hat?

[Rabenaas]

Es kommt tatsächlich jedes LG in Betracht - sog. "fliegender Gerichtsstand" bei Internet-Veröffentlichungen.

Und nein, er muß nicht unbedingt anwaltlich vertreten gewesen sein: einstweilige Verfügungen werden oft ohne ohne mündliche Verhandlung und ohne vorherige Anhörung des Gegners erlassen; im Falle der Anhörung könnte er sich auch einfach nicht gerührt haben (in seinem speziellen Fall eher unwahrscheinlich).

[Knallfrosch]

Ich hatte gerade Besuch von einem Vögelchen. Dieses hat mir mitgeteilt, dass es das LG Frankfurt war.

[Greybeard]

Mich treibt ja die ganze Zeit die Frage um, warum er gerade heute so eskaliert und alle Dämme brechen:

• Er hat sich heute morgen den Kopf gestoßen und die letzten intakten Synapsen haben den Geist aufgegeben. Leider waren dies die Synapsen, die die persönliche Büchse der Pandora unter Verschluss halten und "die Übel" haben nun freie Bahn.
• Er merkt, wie sich die Schlinge (der Fahnder?) immer weiter zuzieht, das die Messe gelesen und der Drops gelutscht ist. Wie ein in die Enge getriebenes Tier geht er in den Angriffsmodus und haut alles raus, was er hat.
• Seine Tabletten sind alle.

Weitere Vorschläge? Ich verstehe es nämlich wirklich nicht: Warum gerade heute? Warum so heftig und geballt? Denn diese Verbalflatulenzen sind selbst für seine Verhältnisse widerlich und extrem.

[theodoravontane]

Weitere Vorschläge?

Er phantasiert verzweifelt von der Armee Wenck und hofft, er muss nur laut genug brüllen, um doch noch gerettet zu werden.

Aber das wäre dann wohl auch mit dem Punkt "in die Enge getriebenes Tier" abgedeckt.

Tabletten alle glaube ich nicht. Eher kein Daisho mehr. Denn wie wir alle wissen, ist das das Getränk der Samurai. Auch wenn die die Plörre wohl eher als Chemiewaffe gegen ihre Gegner eingesetzt hätten. Aber er scheint das Zeug zu brauchen. Und Studien über Daisho-Abusus gibt's noch nicht, von daher sei spekulieren erlaubt.