Widerstand2020 - Dr. Bodo Schiffmann - Schwindelambulanz Sinsheim

[Gerichtsreporter]

Der hat doch eine Privatpraxis. Läuft die überhaupt noch?

Die betreibt er zusammen mit seiner Frau. Die darf arbeiten, während er durch die Gegend juckelt.

[Gelehrsamer]

Sieht er dann ein wie Unwichtig er ist?

Einsichtsfähigkeit und Schwindel-Bodo sind zwei Substantive, die nicht in denselben Satz gehören. (Außer vielleicht, wenn in dem Satz steht, dass diese Wörter nicht in denselben Satz gehören).

[BEGE89]

Ist das nicht allen hier behandelten Patienten gleich? Sie halten sich für den Mittelpunkt der Erd(kugel/scheibe - je nachdem).
Letztendlich halten Sie sich doch alle für extremst Intelligent, Begabt usw. usf. Letztendlich sind Sie doch alle nur überdurchschnittlich durschnittlich und meistens noch nicht mal das.

[mork77]

Der hat doch eine Privatpraxis. Läuft die überhaupt noch? Er ist doch schon seit Wochen unterwegs mit dem Luxusbus. Und dann macht er noch Urlaub? Oder hat er den Lotto-Jackpot geknackt?

Vermutlich hat er reichlich gegen Energieausgleich Atteste ausgestellt...

[SchlafSchaf]

Deutet er ernsthaft bei etwa 8:50 ein weiteres totes Kind/junge Frau an?

Der Wixxxx redet davon das er im Widerstandsrecht sei, weil er beruft sich auf Art 20 , Abs. 4 des GG

Soso, er redet von Beweislastumkehr? Dann soll er mir mal beweisen das er Arzt und Doktor ist. Bei dem Kram den er vonnsichbgibt, kann ich das nicht glauben

Ich hoffe inständig das er seine Zulassung verliert und würde wegschauen wenn ihm ein Angehöriger der jemanden an Covid-19 verloren hat, ihm gepflegt eine drückt

[lobotomized.monkey]

Tja, leider geht es an dieser Stelle so nicht weiter. Jedenfalls nicht seitens der Kammer, siehe letzten Absatz, letzten Satz.

Datum: xx.10.2020 Xx/Xx
   AZ:xxxxxxxx-2020
   (bitte AZ immer angeben)      

Berufsrechtliche Beschwerde
hier: Dr. med. Bodo Schiffmann, Sinsheim



Sehr geehrter Herr Xxxxxxx,

in vorbezeichneter Angelegenheit danken wir Ihnen für Ihre E-Mail vom 01.10.2020, die uns von der Landesärztekammer Baden-Württemberg weitergeleitet wurde.

Sie beschweren sich über Aussagen des Herrn Dr. med. Schiffmann in Bezug auf die derzeit bestehende Covid-19-Pandemie. Sie begehren die Prüfung durch die Ärztekammer unter berufsrechtlichen Gesichtspunkten.

Wir bedauern sehr, dass wir aus rechtlichen Gründen daran gehindert sind, gegen die Videobotschaften, Postwurfsendungen und schriftlichen Äußerungen von Herrn Dr. med. Schiffmann vorzugehen. Nach § 55 Absatz 3 Satz 2 des Heilberufe-Kammergesetzes können politische, religiöse und wissenschaftliche Ansichten und Handlungen (...) niemals Gegenstand eines berufsgerichtlichen Verfahrens sein. Diese Norm ist eine Ausprägung der von der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer freiheitlich demokratischen Grundordnung geschützten Meinungsfreiheit (Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz). Auch ba-rer Unsinn und Unvernünftiges ist Teil der Freiheit des Einzelnen. Auch barer Unsinn und Unvernünftiges ist Teil der Freiheit des Einzelnen. Dementsprechend kann durch die Ärztekammer keine Zensur geäußerter Meinungen erfolgen. Eine Meinungsäußerung ohne Bezug zu einer ärztlichen Behandlung kann daher nicht unter berufsrechtlichen Gesichtspunkten geprüft und im konkreten Fall Herrn Dr. med. Schiffmann nicht vorgeworfen werden, seine persönliche Meinung zu Covid-19 öffentlich zu äußern.

Das Berufsrecht dient nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsge-richtes dem Patientenschutz im Rahmen eines konkreten Behandlungsverhältnisses. Es ist kein geeignetes Instrument, die Grundrechte des Arztes (Meinungsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, etc.) im Allgemeinen einzuschränken und eine Art Zensur auszuüben. Insoweit unterliegt der Arzt - wie jeder andere Bürger des Landes - dem allgemeinen Rechtsrahmen.  Die Meinungsfreiheit wird von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes sehr weit ausgelegt. Sie ist keineswegs auf einen Maßstab des "Vertret-baren oder Vernünftigen" beschränkt. Ebenso verhält es sich mit der Wissenschaftsfreiheit. Grundsätzlich erlaubt sie auch, wissenschaftlich längst überholte Positionen wei-terhin zu vertreten. Berufsrechtlich relevant werden können solche Meinungsäußerungen lediglich im Zusammenhang mit der Behandlung von Patienten. In § 2 Absatz 3 der Berufsordnung heißt es dazu, dass eine "gewissenhafte Ausübung" des Berufs insbesondere (...) die Beachtung des anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse erfordert. Eine vorgreifende Bewertung ohne konkreten Sachverhalt verbietet sich an dieser Stelle.

Wir haben aus den vorstehenden Gründen davon abgesehen Herrn Dr. med. Schiffmann persönlich anzuhören, da ein berufsrechtswidriges Verhalten auch bei Durchsicht der uns bekannten Videos, Postwurfsendungen und schriftlichen Äußerungen derzeit nicht festgestellt werden konnte. In sämtlichen der uns bekannten Äußerungen können wir nicht erkennen, dass ein konkretes Arzt-Patienten-Verhältnis betroffen ist. Wir sehen den Vorgang daher als abgeschlossen.

Die verfassungsrechtlich geschützte Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit erstreckt sich allerdings nicht auf strafbare Handlungen und/oder bußgeldbewerte Rechtsverstöße, etwa wenn dazu aufgefordert wird, Hygienevorschriften zu missachten. In diesem Fall sind die zuständigen staatlichen Stellen dazu berufen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Solche Rechtsverstöße können auch dazu führen, dass die Approbationsbehörde veranlasst sein kann, die Berufszulassung eines Arztes zu überprüfen.

Ob die jüngsten Aktivitäten des Herrn Dr. med. Schiffmann Grenzüberschreitungen in diesem Sinne darstellen, liegt in der Beurteilung der zuständigen Behörden, der Approbationsbehörde einerseits und der Staatsanwaltschaft andererseits. Sie können davon ausgehen, dass die o.g. Behörden mit den Aktivitäten des Herrn Dr. med. Schiffmann vertraut sind.


Mit freundlichen Grüßen

Ass. iur. XXXXXXX, LL.M.
Rechtsreferentin

Edit: Ein paar Trennzeichen entfernt, man hat mir eine Word-Datei als Antwort geschickt

[Finanzbeamter]

Ob die jüngsten Aktivitäten des Herrn Dr. med. Schiffmann Grenzüberschreitungen in diesem Sinne darstellen, liegt in der Beurteilung der zuständigen Behörden, der Appro-bationsbehörde einerseits und der Staatsanwaltschaft andererseits. Sie können davon ausgehen, dass die o.g. Behörden mit den Aktivitäten des Herrn Dr. med. Schiffmann vertraut sind.

Hoffen wir, dass die o.g. Behörden auch etwas tun! 

[lobotomized.monkey]

Unsinn erzählen ist immer noch erlaubt. Blödes Grundgesetz, dass laut Meinung der "schweigenden Mehrheit" nicht richtig gilt.
Wenn die Erwachten wüssten, dass sie nicht besonders schlau sind, sondern nur zu blöd dahinbrabbeln, als dass sie dafür belangt werden können.

[mork77]

Auch barer Unsinn und Unvernünftiges ist Teil der Freiheit des Einzelnen.

 

schöne Zusammenfassung von Bodos Bustour...

[Gerichtsreporter]

Bobos Kartoffelauflauf in Köln wurde von der Polizei beendet. Ralf Ludwig sieht das natürlich als komplett rechtswidrig an. Für Bobo ist das Anstiftung zu Straftaten und Sachbeschädigung. Geht gar nicht, dass auf einer Demo gegen Maskenpflicht Masken getragen werden müssen. Trotzdem verstärkt die Polizei die Gesundheitsgefahr durch ihre Maßnahmen meint der Mann, für den es eh keine Gesundheitsgefahr gibt. NRW scheint nicht so Bobos Pflaster zu sein.

Der Anwalt für Aufklärung vertritt auch die Auffassung, dass wegen Ordnungswidrigkeiten keine Versammlung aufgelöst werden darf. Immerhin gibt er zu, dass er von Versammlungsrecht keine Ahnung hat. Ralf Ludwig will gleich wieder alles und jeden anzeigen. Bobo meint, dass die Polizisten unter Zwang handeln würden, die wollen das gar nicht machen.

Am 7.11. sollen in Leipzig 1.000 Ärzte im weißen Kittel auftreten. Sie versuchen es wieder mit der "Spontanversammlung", aber die Polizei droht die Räumung an.

[Gerichtsreporter]

Noch der Rest vom Livestream von Domina Nana.

Nana quatscht gerade eine Frau voll, die er gerne mal "privat treffen" würde um ihr von seinem Kinderschutzprojekt zu erzählen. Den großen Ehering an ihrem Finger übersieht er irgendwie. Naja, warum sollten sich Querdeppen beim Flirten anders verhalten als beim Lesen von Vorschriften. Sie nehmen nur das wahr, was ihnen ins Konzept passt.

Also wärend er noch am Baggern ist, kümmert sich die Polizei um die Anmelderin einer untersagten Spontanversammlung. Nanunana blökt was von Polzeigewalt und reißt fast seinem Kamerakind das Handy aus der Hand, mit dem er, ganuso professionell wie der Bauer, über ein Headset mit Kabel verbunden ist.

Wir erfahren außerdem, dass der selbst ernannte Lifestyler als Sportler natürlich vom Tragen einer Maske ärztlich befreit ist. Weil seine Haut so empfindlich ist. Es folgen weitere Szenen von "Polizeigewalt" bei denen die Polizei einfach versucht, Platzverweise durchzusetzen. Nana macht sich noch über das Ordnungsamt lustig, dass das gerne Polizisten wären, die aber nur Kabelbinder und Pfefferspray hätten.

Vom ehemaligen Versammlungsleiter wird Nana zurechtgewiesen, dass wer das für Polizeigewalt hält wohl nicht in Berlin war. Außerdem erfahren wir, was wir schon lange vermutet haben. Der Versammlungsleiter hat keine Zeit, der muss nämlich dringend nach Siegen zum nächsten Stop der Kaffeeefahrt. Die Fanbase reist also mit. Aber die Polizei hat noch sein Megaphon, das hat immerhin 34 EUR gekostet.

Nana kriegt sich nicht mehr ein als er sieht, wie ein am Boden liegender Demonstrant von zwei Polizisten fachgerecht verschnürt wird. Er brüllt immer wieder die Rückennummer des einen Polizisten, "für die Anwälte". Der kann froh sein, dass er beim Rumgefuchtel mit seinem Ouija-Stock nicht selbst zu Boden gebracht wird. Ein Poizist schiebt ihn weg, um den maskenlosen und stockfuchtelnden Möchtegern-Lifestyler auf Distanz zu halten. Für Nana ganz klar Rassismus.

Die Polizei bildet eine Kette und räumt den Neumarkt. Auch Nana wird mehrmals zum Gehen aufgefordert. Der ist total aufgekratzt und will weiter Stunk machen. Er fragt ein Pärchen wo die jetzt hingehen. Die Antwort "Nach Hause" versteht er erst im dritten Anlauf. Ein weiterer Teilnehmer teilt Nana mit, dass das hier doch alles keinen Zweck mehr habe, das wären nicht die Bilder die sie haben wollen.

Wie "spontan" solche Spontanversammlungen sind zeigt auch der ehemalige Versammlungsleiter. Unter seinem "Querdenken - Versammlungsleiter" Hoodie trägt er ein "Querdenken - Spontanversammlung" Shirt. 

In Siegen haben sich die Deppen selbst sabotiert und die Versammlungsfläche mit ihren Autos zugeparkt.  Von den Kreidestrichen auf dem Boden zwecks Abstand ist wegen Regen und Dunkelheit nix mehr zu sehen. Aber das Ordnungsamt in Siegen ist entspannt. Es folgt das übliche Gelaber. Bei der Nationalhymne nimmt Bobo ein Bad in der Menge.

Morgen geht es in Darmstadt weiter. Die Kaffeeefahrt scheint also schon einmal rum zu sein, wenn sie jetzt Städte mehrfach anfahren. Markus Haintz hat sich inzwischen der Kaffeefahrt auch angeschlossen.

Mich wundert, dass Samuel die Livestreams nicht mehr auf seinem eigenen Kanal macht. Ist der eventuell gesperrt? 

[theodoravontane]

Gerade wurde mir ein "Veranstaltungshinweis" bei FB in die Timeline gespült. Ich bin mir unschlüssig, wo es am besten hingehört (die Frage, wo es "passt" finde ich da irgendwie unpassend, weil es eigentlich nirgendwo passend ist, außer als Randnotiz im Orkus der Geschichte), deshalb erst mal hier, da der "Herr Doktor" ja auch nur all zu bereitwillig Kinder zu instrumentalisieren bereit ist.
Ich denke, um was anderes geht es bei dieser frühmorgendlichen Aktion auch nicht: Kinder abfangen, ihnen erklären, daß sie sofort tot umfallen, wenn sie Masken tragen und den Eltern ein schlechtes Gewissen machen.

[Observer]

Nanunana blökt was von Polzeigewalt und reißt fast seinem Kamerakind das Handy aus der Hand, mit dem er, ganuso professionell wie der Bauer, über ein Headset mit Kabel verbunden ist.

Ich habe langsam den Eindruck,dass jegliche Ausübung von Staatsgewalt als "Polizeigewalt!!1!" und damit als unverhältnismäßig angesehen wird.
Wie würde denn die Gesellschaft aussehen in der z. Bsp. die Polizei einen Platzverweis ausstellt (und der kommt ja auch nicht nur bei aufgelösten oder nicht genehmigten Demos vor) aber der Betroffene sich weigert und die Polizei dann mit "Oh Entschuldigung. Sorry nochmal. Wir gehen lieber." reagiert?
Polizeigewalt existiert, keine Frage. Und auch das sollte und muss konsequent ermittelt und sanktioniert werden. Aber ständig Polizeigewalt zu brüllen, teilweise ohne die Hintergründe oder die vorangegangene Situation zu kennen, ist bescheuert.
Und natürlich darf die "Rassismus!!"-Keule nicht fehlen.  Wie das auf tatsächliche Opfer von Rassismus wirken muss wage ich mir gar nicht ausmalen.

[-:D-]

Tja, leider geht es an dieser Stelle so nicht weiter. Jedenfalls nicht seitens der Kammer, siehe letzten Absatz, letzten Satz.

Eine inhaltlich gleichwertige Antwort hatte ich mal von derselben Ärztekammer erhalten, nachdem ich eine Beschwerde über einen lokalen Kinder"arzt" und aktiven Impfgegner geschickt hatte. Also nicht weiter verwunderlich.

[theodoravontane]

Zur Angekündigten "Demo" vor der Schule gibt's erste Informationen in der Presse:

25 Teilnehmer demonstrieren
Lautstarke Kundgebung vor Schule in Bühl gegen die Maskenpflicht

Vor der Carl-Netter-Realschule in Bühl haben rund 25 Corona-Kritiker gegen die Maskenpflicht demonstriert. Die Rednerliste war kurz, die Liste der Kritikpunkte dafür umso länger. Die Schulleitung distanzierte sich von der Kundgebung.

Spoiler

Nach 20 Minuten war die Kundgebung vorüber. Am frühen Morgen, noch vor Schulbeginn, hatten sich 25 Gegner der Maskenpflicht in der Herbert-Odenheimer-Straße versammelt, um vor der Carl-Netter-Realschule lautstark ihre Kritik an den Corona-Maßnahmen vorzubringen. Das Schulgelände selbst durften sie nicht betreten; ein gutes halbes Dutzend Polizeibeamte achteten ebenso wie Mitarbeiter des Bühler Ordnungsamts auf die Einhaltung der Auflagen und einen geregelten Ablauf.

Die Schüler und Schülerinnen passierten die Demo per Fahrrad oder zu Fuß, ohne sich weiter darum zu kümmern, was sich vor ihrer Schule abspielte. Die Schulleitung hatte sich im Vorfeld via Facebook mit klaren Worten von der Demo distanziert. Schulleiter Steffen Faller bestätigte dies gegenüber der Redaktion. Die Kundgebung habe den Unterricht in den dessen ersten Minuten etwas beeinträchtigt. Zum Thema der Demo äußerte sich Faller nicht, er sagte: „Wir sind vor allem froh und dankbar, dass wir wieder Präsenzunterricht haben.“
Demonstranten wiederholen Kritikpunkte

Dass die Maske ein Mittel ist, diesen Präsenzunterricht zu ermöglichen, war für die Demonstranten nicht akzeptabel. Die Rednerliste war kurz, die der ins Feld geführten Argumente dafür um so länger. Es waren die immer wieder genannten Kritikpunkte: Kinder trügen nicht zum Infektionsgeschehen bei, die Masken seien eine Keimschleuder und schwächten so das Immunsystem, der CO-2-Anteil im Blut steige, was einige Folgen bis hin zu kollabierenden Kindern habe. Hier würde Ingeborg Krägeloh-Mann vermutlich laut „Einspruch“ rufen.

Die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin mahnt zur Besonnenheit: „Die Eltern brauchen da keinerlei Angst zu haben“, sagt die langjährige Ärztliche Direktorin und Professorin der Universität Tübingen. Es gebe „keinerlei Hinweise“ auf problematische Kohlendioxid-Konzentrationen unter Alltagsmasken. „Der Gasaustausch ist nicht wesentlich verändert“, sagt die Medizinerin – das hätten selbst anstrengende Sport-Versuche mit Erwachsenen gezeigt.
Ehemaliger Sprecher von rechtsgerichtetem Bündnis vor Ort

Einen politischen Zug brachte Marco Kurz ein, der Gründer des rechtsgerichteten „Frauenbündnis Kandel“ und von „Widerstand Offenburg“. Er warf der Politik vor, „zur Spaltung in diesem Land beizutragen“. Das gelte auch für die Presse, was er mit der BNN-Schlagzeile „Maskenpflicht auch in Innenstädten“ vom Dienstag zu belegen versuchte, um im nächsten Satz mit dem Hinweis, dass die Maske beispielsweise auf dem Europaplatz getragen werden muss, sich selbst zu widersprechen.

Die Maskenpflicht gilt in der Bühler Innenstadt tatsächlich da, wo es nicht möglich ist, einen ausreichenden Abstand zu halten. Die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Todesfälle seien vergleichsweise gering, hieß es weiter, das Corona-Virus stehe in der Rangliste der Todesursachen ganz unten. Konkrete Vergleichszahlen blieb Kurz schuldig, wie er auch angebliche Gesprächspartner wie einen HNO-Arzt, der mit Corona-Unkenntnis geglänzt habe, nicht näher konkretisierte.

Eingebettet in die Kundgebung war ein fünfminütiges Schweigen „für unsere Kinder“. Nach Ansicht einer Mutter, deren Tochter die Realschule besucht, hätte dieses Schweigen gerne länger dauern dürfen. Bei den Polizeibeamten vor Ort beschwerte sie sich über die Lautstärke der Demonstration, da ihre Tochter gleich in der ersten Stunde eine Arbeit schreibe und durch den Lärm beeinträchtigt werde.

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Quelle: https://bnn.de/mittelbaden/buehl/lautstarke-kundgebung-vor-schule-in-buehl-gegen-die-maskenpflicht

Interessant ist, wen sie sich da als Gastredner geladen haben. Deshalb den Auszug noch mal extra:

Ehemaliger Sprecher von rechtsgerichtetem Bündnis vor Ort

Einen politischen Zug brachte Marco Kurz ein, der Gründer des rechtsgerichteten „Frauenbündnis Kandel“ und von „Widerstand Offenburg“.
[…]
Konkrete Vergleichszahlen blieb Kurz schuldig, wie er auch angebliche Gesprächspartner wie einen HNO-Arzt, der mit Corona-Unkenntnis geglänzt habe, nicht näher konkretisierte.

Was er da über den HNO-Arzt ohne Ahnung von Corona sagt, da kann er ja eigentlich nur Schiffmann meinen …

Da es nun aber wirklich nicht mehr viel mit Bodo direkt zu tun hat, vielleicht mag ein geneigter Moderator meinen vorigen und diesen Beitrag passend verschieben.